Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

ADE - Abschied vom GOP tut weh... | Foto: GOP
4 Bilder

Tiefe Traurigkeit beim Weggang
Girls-Day im GOP - großartig

Zum Neidisch werden! Schade, dass es so etwas Schönes für Schülerinnen früher noch nicht gab. Das herrliche Essener GOP, Rottstraße, war Magnet für Mädchen. Warum? Jede Menge verschiedener Berufsbilder standen am gestrigen Zukunftstag, dem Girls´Day, im Essener GOP Varieté-Theater für acht Schülerinnen der Klassen 6, 7 und 8 im Fokus. Da geht das Herz auf Ob Kinder-Cocktails mixen an der Bar, Tische im Restaurant eindecken, Deko basteln, in der Küche den gemeinsamen Lunch zubereiten, in der...

  • Essen-West
  • 26.04.24
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Für Duisburgs jetzt verstorbenen Bürgermeister Volker Mosblech stand stets der Mensch stets im Mittelpunkt seines Handelns.
Foto: CDU

Große Trauer in Duisburg
Bürgermeister Volker Mosblech verstorben

Duisburgs zweiter Bürgermeister Volker Mosblech ist heute Nacht nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben, berichtet die Stadt in einer schnell auf den Weg gebrachten Mitteilung. „Dass Volker Mosblech von uns gegangen ist, trifft mich sehr. Er war ein warmherziger, humorvoller Mensch und diese Attribute prägten auch sein engagiertes kommunalpolitisches Wirken, zuletzt als Bürgermeister dieser Stadt. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden, denen ich viel Kraft für diese...

  • Duisburg
  • 26.04.24
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© Die Hoffotografen | Foto: © Die Hoffotografen

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai 2024

Städtebauförderung schafft Räume der Begegnung in den Kommunen – Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai 2024 Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Tag der Städtebauförderung am 4. Mai 2024 über die Sanierungsprojekte im Märkischen Kreis: "Die Städtebauförderung spielt eine entscheidende Rolle für die Entwicklung des Märkischen Kreises und des Sauerlandes. Sie schafft Räume der Begegnung und stärkt den sozialen...

  • Iserlohn
  • 26.04.24
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Gegen Gewalt an Dienst leistende Menschen
„Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch“ - Ausstellungseröffnung am 05. Juni 2024 in Haltern

HALTERN AM SEE. Ob bei den Einsatz- und Rettungskräften, der Polizei, in Schulen, in Krankenhäusern oder im Nah- und Fernverkehr: Beschäftigte im Dienst der Gesellschaft werden immer häufiger Opfer von Gewalt. Klar ist: Wir brauchen mehr Respekt und  sichere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Vor diesem Hintergrund hat der DGB mit seinen Mitgliedsgewerkschaften beschlossen, die Problematik mit Hilfe einer Wanderausstellung in die Öffentlichkeit, die Dienststellen und in die Politik zu...

  • Haltern
  • 26.04.24
  • 2
Die abgelösten Markierungen werden in Kürze erneuert.

© Foto: Stadt Marl / Pressestelle

Radwege: Reallabor-Markierung in Marl wird erneuert

Die Markierungen rund um das Reallabor auf der Willy-Brandt-Allee haben sich an einigen Stellen abgelöst. Die Schäden sollen nun so schnell wie möglich beseitigt werden. Aufgrund der Witterung konnten die Schäden leider noch nicht repariert werden, wie die Stadt Marl jetzt mitteilt. Markierungen können von November bis Ende März in der Regel nicht dauerhaft aufgebracht werden, sie würden sich wegen der Witterung innerhalb weniger Tage wieder ablösen. Die Arbeiten werden jetzt in den nächsten...

  • Marl
  • 26.04.24
  • 1
Foto: Cocoparisienne Pixabay Content License

Klimaschutzgesetz: Rückschritt für den Klimaschutz

Der Deutsche Bundestags hat heute die Novellierung des Klimaschutzgesetzes verabschiedet. Damit droht ein Riesen-Rückschritt für den Klimaschutz. Die Änderung des Klimaschutzgesetzes bedeutet, dass die Ampel bis zur Bundestagswahl 2025 keine weiteren Maßnahmen vorlegen muss, wenn die Klimaziele wieder verfehlt werden. Dies wird auf die nächste Bundesregierung verschoben und schränkt auch die Möglichkeit ein, das Einhalten der Ziele einzufordern und einzuklagen. Die Ampel stiehlt sich aus der...

  • Marl
  • 26.04.24
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Vortrag in der Aula des Halterner Schulzentrums
"Demokratie braucht Demokraten" - Vortrag von Prof. Dr. Norbert Lammert am 26. April in Haltern

HALTERN AM SEE. Unter dem  Motto "Respekt tut gut in Haltern am See" findet am heutigen Freitagabend, 26. April 2024 um 18.30 Uhr ein Vortrag in der Aula des Halterner Schulzentrums mit Prof. Dr. Norbert Lammert statt, dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Bundestages und derzeitigen Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung. Dazu sind alle Interessierten eingeladen. Um vorherige Anmeldung wird gebeten (unter www.respekttutgut.de). Der Eintritt ist frei, es wird aber um eine Spende für die...

  • Haltern
  • 26.04.24
  • 2
SPD erreicht Erhöhung von VHS-Entlohnungen, Stadtverordnete Ingrid Ruberg. | Foto: SPD Gelsenkirchen

Gelsenkirchener Volkshochschule
SPD erreicht Erhöhung von VHS-Entlohnungen

Das Kursangebot der Gelsenkirchener Volkshochschule ist vielfältig und von hoher Qualität. Viele Dozentinnen und Dozenten bringen sich engagiert als Lehrende und Kursleitende ein. „Bedauerlicherweise war die Ausgestaltung der entsprechenden Honorare eher niedrig und auch im Vergleich zu umliegenden Städten gering“, erklärt die Stadtverordnete Ingrid Ruberg. Daher habe sie zum Ende des vergangenen Jahres eine entsprechende Anfrage zur Entgelt- und Honorarordnung der VHS im Bildungsausschuss...

  • Gelsenkirchen
  • 26.04.24
  • 1
Timo Spors, Ingrid Tews und Brigitte Erd (v.l.) Foto: Steffen Tost

Krumwiede-Steiner geht ganz nach Berlin
Neue Grünen Doppelspitze gewählt

Mit der Ratssitzung am 26. April tritt die Ratsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen endlich mit einer Doppelspitze an. Spitzenpositionen in Partei und Fraktion mit einem gemischten Tandem auf Augenhöhe zu besetzen gehört zwar seit Jahren zum Selbstverständnis der Partei und ist im Bundestag gelebte Praxis, war aber bislang in den kommunalen Räten in NRW aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Erst vor einigen Monaten wurde dafür der Weg mit der Änderung der Entschädigungsverordnung freigemacht....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.04.24
  • 1
Symbolbild | Foto: GvM

Bedburg-Hau - Europawahl am 09.06.2024 - Briefwahl online beantragen

Die Gemeinde Bedburg-Hau informiert über die Möglichkeiten zur Beantragung der Briefwahlunterlagen für die Europawahl am 09.06.2024. Wählerinnen und Wähler können grundsätzlich bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18 Uhr an der Briefwahl teilnehmen. Besonders einfach ist dies mittels Einscannen des QR-Codes mit dem Smartphone auf der in Kürze versendeten Wahlbenachrichtigung (Rückseite) möglich. Selbstverständlich wird das Verfahren auch auf der Internetseite der Gemeinde unter...

  • Bedburg-Hau
  • 26.04.24
  • 1
"Girls Day" in der Waldkaserne Hilden 2024 | Foto: Horst Nauen
37 Bilder

Bundeswehrstandort Hilden
Große Resonanz beim "Girls Day" in der Waldkaserne Hilden

Am Donnerstag, 25. April, begrüßte Oberstleutnant Ramona Bernhard vom Feldjägerregiment 2, etwa 108 Schülerinnen zum "Girls Day - Mädchen Zukunftstag 2024" in der Hildener Waldkaserne. Das Ziel war, den Mädchen und jungen Frauen einen Einblick in den Soldatenberuf zu ermöglichen und zu widerlegen, dass der Beruf ein reiner "Männerberuf" sei. Stellvertretend für den neuen Regimentskommandeur Oberst Thorsten Böer, begrüßte um 9:00 Uhr Oberstleutnant Ramona Bernhard, die 2003 selbst über den...

  • Hilden
  • 26.04.24
  • 4
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Eigene Aufnahme anlässlich anlässlich meiner Bereisung der Niederlande. Hier eine direkte Verbindung in Houten bei Utrecht. Quer durch die Stadt ist nur zu Fuß oder per Zweirad möglich. Autofahrende müssen Umwege in Kauf nehmen.

Straßen neu aufteilen
Der Radverkehr als Schlüssel zur Mobilitätswende

In den letzten Jahren hat sich die Diskussion um nachhaltige Mobilität immer mehr in den Vordergrund gerückt. Angesichts der wachsenden Herausforderungen im Bereich Verkehr, Umweltverschmutzung und Klimawandel ist es von entscheidender Bedeutung, alternative Lösungen zu finden. Eine dieser Lösungen, die sich als äußerst effektiv und zukunftsweisend erweist, ist die Förderung des Radverkehrs. Fahrrad als Teil der Mobilitätswende Die Mobilitätswende steht für einen umfassenden Wandel hin zu...

  • Iserlohn
  • 26.04.24
  • 2
  • 2
Freie Wähler Köln kritisieren Absage von Grünen und SPD bei IHK Podiumsdiskussion als schädlich für die Demokratie in Köln  | Foto: Frei von Rechten Dritter

IHK Podiumsdiskussion Köln
Absage von Grünen und SPD schadet der Demokratie

(Köln) Wir FREIE WÄHLER in Köln sehen durch die Absage von Grünen und SPD unsere Demokratie beschädigt. Statt jede Möglichkeit zu nutzen, die Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, bei demokratischen Wahlen keiner extremistischen Partei ihre Stimme zu geben, duckt man sich lieber weg und begründet dies mit der Teilnehme einer unbequemen und in Teilen extremistischen Partei. So treibt man der AfD weitere Wähler zu und entfremdet die Menschen von der Politik.“ Kritisiert Torsten Ilg,...

  • 26.04.24
  • 1
Foto: EBB-FW

A40-Sperrung in Bochum-Hamme
EBB-FW befürchtet Verkehrsinfarkt

Die anstehende Vollsperrung der A40 in Bochum im kommenden Sommer wegen des Neubaus der Schlachthofbrücke bereitet auch der Essener Politik große Sorgen. Der Essener Ratsherr für den Essener Osten, Wilfried Adamy vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS – Freie Wähler (EBB-FW), befürchtet einen Verkehrsinfarkt im Essener Osten, wenn die A40 für 3 Monate gesperrt wird. "Die kurze Vorlaufzeit für den Essener Osten ist schlichtweg unzumutbar", kritisiert Adamy. "Seit einiger Zeit ist die durch die Großbaustelle...

  • Essen
  • 26.04.24
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Finanzen
Die fetten Jahre sind vorbei!

Die Bochumer Kämmerin hat am 24.04.2024 die Eckwerte für den Haushalt 2025/2026 im Haupt- und Finanzausschuss vorstellt. Die Zahlen sind mehr als ernüchternd. Für die Jahre 2025/2026 droht eine Haushaltslücke von ca. 154 Millionen Euro. Laut der Kämmerin wird der Doppelhaushalt nur mit einer beträchtlichen Neuverschuldung zu stemmen sein. Spötter würden jetzt sagen, es ist 1x das „Haus des Wissen“ und man hätte dann sicherlich noch ein paar Millionen übrig. Die Ratsfraktion von Bündnis...

  • Bochum
  • 26.04.24
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Politik grätscht mit getrecktem Bein
Doppelter Schienbeinbruch für Dinslakener Fußballvereine

Sprachlosigkeit. Unverständnis. Resignation. Verzweiflung. Wut. Alles Gefühle, die beschreiben, was der jüngste Ratsbeschluss zur Bezirkssportanlage Augustastraße in großen Teilen der Dinslakener Bevölkerung und Politiklandschaft ausgelöst hat. Wir wurden Zeuge einer weiteren Machtdemonstration der Dinslakener Einheitspartei, die sich einreiht in eine lange Folge von Beschlüssen mit negativen Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung. Aber nicht nur die Einheitspartei zeigte sich verantwortlich –...

  • Dinslaken
  • 26.04.24
  • 1
Seid bei der Europawahl nicht auf dem rechten Auge blind! | Foto: Quelle: Bild von Bruno auf Pixabay

Spionage für China
Pöstchenjäger Krah hält an Wahlwerbung für AfD fest

Bravo! Jetzt hat sich die faschistoide AfD ein Eigentor geschossen! Wie ausführlich in den Medien berichtet wurde, sitzt der unter Spionageverdacht für China stehende Mitarbeiter von Maximilian Krah (Spitzenkandidat AfD) in Untersuchungshaft. Diese Person arbeitete für Krah als Assistent für das EU-Parlament und wurde vom EU-Parlament suspendiert. Wie die Frankfurter Rundschau am 24.04.24 berichtete, hat laut Mittteilung der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ein Ermittlungsrichter einen...

  • Bochum
  • 25.04.24
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Hürden und Herausforderungen
Umsetzung einer Nachhaltigkeitsstrategie

Welche Hürden und Herausforderungen gibt es bei der Umsetzung einer Nachhaltigkeitsstrategie und wie begegnet man ihnen am besten? Was oft einer Nachhaltigkeitsstrategie bzw. der Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen im Weg steht, sind: - Egoismus - Angst vor Veränderung - Lobbyismus Man wird also weniger erreichen, wenn man an das Gewissen appelliert, als wenn etwas mit persönlichen Vorteilen verbunden ist. Genauso kann man auch die negativen Auswirkungen auf den Einzelnen, wenn die Maßnahme...

  • Duisburg
  • 25.04.24
  • 2
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Fraktionsvorsitzender Jürgen Köpsell | Foto: Jürgen Köpsell

SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord
SPD- Bezirksfraktion Nord beantragt aktuellen mündlichen Sachstandsbericht der Polizei zur Sicherheit im Stadtbezirk Nord

Die SPD-Fraktion im Stadtbezirk Nord hat jetzt aus aktuellem Anlass für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Nord einen mündlichen Sachstandsbericht der Polizei zur derzeitigen, öffentlichen Sicherheit im Stadtbezirk Nord beantragt.„Insbesondere die Überfälle der jüngsten Zeit auf Passanten im Bereich der Mühlenstraße in Buer geben Grund zu großer Besorgnis in der Bürgerschaft sowie auch bei den Mitgliedern der SPD-Bezirksfraktion Nord,“ begründet Fraktionsvorsitzender Jürgen Köpsell den...

  • Gelsenkirchen
  • 25.04.24
  • 1

Die Universität zu Köln
Stellungnahme zur Berichterstattung von "CORRECTIV"

Die Universität Köln hat geprüft, ob sie dem Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, der an dem Privattreffen in Potsdam teilgenommen hatte, den Status als Dozent mit Lehrbefugnis aberkennen soll. Nun ist das Ergebnis da: Die Rechtswissenschaftliche Fakultät hat aufgrund der Berichte von "correctiv" über ein Treffen in Potsdam im November 2023 die Stellung von Herrn Dr. Ulrich Vosgerau als Privatdozent überprüft. Es gibt aus rechtlichen Gründen keinerlei Veranlassung, die Lehrbefugnis und damit den...

  • Rheinberg
  • 25.04.24
  • 1
  • 2
90 geladene Gäste kamen am Dienstagabend zum Arbeitnehmerempfang in die Willy-Brandt-Gesamtschule.

© Stadt Marl / R. Deinl
3 Bilder

Arbeitnehmerempfang von Stadt Marl und DGB

Die Stadt Marl und der DGB Ortsverband haben gestern (23.4.) wieder zum Arbeitnehmerempfang in die Willy-Brandt-Gesamtschule eingeladen. 90 geladene Gäste aus Gewerkschaften, Arbeitnehmervertretungen, Politik und Verwaltung versammelten sich in der Mensa. BÜRGERMEISTER DANKT ARBEITNEHMERN Der Arbeitnehmerempfang von Stadt und DGB findet seit vielen Jahren traditionell jährlich statt – aufgrund der Sanierung des Rathauses derzeit in der Gesamtschule in Marl-Mitte. Im Vorfeld des „Tags der...

  • Marl
  • 25.04.24
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Foto: 652234 Pixabay Content License

Dem Bau im Kreis Recklinghausen droht ein Streik und ein „Wegrutschen von Fachkräften“

Auf den Baustellen im Kreis Recklinghausen könnten sie bald stillstehen: „Bagger, Kräne, Betonmischer – alle im ‚Ruhemodus‘. Das droht, wenn der Bau in den Streik rutscht“, warnt Georg Nießing. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Emscher-Lippe-Aa spricht von einer „extrem heiklen Phase für die Bauwirtschaft im Kreis Recklinghausen“. Grund sei das drohende Platzen der Tarifrunde im Bauhauptgewerbe. „Drei Verhandlungstreffen haben die Arbeitgeber scheitern lassen. Jetzt liegt ein Schlichterspruch...

  • Marl
  • 25.04.24
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POLITIK in 60 Minuten“ – Ratsherr Dirk Kalweit lädt zur wöchentlichen digitalen Bürgersprechstunde ein!

- Aktuelle Neuigkeiten und Sachstände aus der aktuellen Ratssitzung im April - Neuste politische Informationen rund um Byfang, Dilldorf, Kupferdreh, der Ruhrhalbinsel & Essen Ins Gespräch kommen, zuhören, offensein für andere Sichtweisen, diskutieren, Stellung beziehen, Vertrauen schaffen, Probleme angehen und gemeinsam Lösungen finden! Wöchentlich steht die digitale Tür offen, ist das Telefon anrufbereit, damit SIE persönlich mit dem Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Ratsherrn Dirk Kalweit...

  • Essen-Ruhr
  • 25.04.24
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Bettina Lugk, MdB lädt ein
Dialogabend: Das Horn von Afrika - Herausforderungen und Chancen

Das Horn von Afrika wird für Deutschland und die EU immer bedeutsamer. Dabei ist die Region längst nicht mehr nur als Unruheherd zu betrachten. Die jüngsten Ereignisse im Roten Meer bieten Anlass im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion-vor-Ort“ zu einem Diskussionsabend im Städtischen Saalbau Letmathe einzuladen. Hierfür kommt Fraktionskollegen Jürgen Coße, MdB extra in den Märkischen Kreis. Jürgen Coße sitzt ebenfalls im Ausschuss für Auswärtiges des Bundestages und ist...

  • Iserlohn-Letmathe
  • 25.04.24
  • 1

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