Bündnis 90/Die Grünen

PRESSEMITTEILUNG: Direktkandidat*innen der GRÜNEN im Kreis Wesel sind vollzählig Die vier Direktwahlkreise für die Landtagswahl im Kreis Wesel sind nun mit Grünen Kandidat*innen besetzt. Diese sind Elke Christiane Langenbrink aus Schermbeck, Tom Wagener aus Neukirchen-Vluyn, Niklas Graf aus Dinslaken und Niels Awater aus Rheinberg. Sie stellten sich auf der Kreismitgliederversammlung am 12.11.2021 in Wesel den Mitgliedern des Kreisverbandes vor. Elke Christiane Langenbrink, welche erst wenige...

"Graffiti an den Straßen in Wesel – und das gewünscht!Mich freut das sehr. Graffitikunst genießt wegen der häufig vorkommenden illegalen Graffitis einen schlechten Ruf. Nach meiner Meinung zu Unrecht", schreibt  Manfred Schramm von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. "Graffiti bedeutet für die Künstler, Kreativität, Ideen und Vorstellungen zu verwirklichen und Gefühle auszudrücken. Auch in und um Wesel gibt es eine fantastische Graffiti-Szene, wie Wesel und seine Gäste...

"Der Aufbau einer Ladeinfrastruktur auf den Parkplätzen an unseren Bahnhöfen, Hauptbahnhof und auch am neuen Feldmarker Bahnhof und allen Pendlerparkplätzen ist wichtig und sinnvoll.", so Dipl.-Ing. Horst Münnich, beratendes Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Wesel. Der Vorschlag der SPD die notwendige Versorgung von der Oberleitung der Bahn zu nehmen, birgt ein größeres Problem: Ladesäulen benötigen einen Anschluss mit 400 V / 50 Hz, die Oberleitung der Bahn hat eine...

Bei der öffentlichen Aufstellungsversammlung der Grünen im Bühnenhaus in Wesel für die Kommunalwahl im September wurden neben den Kandidaten für die 25 Wahlbezirke auch die Besetzung der Reserveliste gewählt. Die ersten 12 Plätze belegen: 1. Marlies Hillefeld 2. Ulrich Gorris 3. Birgit Appels 4. Paul-Georg Fritz 5. Barbara Goergen-Gormanns 6. Alexander Schmitt 7. Bärbel Nitsch 8. Axel Paulik 9. Doris Kusmanov 10. Horst Münnich 11. Eva Kortenbruck-Gorris 12. Manfred Schramm "Wichtigster...

Zu einem politischen Gespräch im Bürgergarten am Hummelweg in Wesel-Lackhausen laden die Grünen Wesel zusammen mit Bürgermeisterkandidat Ulrich Gorris ein. Die Termine sind: Donnerstag, 6. August, um 17 Uhr sowie Sonntag, 30. August, um 11 Uhr. Der Zugang zum Bürgergarten liegt etwas versteckt zwischen der Haus-Nummer 8 und der Geschwister-Scholl-Straße. Interessierte haben hier die Möglichkeit, Fragen zu "grünen" Themen, Zielen und Inhalten zu stellen, Anregungen zu geben, Mißstände...

In den Monaten der Corona-Krise konnten Kinder in Kitas, Kindertagespflege und offenem Ganztag die Betreuungsangebote aufgrund von Verordnungen nicht wahrnehmen. Die Eltern mussten unter oftmals hohem organisatorischen Aufwand die Betreuung andernorts wahrnehmen oder mussten Urlaub nehmen. Die GRÜNE Kreistagsfraktion begrüßt die Aussetzung der Elternbeiträge und hat die dazu nötigen Beschlüsse in den Monaten April und Mai 2020 unterstützt. „Das Corona-Virus hat alle betroffen. Eltern sind oft...

Die Grüne Ratsfraktion hat am 2. Wochenende im November über den Haushaltsplanentwurf der Stadt Wesel beraten. In drei Änderungsanträgen fordern die Grünen jeweils 1 Millino € für Programme zur Steigerung der Lebens- und Aufenthaltqualität, zur Ökologie und zum Klimaschutz. Die Bügermeisterin und die anderen im Rat vertretenen Parteien loben sich für zahlreiche Aktivitäten zum Klima- und zum Artenschutz. In Wirklichkeit verfehlt Wesel die von der Bundesregierung im Pariser Abkommen zugesagten...

Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klagt an, dass CDU und FDP den Kontakt zur Bevölkerung verloren haben. „Der Niederrhein ist denen so egal, wie das Weiße vom Spiegelei“, sagt er. Die Verlängerung der Versorgungszeiträume sollen von 20 auf 25 Jahre und die Vorsorgezeiträume von zehn auf 15 Jahre angehoben werden. Dies führt zu einem massiven Problem. Ganze 300 Hektar sollen zusätzlich zu den 1.250 Hektar an Auskiesungsfläche dazu kommen. Dies ist eine...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen richtete am 31.01.2019 folgenden Antrag an die Bürgermeisterin, Frau Ulrike Westkamp: Bündnis 90/Die Grünen beantragen, dass in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses über das Sozialraumprojekt Innenstadt berichtet wird. Begründung: Der Jugendhilfeausschuss und der Rat der Stadt Wesel haben in ihren jeweiligen Sitzungen ein Sozialraumprojekt für die Innenstadt beschlossen. Im Sozialraum Innenstadt sollte als Ankereinrichtung ein Stadtteilbüro...

Frau Marlies Hillefeld, stellvertretende Fraktionssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Rat der Stadt Wesel stellt heute folgenden Antrag an die Bürgermeisterin Frau Westkamp:  Bündnis 90/Die Grünen beantragen, jeweils in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses und des Integrationsrates über die Möglichkeiten der Ausbildung und Beschäftigung von Flüchtlingen im Allgemeinen und in den Pflegeberufen im Besonderen zu berichten. Ich bitte, in den Ausschüssen besonders folgende...

Der Dieselskandal ist seit Jahren in aller Munde, auch im Kreis Wesel. Als GRÜNE wollen wir, dass auch der öffentliche Nahverkehr im Kreis Wesel so schadstoffarm wie möglich betrieben wird. Um das voranzutreiben, hat die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel um die Beantwortung einiger Fragen gebeten und und beantragt, dass die vom Kreis Wesel weitergeleiteten Landesmittel für investive Fahrzeugförderung zukünftig ausschließlich für die Konversion des NIAG-Fuhrparks in Richtung umweltfreundlicher...

Vom 9. November bis zum 11. November besuchten GRÜNE des Kreisverbands Wesel die Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig, bei der die Bundesgrünen ihre Europa-Liste wähltenund ihr Europa-Wahlprogramm beschlossen. Drei intensive und arbeitsreiche Tage liegen hinter Petra Schmidt-Niersmann (Sprecherin und Delegierte), Holger Schoel (Sprecher), Barbara Ettwig (Delegierte), Patrick Voss (Beisitzer und Delegierter), Laura Bieder (Delegierte), Niklas Graf (Beisitzer und Ersatz-Delegierter), Manfred...

Vor dem Hintergrund des u. a. durch die Studie des Entomologischen Vereins Krefeld dokumentierten dramatischen Insektensterbens bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die zuständigen kommenden Ausschüsse (Betriebsausschuss, Schulausschuss, JHA) nachstehenden Antrag abzustimmen: 1. Im Rahmen ihres Engagements für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Wesel setzt sich die Verwaltung für eine verstärkte Vermittlung der Bedeutung von Insekten und ihrer Lebensräume ein. Hierzu sollen im...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Fortschreibung des Energieberichtes der Stadt Wesel für den Zeitraum 2012 bis 2016. Dabei ist die inhaltliche Systematik des Energieberichtes um folgende Fragestellung zu ergänzen: Wird die Stadt Wesel ihrer Vorbildrolle als Akteurin im Klimaschutz gerecht, indem sie bis zum Jahr 2020 eine CO2-Reduzierung von 40% gegenüber 1990 erreicht? Neben den städtischen Liegenschaften sollte auch der durch Tätigkeiten der Stadtverwaltung verursachte...

Am 16. April wird in der Türkei ein Referendum darüber abgehalten, ob dem Staatspräsidenten weitreichende Machtbefugnisse zu Lasten des Parlaments zugesprochen werden sollen. Derzeit finden Wahlkampfauftritte türkischer Minister und Politiker für die Annahme des Präsidialsystems auch in Deutschland statt. In einzelnen Fällen wurden diese wegen Sicherheitsbedenken von Kommunen untersagt. Hierzu erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion: „Deutschland ist ein demokratisch...

Der Ausbau der Betuwe-Linie hat begonnen. Die Vertreter*innen der Bürgerinitiativen nutzten den Anlass, um noch einmal wichtige Forderungen zusammenzufassen. Sie bemängelten, dass der Baustart unter Zeitdruck passiere, es keine konkrete Verbesserung beim Lärmschutz und den Sicherheitsmaßnahmen gebe und die Aussagen zur Finanzierung unverständlich seien. Die Grüne Kreistagsfraktion Wesel unterstützt die Bürgerinitiativen konsequent in allen Ihren Anliegen. Hubert Kück, Fraktionsvorsitzender der...

Seit Jahrzehnten ist die Problematik bekannt, verbessert hat sich nichts – im Gegenteil! Nachdem die Europäische Union mehrmals die deutsche Bundesregierung wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser verwarnte, muss sie sich vor dem Europäischen Gerichtshof für ihre nachlässige Landwirtschaftspolitik verantworten. Weil Deutschland durch die zu hohen Nitratwerte im Grundwasser permanent gegen EU-Richtlinien verstößt, klagte die EU-Kommission gegen Deutschland. Im Falle einer Verurteilung drohen...

Junge Menschen sind Teil unserer Gesellschaft. Sie an unsere Demokratie heranzuführen und an Abstimmungsprozessen teilhaben zu lassen ist ein wichtiger Baustein der politischen Bildung. In Jugendparlamenten können Jugendliche lernen, wie politische Entscheidungsprozesse ablaufen und selbst ersten Einfluss auf die Entwicklung ihres Kreises nehmen. Die Kommunalpolitik betrifft die Jugendlichen am meisten - ob bei den Öffnungszeiten des kommunalen Schwimmbades, den öffentlichen Spiel- und...

Vor dem Hintergrund der Lebensmittelskandale der letzten Jahre, die die Verbraucherinnen und Verbraucher aufschreckten und beunruhigten, haben die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP/VWG im Kreistag Wesel sich grundlegende Gedanken darüber gemacht, wie der „Verbraucherschutz“ in einem umfassenden und nachhaltigen Sinne verbessert werden kann. Nebeneffekt soll auch sein, die bislang sehr einseitig ausgerichtete Verwaltungsabteilung „Kreiszüchterzentrale“ im neuen...

Der tragische Unfall mit einer Fußgängerin und einem Linienbus in Alpen-Veen vom vergangenen Freitag steht in einer Reihe mit anderen Vorkommnissen und Unfällen der vergangenen Zeit: Bei Rheinberg landet ein Schülerbus aus ungeklärter Ursache im Graben, in Moers brennt ein Linienbus aus. Pendler*innen und vor allem Fahrschüler*innen im Kreis Wesel machen weitere, weniger folgenschwere Beobachtungen, die aber trotzdem beunruhigen: Türen, die nicht richtig schließen, Abgasgerüche im Fahrgastraum,...

In Dänemark und Großbritannien wurden gute Erfahrungen mit einem Ampelsystem zur Bewertung der Hygiene in Restaurants und Lebensmittelbetrieben gemacht. In Deutschland geht jetzt NRW mit positivem Beispiel voran. Der Gesetzentwurf zur Hygiene-Ampel für Lebensmittelbetriebe in NRW ist beschlossen. Die hygienischen Zustände in den nordrhein-westfälischen Lebensmittel- und Gastronomiebetrieben werden zukünftig in Form einer Ampelkennzeichnung bewertet und bescheinigt. Auf einer am Eingang...

Es ist so gut wie beschlossene Sache: Der Kreis Wesel wird Mitglied in dem neu zu gründenden Verein „Metropolregion Rheinland“. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Weseler Kreistag ist nach wie vor dagegen, konnte für ihre Position aber keine Mehrheit im Kreistag gewinnen. Aus GRÜNER Sicht bedeutet eine Mitgliedschaft für den Kreis vor allem eins: Neue Kosten für eine undankbare Randposition. Es ist klar, dass bei einer Vereinsgründung Kosten entstehen Einen Verein zu gründen bedeutet, dass...

Regelmäßig besuchen Mitglieder unserer GRÜNEN Kreistagsfraktion Wesel Landwirtschaftsbetriebe, um links- und rechtsrheinisch mit Landwirt*innen ins Gespräch zu kommen. Die Erkenntnisse und Informationen aus diesen Gesprächen bilden für uns eine wichtige Entscheidungsgrundlage unserer Kreistagspolitik. Außerdem möchten wir zeigen, dass man bei den Bio-Landwirt*innen unseres Kreises gut und fair einkaufen kann. Im November 2016 besuchten wir den Biobauernhof Groß-Bölting in Hamminkeln, Dingden....