Kein Bedarf für Betriebszeitenverlängerung am Flughafen Dortmund

Die Eingangshalle des Dortmunder Rathauses.
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In der Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Finanzausschuss des Dortmunder Rates hat der Flughafen Dortmund eingestanden, dass er nicht vor dem Winterflugplan 2015/16 mit Veränderungen durch die in den Nachflugbereich ausgeweiteten Betriebszeiten rechnet. Auch bei den Energie- und Personalkosten wird sich am Flughafen wohl nichts Wesentliches verändern. Mehr Personal soll nicht eingestellt werden.

"Dies zeigt eindeutig, dass auch der Flughafen nicht davon ausgeht, dass es derzeit bereits einen Bedarf für verlängerte Betriebszeiten gibt. Vielmehr hat man offenbar die Hoffnung diesen Bedarf erst über die Betriebszeitenverlängerung erzeugen zu können. Mit diesem Eingeständnis ist aber die Genehmigung der neuen Betriebszeiten durch die Bezirksregierung grob fehlerhaft erfolgt. Denn nach dem Luftverkehrsrecht dürfen nur dann die Betriebszeiten in den Nachtbereich erweitert werden, wenn bereits ein Bedarf besteht, der nicht auf andere Art zu befriedigen ist", erläutert Fraktionssprecher Utz Kowalewski.

Quersubventionierung über Strom- und Wasserrechnung

Die im Finanzausschuss der Stadt behandelte Anfrage der LINKEN & PIRATEN fragte auch die Gesamtkosten der Betriebszeitenverlängerung ab. Der Flughafen rechnet nach seiner Antwort mit rund 5 Mio. Euro alleine für Lärmschutzmaßnahmen für die betroffene Bevölkerung. "Dieses Geld wird wohl über mehrere Jahre die Bilanz des Flughafens belasten. Über den Schuldenübernahmevertrag mit DSW21 ist diese Summe erneut über die Quersubventionierung durch die DEW von allen DortmunderInnen über die Strom- und Wasserrechnung zu begleichen", so Kowalewski.

Autor:

Carsten Klink aus Dortmund-Ost

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