Gesundheitswesen

"Klinikschließungen stoppen, statt sie zu leugnen"

Im Pandemiejahr 2020 wurden in Deutschland 20 Kliniken – meist im ländlichen Raum – geschlossen, weitere 30 Kliniken sind aktuell akut von der Schließung bedroht. In der ARD-Sendung "Plusminus" ist dazu ein aktueller und sehenswerter Beitrag erschienen: Kliniksterben in der Pandemie.

Hauptgrund dafür ist das neoliberale Fallpauschalensystem, das Krankenhäuser zwingt nach betriebswirtschaftlichen Kriterien zu funktionieren und das vor allem kleinere Kliniken in die Insolvenz treibt. Durch die Struktur der Corona-Finanzierung wurde dieser Trend noch verschärft, die Linksfraktion im Bundestag hatte zu Beginn der Pandemie davor gewarnt: "Unverantwortliche Krankenhauspolitik in der Covid-19-Krise"

In den letzten Wochen hatte Andrej Hunko (MdB/LINKE) die Bundesregierung mehrfach dazu befragt. "Bis heute leugnet sie, dass es diese Klinikschließungen überhaupt gibt. Unfassbar! Schützenhilfe bekam sie dabei noch von einem selbsternannten "Fake-News-Blog", "Volksverpetzer" (sic!), der die Berichte über die Schließungen wahrheitswidrig als "Desinformation" einstufte.", erklärt Andrej Hunko.

"Die allererste Lehre aus der Corona-Pandemie muss ein, dass Gesundheit nicht marktförmig organisiert werden darf, genauswenig wie etwa die Feuerwehr. Die Schließungen nicht profitabler Kliniken sind der deutlichste Ausdruck dieser weiter bestehenden Ausrichtung, ihr wichtigstes Instrument ist das Fallpauschalensystem, das das Kostendeckungsprinzip ablöste. Gesundheitsversorgung ist aber eine Aufgabe der Daseinsvorsorge und gehört in öffentliche Hand.", so Andrej Hunko abschließend.

In NRW gibt es jetzt eine entsprechende Volksinitiative "Gesunde Krankenkenhäuser": https://gesunde-krankenhaeuser-nrw.de/