Bärbel Bas und Sören Link: "Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen“

„Für einen neuen Infrastrukturkonsens: Gemeinsam Zukunft planen – Infrastruktur bürgerfreundlich voranbringen“. Mit diesem Antrag setzt die SPD-Bundestagsfraktion heute das Thema Bürgerbeteiligung auf die Tagesordnung des Bundestages. Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas und der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Sören Link begrüßen diese Initiative sehr: „Bürgerbeteiligung und Planungsbeschleunigung sind kein Gegensatz, sondern gemeinsam Bestandteil einer modernen Industrie- und Wirtschaftspolitik. Das brauchen wir auch für Duisburg.“

Dieser Antrag ist ein Ergebnis der Arbeitsgruppe „Infrastrukturkonsens“ im Projekt Zukunft der SPD-Bundestagsfraktion. „Um Deutschland zu modernisieren, müssen wir verstärkt in unsere Infrastruktur investieren und wir wollen die Bürger bei Planung und Bau von Infrastrukturprojekten stärker beteiligen“, erklärt Bärbel Bas. Deshalb setze sich die SPD dafür ein, dass Bürgerinnen und Bürger sowie die Verwaltung bei der Planung auf Augenhöhe seien.

Ein wichtiger Teil des Konzeptes soll ein „Bürgeranwalt“ sein, der auch in Duisburg die Menschen in allen Fragen der Beteiligung berät und auf die Einhaltung der Beteiligungsrechte achtet. Gleichzeitig fordert die SPD die Einrichtung einer Bürgerstiftung, die die Menschen beispielsweise juristische Unterstützung finanzieren kann. Für Sören Link, Oberbürgermeisterkandidat der SPD, ist diese Initiative eine wichtige Steilvorlage. „Wir brauchen mehr Bürgerbeteiligung und das ist eine Form von Bürgerbeteiligung, die diesen Namen auch verdient. Für eine solche Bürgerbeteiligung möchte ich mich als Duisburger Oberbürgermeister einsetzen. Unsere politischen Entscheidungswege müssen transparenter werden und wir müssen die Menschen auch bei der Wahrnehmung ihrer Bürgerrechte unterstützen.“

Autor:

Bärbel Bas aus Duisburg

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