Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Plagiatsaffäre: Guttenberg will zurücktreten

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zieht offenbar die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre: Verschiedenen Medienberichten zufolge hat er am heutigen Dienstag um 11.15 Uhr kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: sein Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll das Rücktrittsgesuch bereits erhalten haben und das Bundespräsidialamt sei vorab informiert worden, heißt es in den Berichten weiter. Merkel hatte sich noch am Montag hinter ihren Minister gestellt. Der soll...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 3

Todesfalle Löwental?

Man möchte sagen: Wie blöd ist das denn? Da wird das traditionelle Pfingst OpenAir des Jugendamtes abgesagt, weil nach der Loveparade-Katastrophe zunächst einmal ein umfassendes Sicherheits- und Brandschutzkonzept erarbeitet werden müsse. Dezernent Peter Renzel „sei zuversichtlich, dass das nächste Open Air in 2012 stattfinden könne.“ Nachdem mindestens 150.000 Besucher in Duisburg in einen Todes-Tunnel gejagt wurden, drehen nun die hiesigen Verantwortlichen völlig am Rad und sind dem...

  • Essen-West
  • 24.02.11
  • 3

Hat es sich jetzt ausgefunkt?

Nach beinahe sieben Jahren hat der Rechtsstreit um die Mobilfunkmasten auf einem Hochhaus in Burgaltendorf vorerst ein Ende gefunden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in letzter Instanz entschieden, dass die Funkmasten abgebaut werden müssen, weil deren Aufstellung in dem reinen Wohngebiet „materiell illegal“ war. Werden demnächst überall Funkanlagen wieder abgebaut? Die Antwort gibt es am kommenden Miitwoch im STADTSPIEGEL ESSEN.

  • Essen-West
  • 21.02.11
  • 1
Arnold Kraemer Foto: SPD

Steeler Ruhrauschule macht Ende Juli dicht!

Eigentlich sollte die Steeler Ruhrauschule erst mit Beendigung des Schuljahres 2012/2013 endgültig aufgelöst werden. Doch der Termin wird jetzt vorgezogen: Ende Juli erklingt am Hünninghausenweg zum letzten Mal die Klingel. Wie uns BezirksbürgermeisterArnold Kraemer mitteilte, ist man im städtischen „Fachbereich Schule“ zu dem Schluss gekommen, dass ein geordneter Schulbetrieb mit den verbliebenen Schülern der 3. und 4. Klassen nicht mehr möglich ist. Deshalb habe man dem Elternvertreterwunsch...

  • Essen-Steele
  • 16.02.11

Frauen brauchen keine Quote! Oder etwa doch?

"Es muss eine Frauenquote her"! rufen die einen. "Völliger Quatsch" meinen die anderen. „Frauen lassen sich von Männern die Hausarbeit aufdrücken, statt ihrem Lebensentwurf zu folgen“, meint Bascha Mika, Chefredakteurin der TAZ. Und was meinen Sie? Diskutieren Sie auch bei Facebook mit!

  • Essen-Süd
  • 15.02.11
2 Bilder

Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26

Der „Fall Mirco“: Leiche gefunden, Familienvater tatverdächtig – und was wird sich ändern?

Wie die Staatsanwaltschaft Krefeld berichtet, ist die Leiche des seit September vermissten Mirco gefunden worden. Dringend tatverdächtig soll ein zweifacher Vater (46) aus Schwalmtal im Kreis Viersen sein. Damit hat Mircos Familie jetzt traurige Gewissheit und kann damit beginnen, dieses Horror-Schicksal zu verarbeiten – wenn das überhaupt möglich ist. Das Ende der 146-tägigen Suche nach dem Elfjährigen fällt in eine Zeit, da Eltern immer noch Mahnwachen vor Häusern halten, wo sie entlassene...

  • Essen-Steele
  • 27.01.11
  • 15
Björn Ahaus, Aktivist von Greenpeace Essen, fordert mit den anderen Demonstranten: Atomkraft abschalten!
4 Bilder

Greenpeace beim ersten Montagsspaziergang

Aktivisten von Greenpeace beteiligten sich in Essen am ersten Anti-Atom-Montagsspaziergang. Vom Burgplatz/Kettwiger Straße zogen die Demonstranten zur RWE-Konzernzentrale und machten darauf aufmerksam, dass das RWE noch immer den weitaus größten Teil seiner Investitionen in Atomkraft und konventionelle, fossile Energieerzeugung steckt, hingegen nur einen Bruchteil in Erneuerbare Energien. Diese wenigen Projekte werden vom RWE aber gerne in den Vordergrund gestellt, um dem Konzern, der noch...

  • Essen-Steele
  • 25.01.11
Foto: Filzen/ Feuerwehr Essen
7 Bilder

Altenessen: Schrottautos in Flammen

Ein Großbrand auf dem Gelände eines Autoverwerters an der Stauderstraße in Altenessen schreckte am Donnerstagmorgen Anwohner und Mitarbeiter auf. Rund 100 Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Bevölkerung wurde aufgefordert, Türen und Fenster zu schließen. Messungen ergaben aber keine gefährlichen Schadstoffbelastungen. Noch Stunden später war die Feuerwehr mit dem Löschen von Glutnestern befasst. Die verbrannten Wracks, die dicht aufeinander gestapelt waren, mussten mit einem Bagger auseinander...

  • Essen-Nord
  • 21.01.11
  • 3
Georg Nesselhauf vom Bürgerforum "Wege für Essen".  Foto: Ujesco

"Die Herausforderung ist neuartiges Großprojekt"

Die erste „Mobilität-Werk-Stadt“ ist am vergangenen Samstag über die Bühne gegangen. Gemeinsam diskutierten dort Bürger, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, Wissenschaftler und Vertreter aus der Wirtschaft neue Möglichkeiten für den Verkehr in der Region Ruhr. Der RUHR KURIER sprach mit einem der Organisatoren, Georg Nesselhauf vom Bürgerforum „Wege für Essen“ - Herr Nesselhauf, sind Sie zufrieden mit der Beteiligung von Politikern und Bürgern an der Mobilität-Werk-Stadt? Ja sehr zufrieden,...

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.11
  • 1

Erster Montagsspaziergang in Essen

Am kommenden Montag, 24.Januar 2011 wird in Essen der erste Anti-Atom-Montagsspaziergang stattfinden. Um 18.00 Uhr geht es vom Burgplatz/Kettwiger Straße zur RWE-Konzernzentrale. RWE tätigt noch immer den weitaus größten Teil seiner Investitionen in Atomkraft und konventionelle, fossile Energieerzeugung, investiert hingegen nur einen Bruchteil in Erneuerbare Energien. Diese Firmenpolitik ist ebenso rückwärtsgewandt, wie die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung. Sie ist zudem...

  • Essen-Steele
  • 20.01.11
Ausgeplanscht - 150 Schlaglöcher pro Tag werden in der Stadt pro Tag wieder beseitigt. | Foto: Foto: Gohl / dib

Straßen-Karies

Der Schnee schmolz dahin und das Grauen trat zu Tage: Schlaglöcher. Während sich die brandneuen Straßen der Stadt erfreulicherweise glatt wie am ersten Tag präsentierten, glichen andere eher einer Mondlandschaft. Allerdings: Die Mitarbeiter des Stadtamtes Straßenbau und Verkehrstechnik sind echt schnell. Sie füllen nicht nur 150 Löcher pro Tag mit Kaltasphalt auf, sondern haben es tatsächlich geschafft, dass es sich bereits wieder ohne Slalomkurs in der Stadt fahren lässt. Das ist beachtlich....

  • Essen-West
  • 20.01.11

Mobilität-Werk-Stadt: Bausteine für ein neues Mobilitätskonzept

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen bei der ersten "Mobilität-Werk-Stadt": In zehn Arbeitsgruppen wurden im Rahmen der „Mobilität-Werk-Stadt“ Vorschläge für ein alternatives, nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Ruhr, jenseits von Großprojekten wie dem weiteren Autobahnausbau, entwickelt. Dabei wurde „offensichtlich, dass Mobilität heute transparent und ganzheitlich geplant werden muss“, so die Organisatoren. An der Ideenfindung beteiligt waren auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft,...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.11

Kloaken-Therme statt Oase

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat ein Konzept zur Bäderfrage versprochen, das kurzfristig vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt wird wohl ein neues Schwimmbad für den Nordwesten an der Wüstenhöfer Straße stehen, das dann letztlich die Frohnhauser Oase und das Freibad Hesse in Dellwig ersetzen soll. Geht‘s eigentlich noch? Warum wurde dann die Oase mit Sauna, Außenbecken und Liegewiese dicht gemacht? Und Jahre zuvor das Freibad Essen-West - ebenfall in Top-Lage? Auch die Oase liegt...

  • Essen-West
  • 18.01.11
  • 3
Ganz schön tief rein, gehts ins Loch
11 Bilder

Auf einmal tut sich die Erde in Rüttenscheid auf

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

  • Essen-Werden
  • 16.01.11
  • 2

Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

  • Essen-Nord
  • 14.01.11
3 Bilder

In Unna soll man Schlaglöcher kaufen können!

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...

  • Essen-Süd
  • 12.01.11
  • 10

Rätsel um "Loch Frillendorf"

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...

  • Essen-Nord
  • 10.01.11

Die Schatten der Vergangenheit...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

  • Essen-West
  • 08.01.11
  • 4
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30

Männer mit eiskalten Tonnen: Wenn sie wollen, können sie...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

  • Essen-West
  • 03.01.11
  • 8

Glatteis: Essen im Winterschlaf

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...

  • Essen-West
  • 23.12.10
  • 1

Pfusch auf Rollen

Mal wieder ein neues Kapitel „Pfusch am Bau“: Da wird 2005 eine nagelneue Rollsportarena an der Raumerstraße eröffnet. Die Sportler sind glücklich über ihr neues Domizil, die Anwohner anfangs weniger. Denn mit dem Lärmschutz hat‘s nicht wirklich funktioniert. Es muss nachgebessert werden. Und nun das: Die Rollsportarena wurde jüngst geschlossen, weil die Schneemassen nicht nur aufs Dach drücken, sondern es in die Halle schneit und Teile des Bodens bereits beschädigt sind. Es darf die Frage...

  • Essen-West
  • 21.12.10

Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten: 10,5 Millionen Euro für die Stadt Essen

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...

  • Essen-West
  • 16.12.10

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