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Am Donnerstag, den 07.01.2016, feierte die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ihren traditionellen Neujahrsempfang in der Orangerie im Grugapark. Über 140 Gäste aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft folgten der Einladung durch den Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Schöneweiß. Als Festredner konnten die Freien Demokraten im Essener Rat den Vizepräsidenten des Landtags NRW, Herrn Dr. Gerhard Papke, gewinnen. Herr Dr. Papke erörterte in seiner Rede die Herausforderungen, denen sich das...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragte in der Dezembersitzung des Rates eine neue Überprüfung von Flächen und Gebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen in feste Bauten ab dem kommenden Jahr und lehnt ausdrücklich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Flächen in Landschaftsschutzgebieten und in landwirtschaftlicher Nutzung ab. „Die Freien Demokraten in Essen bekräftigen das Ziel, die derzeitigen Zeltdörfer aufzugeben, geben der Verwaltung allerdings Gegenvorschläge zur Prüfung...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Entscheidung von Innenministerium und Polizeipräsident Frank Richter, die Polizeischule an der Norbertstraße zu sanieren und zukunftsorientiert aufzustellen. „Seit vielen Jahren fordern die Freien Demokraten die Beteiligten auf, die traditionsreiche Polizeischule nicht weiter verkommen zu lassen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Für die derzeit dort noch untergebrachten Polizeibeamten ist die Situation...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die vorgestellten Pläne zum 2016 beginnenden Umbau der Messe Essen und begrüßt ausdrücklich, dass der Parkplatz P1 vor der Grugahalle während des Bauvorhabens nicht blockiert wird und somit auch den Schaustellern zur Sommerkirmes an der Gruga zur Verfügung steht. „Die bereits vor geraumer Zeit vorgestellten Pläne zur Ertüchtigung der Messe finden unsere Zustimmung und wir begrüßen, dass mit der Firma Bilfinger eine qualifizierte und...
Am vergangenen Montag, den 23.11.2015, wurde die Essener Lokalpolitikerin Petra Hermann mit der Goldenen Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW ausgezeichnet. Bei einem Empfang im Leander-Saal des GOP in der Rottstraße überreichte der Vorsitzende der VLK Kai Abruszat, gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Stemwede, die Auszeichnung. Frau Hermann, derzeit u.a. Mitglied im Bundesvorstand des liberalen Mittelstands und Vorsitzende der FDP Ruhrhalbinsel, erhielt die...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Fraktionen „Bündnis 90/Die Grünen“ und "Die Linken" im Rat beantragte Gewerbesteuererhöhung für das Jahr 2016 kategorisch ab und verweist auf die Beschlüsse des Rates zum Doppelhaushalt 2015/16. „Pünktlich zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 15/16, die von der Bezirksregierung nur mit deutlichen Auflagen erteilt wurde, werden im Essener Rat die Rufe nach Steuererhöhungen lauter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Neufassung der Ehrenordnung für Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen und erteilt einer möglichen Sippenhaft eine Abfuhr. „Mit der seit vielen Monaten beratenen und nun zur Entscheidung vorliegenden Ehrenordnung wird den Mitgliedern von Rat und Bezirksvertretung eine Orientierungshilfe geboten, die klare Vorgaben enthält und die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker vor unbegründeten Verdachtsfällen schützt“, sagt...
Am Mittwoch, den 04.11.2015, verlieh die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum 40. Mal den Essener Bürgertaler. Mit dieser Auszeichnung werden Jahr für Jahr engagierte Essener Bürgerinnen oder Bürger gewürdigt, die einen besonderen ehrenamtlichen Einsatz im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich für unsere Stadt und die Einwohner Essens leisten. In diesem Jahr hatte sich das Bürgertaler-Kuratorium, dem neben Mitgliedern der FDP-Fraktion auch Vertreter der Medien und der...
Die Vorsitzende des FDP Ortsverbands Ruhrhalbinsel, Frau Petra Hermann, überreichte im Rahmen einer Informationsveranstaltung von „Grün und Gruga Essen“ der Beigeordneten für Umwelt und Bauen, Frau Simone Raskob, einen Scheck über € 150,-. Diese Summe wurde im Rahmen des Sonnenblumenfestes in Essen-Kupferdreh von den Freien Demokraten eingesammelt und soll für die Modernisierung des Kinderspielplatzes im Benderpark verwendet werden. Gemeinsam mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Rat, Hans-Peter...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von der Leiterin der Suchthilfe Essen, Frau Bärbel Marrziniak, angekündigte Verlängerung des Projekts „Pick-Up“. „Wir Freie Demokraten haben das Projekt von Anfang an positiv begleitet und erkennen die Errungenschaften der letzten Monate erfreut an“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der FDP. „Dass in diesem Umfeld nicht alles reibungslos seinen Gang geht, ist selbstverständlich und bekräftigt mit jedem erzielten Erfolg die...
Die weitere Ausübung der Vereinsarbeit der von der Belegung der Essener Sporthallen als Notunterkünfte betroffenen Sportvereine beschäftigt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Vereine erarbeiten händeringend Konzepte, um die ehrenamtliche Arbeit im Sport über die nächsten Monate aufrecht erhalten zu können“, sagt Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Durch die Anmietung privater Räumlichkeiten können Kursangebote beispielsweise in Kupferdreh fortgeführt werden,...
Am Donnerstag, den 08.10.15, veranstaltete der Kreisverband der FDP Essen einen Diskussions- und Informationsabend mit dem sozialpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Herrn Ulrich Alda MdL, zu aktuellen arbeits- und sozialpolitischen Themen in NRW. Herr Alda verdeutlichte anschaulich liberale Lösungsansätze für Problemstellungen des derzeitigen Arbeitsmarkts bspw. bei der Dokumentationspflicht beim Mindestlohn und blickte zudem auf die zukünftige Entwicklung der Rentenpolitik. Ein...
Nachdem die zuständige Bauverwaltung vor wenigen Wochen zunächst im Fachausschuss berichtete, dass am in Kürze fertig gestellten Neubau des Schwimmbads am Thurmfeld keine Bushaltestelle errichtet werde, bekräftigte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Spilker, die Forderung der Freien Demokraten, die bereits vorliegenden Pläne der EVAG umzusetzen. "Das Schwimmbad am Thurmfeld ist an das bestehende ÖPNV-Netz bestmöglich anzuschließen. Ein Bushalteplatz...
Die Beschulung der in Essen lebenden Flüchtlingskinder sieht die sachkundige Bürgerin der FDP im Sozialausschuss der Stadt Essen, Silke Kaulfuß-Klein, als wichtigen Schritt zur Integration und fordert daher eine personelle Aufstockung der Lehrkräfte durch das Bildungsministerium NRW. „In den Essener Schulen stoßen die Lehrerinnen und Lehrer immer mehr an ihre Grenzen“, sagt Kaulfuß-Klein. „Die weiter steigende Zahl an Asylbewerbern sorgt auch für einen erhöhten Bedarf an Plätzen in der...
Den Schlusspunkt im diesjährigen OB-Wahlkampf setzen die Freien Demokraten in Essen am kommenden Samstag, den 12.09.15 in der Essener Innenstadt. Der Oberbürgermeisterkandidat der Essener FDP freut sich, in der Zeit von 12:00 bis 15:00 Uhr auf der Kettwiger Straße / Höhe Burgplatz am liberalen Werbestand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Als kleine Attraktion gibt es neben einer großen Verteilaktion von Filztüchern für eine transparente Politik mit Durchblick vor allem...
Die Leerstände der Gastronomie in den Essener Kulturstätten beschäftigen FDP-Oberbürgermeisterkandidat Christian Stratmann. „Es wundert mich, dass die Gastronomie in Philharmonie, Grillo-Theater und nun auch Volkshochschule angeblich so schwer zu verpachten sind. Hier sind kreative Lösungen von Nöten, um nicht nur die Besucher der Kulturveranstaltungen zu bewirten, sondern darüber hinaus weitere Gäste in die Häuser zu locken.“ Der liberale OB-Kandidat und Kulturunternehmer hält beim ehemaligen...
Essens OB-Kandidat Christian Stratmann (FDP) warnt vor großen finanziellen Versprechen im Wahlkampf, die er nicht für seriös hält. Die Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit müsse gerade im Interesse der jungen Generation und der zukünftigen Stadtentwicklung absolute Priorität haben. Die Sparpotentiale seinen bislang noch nicht ausgeschöpft. „Die Stadt Essen ist die höchstverschuldete Kommune Deutschlands. Mit Blick auf künftige Generationen und um die Handlungsfreiheit Essens...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den von Grünen und Linken eingebrachten Antragskatalog zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und fordert die Verwaltung auf, eigenständig geeignete Dauereinrichtungen für Asylbewerber über 2015 hinaus vorzustellen. „Der von Grünen und Linken eingebrachte Ratsantrag geht nach Auffassung unserer Fraktion in die falsche Richtung“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Der Krisenstab unter Leitung des...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht den Vorstoß der Denkmalschutzbehörde, die Karstadt-Zentrale in Bredeney in die Liste denkmalgeschützter Bauten in Essen aufzunehmen, kritisch. „Auch wenn das entsprechende Gutachten noch aussteht, sehen wir die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt als vorrangig an“, sagt Peter Lotz, planungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Die Diskussion in den politischen Gremien muss in enger Abstimmung mit dem Planungsdezernenten der Stadt, Herrn Best,...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigt sich erfreut über das Zwischenergebnis, das das städtische Planungsamt über ihre Prüfungen der in Kettwig strittigen Bauten im Landschaftsschutzgebiet vorgelegt hat. „Es hat sich gezeigt, dass unsere Mahnung, nicht voreilig Anschuldigungen auszusprechen und den generellen Rückbau aller Objekte zu fordern, richtig war“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Bereits im Juni diesen Jahres hatte die FDP-Fraktion zur Besonnenheit...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert Verbesserungen bei der Koordinierung der Baustellenplanung insbesondere bei langfristigen Bauvorhaben im Stadtgebiet. „In Höhe der Haltestelle „Abzweig Katernberg“ ist den Anwohnern aufgefallen, dass noch vor den Gleisarbeiten und des Umbaus des Halteplatzes durch die Via bzw. die Stadt Essen Kanalarbeiten durch die Stadtwerke durchgeführt werden“, sagt Thomas Spilker, baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Uns stellt sich die Frage, ob durch...
FDP Ortsverband Essen-Borbeck auf Fahrradtour durch Frintrop Am vergangenen Sonntag, den 23.08.15, erkundete der FDP-Ortsverband Essen-Borbeck auf dem Fahrrad den Ortsteil Frintrop. Nach der Fahrt durch den grünen Stadtteil, zu der der Ortsvorsitzende Markus Robusch geladen hatte, ging es weiter zum FDP-Ratsherrn Peter Lotz, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einem Grillfest in seinem Garten begrüßte. An diesem Grillen bei bestem Wetter nahm auch FDP-Oberbürgermeisterkandidat Christian...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Entscheidung des Oberbürgermeisters Reinhard Paß, den Krisenstab zur Organisation der Errichtung und Betreuung von Asylunterkünften einzurichten, und unterstützt das Vorhaben der Verwaltung, mit der kurzfristigen Errichtung weiterer Zeltdörfer die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen zu vermeiden. „Die neuesten Prognosen des Bundesinnenministeriums gehen von 800.000 Asylsuchenden in diesem Jahr aus. Dies bedeutet für die Stadt Essen...
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die Sparvorschläge, die das Gutachten der Beratungsfirma Rödl & Partner den Sport- und Bäderbetrieben vorgelegt hat, in weiten Teilen ab. „Die Forderung nach einer Erhöhung der Nutzungsentgelte für die Sportanlagen unserer Stadt für ehrenamtlich geführte Vereine führt nicht in die richtige Richtung“, sagt Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Die Sportvereine leisten nicht nur eine hervorragende Arbeit im Kinder- und...
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