Kampagne "4 + 2" zum Bäderkonzept: CDU wünscht sich maximale Bürgerbeteiligung

Sommerzeit, Badezeit - genau passend, um sich mit dem Bäderkonzept der Stadt Gelsenkirchen auseinanderzusetzen. Auch ein guter Zeitpunkt, meint die CDU, für den Start ihrer neuen Kampagne "4 + 2".

Via Großplakate, neuer Homepage "bäderkonzept.de", twitter (#bäderkonzept) und Facebook wollen die Christdemokraten in die inhaltliche Debatte eintauchen. Mit weißblauen Wasserbällen und Postkarten möchte man an Schwimmbädern die Bevölkerung für das Thema sensibilisieren, und dafür, dass Bäder und Schwimmunterricht grundsätzlich notwendig sind. Die Debatte soll, so machte CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Heinberg klar, im Idealfall darin münden, dass der Rat im Herbst eine Bürgerbeteiligung beschließe. Bürger sollen darüber abstimmen können, ob sie für eine "4 + 2"-Lösung seien.

Diese unterscheide sich von einer "3 + 2"-Lösung, die die SPD favorisiere, hauptsächlich darin, dass das Sportparadies erhalten bleibe und das Zentralbad erweitert würde.
Die maximale Bürgerbeteiligung sei laut Heinberg auch deswegen wichtig, weil es kein jährliches Thema sei, sondern eine "generationenbindende Entscheidung". "Wir wollen wissen, wo die Bürger stehen und wir sind bereit, die Entscheidung der Bürger mitzutragen mit den Konsequenzen, auch Geld in die Hand nehmen zu müssen."
Christine Totzeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, betont, dass die CDU sich nicht erst jetzt mit dem Thema befasse, sondern bereits vor acht Jahren das Thema in die Gremien getragen hätte: "Da haben wir jetzt schon sechs, sieben Jahre verloren, wir hätten schon viel länger die Beteiligung durchführen können."
Die CDU gehe ergebnisoffen in die Debatte, teilt aber ihre Haltung mit, dass sie selbst für die "4 + 2"-Lösung sei.

"Wie viele andere politische Vertreter auch, haben wir uns eine transparente und offene Debatte gewünscht, in der Argumente, Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sowie das Interesse unserer Stadt im Mittelpunkt stehen." 

CDU Gelsenkirchen

Bezüglich der nun vorgestellten Machbarkeitsstudie, die ein Gutachter geprüft habe, kritisiert CDU-Kreisvorsitzender Sascha Kurth: "Eine ergebnisoffene Prüfung hat leider nicht stattgefunden." Statt neutral alle Vorschläge zu prüfen und objektiv zu vergleichen, vertrete der Gutachter eine eigene Meinung und gebe bereits in der Prüfung das Ergebnis vor. 
Bei der neuen Homepage gehe es bewusst, so Kurth, um die reine Information ohne "parteipolitische Färbung".
Dass man eine Lösung, die der hiesigen CDU vorschwebt, nicht ohne Geld haben könne, ist Heinberg bewusst: "Wir werden noch über Geld reden müssen, jetzt aber erstmal über Inhalte."