SPD lehnt Erhöhung der Grundsteuer ab

SPD-Fraktionschef Achim Paas.

Die SPD Hattingen lehnt die für 2017 geplante Erhöhung der Grundsteuer B von aktuell 875 auf 950 Hebesatzpunkte strikt ab. Stattdessen soll die Gewerbesteuer um 40 auf 550 Punkte angehoben werden, um die Steuerlast insgesamt sozial ausgewogener zu verteilen.

„Eine weitere einseitige Erhöhung der Grundsteuer B ist in unseren Augen zutiefst unsozial und darf nicht geschehen. Sollten die anderen Fraktionen daran festhalten wollen, werden wir ebenso wie im letzten Jahr dem Haushalt nicht zustimmen“, so Fraktionsvorsitzender Achim Paas.
Auf einer Etatklausur sprach sich die gesamte SPD-Fraktion dafür aus. Im vergangenen Jahr wurde mit den Stimmen von CDU, Grünen und FDP sowie des Bürgermeisters Dirk Glaser die Erhöhung der Grundsteuer B für 2016 und auch schon für 2017 beschlossen. Die SPD hatte diese Erhöhung damals entschieden abgelehnt, da diese unverhältnismäßig stark zu Lasten der Hattinger Bürger ging.

Autor:

Michael Köster aus Essen-Borbeck

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