Sorgen Gebühren für das Aus der Autoparty?

„Ich halte das für eine Frechheit!“, kommentiert Axel Lindemann einen Gebührenbescheid der Stadt Hattingen über 2.500 Euro.

Was den Autoparty-Vorsitzender aufregt: „Wir mussten diesmal eine ,Nutzungsänderung für das Freigelände des LWL-Industriemuseums Henrichshütte‘ beantragen. Dabei haben wir alles so gelassen, gar nichts verändert. Seit 15 Jahren sind wir hier, haben anfangs das Gelände sogar planiert.“
Verständnis hätte Axel Lindemann für die plötzlichen Gebühren, wenn durch die Stadtverwaltung auch zusätzliche Leistungen erbracht worden wären: „Aber die einzige Leistung der Stadt sind die Stempel unter der Genehmigung. Und uns jetzt direkt den Höchstsatz abzunehmen! Bis zu 300 Euro – ab 50 Euro geht der Gebührensatz los – hätten wir nichts gesagt.“
Ihrer Empörung hat die Autoparty auch schriftlich Luft gemacht. Beschwerdeschreiben gingen an Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch, Stadtkämmerer Dr. Frank Burbulla, Wirtschaftsförderer Martin Serres und den Fachbereichsleiter Stadtentwicklung, Bauordnung und Stadtverkehr, Gerhard Rohde.
„Jeder Einzelne von uns zahlt bei der Autoparty sowieso schon einmal bis zu 1.500 Euro Platzmiete“, erläutert Axel Lindemann den Kostenrahmen. „Hinzu kommen die Kosten für die Aktionen, die einige von uns an ihren Ständen bieten. Da ist man locker bei einem fünfstelligen Betrag. Wir können uns eine weitere Kostensteigerung einfach nicht mehr leisten.“
Gegen den Bescheid, so der Autoparty-Vorstand, könne kein Widerspruch eingelegt werden. Da müsse die Autoparty gleich Klage beim Land einreichen. Durch die Schreiben solle versucht werden, das zu umgehen und eine Minderung des Betrages zu erreichen.
Begründung: „Bei der Autoparty sind hauptsächlich Hattinger Betriebe beteiligt, die nicht unwesentlich zum Gewerbesteuereinkommen der Stadt beitragen. Außerdem sorgen wir letztlich ja auch für eine Attraktivitätssteigerung von Hattingen. Es soll Veranstalter geben, die Unterstützung durch die Stadt erhalten. Wir gehören nicht dazu. Und jetzt so bestraft zu werden, das ist nicht schön.“
Die Stadtverwaltung sieht die Angelegenheit natürlich anders, wie Sprecher Thomas Griesohn-Pflieger dem STADTSPIEGEL gegenüber deutlich macht: „Bei den Gebühren halten wir uns an die Gebührensatzung. Dass wir hier den höchsten Satz veranschlagt haben, liegt am Veranstaltungsgelände. Es ist das größte der Stadt. Daher ist auch der höchste Gebührensatz gerechtfertigt.“
Er verweist auf andere Veranstalter wie die „Guten Sterne“ der Mercedes-Freunde. Die hätten sich über die niedrigen Gebühren in Hattingen gefreut und kämen daher dieses Jahr wieder. „Dann werden wir für die gleiche Veranstaltung auf dem selben Gelände nur noch die Hälfte des Gebührensatzes festlegen. Im Sinne der Gleichbehandlung träfe das natürlich auch auf die Autoparty im nächsten Jahr zu. Dann nähmen wir bei gleichen Rahmenbedingungen auch nur den halben Satz.“
Thomas Griesohn-Pflieger verwahrt sich gegen die Aufrechnung von Gebühren und geleisteter Arbeit gegenein­ander: „Gebühren werden festgelegt – unabhängig vom Arbeitsaufkommen.“
Seit dem „Loveparade“-Unglück in Duisburg, ergänzt er, „macht der Landschaftsverband Westfalen-Lippe, der LWL, keinen Gebrauch mehr davon, selbst Baugenehmigungen zu erteilen. Stattdessen verweist er an die Stadtverwaltungen. Und wir prüfen als Verantwortliche sehr penibel.“
„Was ist das denn für eine Nutzungsänderung?“, fragt nach wie vor kopfschüttelnd Axel Lindemann. „Wir machen die Autoparty doch seit zig Jahren auf dem Gelände. Verständnis für Gebühren in solcher Größenordnung hätte ich, wenn für größere Sicherheit mehr Aufsicht durch die Stadt zu erfolgen hätte. Aber wir sprechen hier doch nur von einem Stempel. Für mich sieht Zusammenarbeit anders aus. Die kassieren uns doch nur ab!“
Daher ist für den Autoparty-Vorsitzenden klar: „Ich werde das Thema noch einmal mit meinen Vorstandskollegen besprechen. Aber ich bleibe bei meiner Meinung und die ist ein klares Nein. 200 oder 300 Euro Gebühren, das ginge ja noch, aber doch nicht 2.500! Nach dem heutigen Stand der Dinge wird es im kommenden Jahr keine Autoparty mehr geben!“