"Es fehlte das Vertrauen..."

Ehemalige SPD-Ratsmitglieder gründen die Fraktion Clever Demokraten

Kurz vor Weihnachten der Paukenschlag in der Klever Politik: Sechs Mitglieder der Ratsfraktion der SPD gaben bekannt, nicht für die Fraktion im Stadtrat tätig sein zu wollen.
"Es fehlte das Vertrauen in einige Genossen und deren Arbeit. Wir fühlten uns getäuscht," so brachte es Michael Kumbrink auf den Punkt. Gemeinsam mit Fredi Döllekes, Horst Duenbostell, Heidi Fischer, Wilhelm Fischer und Christa Ricken machte Kumbrink auf einer gemeinsamen Pressekonferenz kurz vor Weihnachten klar, warum jeder einzelne nicht mehr für die SPD-Fraktion im Rat zur Verfügung stehen möchte. "Es war nicht die Entscheidung ihrer Partei, Bürgermeisterin Sonja Northing auch bei der Kommunalwahl 2020 als Kandidatin zu unterstützen, die uns dazu bewogen hat," so Heidi Fischer. Aus Sicht der sechs Sozialdemokraten hat der Vorstand der Klever SPD es geschickt eingefädelt, auch im kommenden Jahr Kleves Bürgermeisterin Sonja Northing zu unterstützen. "Es hat zwar eine demokratische Abstimmung gegeben, der Weg dorthin war aber alles andere als demokratisch," so Michael Kumbrink. Der Vorstand habe durch einen Antrag zu Beginn der Sitzung die Tagesordnung geändert, sodass keine Aussprache über einen möglichen eigenen Kandidaten, sowie eine Vorstellung der möglichen Kandidaten stattfinden konnte. So wurde direkt darüber abgestimmt, ob die Klever SPD einen Kandidaten ohne Parteibuch unterstützt. „Die Wahl dieses Punktes war allein gesehen demokratisch. Aber der Weg dorthin, die Regie der Versammlung und die damit obsolet gewordenen Aussprachen waren völlig intransparent und der SPD unwürdig“, findet Kumbrink. Fredi Döllekes ergänzt: „Man hat mir das Recht genommen, zwischen zwei Kandidaten wählen zu können.“ So sehen es auch die anderen fünf Mitglieder. „Wenn man uns eine Wahl gelassen hätte, wäre das alles nicht passiert“, macht Heidi Fischer nochmals deutlich. Unabhängig von der Entscheidung aus der Fraktion auszutreten bleiben alle sechs Mitglied der SPD und stehen auch weiterhin hinter dieser.
Der Treueschwur hielt nicht lange. In dieser Woche verkündeten die sechs nun, dass sie gemeinsam als Clever Demokraten eine Fraktion bilden. Den Vorstand bildenHorst Duenbostell, Fraktionsvorsitzender, Michael Kumbrink, stellv. Fraktionsvorsitzender und Pressesprecher und Heidi Fischer, Geschäftsführerin.

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