Appell der Lüner Piraten zur Laternenschlacht in der Heimstraße

Eine Provinzposse, was sich da nun über ein Jahr hinzieht und bereits einige Ausschuss- und Ratssitzungen beschäftigte.

Der zuständige Dezernent Matthias Buckesfeld zieht sich hinter seine städtischen Burgmauern zurück und kann offensichtlich konstruktiv und kommunikativ mit einer durch seine engstirnige Positionierung veranlasste Situation nicht umgehen.
Einer Handvoll Bürgern soll das Privileg eines eigenen Gutachters zu Lasten des Stadtsäckels gegönnt werden.
Pardon, die Lüner Piraten sind diesbezüglich auf die nächste Auseinandersetzung zwischen städtischer Verwaltung und Bürgern gespannt und welche Gutachterhorden dann zusätzlich eingeschaltet werden.

In Anbetracht knapper Haushaltsmittel können die Lüner Piraten die Ablehnung der Anwohner der Heimstraße einen Gutachter in Anspruch zu nehmen nur begrüßen, doch auch hier verhärten sich die Fronten zusehends.

Es stellt sich inzwischen die Frage, ob beide Seiten überhaupt noch an einer konstruktiven und sachlichen Einigung gelegen ist. Letztlich geht es den Anwohnern der Heimstraße nicht um die Frage Erneuerung oder Nichterneuerung der Straßenbeleuchtung, sondern um die nach Kommunalrecht anhängige Kostenumlegung auf die Anwohner, also Leuchten ja, aber Umlage der Kosten auf alle Bürger der Stadt entgegen der Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes.

Unterdessen werden die Anwohner politisch von der GfL instrumentalisiert, die in den letzten Ratssitzungen anscheinend mit dem Dezernenten Buckesfeld zunehmend ihre vorhandenen persönlichen Auseinandersetzungen weiter intensivieren.

Auch den Lüner Piraten erschließt sich inzwischen nicht mehr, dass sich der Bürgermeister als Dienstherr dieser ausweglosen Situation nicht annimmt. Die Piraten appellieren dringlich, das Thema zur Chefsache zu erklären. Der Bürgermeister sollte moderierend die Parteien auf eine sachliche Lösung zurückführen und weitere Beschädigungen von der Stadtverwaltung abwenden.

Die Ratsfraktionen, voranschreitend die Mehrheitsführer SPD und CDU, sind nun ebenfalls gefordert das Thema "Konzept zur Straßenbeleuchtung in Lünen" zügig zu einem Abschluss zu führen. Die genaue Zielsetzung des Anfang des Jahres von der Verwaltung in Auftrag gegebenen Gutachtens muss in Hinblick auf die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für Lünen hinterfragt werden. Hinsichtlich dauerhaft anstehender weiterer Erneuerungen von Straßenlampen ist zudem eine Beschleunigung des Gutachterergebnisses einzufordern, damit notwendige Maßnahmen zukünftig nicht weiter blockiert sind und ein haftungsrechtliches Dilemma erst gar nicht entsteht.

Autor:

Ralf Schaefer aus Lünen

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