Mülheim an der Ruhr - Politik

Philosophie ist nicht nur etwas für den akademischen Elfenbeinturm. Deshalb luden der Leiter des kommunalen psychosozialen Krisenmanagements, Harald Karutz und Diakonin Iris Schmidt aus der Vereinten Evangelischen Kirchengemeinde Mülheim jetzt den Mülheimer Philosophen und Pädagogen, Peter Leitzen, ins Evangelische Gemeindezentrums am Scharpenberg ein, im Rahmen der Informationsreihe "Mülheim: Gemeinsam stark! - Leben, lernen und helfen in der Krise" die Frage zu beantworten: "Was sagen die...

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne ein Bündnis beschlossen. Der entsprechende Koalitionsvertrag soll auf den Parteitagen am 25. Juni besiegelt werden. Damit wäre der Weg für die Wiederwahl von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) am 28. Juni im Landtag frei. Ende Mai hatten die Gespräche zwischen den beiden Wahlsiegern begonnen. Zum Abschluss sagte Hendrik Wüst (CDU) am Freitag: „Zwei Wochen offene, intensive und vor allem konstruktive Gespräche mit dem Rückenwind eines...

"Wie fühlt es sich an, auf der Flucht zu sein?" Saskia Trittmann, die das Flüchtlingsreferat des Evangelischen Kirchenkreises An der Ruhr leitet, gab jetzt kenntnis- und detailreich eine Antwort. Sie sprach im Evangelischen Gemeindezentrum am Scharpenberg über ihre Erfahrungen aus der Flüchtlingsberatung. Derzeit beraten Trittmann und ihre Kollegen Dennis Ginzburg und Kathrin Rothhaas 1200 Klienten. "Die meisten Flüchtlinge, die unseren Rat suchen, kommen derzeit aus Syrien, Afghanistan, aus...

Die Möllhofstr. im Stadtteil Dümpten ist schon jetzt dicht besiedelt. Bewohner finden kaum Abstellflächen für Ihre Kfz, Müllabfuhr und Feuerwehr kommen manchmal nur gerade so durch. Der Parkdruck hat zugenommen. Jetzt ist in diesem schönen Wohnviertel ein zusätzlicher Neubau eines Mehrfamilien - Wohnhauses mit 32 WE und Tiefgarage genehmigt worden und steht vor der Ausführung. Dieser Neubau wird einfach auf eine Wiesenfläche vor den anderen Hochhäusern "reingepresst". Als Außenstehender findet...

Oberbürgermeister Marc Buchholz hat Bedauern im Blick: „Frank Steinfort wird zum September hin ausscheiden. hatte mich darum gebeten und ich habe zugestimmt.“ Nach ziemlich genau 23 Jahren im Dienste der Stadt möchte Dr. Frank Steinfort gehen. Die Hälfte der Mülheimer Bevölkerung kennt gar keinen anderen Stadtdirektor. Der 1957 in Duisburg geborene, promovierte Jurist lebt seit 20 Jahren in Mülheim. Das CDU-Mitglied wirkte hinter den Kulissen, war Ratgeber für alle Seiten, stand notfalls auch...

Die Stadt Mülheim, eine von 8 Kommunen in NRW, wurde auf Landesebene ausgewählt, an einer Studie "Älter werden in NRW" der Uni Dortmund teilzunehmen. Durch Zufallsentscheid wurden 2.500 Fragebögen an Bürger über 65 Jahre verschickt. Die "glücklichen" 6 % Bürger sollten für die notwendige Planung den 10 seitigen Fragebogen mit 30 Fragen ausfüllen und bis zum 31. Mai zurückschicken. Nur so kann die notwendige Planung erfolgen. Nutzen Sie auch die Möglichkeit zum Schluss unter 31 Ihre Sorgen...

Das Selbsthilfefördergremium, bestehend aus Vertretern der gesetzlichen Krankenkassen, der Selbsthilfegruppen und den Mitarbeitern des Selbsthilfe-Büros Mülheim an der Ruhr. berät die Anträge der Selbsthilfegruppen auf Pauschalförderung. In diesem Jahr wurden 30 Gruppen mit rund 23.000 Euro gefördert. Die Grundkosten einer Selbsthilfegruppe werden damit unterstützt sowie Vorträge, Seminare, Tagungen und Schulungen gefördert. „Die Zusammenarbeit zwischen Selbsthilfe und Krankenkassen...

"Wir benötigen zur Linderung der aktuellen Situation und zur Bewältigung der noch vor uns liegenden Herausforderungen des demografischen Wandels und der Digitalisierung jetzt eine erfolgreiche Personalentwicklung, um die Situation mittelfristig zu verbessern“, so wird Kerstin Kunadt , die aktuelle Leiterin des Ausländeramt , heute in der WAZ-online zitiert. Warum geht man nicht, wie die Leiterin es angesprochen hat, das wirkliche Problem an? „…zur Bewältigung der noch vor uns liegenden...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

Für Mülheim steht das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2022 fest. Kreiswahlleiter Beigeordneter David Lüngen hat es offiziell freigegeben. Am späten Abend lagen alle Erst- und Zweitstimmen aus den 136 Wahl- und Briefwahlbezirken des Wahlkreises 64 Mülheim I und der 12 Mülheimer Stimm- und Briefwahlbezirke (Bereiche Saarner Kuppe und Saarn-Süd mit Selbeck und Mintard) des Wahlkreises 39 (Mettmann III – Mülheim II) vor und sind seit 22.54 Uhr über die Internetseite der Stadt...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Parken und Abstellen von Anhängern in Wohngebieten hat deutlich zugenommen. Viele Halter wohnen überwiegend nicht dort. Der Parkdruck hat weiter zugenommen und die Wohnqualität wird erheblich gestört. Nach der STVO dürfen Anhänger ohne das entsprechende Zugfahrzeug maximal vierzehn Tage abgestellt werden. Ist die Frist verstrichen, muss der Halter den Anhänger umsetzten. Versäumt er dies, kann gemäß Bußgeldkatalog ein Verwarngeld in Höhe von 20 EUR drohen. Das Ordnungsamt wird erst nach...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Das Wetter meint es gut mit dem parteilosen Kandidaten Dirk Dregenus, der an diesem sonnigen Nachmittag an der Ruhr Flyer verteilt. „Jedes einzelne Gespräch hat mir gezeigt, wie wichtig meine Kandidatur ist. Ich bin beeindruckt, wie offen und höflich mir die Mülheimer entgegenkommen. Auch wenn das Interesse erst deutlich wird, wenn ich mich als parteiloser Kandidat vorstelle“, berichtet Dirk Dregenus mit einem Lächeln. Demokratie bedeutet mehr als nur eine Parteimitgliedschaft Ihm sei es...

Geflüchtete aus der Ukraine müssen ab sofort bei ihrer Registrierung damit rechnen, dass sie von Mülheim aus in andere Bundesländer weitergeleitet werden. Das ist der Fall, weil in Nordrhein-Westfalen die Kapazitäten zur Unterbringung so gut wie ausgeschöpft sind. Betroffen sind Personen, die seit Montag, 2. Mai, in den Schengenraum eingereist sind. „Die Vorgabe kommt vom Bund, um die Menschen gleichmäßiger auf ganz Deutschland verteilen zu können“, sagt Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort, der...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Wahlberechtigte in Mülheim an der Ruhr Wahlkreis 64 Mülheim I: 111.900 Wahlkreis 39 Mettmann III – Mülheim II: 8.800 Insgesamt: 120.700 Personen (Stand: 09.05.2022, aufgerundet) Gegenüber der Landtagswahl im Jahr 2017 ist die Zahl der Wahlberechtigten im Mülheimer Stadtgebiet zum gegenwärtigen Zeitpunkt um mehr als 3.500 Personen gesunken. Bis zum Abschluss der Wählverzeichnisse am 13.05.2022 werden sich diese Zahlen noch geringfügig ändern. Briefwahl Die Anzahl der Briefwahlanträge bewegt sich...

Am kommenden Sonntag steht die Wahl für einen neuen Landtag in NRW an. Die großen Parteien und Ihre Spritzenkandidaten sind bekannt und in aller Munde. In Mülheim bewirbt sich ein parteiloser Kandidat um das Direktmandat des Wahlkreises 64. Dirk Herbert Theodor Dregenus (37 Jahre alt) nimmt es mit den großen Parteien auf. Sein Kennwort "Stimme für Mülheim" ist dabei durchaus bewusst gewählt. "Ich möchte als Stimme für Mülheim gesehen werden und gebe den Bürgern eine Möglichkeit und fordere Sie...

Denk ich an Tours, denk ich an eine meiner schönsten Reise-Erlebnisse. Im Mai 1985 hatte ich die Gelegenheit Mülheims Partnerstadt an der Loire mit einer Gruppe junger Behindertensportler zu besuchen. Die fünf Tage im Mai bleiben mir unvergesslich. Selten habe ich in so kurzer Zeit so viel über französische Kultur, französische Geschichte, aber vor allem über französische Lebensart und französische Gastfreundschaft gelernt. Der kurze aber intensive und eindrucksvolle Besuch in Tours, das in...