Bürgerentscheid zum Erhalt der VHS in der MüGa wurde gewonnen
Deutliches Ja für den VHS-Standort an der Bergstraße

Oberbürgermeister Ulrich Scholten verliest im Rathausfoyer kurz nach 19 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids vor.
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  • Oberbürgermeister Ulrich Scholten verliest im Rathausfoyer kurz nach 19 Uhr das vorläufige amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids vor.
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Die 1979 an der Bergstraße eröffnete Heinrich-Thöne-Volkshochschule bleibt an ihrem historischen Standort erhalten. Ihr 2017 aus Brandschutzgründen bezogenes Ausweichquartier an der Aktienstraße wird damit endgültig zur Übergangslösung. Dafür haben sich beim Bürgerentscheid am 6. Oktober 18.022 Mülheimer ausgesprochen. Das waren 65,99 Prozent der insgesamt 27.310 gültig abgegebenen Stimmen. Nur 9288 Bürger (34,01 Prozent) stimmten gegen den Erhalt des VHS-Standortes an der Bergstraße und für den dauerhaften VHS-Standort an der Aktienstraße, Der Bürgerentscheid ist rechtswirksam, da 20,84 Prozent der Wahlberechtigten zur Abstimmung gegangen sind. Für einen gültigen Bürgerentscheid müssen mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt haben.

Oberbürgermeister Ulrich Scholten, Stadtkämmerer Frank Mendack und Bildungsdezernent Marc Buchholz gratulierten den Initiatoren des Bürgerentscheids und versprachen das demokratische Votum der Bürger so schnell wie möglich umzusetzen. "Alles andere", so Scholten, "wäre auch mehr als merkwürdig!"

Stadtkämmerer Medack will dem Rat der Stadt im Dezember eine neue Investitionsliste vorlegen, in der die Sanierung des 6000 Quadratmeter großen VHS-Standortes an der Bergstraße wieder enthalten sein wird. Die Gesamtkosten der VHS-Modernisierung bezifferte der Stadtkämmerer auf 30 Millionen Euro. Die dauerhafte Anmietung des VHS-Standortes an der Aktienstraße (für jährlich 450.000 Euro im Schnitt) hätte die Stadt, laut Mendack nur 14 Millionen Euro gekostet. Allein die Planungskosten für die EU-weit auszuschreibende Generalsanierung und Modernisierung der VHS in der Müga schätzt der Stadtkämmerer auf zwei Millionen Euro. Er geht davon aus, dass die Baumaßnahmen an der Bergstraße frühestens in drei oder vier Jahren beginnen können. "Wichtig ist für die Stadt", so Scholten, "dass die Arbeit der VHS auch während der Bauzeit gesichert ist, da der Mietvertrag für die VHS an der Aktienstraße fünf Jahre läuft und auch danach jährlich verlängert werden kann."

Pro Jahr kann die Stadt, laut Mendack 15 Millionen Euro in ihr Hochbauprogramm investieren. Die Entscheidung für den Erhalt der VHS an der Bergstraße, so betonten Mendack und Buchholz am Sonntagabend, stelle die geplanten Baumaßnahmen in den Bereichen Schule und Sport nicht grundsätzlich in Frage, werde sie aber verzögern und in der Prioritätenliste der städtischen Baumaßnahmen nach hinten rücken lassen.

"Das wird eine schwierige Kommunikation mit den Schulen und Sportvereinen. Aber so ist Demokratie. Und man kann die Initiatoren des Bürgerentscheids nur beglückwünschen. Sie haben jetzt dafür gesorgt, dass Mülheim eine rundum und auf dem neuesten technischen Stand sanierte und modernisierte Volkshochschule an der Bergstraße bekommen wird", sagt Marc Buchholz bei einem Pressegespräch in der Rathausbibliothek.

Reaktionen auf den Ausgang des VHS-Bürgerentscheids

Autor:

Thomas Emons aus Mülheim an der Ruhr

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