Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Politik
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L4n: Öffentliche Stellungnahme der Fraktionen
Einigkeit bei Hünxer Politikvertretern: "Dinslakener Bürgerinitiative torpediert den Dialogprozess!"

Hinsichtlich des künftigen L 4n-Trassenverlaufs besteht zwischen Hünxe und Dinslaken Uneinigkeit. Ein Dialogprozess soll eine einvernehmliche Kompromisslösung finden. "Die jüngsten Vorstöße in Dinslaken, insbesondere durch eine Bürgerinitiative, nimmt die Hünxer Politik besorgt zur Kenntnis.", heipt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Fraktionsvorsitzenden Horst Meyer (SPD), Michael Wefelnberg (CDU), Ralf Lange (EBH) und Stephan Barske (FDP) im Hünxer Gemeinderat mahnen einen...

  • Hünxe
  • 17.10.22
Politik
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. | Foto: LK-Archiv (Magalski)

Initiative gegen Zeelink „entsetzt“ über NRW-Ministerpräsident
Rainer Rehbein: Laschets Auftritt und Formulierungen waren "völlig hirnfrei"

Die Initiative gegen die Zeelink-Pipeline zeigt sich entsetzt, dass Ministerpräsident Armin Laschet bei der offiziellen Eröffnung der Gasleitung in Würselen bei Aachen als Ehrengast aufgetreten ist. Mit seiner Teilnahme habe Laschet Tausende Bürgerinnen und Bürger verhöhnt, die entlang der Pipeline leben und sich auch weiterhin gegen das Projekt wehren, so einer der Sprecher der Initiative, Rainer Rehbein. Dass Laschet bei der Veranstaltung die Zeelink als "wichtigen Baustein zur Modernisierung...

  • Hünxe-Drevenack
  • 09.05.21
Politik
Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. | Foto: SPD

Klausurtagung der Dinslakener SPD-Fraktion
SPD lädt Bürgerinitiative Barmingholten zu zweitem Treffen ein

Die SPD-Fraktion traf sich zur Vorbereitung der Ratssitzung am gestrigen Dienstag zu einer Klausurtagung. Dort berichteten Kristina Grafen, Karl-Heinz Geimer und Sezgin Özen über ein ausführliches Gespräch mit drei Sprecherinnen der Bürgerinitiative, die sich gegen den Bau eines Logistikparks in Barmingholten einsetzt. Nach Informationen der SPD stimmt der Regionalverband Ruhr einer Fristverlängerung bis zum 28. Dezember für die Stellungnahme der Kommunen zur Neuaufstellung regionaler...

  • Dinslaken
  • 23.11.20
Politik
Bei der Übergabe der Unterschriftenliste am Kreishaus in Wesel (v.l.): Helmut Czichy, Britta Krämer, Winfried Letzner, Hille Pastoors, Klaus Horstmann, Martina Kartheuser, Janina Pollmann. | Foto: privat

Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, dass Bürger das Rheinufer in Rheinberg-Ossenberg betreten dürfen - unter Berücksichtigung der Naturschutzregeln
Liste mit rund 1.600 Unterschriften „Contra Rheinuferverbote" im Kreishaus Wesel übergeben

Mitglieder der Bürgerinitiative „Contra Rheinuferverbote - Mein Vater Rhein“ übergaben kürzlich eine Unterschriftenliste mit rund 1.600 Unterschriften an Helmut Czichy, Vorstandsmitglied für den Bereich Umwelt des Kreises Wesel. Die Bürgerinitiative setzt sich dafür ein, dass Bürger des Kreises Wesel unter Berücksichtigung der Naturschutzregeln weiterhin das Rheinufer in Rheinberg-Ossenberg betreten dürfen. Janina Pollmann und Britta Krämer von der Bürgerinitiative distanzierten sich vor allem...

  • Wesel
  • 06.11.19
Politik
Trotz kleiner Widrigkeiten war der erste offene Stammtisch der Bürgerinitiative „Interessengemeinschaft Taubenstraße“ ein voller Erfolg. | Foto: BI Taubenstraße

Gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge
Erster offener Stammtisch der Bürgerinitiative "Interessengemeinschaft Taubenstraße“

Trotz kleiner Widrigkeiten war der erste offene Stammtisch der Bürgerinitiative „Interessengemeinschaft Taubenstraße“ ein voller Erfolg. Da das Wetter auf der Seite der BI war, wurde der Stammtisch im Biergarten des V-Haus in Hiesfeld abgehalten. Zur Freude der Interessengemeinschaft hatten auch sechs Vertreter der Politik (erneut) den Weg zur BI aufgesucht. Es wurde mitunter hitzig diskutiert, Meinungen ausgetauscht, aber auch Strategien für das weitere Vorgehen erarbeitet. „Ganz schön viel...

  • Dinslaken
  • 26.09.19
Natur + Garten
Die Initiative gegen die L4n wehrt sich gegen die im Regionalplan Ruhr mögliche Trassenführung der L4n von der B8 bis zur Hünxer Straße durch das Naherholungsgebiet Tenderingsseen an der nördlichen Stadtgrenze Dinslakens über Spazierwege, Wiesen und Äcker und durch Wälder. | Foto: Lisa Peltzer

Initiative gegen L4n reicht Unterschriften ein
Frist zur Abgabe von Einwendungen und Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplans Ruhr endet am 1. März

Die Initiative gegen die L4n wehrt sich gegen die im Regionalplan Ruhr mögliche Trassenführung der L4n von der B8 bis zur Hünxer Straße durch das Naherholungsgebiet Tenderingsseen an der nördlichen Stadtgrenze Dinslakens über Spazierwege, Wiesen und Äcker und durch Wälder. Auf Einladung der Initiative gegen die L4n werden am Donnerstag, 28. Februar, um 14 Uhr die seit November 2018 gesammelten Einwendungen dem Planungsdezernenten des Regionalverbandes Ruhr, Martin Tönnes, übergeben. Mit dabei...

  • Dinslaken
  • 22.02.19
Vereine + Ehrenamt
Die ehemalige "Initiative zur Zukunft des Sportplatzes Bruckhausen" benennt sich um in "Interessenvertretung Bruckhausener Bürger" (IBB) und setzt sich aktuell gegen den Bau der Verbindungsstraße L4n ein. | Foto: Jana Perdighe

Initiative für Bruckhausener
Netzwerk setzt sich für Bürgerbelange ein

Nachdem die "Initiative zur Zukunft des Sportplatzes Bruckhausen" um den Erhalt der besagten Sportanlage kämpfte und Erfolge erzielen konnte, möchte sich Marcel Krause weiterhin für die Belange Bruckhausener Bürger einsetzen. Krause ist Ansprechpartner der Bewegung, welche sich nun zur "Interessenvertretung Bruckhausener Bürger" (IBB) umbenannt hat. Sie ist ein überparteiliches, loses Netzwerk von Bürgern, Vereinen und politischen Vertretern. Anlass für die Generalisierung der Initiative ist...

  • Hünxe
  • 11.02.19
Politik

ZEELINK-Gegner: "Entscheidungen fallen erst vor den Gerichten!"
Initiative ruft zu Spenden zur Deckung der hohen Anwaltskosten auf

Die Bürgerinitiative gegen die geplante ZEELINK-Gasfernleitung sieht der am Montag beginnenden Offenlegung des Planfeststellungsbeschlusses gelassen entgegen. „Wir haben von Anfang an gesagt, dass die endgültige Entscheidung erst vor den Gerichten fällt“, so Rainer Rehbein, einer der Sprecher der Pipeline-Gegner. Von daher sei es letztlich zweitrangig, was die zuständigen Bezirksregierungen verkünden. Rehbein erinnert an den Erfolg der niedersächsischen Gemeinde Stelle. Dort musste der auch...

  • Wesel
  • 18.01.19
Politik
Rainer Rehbein, Wortführer der Zeelink-Gegner. | Foto: privat
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"Reichlich Angriffsflächen": Initiative gegen ZEELINK bereitet Einwender auf die Anhörung vor

Die Initiative gegen die geplante Zeelink-Pipeline lädt zu einem Vorbereitungstreffen auf den ab dem 14. Mai stattfindenden mehrtägigen Anhörungstermin im Planfeststellungsverfahren ein. Am Freitag, 11. Mai, um 18 Uhr treffen sich die Gegner der Gas-Trasse in der Gaststätte Alt-Peddenberg in Hünxe-Drevenack, Hünxer Str. 16. Dabei wird unter anderem über die Erkenntnisse aus dem ersten Erörterungstermin für den Südabschnitt der Trasse berichtet, der in dieser Woche in Erkelenz stattfand. Es...

  • Hünxe-Drevenack
  • 04.05.18
Politik
Nahmen am Gespräch im Ministerium teil: (v.l.) Schermbecks Bürgermeister Mike Rexforth, Rainer Kremer (Landwirt aus Schermbeck), Wilfried Limke (Erster Beigeordneter der Stadt Voerde), Charlotte Quik MdL, Marco Schmidt (Vertreter der Bürgerinitiative), Hünxes Bürgermeister Dirk Buschmann, Herwig Scholz (Landwirtschaftskammer NRW), Arnd Cappell-Höpken (Landwirt aus Hünxe- Drevenack) und Ingo Hülser (Deichgräf des Deichverbandes Mehrum).

Geplante Erdgas-Fernleitung Zeelink: Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik bringt Betroffene zu einem Gespräch im Ministerium an einen Tisch

Die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik hat in engem Austausch mit dem betroffenen Landwirt Arnd Cappell-Höpken aus Hünxe-Drevenack Vertreter der Kommunen, der Landwirte, verschiedener Verbände und der Bürgerinitiative zum Austausch über die geplante Erdgas-Fernleitung Zeelink an einen Tisch gebracht. Gastgeberin in Düsseldorf war Christina Schulze Föcking, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes NRW.Konkret nahmen an dem Termin teil: Ministerin...

  • Wesel
  • 30.11.17
Politik

ATTAC Niederrhein fordert: Sozialticket-Preiserhöhung zurücknehmen

Wie der Verkehrsverbund Rhein Ruhr in seiner Pressemitteilung vom 5.7. schreibt, sollen die Preise für die VRR – Tickets ab dem 1. Januar 2018 um durchschnittlich 1,9 % angehoben werden. Bereits 3 Monate vorher, ab dem 1. Oktober 2017, soll der Preis für das sogenannte „Sozialticket“ im VRR um sage und schreibe weitere 6,3 % auf 37,80 € steigen. Das Ticket wurde am 1. Dezember 2011 auch in den Kreisen Kleve und Wesel eingeführt und kostete damals 29,90 €. Das macht eine Preissteigerung von...

  • Wesel
  • 24.07.17
  • 1
Politik

Stellungnahme von Bürgermeister Dirk Buschmann zum Artikel zum Thema Zeelink II 2 auf der Seite www.lokalkompass.de am 16.6.2017

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, mit großem Erstaunen habe ich den o. g. Artikel und die darin aufgestellten Behauptungen der Initiative „Todestrasse-nein-danke“ zur Kenntnis genommen. Ich muss leider feststellen, dass die Initiative sich weit von einer meiner Meinung nach hier gebotenen, sachlichen Diskussion zum Thema Zeelink II entfernt hat und möchte daher einige Dinge klarstellen. Ich habe niemals gesagt, dass die Gemeindeverwaltung Klage gegen den Trassenverlauf erheben wird,...

  • Hünxe
  • 22.06.17
Politik
Rainer Rehbein bei einer Info-Aktion. | Foto: privat
4 Bilder

Buschmann "wortbrüchig": Initiative gegen Zeelink-Pipeline ist „entsetzt“ von Hünxer Bürgermeister

„Mit blankem Entsetzen und völligem Unverständnis“ hat die Initiative, die gegen den Verlauf der geplanten Zeelink-Gaspipeline nahe an dicht besiedelten Wohngebieten kämpft, auf die Entscheidung des Hünxer Bürgermeisters Dirk Buschmann reagiert, nicht gegen den vorgesehenen Trassenverlauf vorgehen zu wollen. Rainer Rehbein, einer der Sprecher der Gruppierung, die bereits rund 1.000 Unterschriften gegen das Vorhaben gesammelt hat: „Der Bürgermeister ist ganz klar wortbrüchig geworden“. Vor...

  • Hünxe-Drevenack
  • 16.06.17
Politik
Was die Bürgerinitiativen fordern

Was die Bürgerinitiativen fordern

Die sieben Bürgerinitiativen entlang der 75 Kilometer langen Betuwe-Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen fordern mit Nachdruck mehr Geld für innovative Sicherheitsstandarts und aktiven Lärmschutz vom Bund, den Wegfall des Schienenbonus für Blockverdichtung und Ausbau, ein sofortiges Nachtfahrverbot für zu laute Züge, ein prüfbares Sicherheitskonzept mit Risikoabwägung (wie in den Niederlanden), mehr Beteiligung aller Kommunen und Initiativen an nachhaltigen Lösungen, den Erhalt aller notwendigen...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 08.03.17
  • 1
  • 2
Politik
An der Informationsveranstaltung zum aktuellen Sachstand der Ausbaustrecke Emmerich-Oberhausen nahmen viele Vertreter aus Stadt, Land, Kreis, Bund und Bahn teil.
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Betuwe-Ausbau: Enttäuschung bei den Bürgern

Auf Anregung der Arbeitsgemeinschaft Betuwe, die sämtliche Bürgerinitiativen der Kommunen entlang der Ausbaustrecke Oberhausen-Emmerich vereint, lud der Weseler Landrat Dr. Ansgar Müller am vergangenen Donnerstag interessierte Bürger der Region und Vertreter aus Stadt, Land, Bund und Bahn zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung in die Aula des Gymnasiums Voerde ein, um über den aktuellen Sachstand der 75 Kilometer langen Ausbaustrecke zu informieren. Gemeinsam mit allen beteiligten...

  • Voerde (Niederrhein)
  • 08.03.17
Überregionales
Gert Bork | Foto: privat

Stark für Andere: Bewerbung für Gert Bork (Bürgerinitiative "Betuwe - So nicht!")

Guten Tag, seit weit über 15 Jahren vertritt Herr Gert Bork als Vorsitzender und Sprecher der Bürgerinitiative „Betuwe – so nicht!“ die Interessen der Bürger gegen den Bahnlärm und die möglichen Auswirkungen der Gefahrguttransporte. Er ist unermüdlich unterwegs, opfert erhebliche Freizeit und hat sich inzwischen ein hohes Fachwissen beim Kampf gegen den Bahnlärm angeeignet. Es sind von ihm schon viele große wichtige Veranstaltungen organisiert worden und er ist auch jederzeit für betroffene...

  • Wesel
  • 20.11.14
  • 2
Politik
Die rotgestrichelte Linie nördlich von Brünen zeigt den Trassenvorschlag von BOB mit den Kreisverkehren an den notwendigen Straßenkreuzungen. Die Autobahnzu- und abfahrten liegen an der Venninghauser Str. /Molkereiweg.
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BOB präsentiert die Brüner Ortsumfahrung

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB - Rechtzeitig vor der Wahlentscheidung der Bürger am 25.05. informiert die „Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen –BOB-„ am kommenden Wochenende mit einem zweiseitigen Flyer die Stadtteilbewohner über das zentrale Anliegen der Initiative: Forderung nach einer leistungsfähigen Ortsumfahrung. Neben Fakten und Zahlen wird die Trassenführung einer nördlichen Ortsumgehung dargestellt. Die nach Ansicht von BOB teilweise beschämend dürftigen Wahlaussagen...

  • Hamminkeln
  • 12.05.14
  • 2
Politik

BÜCHERKOMPASS: Kauderwelsch, Piraten und Protestbewegungen

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren an jene, die die jeweiligen Werke rezensieren möchten. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche haben wir dreierlei politische Bücher im Angebot Kauderwelsch - die Sprache der Politiker Wir haben in unserem Land das Glück, über vieles umfassend informiert zu werden. Die Herausforderung besteht jedoch darin, hinter Fachsprache und Floskeln den Kern einer Debatte zu „begreifen“. Klartext ist hier gleichermaßen von...

  • Essen-Süd
  • 29.05.13
  • 21
Politik
Europäische Bürgerinitiative: Wasser ist ein Menschenrecht | Foto: www.right2water.eu

SPD Hünxe: Wasserversorgung muss in öffentlicher Hand bleiben!

Mitteilung der SPD Hünxe, Quelle: Website Wasserversorgung muss in öffentlicher Hand bleiben! Die SPD Hünxe unterstützt die Europäische Bürgerinitiative, die sich gegen eine neue EU-Richtline wendet. Die neue Konzessionsrichtlinie des EU-Kommissars für Binnenwirtschaft Michel Barnier (christdemokratisch-konservative EVP) schreibt öffentlichen Auftraggebern vor, Konzessionen künftig EU-weit auszuschreiben, auch für Privatunternehmen. Dies betrifft neben Bauaufträgen allerdings auch...

  • Hünxe
  • 03.02.13
  • 3
Politik
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Landtagskandidaten werden konkret?

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen -BOB- Die Kandidaten für den Landtag haben den Fragebogen von BOB überwiegend beantwortet. Hier die wichtigsten Aussagen in der Reihenfolge des Eingangs: Bernd Reuther, FDP Die Ortsumgehung von Brünen wird von der FDP schon seit Jahrzehnten gefordert, weil dies eng verknüpft ist mit der von uns geforderten Abfahrt BAB 3 auf die B70. Daher werde ich mich als MdL verstärkt für Infrastrukturmaßnahmen einsetzen, die die Ortskerne entlasten und die die...

  • Hamminkeln
  • 25.04.12
  • 2
Politik
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Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
  • 9
Politik
Das *Netzwerk-Energiewende-Wesel* läd zu Sekt oder Selters.

Netzwerk-Energiewende-Wesel (N-E-W) läd ein zu „Sekt und Selters“

Wesel | 11.07.2011 | Berliner Tor Platz | Die Bürgerinitiative N-E-W in Wesel lädt für Montag, 11. Juli, ein, um 18 Uhr auf dem Berliner Tor Platz mit Sekt und Selters auf den Atomausstieg anzustoßen. "Sekt für die Atomkraftwerke, die laut Bundestagsbeschluss für immer abgeschaltet bleiben; Selters für die Atomkraftwerke, die noch weiter laufen dürfen und weiterhin ein hohes Risiko darstellen", erklärte Andreas Rohde für das Netzwerk-Energiewende-Wesel. . "Stoßen Sie doch einfach mal mit uns...

  • Wesel
  • 08.07.11
  • 2
Politik
Wir machen uns Sorgen um Gorleben und mitten in der Westwindzone stimmen die Holländer ein besonderes Energiekonzert an.
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Kernkraftwerke sind auch am Niederrhein Thema

Am Standort des 1973 ans Netz gegangenen Kernkraftwerks Borssele in den Niederlanden sollen zwei weitere Kraftwerksblöcke gebaut werden: Die niederländische Energy Resources Holding (ERH) plant, am Standort in der Provinz Zeeland ein neues Kernkraftwerk zu errichten. Bereits im Juni 2009 hatte der niederländische Stromversorger Delta eine so genannte Startnotiz für den Bau eines neuen Kernkraftwerks am gleichen Standort beim Umweltministerium der Niederlande eingereicht. An der...

  • Hamminkeln
  • 17.11.10
  • 10
Politik

BOB macht keine Sommerpause

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen - BOB informiert ... NRW hat eine neue Landesregierung. Jetzt wird sich BOB bzgl. einer Brüner Umgehungsstraße an den neuen Verkehrsminister wenden und den ebenfalls für Brünen zuständigen MdL Meesters. Im Vorfeld wurde MdL Meesters bereits von BOB informiert und um Unterstützung gebeten. Wesel drängt und möchte einen Autobahnanschluss an der B 70 oder an der Venninghauser Straße, der ohne eine Brüner Ortsumgehung katastrophale Folgen für unser Dorf hätte....

  • Wesel
  • 28.07.10
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