11. Oberhausener Sicherheitskonferenz

"Wir müssen die Schreibtische zusammenrücken"

Zum elften Mal fand die Oberhausener Sicherheitskonferenz im Haus Ripshorst unter Federführung der Polizei statt. Dieses Mal stand das Phänomen Clankriminalität auf der Agenda. Leiterinnen und Leiter verschiedener Behörden und Institutionen setzten sich heute (13.11.)  zusammen, um sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen.

Die gute Nachricht vorweg: In Oberhausen, so die aktuelle Einschätzung, gäbe es derzeit keine Hinweise auf Probleme mit Clanstrukturen. Gleichwohl werde man angesichts der Lage in angrenzenden Nachbarstädten jede Veränderung oder Verschiebung von Aktivitäten der Clans nach Oberhausen registrieren.

"Wir erarbeiten derzeit ein differenziertes Lagebild, um uns einen tatsächlichen Überblick über die Situation in Oberhausen verschaffen zu können und um auf etwaige Veränderungen umgehend reagieren zu können", erklärt Polizeipräsident Alexander Dierselhuis, der auch als ehemaliger Staatsanwalt über Erfahrungen mit der Bekämpfung der organisierten Kriminalität verfügt. "Darüber hinaus ist es aber unverzichtbar, dass alle Akteure ihre Schreibtische zusammenrücken. Das bedeutet im Klartext: Das Wissen aller Beteiligten zur Erkenntnisgewinnung muss gebündelt werden."

Denn die Behörden kommen mit der Kriminalität von Clans immer wieder und auf unterschiedlichste Art und Weise in Berührung. Unabhängig davon, ob es sich hierbei um Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder Ordnungsstörungen handelt, müssen die Informationen festgehalten, ausgetauscht und beweissicher verfolgt werden. So können die beteiligten Clanmitglieder identifiziert und die kriminellen Strukturen erkannt werden.

Alle Akteure an einem Tisch

Umso wichtiger also, dass sich möglichst viele Behörden und Institutionen im Rahmen der Sicherheitskonferenz zusammensetzen. Neben Vertretern der Polizei Oberhausen nahmen die Leitungen folgender Behörden und Institutionen teil:

• Der Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen mit seinen Beigeordneten 
• Landgericht Duisburg 
• Staatsanwaltschaft Duisburg 
• Amtsgericht Oberhausen 
• Bundespolizeiinspektion Düsseldorf 
• Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung Essen 
• Agentur für Arbeit 
• Zollfahndungsamt Essen 
• Hauptzollamt Duisburg 
• STOAG Stadtwerke Oberhausen 
• Jobcenter Oberhausen 
• Arbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände 

"Clanstrukturen müssen bekämpft werden"

Hochrangige Referenten, darunter auch der Essener Polizeipräsident Frank Richter, sprachen über die Herausforderungen und die Erfolge für die Polizei im Kampf gegen die Clankriminalität. Das Polizeipräsidium in Essen zählt zu den Vorreitern der Kampagne gegen kriminelle Großfamilien.

"Clanstrukturen müssen mit allen rechtlichen Mitteln konsequent bekämpft werden", lautet das Credo von Frank Richter, der sich in seinem Vortrag dafür aussprach, in diesem Bereich den maximalen Kontroll- und Verfolgungsdruck auf die Familienclans auszuüben. Auch was dafür notwendig sei, stellte er klar: "Wir brauchen keine neuen Gesetze, sondern müssen enger zusammenrücken."

Dem pflichtete auch Polizeipräsident Alexander Dierselhuis abschließend bei. "Wir müssen hinsehen, uns vernetzen und zusammenarbeiten, um diesem Phänomen wirksam entgegenzutreten."

Das war auch die einhellige Meinung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Sicherheitskonferenz, um Clankriminalität in Oberhausen keinen Nährboden zu bieten.