AfD

Am Samstag, den 05.09.2015 fand auf dem Husemannplatz eine Kundgebung des Oberbürgermeisterkandidaten Wolf-Dieter Liese, Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD), statt. Als Gäste waren ebenfalls die Gründungsvorsitzende Frauke Petry und der EU-Abgeordnete und Landesvorsitzende Marcus Pretzell mit dabei. Als Gegen"demonstranten" hatte sich ein Sammelsurium aus Sozialisten und Linksextremen angemeldet. Beschämend war dabei, dass auch die jungen Liberalen mit solchen Extremisten wie die...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der LINKEN Bochum: Horst Hohmeier und der Kreisverband der Bochumer LINKEN unterstützen die Proteste gegen die rechte Partei AfD am kommenden Samstag, den 5. September. Unter dem Motto „Petri heil? – Nein Danke!“ ruft das Bochumer Bündnis gegen Rechts ab 10 Uhr zu einer Kundgebung am Husemannplatz auf. Anlass ist der angekündigte Auftritt der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry und des rechten Europaabgeordneten Marcus Pretzell auf dem Husemannplatz. „Die...

Nach der Genehmigung des dritten Rettungspakets durch SPD, CUD, GRÜNE und LINKE liegt der rechnerische Anteil jeden Bürgers an diesen griechischen Schulden bei 1.180 Euro. Der Anteil Bochums liegt damit bei 427 Millionen Euro. Das sind mehr als die gesamten Einnahmen und Steuern eines Jahres (415 Millionen €) oder allein 3 Jahre Gewerbesteuern. OB-Kandidat Liese (AfD) skeptisch In einem Kommentar äußerte sich Wolf-Dieter Liese, Oberbürgermeisterkandidat und Fraktionsvorsitzende der AfD in...

Nachdem ich im letzten Jahr bereits kurz vor der Kommunalwahl über die Spekulationsgeschäfte und Beteiligungen der Stadt Bochum geschrieben habe, möchte ich eine erste Bilanz ziehen. Bevor ich beginne, möchte ich darauf hinweisen, dass zumindest die AfD-Fraktion im Stadtrat von Bochum im Sommer 2014 vor den Zockereien gewarnt hat und empfohlen hat, sich von den Spekulationsgeschäften und Beteiligungen zu trennen, was Bochum viel Ärger erspart hätte. Ich möchte die Misere in Bochum an zwei...

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Statt der üblichen Polemik von Pegida, "AfD", NPD und Co. hier mal ein kleiner kultureller Denkanstoss ein Sachen Einwanderung und Humanismus: Der Demokratische Richter In Los Angeles vor den Richter, der die Leute examiniert Die sich bemühen, Bürger der Vereinigten Staaten zu werden Kam auch ein Italienischer Gastwirt. Nach ernsthafter Vorbereitung Leider behindert durch seiner Unkenntnis der neuen Sprache Antwortete er im Examen auf die Frage: Was bedeutet das 8. Amendment? zögernd: 1492. Das...

Wird die Antifa auf kommunaler Ebene von Steuergeldern finanziert? Ein Artikel aus blue-news vom 16.10.2014 München: Im Kampf gegen Rechts wollte die bayerische Landeshauptstadt im Jahr 2012 noch mehr als bisher tun. Die beim Oberbürgermeister angesiedelte Fachstelle gegen Rechtsextremismus wurde um zwei Halbtagsstellen aufgestockt. Zugleich wurde das Budget des ebenfalls städtischen Jugendkulturwerks erhöht. 30.000 Euro mehr im Jahr, um über Rechtsextremismus aufzuklären. Aber auch ein...

Bochum: Rathaus | Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der AFD-Bochum. In der Ratssitzung vom 25.09.2014 wurden die Ausschüsse und die Aufsichtsräte gewählt. Die AfD ist in jedem Ausschuss mit einem Mitglied vertreten. Weiterhin stellte die AfD zu sechs Aufsichtsräten eine Liste auf und verlangte eine geheime Wahl. Dieses Recht wurde der AfD von der XXL-Koalition von SPD, CDU, Grünen, Linken, Freien Bürgern, Stadtgestalter und FDP/UWG verwehrt. Die Mitglieder der AfD akzeptierten dieses...

Frau Claudia Kade von der „WELT“ möchte heute Morgen im ZDF Morgenmagazin die AfD entlarven. Der Duden meint Entlarvung sei synonym mit Aufdeckung, Bloßlegung, Demaskierung, Enttarnung, Enthüllung, Entschleierung. Warum fragt sie nicht bei Andreas Kemper (Soziologe) oder Alexander Häusler (Sozialwissenschaftler) nach? Die haben das doch schon vor längerer Zeit gemacht und die Ergebnisse liegen in schriftlicher Form vor. Da gibt es z.B. die von der Heinrich Böll Stiftung finanzierte Publikation...

Ein Stück aus dem Tollhaus? Worum geht es eigentlich? Nun, es geht im vorliegenden Fall um eine Kleinigkeit, eine Randnotiz sozusagen, die man interessierten Bochumer Bürgern aber nicht vorenthalten sollte, denn Sie spiegelt hervorragend die Situation in Bochum wieder. Es geht um die Frage der "etablierten" Parteien untereinander, wie mit der AfD (speziell in Bochum) umzugehen sei. Politik ist schon ein undankbares Geschäft, muss man doch möglichst viele „Parteien“ unter einen Hut bringen, ohne...

Landtagswahlen am 14. September 2014 Projektion Brandenburg: SPD: 33 % CDU: 25 % Linke: 21 % AfD 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 7 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: SPD: 33,0 %; Linke: 27,2 %; CDU: 19,8 %; FDP: 7,2 %; Grüne: 5,7 %; Sonstige zusammen: 7,1 %). Projektion Thüringen: CDU 36 % Linke: 26 % SPD: 16 % AfD: 8 % Grüne: 6 % Sonstige zusammen 8 %, darunter auch die FDP. (Wahl 2009: CDU: 31,2 %; Linke: 27,4 %; SPD: 18,5 %; FDP: 7,6 %; Grüne: 6,2 %; Sonstige zusammen: 9,1 %)....

Hier ein sehr gutes Statement der AfD Bochum zum Thema "Gewalt gegen Polizisten". Ich habe in meinem Bekannten- und Freundeskreis sehr viele Polizei- und Justizbeamte und was man da manchmal für Storys hört, möchte man als normaler Bürger kaum glauben deshalb begrüße ich es sehr, dass die AfD sich für eine Stärkung der Behörden einsetzt - das sind nämlich auch alles nur Menschen, die haben auch Kinder, sind verheiratet und sind vor Jahren oft aus einem gewissen Idealismus zur Polizei gegangen...

Die Zehn Gebote wurden früher nicht nur als "Magna Charta" des religiösen Lebens, sondern auch als unverzichtbare Grundlage aller Gesellschaften angesehen - davon ist heute nicht mehr viel übrig geblieben. Dass sich jeder Einzelne in unsere Gesellschaft immer mehr von den zehn Geboten entfernt, wird vermutlich an keinem anderen Gebot so deutlich wie am 8. Gebot: "Du sollst nicht lügen". Die Menschen sind trickreich, wenn sie angesichts von offiziellen Regelungen und dem entgegenstehenden...

Es folgt die Rede, die Deniz Sert (Foto), Vorsitzende des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V., gestern auf der Kunggebung vor dem Rathaus gehalten hat: Liebe Bochumerinnen und Bochumer, liebe Freundinnen und Freunde, ich spreche hier heute im Namen des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur, kurz BoFo e.V. zu Euch. Mit einem rassistischen Geist im neofaschistischen und rechtspopulistischen Gewand haben wir es heute zu tun. Das ist aber keine so neue Entwicklung;...