AfD

Etwa hundert BochumerInnen sind heute dem Aufruf des Bochumer Bündnisses gegen rechts gefolgt, um gegen die drei Rechtsaußenparteien NPD, Pro NRW und AfD zu demonstrieren, die nun im Bochumer Rat vertreten sind. Vielfältig waren die Gruppen, die diesen antifaschistischen und antirassistischen Protest unterstützt haben. Anhand meiner Bilder kann man davon einen kleinen Einblick gewinnen. Auf dem zweiten Bild ist ein Transparent zu sehen, das von den Jugendorganisationen aller demokratischen...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: Die VVN-BdA Bochum ist “entsetzt über den Anstieg an Stimmen und Mandaten für die Parteien der extremen Rechten in den Rat und in die Bezirksvertretungen der Stadt Bochum” und erklärt: »Dass NPD und Pro NRW zur extremen Rechten zu zählen sind, scheint allgemein klar, weil sie seit vielen Jahren einen rassistisch begründete Fremdenfeindlichkeit verkünden und dadurch wie die NPD nicht nur zu Gewalttaten aufruft, sondern sie auch...

Nach über einem Jahr intensiver Parteiarbeit, lehnen sich die meisten AfD Mitglieder erst einmal für einige Tage zurück, um neue Kraft zu generieren. Sie haben es sich verdient! Ja, es war anstrengend aber auch erfolgreich. Mit 7% bundesweiten Stimmenanteil zog die AfD, die Partei der Mitte, vor 4 Tagen mit sieben Abgeordneten ins Europaparlament ein. Seit dem registriere ich deutlich freundlichere Pressemitteilungen. Aber die Anderen, die die AfD gern in der rechten Schmuddel Ecke sehen...

Zum Wiedereinzug “der faschistischen NPD und dem Einzug von ProNRW und der AfD in den Bochumer Rat” erklären die Jungsozialist*innen Bochum: »Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Rechtspopulisten überall in Europa hinzugewonnen haben. Besonders erschreckend sind die Ergebnisse in Dänemark, Großbritannien und Italien. Aber auch in Deutschland gibt es mit dem Einzug der NPD und der rechtskonservativen und populistischen AfD einen deutlichen Rechtsruck. Für Europa ist das ein klares Signal....

Hallo liebe Leser, im letzten Bericht habe ich das Programm in verschiedene Kategorien einsortiert. Das Programm wird von vielen politischen Gegnern in Verruf gebracht, ohne es jedoch im Detail zu analysieren. Sowohl die SPD als auch die Grünen haben über ihre Stiftungen Studien in Auftrag gegeben, die einzig und allein begründen sollen, warum die AfD „rechts“ ist. Die Studien können aber keinen Nachweis erbringen, dass die AfD „rechte“ Positionen vertritt. So werden stattdessen schwarz malende...

Sehr geehrte Damen und Herren, die Leser erwarten hier jetzt einen objektiven Artikel. der sich zum Programm der AfD äußert und diesen dahingehend untersucht, ob das Programm linke, bürgerliche oder rechte Programminhalte enthält. Dies hatte ich auch veröffentlicht und bekam 332 Leser in wenigen Stunden. Leider muss ich Sie jedoch jetzt enttäuschen, da mein Beitrag nicht den Regeln des lokalkompasses entspricht. Dafür entschuldige ich mich. Politische Bekenntnisse sind beim Lokalkompass nicht...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft zu einer Demonstration am 8. Mai vor der Stadthalle in Wattenscheid auf: »Die „Alternative für Deutschland-AfD“ will am 8. Mai in der Stadthalle Wattenscheid mit ihrem Bundesvorsitzenden B. Lucke ihre zentrale Wahlkampfveranstaltung im Ruhrgebiet abhalten. Dagegen richtet sich vielfältiger Protest. Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ ruft auf zur Kundgebung gegen diese „AfD“-Veranstaltung am 8.Mai um 18.00 vor der Stadthalle Wattenscheid. Wir protestieren...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Bisher hatten wir eine Analyse der Antworten zu den Fremdwährungsgeschäftenund zu den Zinswetten durchgeführt. Hier nun die Analyse zu den Beteiligungen der Stadt Bochum im Energiemarkt. Zunächst ein kurzer Überblick der Stadt über die wichtigsten Beteiligungen im Energiesektor: 1. RWE-Beteiligung mit 6,65 Mio. Aktien (2009: Wert 420 Mio. Euro) 2. Gelsenwasser-Beteiligung mit...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an.(1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an. (1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

Ein Kommentar: Wie auf dem Bild zu sehen ist, hängen in Bochum schon wieder die ersten Plakate (Aufnahme gestern abend). Wo bleibt denn nun die CDU? Sie ist ja seit dem Bundestagswahlkampf bekannt dafür, Plakate auch schon vor der offiziellen Zeit aufzuhängen! Und die CDU in Bochum sollte dafür doch auch eine Strafe erhalten. Davon hat der Bürger allerdings nie etwas erfahren. Vielleicht darf die CDU diesmal die Plakate erst zwei Tage später aufhängen ;-) Spaß beiseite: Ich habe einfach mal bei...

Am 16. März 2014 fanden im Bundesland Bayern Kommunalwahlen statt. In folgenden Städten und Gemeinden trat die AfD an: München, Augsburg , Forchheim, Ebersberg,Vaterstetten. Aufgrund hoher Hürden des bayerischen Kommunalwahlrechts haben die AfD Kreisverbände vielerorts darauf verzichtet, eigene Listen aufzustellen. Hier einige Ergebnisse: In Vaterstetten hat die AfD zusammen mit der FBU 5,5% erreicht, in Forchheim 1,5% (1 Sitz), in München liegt sie bei 2,5% (2 Sitze).Ein beachtliches Ergebnis...

Ein Kommentar zur Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 (im Bochumer Rat am 19.12.2013): Es ist schon bezeichnend, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion (Dr. Reinirkens) Bürgermeister aus anderen Städten kritisiert, die einen Überschuss erzielen. So kritisiert er den Bürgermeister von Monheim, der 72 Mio. Euro Überschuss erzielt. Er bezeichnet dieses Kommune sogar als „arm“, da doch einige Bürger tatsächlich Einrichtungen, wie z.B. ein Theater im Nachbarort nutzen müssten. Tja, da...

Ich gebe hier eine Pressemitteilung der Alternative für Deutschland wieder: Der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam, erklärt zu den Harmonisierungsversuchen der EU gegen das deutsche Handwerk: Der Meisterbrief, ein Qualitätsmerkmal des deutschen Ausbildungssystems, steht auf der Kippe. Unter dem Vorwand, der Titel behindere die Freizügigkeit innerhalb der Gemeinschaft, wollen die Brüsseler Behörden dem Meister ans Leder gehen. Mit ihm würde nicht nur eine geachtete...