Angela Merkel

Nicht erst durch den Armutsbericht der Bundesregierung wurde die AWO Essen-Spitze aufgeschreckt. Klaus Johannknecht (Vorsitzender): "Was auf diesen 638 Seiten zu lesen ist, erlebt unser AWO-Team tagtäglich in der Realität." Und Oliver Kern (Geschäftsführer) legt nach: "Wir sind nicht der stille Reparaturbetrieb für die Fehler des Systems." Deshalb wird's jetzt aus Essen laut... Klaus Johannknecht und Oliver Kern haben ihre politischen Forderungen in eine Broschüre verpackt, die in diesen Tagen...

. UPDATE am 28.09.2017 (Anm. d. Verf. : "Das ursprüngliche unkommentierte Video wurde heute im Laufe des Tages auf YouTube entfernt und musste ersetzt werden") Noch am Abend der BTW, dem 24.09.2017, kam es in der sogenannten "Elefantenrunde" der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten durch den SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu einem Déjà-vu. Bereits 2005 war der Auftritt des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder nach der Wahlniederlage der SPD, ebenfalls in der "Elefantenrunde", mit...

Sonntag war Bundestagswahl. Ab acht Uhr waren die Wahllokale geöffnet. Bis 18 Uhr konnte jeder seine Stimmen abgeben.  Live-Ticker an dieser Stelle Hier gibt es dann auch die ersten offiziellen Prognosen. Die werden wir in diesem Beitrag zeitnah bekannt geben; ebenso wie erste Eindrücke der verschiedenen Wahlpartys. Was man für heute wissen sollte Hier stellten wir die Kandidaten des Wahlkreises 113 vor: Alpen, Hamminkeln, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde, Wesel und Xanten...

Bereits Dieselgate und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Brennelementesteuer zeigen aktuell, das sich Angela Merkel mit ihrer /DU und auch Martin Schulz mit seiner /PD in blinder Hörigkeit den kriminellen Gurus der Großkonzerne unterworfen haben. Und sie sind nicht die Einzigen. Es gibt Besseres zu sehen. Z.B.: "Der fehlende Part"

Drei Fragen an Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerk Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen 1 Sie haben zusammen mit Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, eine Anfrage an ARD, ZDF und RTL gestellt, dass das TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das am 3. September auf diesen Sendern ausgestrahlt wird, barrierefrei gesendet wird. Heißt in diesem Fall: Sie sprachen sich dafür aus, dass es einen Untertitel...

Eine gemeinsame Anfrage von Uwe Schummer, Mitglied des Bundestages, und Benjamin Daniel Thomas, Landesvorsitzender des Netzwerks Menschen mit Behinderung der CDU Nordrhein-Westfalen aus Essen, bei den beteiligten TV-Sendern hat ergeben, dass es dieses Mal auch eine Ausstrahlung in Gebärdensprache geben wird. TV-Duell zur Bundestagswahl am Sonntag, 3. September, wird barrierefrei ausgestrahlt „Am Sonntag, 3. September, werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr SPD-Herausforderer im TV-Duell...

National kann weder die Demokratie gerettet, noch der Kapitalismus zivilisiert werden. Die Demokratie muss transnational als politische Gegenmacht zum Markt aufgebaut werden. Wir brauchen Bürger für Europa, um die Demokratie zu retten. Wer die wesentlichen Versprechen der Demokratie – eine faire Verteilung der Lebenschancen und Freiheit für alle will, - nicht nur für Privilegierte –, der muss sie auf der gleichen Ebene einrichten wie den Markt: multinational, jenseits des Nationalstaats. Was...

Wankt die Macht Merkels wirklich oder nur vordergründig? Dieser Frage geht Stephan Hebel, langjähriger Redakteur der Frankfurter Rundschau, rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2017 nach. Die Aktualität ist gegeben; die Nominierung des SPD Kanzlerkandidaten Martin Schulz kann Bewegung in die Machtoption bringen. Das Titelbild sollte nicht vom Kauf abhalten. Der Autor zeigt, die große Koalition wurde vom Machtstil von Frau Merkel beherrscht. Er belegt, die Flüchtlingssituation wurde schlecht...

Kaum steht er als Kanzlerkandidat für die SPD fest, schon scheinen die deutschen Sozialdemokraten von einer lang nicht mehr gesehenen Euphorie getragen zu werden. Nachdem Sigmar Gabriel – für viele überraschend – verzichtet hat, soll nun Schulz die SPD wieder zu altem Ruhm verhelfen. Was muss er dafür leisten? Bei seinem Besuch im Mondpalast von Wanne-Eickel gab sich der ehemalige EU-Präsident kämpferisch, an der Parteibasis kommen soziale Themen gut an: Mehr Gerechtigkeit, höhere Löhne,...

Am 4. Dezember wird in Österreich der Präsident gewählt, gibt es einen Rechtsruck? Wichtiger, in Italien stimmt das Volk über Ministerpräsident Renzis Verfassungsreform ab. Ministerpräsident Matteo Renzi hat sein eigenes politisches Schicksal mit dem Referendum verknüpft. Prognosen tendieren auf ein Nein. Bei einer Neuwahl könnte die eurokritische "Fünf-Sterne-Bewegung" um Beppe Grillo regen Zulauf erhalten. Doch wer denkt daran welche Folgen ein Nein haben könnte. Vielleicht der Anfang vom...