Bürgerrechte

Beiträge zum Thema Bürgerrechte

Politik
Vernea Schäffer, Grüne Landtagsabgeordnete aus Witten und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hat den Gesetzentwurf zur Schaffungeines Polizeibeauftragten eingebracht.

Verena Schäffer
Grüne fordern unabhängigen Polizeibeauftragten für NRW

Grüne haben einen Gesetzentwurf für eine unabhängige Polizeibeauftragte  veröffentlicht. Damit bringen sie eine langjährige grüne Forderung in den Landtag ein. Mit dem Gesetzentwurf wollen sie die Stelle einer oder eines Polizeibeauftragten schaffen, die oder der sowohl ansprechbar für Bürger*innen als auch für Polizeibeamt*innen ist und einen niedrigschwelligen Zugang für Beschwerden, Lob und Anregungen ermöglicht. Die Person soll durch den Landtag für eine Dauer von sechs Jahren gewählt...

  • Witten
  • 10.05.19
Politik
38 Bilder

Gegen Rechts

„Oberhausen stellt sich quer“ lautete das Motto eines Kulturfestes, zu dem das Oberhausener Bündnis für Demokratie und Toleranz gemeinsam mit der Moschee-Gemeinde am 2. Mai vor der Ayasofya-Moschee an der Duisburger Straße eingeladen hatte, gleichzeitig ein zeichen gegen eine zeitgleich terminierte Kundgebung der Partei „pro NRW“. Organisator des Kulturfestes waren die Moscheegemeinde und das Antifaschistische Bündnis, Oberhausen für Demokratie und Toleranz, das sich aus Vertretern aus Kirchen,...

  • Oberhausen
  • 02.05.12
  • 1
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