Bundespräsident

Beiträge zum Thema Bundespräsident

Politik

Wilhelm Neurohr: Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes?

Zum Artikel „Wellness-Reise ins Pegida-Land“ (taz vom 15.11.2017) über Steinmeiers Reise nach Sachsen Kennt Bundespräsident Steinmeier nicht den Artikel 72 des Grundgesetzes? Der bislang nur schwach in Erscheinung getretene Bundespräsident Steinmeier, der am liebsten als „Neben-Außenminister“ weiterhin auf Staatsbesuche ins Ausland fährt, nun also auf Rundtour bei seinen Staatsbürgern in der sächsischen Provinz. Hier bleibt der maßgebliche Mitschöpfer der Agenda 2010 seiner neoliberalen...

  • Recklinghausen
  • 15.11.17
  • 1
Politik

Appell an Bundespräsident Christian Wulff

„In unserem Gemeinwesen gilt die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.“ Bezug nehmend auf diese in offiziellen Ansprachen wiederkehrende Formulierung, die die Bedeutung unserer Verfassung und der darin verankerten Menschenrechte signalisieren soll, erging nun auch an Bundespräsident Christian Wulff ein Appell, diesen Grundrechten mehr Nachdruck zu verschaffen. Mobbing-Opfer sehen diese Rechte in Deutschland nicht gewährleistet. Nachdem in den vergangenen Jahren wiederholt die...

  • Essen-Ruhr
  • 19.12.10
Politik
Grafik: GvM

Der Islam gehört zur deutschen Gesellschaft

Der deutsche Bundespräsident Christian Wulff in seiner Ansprache zum 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung: „Der Islam gehört neben dem Judentum und Christentum zur deutschen Gesellschaft.“ Eigentlich beschämend, dass der Bundespräsident dies so deutlich sagen muss - jedoch notwendig - nach den Sarrazins der vergangenen Wochen. Da scheinen doch einige unser Grundgesetz nicht mehr zu kennen. Grundgesetz Artikel 4 (1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des...

  • Bedburg-Hau
  • 25.10.10
  • 4
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