CDU

Beiträge zum Thema CDU

Politik
Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
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Politik
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Politik

CDU begrüßt Oberhausener Jecken

Traditionelles Prinzenfrühstück als Startschuss für den Oberhausener Straßenkarneval CDU-Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Wilhelm Hausmann, Bundestagsabgeordnete Marie-Luise Dött, Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp, Sparkassen-Vorstand Bernhard Uppenkamp, und, und, und - beim Prinzenfrühstück der CDU trat wieder einmal alles an, was Rang und Namen hat. Zum ersten Mal als Fraktionsvorsitzende erhielt in diesem Jahr Simone-Tatjana Stehr den Prinzenorden von Stadtprinz Thomas I....

  • Oberhausen
  • 05.02.16
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Politik

CDU: Gewaltmonopol liegt bei der Polizei

Gründung von Bürgerwehren strikt abgelehnt „Die CDU steht immer schon für bürgerschaftliche Zivilcourage und setzt sich konsequent gegen eine Kultur des Wegschauens ein“, so Dirk Rubin, sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Dies bedeute selbstverständlich nicht, dass hier das Recht in die eigene Hand genommen werden dürfe. „Das Gewaltmonopol liegt beim Staat und wird von der Polizei ausgeübt.“ „Die Polizei in unserer Stadt hat viel zu tun“, reagiert Rubin auf die Berichte über...

  • Oberhausen
  • 19.01.16
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Überregionales

Zuspruch für Merkel

Oberhausen. „Mit der Karlsruher Erklärung bekennt sich die CDU zur Verantwortung in einer Zeit voller Krisen", sagte Oberhausens CDU-Parteivorsitzender Wilhelm Hausmann zum Abschluss des Bundesparteitages der Christdemokraten in Karlsruhe. Die Bedrohung durch Terrorismus auch in Europa, das weltweite Eintreten für die Menschenrechte und die Flüchtlingssituation fordern die deutsche Politik, wie schon lange nicht mehr. Dafür, dass diese Politik erfolgreich gemeistert werden kann, haben auch die...

  • Oberhausen
  • 16.12.15
Politik
11 Bilder

Yes we can Stopp TTIP

Vorsorglich stellten wir das Auto bereits an der S-Bahn in Wannsee ab und fuhren mit der S 1 bis zur Friedrichstraße. Bereits in der Bahn gesellten sich unbekannte Teilnehmer hinzu. Gemeinsam gingen wir im Pulk in Richtung Hauptbahnhof, kamen aber nicht bis zum Demo-Auftakt; der Versammlungsbeginn war überfüllt. Andere aus allen Bundesländern nahmen die Mühen auf sich, mit Bus oder Bahn in 5 und mehr Stunden anzureisen. Die Demo setzte sich pünktlich in Bewegung und wir reihten uns mit anderen...

  • Oberhausen
  • 11.10.15
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Politik
6 Bilder

Glückwunsch - Glückwunsch - Glückwunsch

Ich freue mich, gratuliere herzlich und gebe dem neuen Oberbürgermeister den Spruch Heinemanns auf den (sicher nicht leichten) Weg: Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den schwächsten ihrer Glieder umgeht.

  • Oberhausen
  • 14.09.15
Politik
6 Bilder

Entfilzung Oberhausens

Ich bin für Entfilzung und dafür, dass Oberhausen gepflegt wird. Ich danke Herrn Paßgang (CDU) für den Versuch, den Schwerbehinderten zu helfen, was z.B. von Herrn Wehling abgeschmettert wurde. Wir brauchen nicht Kasperlevorführungen mit Ordensfrauen, schon gar nicht in diesen kommenden schweren Zeiten, kein Gemüse auf Dächern, keine Wirtschaft in eigene Taschen. Wenn sich auch keiner "an den Füßen spielt", so frage ich mich doch, was z.B. das Amt für Chancengleichheit tut, außer zu...

  • Oberhausen
  • 05.09.15
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Politik

Gute Wünsche

Wünsche für den zukünftigen Mann an der Spitze Oberhausens Du bist noch jung und voll Dynamik, ich hoff, dass Letzteres auch bleibt. Du liebst die Stadt, du liebst die Menschen, die jenen sehnen, der die Regeln schreibt. Ich wünsche dir das Lächeln des Johannes Rau, die Klugheit Adenauers, die Gerechtigkeit des van den Mond. Dann wird der Himmel Oberhausens wieder blau und Besserung für jeden, der hier wohnt. Lass der Natur nur ihren Lauf und das Gemüse auf der Erde. Als Laie kommt man schon...

  • Oberhausen
  • 20.08.15
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Politik

Laumann zu Gast bei der CDU

Offene Veranstaltung zum Thema Pflege im Gdanska „Zu den Herausforderungen des demografischen Wandels gehört es ohne Zweifel, den in unserer Stadt lebenden pflegebedürftigen Mitbürgern die erforderlichen Hilfen für ein menschenwürdiges Leben zur Verfügung zu stellen.“ Dies erklärt der stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Hans Tscharke vor dem Hintergrund eines Besuches, den der Pflegebeauftragte der Bundesregierung Karl-Josef Laumann der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft in...

  • Oberhausen
  • 20.08.15
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Überregionales

Sommerfest der CDU

Oberhausen. Natürlich darf auch über Politik diskutiert werden. Und natürlich wird auch Oberbürgermeisterkandidat Daniel Schranz zu Wort kommen, wenn er in zwei kurzen Talkrunden Rede und Antwort steht. Aber beim Sommerfest der CDU am Sonntag, 16. August, (von 10 bis 18 Uhr) auf der großen Festwiese im Kaisergarten sollen der Spaß und nicht zuletzt auch Kinder und Familien im Vordergrund stehen. „Eigentlich müsste für jeden Besucher etwas dabei sein“, glaubt Schranz. „Und ich freue mich auf...

  • Oberhausen
  • 13.08.15
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Politik

Politik und Bürgerfragen

Beitrag Re: Warum verstehen sich Politiker und Bürger nicht mehr? Samstag, 27. 06 2015, 14:39 Politiker und Bürger verstehen sich deshalb nicht mehr………… Ich selber habe das Vertrauen in unsere Oberhausener Politiker ganz verloren, durch mehrere Ereignisse, von denen ich Euch einiges als Beispiel darlegen will. Als meine Tochter klein war, habe ich mein Auto abgeben müssen, da ich den Unterhalt dafür nicht mehr finanzieren konnte, weil ich Haushalt und Beruf vom Rollstuhl aus nicht hätte...

  • Oberhausen
  • 29.06.15
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Politik

CDU freut sich über Freigabe

Schmachendorfer Markt nun für Fahrradfahrer befahrbar „Auch in Zeiten des Wahlkampfes dürfen die „kleinen“ Dinge nicht vergessen werden“, betont Holger Ingendoh, Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sterkrade nach der Einrichtung eines kombinierten Fuß- und Radweges für den Schmachtendorfer Markt. Auf Antrag der CDU hatte die Bezirksvertretung Sterkrade im März beschlossen, den Schmachtendorfer Markt außerhalb der Marktzeiten für Fahrradfahrer freizugeben. Bei einem der regelmäßig...

  • Oberhausen
  • 18.06.15
Politik
Regina Wittmann, Fraktionssprecherin der GRÜNEN in Oberhausen

Stellungnahme der GRÜNEN Fraktionssprecherin Regina Wittmann zu den veröffentlichten Ergebnissen der CDU-Fraktionsklausur

Drei Tage befand sich die CDU-Fraktion auf Klausur. Was über die Ergebnisse in der örtlichen Presse zu lesen ist, ist mehr als enttäuschend. Diese berichtete in den vergangenen Tagen über einen allseits bekannten Pool an angerissenen Themen seitens der größten Oppositionspartei in Oberhausen: von defizitärer LED-Beleuchtung der Straßen über dreckige Schulgebäude und Strafen für Hundekot, verhängt von einer erhöhten Anzahl an Ordnungskräften, bis hin zu einer andererseits drastisch reduzierten...

  • Oberhausen
  • 10.06.15
Politik

Schranz kritisiert Konfusion bei Flüchtlingspolitik

Unzählige Fragen, wenig Antworten. CDU will dezentrale Unterbringung Ausgiebig hat sich die CDU-Fraktion auf ihrer Klausurtagung im Westerwald mit der Flüchtlingssituation in Oberhausen beschäftigt. „Es fehlen bisher nicht nur schlüssige Handlungskonzepte, sondern für zusätzliche Konfusion sorgen auch noch widersprüchliche Aussagen von Verwaltung und rot-grüner Politik, was die Menschen irritiert“, erklärte Fraktions-Chef und CDU-Oberbürgermeisterkandidat Daniel Schranz. Nachdem die...

  • Oberhausen
  • 09.06.15
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Politik

Tarifeinheitsgesetz zur Stärkung der Arbeitgeber

Kann dies von Bundestagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wirklich gewollt sein. Dann bitte aber ein sauberes Gesetzespaket, auch zur Stärkung des Staates und Rückfall in die Vergangenheit. Die Zersplitterung der Tariflandschaft ist von den Arbeitgebern gewollt und seit 2010 durch das Bundesarbeitsgericht sanktioniert, folgt dem Motto: „Teile und Herrsche“. Neben der GdL als Teil des Beamtenbundes, sind allen die Pilotenvereinigung Cockpit und der Marburger Bund bekannt. Die Deutsche...

  • Oberhausen
  • 20.05.15
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Politik
5 Bilder

Daniel Schranz Oberbürgermeister-Kandidat der CDU

Die offizielle Vorstellung von Daniel Schranz (40) als Oberbürgermeister-Kandidat der CDU geriet im Herzen von Osterfeld zu einer Art Familienfeier mit Kind und Kegel. „Ich bin in Oberhausen geboren, hier verwurzelt, dies ist und bleibt meine Heimat“, meinte der dreifache Vater am Freitagmittag zwischen Suppe und Interview im Bistro Surmann. „Daniel Schranz wohnt sein Leben lang in unserer Stadt, weiß, wie hier die Uhren ticken“, fügte Parteichef Wilhelm Hausmann hinzu. Und was dürfen die...

  • Oberhausen
  • 13.03.15
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Politik
Foto: Peter Hadasch
11 Bilder

Es bröckelt im Concordiahaus

Bereits vor knapp einem Monat kam das Thema erstmals an die Öffentlichkeit, der bauliche Zustand des Oberhausener Concordiahauses am Kreisverkehr Concordiastraße. In einem Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen hatten Mitarbeiter im Herbst über die Zustände im Haus geklagt. Es war die Rede von Schimmel im Keller, defekten Heizungen, verschmutzen Treppen und verschlissenen Teppichböden. Personaldezernent Jürgen Schmidt antwortete, dass ein externes Gutachten keine Werte ermittelt...

  • Oberhausen
  • 15.01.15
Politik
Mögliche Routen für die linie 105: Rote Linie CDU, lila Linie Stadt

Straßenbahn 105 - besser und billiger

Kaum etwas beschäftigt die politischen Gremien in Oberhausen im Moment so sehr wie die angedachte Weiterführung der Straßenbahnlinie 105. Die CDU kritisiert insbesondere die Kostenkalkulation, aber auch die Streckenführung und stellte gestern ihr eigenes Konzept vor. „Wir halten 80 Millionen Euro für drei Kilometer Straßenbahn für viel zu teuer und haben ein alternative Route erarbeitet, die nur 44 Millionen kosten würde zuzüglich etwa 9,5 Millionen für einen Verbindungsbahnhof zur S2“, so der...

  • Oberhausen
  • 28.11.14
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Politik
Auf zahlreiche Beschwerden von Anwohnern des Zunftweges reagiert die CDU mit einer kleinen Anfrage an den Oberbürgermeister.  	                                  Foto: privat

Ärger um Falschparker

Die CDU hat eine Kleine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, in der sie um Aufklärung über falsch geparkte Autos im verkehrsberuhigten Bereich am Osterfelder Zunftweg bittet. Nach Auskunft verärgerter Anwohner des Zunftweges werden zahlreiche Fahrzeuge insbesondere an Freitagen von Besuchern der Moschee beziehungsweise des türkischen Kulturvereins an der Fahnhorststraße abgestellt. Durch das Falschparken werde es den Anwohnern erschwert, ihre eigenen Stellplätze anzufahren. Mehrfach...

  • Oberhausen
  • 08.07.14
  • 4
Politik
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Kommunalwahl in Oberhausen - Patt im Rat

Und hier in Prozent das Endergebnis zur Kommunalwahl 2014 in Oberhausen: SPD: 39,01 CDU: 32,86 Grüne: 8,6 Linke Liste: 7,96 FDP: 2,83 BOB: 8,58 Rot-Grün hat somit keine Mehrheit mehr. Bei einer Ampel mit der FDP hätte diese nur eine Mehrheit von einem Sitz durch die Oberbürgermeister-Stimme. Die CDU hat 6 Direktmandate gewonnen, bei der letzten Wahl waren es 2. CDU, Grüne, BOB und FDP könnten eine Mehrheit stellen ohne die SPD. Die Linke Liste spielt in Koalitionsplanungen keine Rolle, sie...

  • Oberhausen
  • 25.05.14
Politik
Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
  • 22
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Politik

CDU: Bordell soll weg

Die Stadt ist nicht machtlos, wenn man nur Mut hat. Dies ist eine der Kernbotschaften, die mit dem Kommunalwahlprogramm der Oberhausener CDU den Menschen vermittelt werden soll. „Wir verlassen eingefahrene Gleise, sagen konkret, was wir anpacken und bieten Alternativen“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Schranz bei der öffentlichen Bekanntgabe des Programms vor über 150 Gästen im TZU. Neben den klassischen CDU-Feldern wie etwa Sauberkeit und Sicherheit, dürfte zum Beispiel der Plan, das...

  • Oberhausen
  • 28.03.14
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Politik

CDU stellt Wahlkampfprogramm vor

Politik ist spannend und kann gleichzeitig auch Spaß machen: Das will die Oberhausener CDU am kommenden Mittwoch, 26. März, im großen Saal des TZU an der Essener Straße unter Beweis stellen. Wie angekündigt werden die Christdemokraten an diesem Tag ihr Wahlprogramm bis zum Wahltag am 25. Mai auf den Tisch legen. „Unter dem Titel ,Was Oberhausen bewegt’ haben wir mit Postkarten und in unseren Werkstattgesprächen gefragt, was eine attraktive Stadt ausmacht, und darüber diskutiert“, so Parteichef...

  • Oberhausen
  • 20.03.14
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