CDU

In Deutschland gibt es mehr als 20 Millionen Verkehrszeichen und Schilder. In NRW sind es ca. 500.000 und in Bochum ungefähr 88.000. Eine stolze Anzahl und nicht ganz billig. Ein Drittel davon soll laut ADAC überflüssig sein. Viele Schilder an einem Ort stiften nur Verwirrung. Die große Menge an Informationen kann der Normalbürger nicht im Vorbeifahren registrieren. Speziell vor Schulen oder Kindergärten sind in der Regel Schilderbäume zu finden. Besonders sinnvoll, denn wenn man sich auf...

Manchmal muss man diesen Eindruck haben. Ich hoffe allerdings ich täusche mich. Eigentlich sollte Doping ja zur Leistungssteigerung führen. Was sagt die Drogenbeauftragte unserer Bundesregierung, Mechthild Dyckmans: Riskanter Suchtmittelkonsum ist nicht auf die Jugendlichen beschränkt, sondern findet sich in allen Altersgruppen. Im Alter von 45 bis 64 Jahre liegt er bei 21,4 % (Frauen) und bei 31,9 % (Männer). Und dann hören wir solche Zitate: Merkel: „Ein großer Teil dessen, was wir über uns...

In der Union wächst die Bereitschaft, die Alternative für Deutschland (AfD) künftig härter zu attackieren. Mehrere CDU-Länderchefs kündigten eine offensive Auseinandersetzung mit der neuen Partei an. Diese sei zwar nicht der Hauptkontrahent bei der kommenden Bundestagswahl, "aber wir müssen eine solche Partei natürlich ernst nehmen und beobachten", sagt Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, der auch stellvertretender CDU-Chef ist. Reiner Haseloff, Regierungschef von Sachsen-Anhalt, rät,...

Als trostlos empfindet Lothar Gräfingholt, Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit, Ordnung und Verkehr, den Eindruck, den die Straßenbäume zurzeit in Bochum abgeben. „Überall findet man zurzeit Baumstümpfe an den Straßenrändern. Seit Jahren werden in Bochum mehr Bäume gefällt als nachgepflanzt. Das Gesamtbild der Stadt verschlechtert sich zusehends.“ Immer wieder kommen Straßenbäume z.B. aufgrund von Verkehrsunfällen zu Schaden, oder büßen durch Krankheit ihre Standsicherheit ein....

Ab dem 1. August 2013 haben auch Kinder unter drei Jahren Anspruch auf einen Betreuungsplatz. Einigkeit herrscht in nahezu allen Städten Nordrhein-Westfalens darüber, dass der angestrebte Deckungsgrad von 32 Prozent nicht ausreichen wird, um den tatsächlichen Elternbedarf zu decken. Auch über Frage, ob die vorhandene Angebotsstruktur den tatsächlichen Elternwünschen entspricht, wird heftig diskutiert. Brauchen wir mehr Betriebskindergärten oder eine 24-Stunden-Betreuung? Können wir durch ein...

Der Weihnachtsmann ist eine Symbolfigur weihnachtlichen Schenkens, die in Deutschland vor allem in Nord-, Mittel- und Ostdeutschland sowie in der übrigen Welt besonders in evangelisch geprägten Regionen, wie in der französischsprachigen Westschweiz, den Niederlanden, Skandinavien, Großbritannien und den USA populär ist. Angeblich bringt der Weihnachtsmann „braven“ Kindern Geschenke, den „bösen“ hingegen bloß eine Rute. Dieses Jahr kam der Weihnachtsmann schon ziemlich früh, aber es ist ja auch...

Wohl einmalig in Deutschland – die katholische Kirche lässt den Trägerverein eines Altenheimes in Insolvenz gehen. Ganz bewusst hat sich die katholische Gemeinde St. Peter und Paul dagegen entschlossen die Verluste, die durch die Fehlplanungen bei dem von ihr betriebenen Trägerverein des Antoniusstiftes entstanden sind, auszugleichen und hat den Verein in die Insolvenz geschickt. Jetzt müssen nicht nur die Bewohner gegen ihren Willen umziehen, auch den Mitarbeitern werden ihre geleisteten...

Zu den am Sonntag in den Medien bekannt gewordenen Berichten [1][2], nach denen Familienministerin Schröder die Darstellung der Ergebnisse der von ihrer Vorgängerin vor fünf Jahren in Auftrag gegebenen Studie des Ifo-Instituts und des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung in ihren Kernaussagen manipulieren zu wollen, nimmt Christina Worm, Bundestagskandidatin der Piratenpartei Deutschland und Rechtsanwältin für Sozialrecht, wie folgt Stellung: »Die CDU-Familienpolitik der letzten...

Während einer dreitägigen Studienreise nach Berlin hatten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Weitmar Gelegenheit, einen Einblick in die Hauptstadt zu erlangen. Neben einer Stadtrundfahrt, die sich an politischen Gesichtspunkten orientierte, erhielten die Mitglieder im Bundesministerium der Finanzen Informationen zur Geschichte des Hauses und die Möglichkeit zur Diskussion mit der Referentin für Steuerpolitik. Ein besonderes Highlight der Reise war der Besuch des Deutschen Bundestages. Nach...

Zu dem Tagesordnungspunkt „Neue Entwicklungen beim Opel-Standort Bochum“ werden die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen am kommenden Dienstag, 30. April 2013, um 14 Uhr, zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Die Plenarsitzung wird voraussichtlich am frühen Nachmittag beginnen. Die Sondersitzung findet auf Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und DIE PIRATEN statt.

Der weiße Anstrich des Jobsiade-Brunnens auf dem Husemannplatz, mit dem Unbekannte über Nacht das Kunstwerk verschandelt haben, verärgert die Bochumer Bürgerinnen und Bürger. Die Entfernung der Lackfarbe dürfte mit erheblichem Aufwand und Kosten verbunden sein. Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, hat den Schaden heute Mittag dem Bochumer Kulturdezernent Townsend mitgeteilt. Er hofft, dass die Täter schnell ermittelt und haftbar gemacht werden.

Die CDU-Ratsfraktion hat sich in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung gegen eine Bebauung des Blockinnenbereichs hinter der ehemaligen Maria-Montessouri-Schule zwischen Liebfrauenstraße und Kreuzkamp ausgesprochen. Mit den Stimmen der rot-grünen Koalition wurde ein Bebauungsplanverfahren mit dem Ziel eingeleitet, die vorhandene Turnhalle und den Bolzplatz durch mehrgeschossigen Wohnungsbau zu ersetzen. "Dies entspricht nicht einer...

„Wer die Entwicklung der letzten Wochen beobachtet hat, kann über die Entscheidung des Opel-Aufsichtsrates nicht überrascht sein. Für die betroffenen Mitarbeiter und für den Standort Bochum ist die Nachricht gleichwohl enttäuschend und deprimierend", so Roland Mitschke, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. Bochum darf sich aber nicht auf Opel reduzieren. Es geht jetzt darum, neue Chancen zu eröffnen. Diese liegen in der Standortqualität und in dem im Lande beispiellosen...

Unlängst empfing Bürgermeisterin Erika Stahl eine Gruppe des CDU-Kreisverbandes aus der Partnerstadt Nordhausen im Repräsentationstrakt des Bochumer Rathauses. Der Besuch aus der Partnerstadt kam, um sich über Bochum zu informieren. Bürgermeisterin Erika Stahl präsentierte den Besucherinnen und Besuchern im Rahmen eines Stadtrundganges vom Rathaus bis zum Hauptbahnhof Sehenswürdigkeiten. Bevor es weiter Richtung Amsterdam ging, besuchte die Gruppe noch das Musical „Starlight Express".

Sieben CDU-Landtagsabgeordnete aus der Metropole Ruhr haben während ihrer Frühjahrstour zum Themenschwerpunkt Hochschulpolitik im Ruhrgebiet die Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum besucht. hsg-Präsidentin Prof. Dr. Anne Friedrichs nutzte die Gelegenheit, um den Stand der Entwicklung der ersten staatlichen Hochschule für Gesundheitsberufe in Deutschland und die Verankerung der hsg in der Region darzustellen. hsg-Vize-Präsident Werner Brüning informierte die Landtagsabgeordneten über den...

Die Freiwillige Feuerwehr klagt über Nachwuchsprobleme und sucht nach Wegen, ihre Einheiten zu verstärken. Die Freiwillige Feuerwehr leidet sehr unter dem Wegfall des Wehrdienstes. Viele junge Männer haben früher bei der Freiwilligen Feuerwehr ihren Ersatzdienst geleistet. Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass die Stadt in der Pflicht ist, die Feuerwehr zu unterstützen. Die Freiwillige Feuerwehr ist nämlich keine Einrichtung, auf die eine Kommune verzichten kann. Einerseits müssen Gemeinden...

Dear Mr. Akerson, Opel muss bleiben! Während des Solidaritätsfestes für die Opelmitarbeiter haben sich am Infostand der CDU Bochum rund 2.500 Bochumer Bürger an einer Postkartenaktion beteiligt. Dazu haben die Bochumer Christdemokraten Postkarten zur Verfügung gestellt, in denen der GM-Chef viele Grüße aus Bochum erhält. Verbunden waren die Grüße jedoch mit dem Hinweis, dass seine Entscheidung, das Opel-Werk in Bochum zu schließen, sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - aber auch für...

So unterschiedlich die Meinungen von SPD, CDU, Sozialen Liste und Die Linke im Rat auch sind, in der Empörung über den Brief des Opel- Aufsichtsratsvorsitzenden Steve Girsky sind sich alle einig. SPD-Landtagsabegordneter Thomas Eiskirch „Wer ernsthaft an einer Lösung interessiert ist, darf nicht drohen, sondern muss verhandeln. Wer gestern Automobilproduktion zusagt, kann diese nicht heute wieder in Frage stellen. Provokationen und Drohungen aus dem Aufsichtsrat zerstören das Vertrauen, das...

Zunächst wünsche ich Ihnen im Namen des Vorstands der CDU Riemke ein Gutes Neues Jahr: Gefüllt mit Gesundheit, Erfolg, interessanten Begegnungen, neuen Erfahrungen und einem guten Miteinander. Seien wir offen für die Menschen in unserer Umgebung. Wie bereits angekündigt, lädt die CDU Riemke zu einer Bürgerversammlung ein. Zu Beginn des Jahres 2013 beschäftigen die Riemkerinnen und Riemker insbesondere zwei Themen: -Wann und wie wird der letzte Abschnitt der Herner Straße umgebaut -Wie...

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am 13.12.12 erklärte Kulturdezernent Townsend im Stadtrat auf ausdrückliche Nachfrage der CDU: Ein Bürgerentscheid über das „Musikzentrum“ wäre deshalb nicht mehr durchführbar, weil sich dadurch Planungen und Bau derart verzögern würden, dass der für die Förderung einzuhaltende Fertigstellungstermin aller Wahrscheinlichkeit nicht eingehalten werden könne. Jetzt erklärt Townsend, die Fertigstellung des „Musikzentrums“ wäre bereits für April 2015...

Die Riemker Bürgerinnen und Bürger befürworten ganz überwiegend eine Ausweitung des Riemker Zentrums nach Süden. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage der CDU Riemke. Damit steht das Ergebnis in Übereinstimmung mit den Überlegungen der Stadtverwaltung. Danach soll das Zentrum planerisch um die Flächen der evangelischen Kirchengemeinde beiderseits der Herner Straße erweitert werden. Wichtig ist dem Vorsitzenden der Riemker CDU Lothar Gräfingholt aber die Feststellung, dass es um Pläne und...

Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung hat sich gegründet: Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt. Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die BÄH-Bürger prangern die Versäumnisse und...

Der Skandal um den Atrium-Talk der Stadtwerke richtet den Fokus auf ein Grundübel der Bochumer Lokalpolitik: Die städtische Filz- und Klüngelpolitik hat sich über die Sponsoringgelder von Stadtwerken, Sparkasse und Co. einen Nebenhaushalt von über 10 Mio./Jahr geschaffen. Über diese Gelder verfügen die etablierten Parteien SPD, CDU und Grüne exklusiv nach eigenem Gutdünken und verwenden es, um damit die Stadt am demokratisch legitimierten Rat vorbei zu steuern. Aufgrund des Stadtwerke-Skandals...

Eine Sonderprüfung aller “Vorgänge im Zusammen­hang mit der Veranstaltungs­reihe ‘Atrium-Talk’” hat am Donnerstagabend der Rat der Stadt Bochum bei den Bochumer Stadtwerken beschlossen. Vorraus­gegangen waren eine heftige Debatte im Stadtrat, eine Entschuldigung des Geschäftsführers der Bochumer Stadtwerke Bernd Wilmert (SPD) und eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung vor der Ratssitzung. Erst heftiges Drängen der CDU und weiterer Fraktionen hatten ein Einlenken von SPD und Grünen bewegt....