Covid-19

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ist in der ersten, regulären Stadtratssitzung der neuen Wahlperiode sehr aktiv. Vier Anfragen aus aktuellen Anlässen und vier weitere Anfragen stehen zu Beginn der Sitzung auf der Tagesordnung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da das Friedrich-Löffler-Institut bei einer Katze und bei einem Hund Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen hat und mit COVID 19 infizierte Menschen im Kontakt mit ihren...

Ratssitzungen werden im Livestream übertragen, in Gebärdensprache übersetzt und stehen zum Abruf und Anschauen bis zur Genehmigung der Niederschrift zur Verfügung. In Corona-Zeiten finden auch die Sitzungen der Ausschüsse im Ratssaal statt und werden im Livestream übertragen. Diese werden bisher jedoch weder in Gebärdensprache übersetzt, noch stehen zum Abruf und Anschauen bis zur Genehmigung der Niederschrift zur Verfügung. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz...

In der Stadtratssitzung am 7. Dezember 2020 ist die Ratsfraktion Tierschutz / DAL mit drei Anfragen und einem Antrag für die Duisburger aktiv. Angesichts vorliegender Beschwerden in Sachen Corona-Virus, COVID 19, fragen wir, wie die Kommunikationsprobleme beim Gesundheitsamt mit einer KiTa bzw. benachbarten Städten verbessert werden kann. Da bekannt wurde, dass es möglich ist, dass mit COVID 19 infizierte ihre Haustiere anstecken können, fragen wir, was die Stadtverwaltung Duisburgs hier in...

Die Presse berichtete, dass das Friedrich-Löffler-Institut bei einer Katze und bei einem Hund Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen hat. Mit COVID 19 infizierte Menschen sollten im Kontakt mit ihren Haustieren die grundlegenden Prinzipien der Hygiene einhalten. Angesichts der angespannten COVID 19 Situation in Duiburg fragt die Ratsfraktion Tierschutz / DAL in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, erstens was hat die Stadtverwaltung Duisburgs bisher unternommen, um mit COVID 19...

Die Presse berichtete, dass das Friedrich-Löffler-Institut bei einer Katze und bei einem Hund Infektionen mit dem Corona-Virus nachgewiesen hat. Mit COVID 19 infizierte Menschen sollten im Kontakt mit ihren Haustieren die grundlegenden Prinzipien der Hygiene einhalten. Angesichts der angespannten COVID 19 Situation in Düsseldorf fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, erstens was hat die Stadtverwaltung Düsseldorfs bisher unternommen, um...

Die Verwaltung hat die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben und vor dem Hintergrund der aktuellen Lage sowie des anhaltend hohen Infektionsgeschehens vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Gemeindeordnung NRW Gebrauch zu machen und Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den Haupt- und Finanzauschuss (HFA) zu delegieren. So könnte die am 10. Dezember 2020 stattfindende Ratssitzung von vielen Tagesordnungspunkten entlastet werden. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Die Niederlande machen es (einmal wieder) vor und haben ein landesweites Böllerverbot beschlossen. Grundlage des Verbotes ist die Überlegung, die mit Corona-Fällen überlaufenden Krankenhäuser nicht noch zusätzlich mit böllerverletzten Menschen zu belasten. Notwendige Kapazitäten für Covid-Notfälle so zu sichern. Auch die zusätzliche Feinstaubbelastung durch Böller ist im Kontext einer pandemischen schweren Erkrankung von Atemwegen kontraproduktiv. Tierschutz Essen fordert seit Jahren...

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht wurden,...

Düsseldorf, 27. Mai 2020 Am 27. Januar 2020 fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anläßlich der bekannt gewordenen Coronafälle in China, wie konkret Düsseldorf durch die Stadtverwaltung, das Gesundheitsamt und die Krankenhäuser auf einen möglichen Ausbruch des durch den Coronavirus ausgelösten Krankheitszustands vorbereitet ist, welche Vorsichts- bzw. vorbeugenden Maßnahmen die Stadtverwaltung Düsseldorf den Düsseldorfer Bürgern und Firmen empfiehlt und welche konkreten Vorsichts-...

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...

Düsseldof, 15. Mai 2020 Ein Beirat beim Bundesfinanzministerium, der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“, wird seine neusten Zahlen vorlegen. Im Vorfeld heißt es, dass Bund, Länder und Kommunen dieses Jahr mit rund 120 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen müssen. Gemäß Statistischem Bundesamt betrugen die Gesamtsteuereinnahmen im Jahr 2019 fast 800 Milliarden Euro. Demzufolge ist für 2020 mit einem Rückgang von 15% zu rechnen. Neben dem deutlichen Rückgang der Einnahmen kommen auf...

Düsseldorf, 14. Mai 2020 Zur heutigen Ratsversammlung hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER insgesamt 11 Anfragen an die Verwaltung gestellt. Aus aktuellen Anlässen wird zu der Situation der Hundeauslaufplätze, den Baumfällungen am Hauptbahnhof und der Ponyranch Südlich Auf`m Tetelberg gefragt. Außerdem fragen wir konkret zu den Problematiken rund um den Hofgarten und COVID 19 nach. Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wir sind doch sehr verwundert, dass...

Düsseldorf, 11. Mai 2020 „Wenn die Stadt Düsseldorf ein ungelöstes Problem beim Dolmetschen in Geflüchtetenunterkünften hat, schlägt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER vor, dass ein Aufruf gestartet wird, wer von den Düsseldorfer Bürgern neben deutsch und englisch noch weitere Sprachen so sicher beherscht, dass er/sie beim Übersetzen helfen könnte. Ende 2015, Anfang 2016, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsströme, hat das geklappt. Jetzt, in Zeiten der Coronakrise, sind viele in Kurzarbeit...

Düsseldorf, 8. Mai 2020 Die Stadtbücherei Düsseldorf bietet Düsseldorfern die Onleihe, ein befristetes kostenfreies digitales Abo bis zum Ende der Schließungszeit während der Coronakrise an. Dazu muss man Name, Anschrift und Geburtsdatum per E-Mail senden an stadtbuechereien@duesseldorf.de. Nach Bearbeitung durch einen Mitarbeiter erhält man dann ein Bestätigungs-E-Mail mit Zugangsdaten. „Wir begrüßen, dass die Stadt hier schnell reagierte und dieses Angebot eingerichtet hat. Angesichts dessen,...

Düsseldof, 8. Mai 2020 Die coronabedingten Einschränkungen werden von Woche zu Woche der Ist-Situation angepasst und entsprechend gelockert. Dies bedeutet, dass auch die Bürgerbüros im Verhältnis zu jetzt auch wieder mehr Öffnungszeiten anbieten werden. „Angesichts dessen, dass in den letzten zwei Monaten nur sehr wenige Termine möglich waren, haben sicherlich viele Düsseldorfer diesbezügliche Erledigungen aufschieben können“, stellt Rechtsanwalt Dr. Manfred Urhahn, Bürgermitglied der...

Düsseldorf, 7. Mai 2020 Die Nutzung der Rheinbahn nimmt, wie gewünscht und mit der Lockerung der coronabedingten Einschränkungen zu erwarten, wieder zu. In Garath führt dies jedoch dazu, dass die Abstände in den Bussen nicht eingehalten werden können. Bezirksvertreter Peter Ries erklärt dazu: „Das verstehe wer will, ich, und die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER auf jeden Fall nicht. Wenn die Rheinbahn hier nur Kurzbusse einsetzt, weil beispielsweise nicht genügend Langbusse im Fuhrpark zur...

Düsseldorf, 7. Mai 2020 „Auf dem Gelände des Messeparkplatzes P1, im Autokino, fanden neben dem Anschauen von Kinofilmen und dem Erleben von Konzerten auch schon evangelische, katholische und ökomenische Gottesdienste sowie Trauungen statt. Am 23./24. Mai feiern Muslime am Ende des Ramadans ihr Fastenbrechen. Es wäre doch schön, wenn es möglich wäre, dies dort in Autos und mit den mittlerweile üblichen coronabedingten Auflagen „gemeinsam“ feiern zu können“, erklärt Chomicha Mohaya, Vorsitzende...

Düsseldorf, 6. Mai 2020 „Wenn die Gastronomie in Düsseldorf endlich wieder geöffnet hat, sollte die Stadt einen Beitrag leisten und 2020 auf die Erhebung von Gebühren im Außenbereich gänzlich verzichten“, fordert Bürgermitglied Burkhard Harting für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Rund 70% der in der Gastronomie Beschäftigten befinden sich derzeit in Kurzarbeit. Die ersten Betriebe in Düsseldorf haben coronabedingt schon aufgeben müssen. Wenn es eines Tages langsam wieder losgeht,...

Düsseldorf, 5. Mai 2020 „Es wird berichtet, dass Menschen, die in Düsseldorf in Unterkünften für Flüchtlinge wohnen, bis heute nicht in ihrer Sprache über COVID 19, die Folgen und die Vorsichtsmaßnahmen informiert worden sind“, wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb haben wir heute den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, unverzüglich jeden, in einer...

Düsseldorf, 4. Mai 2020 Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte am 8. April mit, dass täglich bis zu 800 Corona-Tests durchgeführt werden können. Der täglichen Corona-Pressemitteilung der Stadt ist zu entnehmen, dass im Diagnostikzentrum, im Drive-In-Testzentrum und durch den mobilen Service täglich rund 150 Corona-Tests durchgeführt werden. „Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und...

Düsseldorf, 4. Mai 2020 „Es gibt Sportarten im Freien, die mit coronabedingten Auflagen stattfinden können“, erklärt Sascha Mirza, Bürgermitglied im Sportausschuss für die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Deshalb wird es Zeit, dass diese wieder erlaubt werden, auch zu zweit, wie beispielsweise Radfahren, Schwimmen, Laufen, Joggen, Tennis, Golf, Frisbee, Skateboard, Gymnastik, Nord Walking, Federball und Rudern. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat heute den Oberbürgermeister...

Düsseldorf, 3. Mai 2020 „Noch immer dürfen Kinos und Theater coronabedingt nicht öffnen“, stellt Nicole Haumann, Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fest und erklärt: „Der Deutsche Bundestag hat es jedoch vorgemacht. Nur jeder dritte Platz wird besetzt. Man sitzt auch von Reihe zu Reihe versetzt, so dass die Mindestabstände eingehalten werden. Das muss doch auch in Kinos und Theatern möglich sein. Deshalb hat unsere Fraktion heute den Oberbürgermeister angeschrieben, dass er...

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...