Demokratie

Angesichts der undemokratischen Entwicklung in der Türkei regt die GFL-Fraktion im Rat an, die Städtepartnerschaft mit der türkischen Gemeinde Bartin offiziell ruhen zu lassen. Sie möge erst dann wiederbelebt werden, wenn die Türkei zu demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien zurückkehre und alle inhaftierten Oppositionellen freigelassen wurden. Einen entsprechenden Antrag bringt die Ratsfraktion der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL) in die nächste Sitzung des Ältestenrates...

Am Samstag, den 18. Februar 2017 fande vor dem oberhausener Hauptbahnhof eine Kundgebung & Demo bis zum Oberhausen Centro statt. Diese richtete sich gegen den Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim (AKP), welcher in der Oberhausener Arena einen Auftritt hatte. Die Demo und die Kundegbung verliefen friedlich und hatten circa 1.300 TeilnehmerInnen.

Selbst wenn unser Blut fließt. Der Islam siegt.“ So lautet ein Text, zu lesen auf einem Transparent eines Erdogan-Anhängers auf einer der bombastischen Siegesfeiern in Istanbul am 21. Juli. Die gefährliche Seite des Islam Man möchte Hilfe schreien vor so viel Blindheit und Dummheit, die sich hier in Deutschland, dem Land der Kultur, der Dichter und Denker, der großen Erfinder, Musiker und Philosophen inzwischen ausgebreitet haben. Da schreiben Menschen Bücher, die selber dem Islam angehören...

Gladbeck. Eine gigantische Bühne mit umfangreicher TV-Ausstattung, gute Musik, etwas zu viel Regen, aber ein gut gelauntes Publikum aus vielen Teilen Europas feierten ihre Lieblingsgruppe, die auch in der Türkei die Massen begeistert. Nur ein Beispiel: Zu einem eintrittsfreien „Volkskonzert“ in Istanbul erschienen „eine Million Besucher!“ Immerhin konnte die Musikgruppe bisher 20 Alben heraus bringen, denn die Fangemeinde ist auch im Westen Europas sehr groß. Das zeigte sich auch in Gladbeck:...

Zum Bericht über den Türkei-Besuch: „Merkels Mutprobe“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, vom 24. Mai 2016: Die Bundeskanzlerin ist zu bedauern: Sie wollte in der Türkei die Kartoffeln aus dem Feuer holen und kommt mit leeren Händen zurück. Ist die Türkei nicht längst für Europa, aber auch für die NATO untragbar geworden? Ein Staat, der die Demokratie abschafft und die Menschenrechte derart mit Füßen tritt, kann kein ebenbürtiger Vertragspartner sein. Im Nordatlantikvertrag haben...

DIE LINKE LISTE Oberhausen Solidarisiert sich mit dem kurdischen Wiederstand.

Am heutigen Montag, 13. Oktober vor dem Bottroper Karstadt solidarisierte die Montagsdemo und es wurde die IS (ISIS) Terror gegen Kurdische Volk in Irak-Kurdistan und Syrien-Kurdistan verurteilt. Unter dem Redner wurde auch der Wunsch erwähnt das die in Bottrop vertretenden vier Moscheen sich von IS (ISIS) Terroristen sich Per Pressemitteilung verurteilen sollen. Diese Montagsdemo stand unter dem Motto: Überall ist Kobane-Überall ist Wiederstand. Solidarität mit der kämpfenden Bevölkerung in...

300 Jugendliche beteiligten sich am Mittwoch vergangener Woche an einem Trauer- und Protestmarsch für den 15-Jährigen Berkin Elvan, zu dem die DIDF (Demokratik Isci Dernekleri Federasyonu - Föderation demokratischer Arbeitervereine) aufgerufen hatte. Berkin Elvan war bei den Straßenkämpfen im Juni letzten Jahres in Istanbul bei den Protesten gegen das Gezi-Park-Projekt von einer Tränengas - Kartusche schwer verletzt worden und lag seit 269 Tagen im Koma. Ein Polizist hatte aus einer Entfernung...