Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
‚Airport Ruhr‘-Fata Morgana bald ausgeträumt?   [Foto: Stadt Bottrop]

Auch Dortmunds Flughafen kommt nicht aus den roten Zahlen – EU-Kommission will Flughafen-Subventionen kappen

Subventionen in Höhe von rund 20 Millionen Euro steckt Dortmund jährlich in seinen Regionalflughafen. „Mit Subventionen in Höhe von mehr als 18 Millionen Euro in den letzten zehn Jahren und der kürzlich erfolgten großspurigen Umwidmung des Verkehrslandeplatzes Schwarze Heide zum ‚Airport Ruhr‘ machen die Betreiber-Städte deutlich, dass sie in dieselbe Richtung wollen. Dass sie zumindest den Essen-Mülheimer Flughafen beerben wollen, ist ja längst öffentlich verkündetes Ziel“, erklärt...

  • Bottrop
  • 21.02.14
  • 1
Politik
Auf dem Europaparteitag der LINKEN in Hamburg (v.l.n.r.): Bottrops LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, Parteivorsitzende Katja Kipping und Ingrid Remmers, die Gelsenkirchener Oberbürgermeister-Kandidatin der LINKEN.
Kipping hatte auf dem Europaparteitag „ein klares Nein“ der LINKEN „zu allen Kriegseinsätzen der Bundeswehr und zu jeder Art von Waffenexporten“ angekündigt.

LINKEN-Kreissprecher Blocks zum Europaparteitag: „Ein klares Signal zum Aufbruch“

Als „klares Signal zum Aufbruch“ wertet Bottrops LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks den Europaparteitag der LINKEN am vergangenen Wochenende in Hamburg und ergänzt: „Zehn Prozent bei der Europawahl sind jetzt ohne Weiteres für uns möglich.“ Die Gelsenkirchener Oberbürgermeister-Kandidatin der LINKEN, Ingrid Remmers, betont: „Mit dem einhellig beschlossenen Wahlprogramm ‚Europa geht anders: Sozial, friedlich, demokratisch‘ spricht sich unsere Partei für eine grundlegende Neuausrichtung der...

  • Bottrop
  • 17.02.14
  • 1
Politik

LINKE sieht sich durch Umfrage des Kinderhilfswerks bestätigt

„Die soeben veröffentlichten Umfrageergebnisse des Deutschen Kinderhilfswerks bestätigen unsere politischen Forderungen voll und ganz“, meint LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Laut dieser Infratest-Umfrage fordert ein Großteil der Bevölkerung umfassende Veränderungen, um die Kinderarmut in Deutschland wirksam zu bekämpfen: Ganz vorne stehen die Forderungen, einkommensschwache Familien und deren Kinder mit Lehrmittelfreiheit (97 Prozent), kostenfreiem Essen in Schule und Kita (86 Prozent) und...

  • Bottrop
  • 15.01.14
  • 2
Politik
„Wir sind wirklich gespannt, ob OB Bernd Tischler (hier im Bild) aus Berlin mit leeren Händen, mit leeren Versprechungen oder mit substanziellen Verbesserungen für unsere Stadt nach Bottrop zurückkehrt", so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.   [Foto: Stadt Bottrop]

LINKE begrüßt Offensive der Revier-OBs

„Die aktuelle Offensive der Revier-Oberbürgermeister in Berlin begrüßen wir ganz eindeutig: Dass unsere Städte in Folge der gescheiterten Sozial- und Steuerpolitik des Bundes ausbluten, darf nicht länger tatenlos hingenommen werden“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Er bezieht sich dabei auf die Gespräche der Ruhrgebiets-Oberbürgermeister zu Beginn dieser Woche mit Vertretern des Wirtschafts-, Arbeits-, Umwelt- und Verkehrsministeriums in Berlin. NRW-Städte vom Bund permanent...

  • Bottrop
  • 13.01.14
Politik
Ob sich DKP-Fraktions-Chef Gerber bei seinem Tun gelegentlich auch mal fragt: „Wem nützt es?“

DKP sieht offenbar in der LINKEN Hauptwahlkampfgegner – LINKE: „Wem nutzt das?“

„Dass DKP-Fraktions-Chef Gerber binnen weniger Tage in gleich zwei Interviews in Bottblog und ‚junger welt‘ DIE LINKE angreift, macht deutlich, wen die Bottroper DKP als ihren Hauptwahlkampfgegner für die Kommunalwahl sieht: nämlich die einzige ernstzunehmende linke Kraft in Deutschland. Aus unserer Sicht ist das ein amüsanter Nebenkriegsschauplatz“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Wir werden die politische Auseinandersetzung mit den Bottroper Mehrheitsparteien SPD und...

  • Bottrop
  • 05.01.14
  • 10
Politik

370.000 Euro Kostensenkung bei der LWL-Umlage: LINKE fordert „Zeichen zur Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur“

„Die Absenkung der Umlage für den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) für 2014 führt für Bottrop zu einer Kostensenkung in Höhe von 370.000 Euro. Jetzt gilt es endlich ein Zeichen zu setzen für die Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur in Bottrop“, fordert LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Konkret verlangt DIE LINKE, den Zuschuss zur Suppenküche Kolüsch wieder von 4.000 auf 8.000 Euro anzuheben, und die sofortige Wiedereinführung der Zuschüsse zum Schul-Mittagessen. „Schlag gegen...

  • Bottrop
  • 01.01.14
  • 3
Politik
„Wenn es um die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung geht, ist die Bottroper LINKE jederzeit zu politischen Bündnissen bereit: so, wie derzeit beim Bürgerbegehren ‚Zukunft Schwarze Heide‘ mit allen anderen Bottroper Oppositionsparteien“ - so die Erklärung von LINKEN-Ratsherrn Christoph Ferdinand (li.) und LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks (2. v. li.: hier beim Sieg des Stenkhoffbad-Bürgerentscheids)

„Bemerkenswerte Erinnerungslücken“ zur Frage eines „linken Bündnisses“

Zu den Aussagen von DKP-Ratsherrn Michael Gerber zur Frage eines linken Bündnisses in Bottrop auf Bottblog.de erklärt Christoph Ferdinand, Ratsherr der Bottroper LINKEN und langjähriger Kreisvorsitzender der PDS: „Michael Gerbers Erinnerungslücken sind bemerkenswert. So behauptet er: ‚Die DKP hat 1999 und 2004 der damaligen PDS ein gleichberechtigtes Bündnis zu den Kommunalwahlen vorgeschlagen. Die PDS war dazu nicht bereit.‘ Diese Aussagen sind falsch: Bei den Gesprächen über ein linkes...

  • Bottrop
  • 20.12.13
  • 1
Politik
Wurden am Sonntag im Essener Chorforum zu Bundesparteitagsdelegierten der LINKEN gewählt (v.l.n.r.): der Mülheimer Gernot Schaper, die Gelsenkirchenerin Bianca Thiele, die Essenerin Cornelia Swillus-Knöchel und der Bottroper Niels-Holger Schmidt.  [Foto: Ali Ülbegi]
2 Bilder

Bundesparteitagsdelegierte der LINKEN gewählt

Der Bottroper Niels-Holger Schmidt wurde am Sonntag auf einer gemeinsamen Versammlung der LINKEN aus Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim im Essener Chorforum zum Bundesparteitagsdelegierten gewählt. Delegierte aus den Nachbarstädten sind die Essenerin Cornelia Swillus-Knöchel, die Gelsenkirchenerin Bianca Thiele und der Mülheimer Gernot Schaper. Auswirkungen des EU-Rechts auf die Kommunen Den Wahlen vorangegangen war – mit Blick auf den gemeinsamen Wahltermin von EU- und Kommunalwahl im...

  • Bottrop
  • 16.12.13
Politik
Logo von amnesty international [Foto: Tamorlan]

Brabus-Polizeiwagen für einen Folterstaat? LINKE kritisiert Lieferung eines Einsatzfahrzeuges an Dubai

Stolz präsentierte der Bottroper Autotuner Brabus jüngst einen Polizeiwagen mit 700 PS für das Emirat Dubai, wie Medienberichten zu entnehmen war. „Die Lieferung ist aus unserer Sicht problematisch. In den Vereinigten Arabischen Emiraten, zu denen Dubai gehört, ist die Menschenrechtslage katastrophal“, erklärt LINKEN-Stadtrat Christoph Ferdinand. Er fragt deshalb den Oberbürgermeister, für die Produktion welcher „Sonderfahrzeuge“ Brabus das Erweiterungsgelände braucht. „Wir haben die geplante...

  • Bottrop
  • 11.12.13
  • 1
Politik
LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fordert Aufklärung von OB Tischler

Sonntagsöffnung: Hat die Verwaltung den Rat belogen? LINKE fordert Aufklärung von OB Tischler

Zur Stellungnahme des örtlichen DGB zur geplanten Ausweitung der Sonntagsöffnungen im Einzelhandel erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Wir begrüßen die Stellungnahme des Bottroper DGB, die uns erst am heutigen Mittag erreicht hat, sehr nachdrücklich. Der DGB hat Recht: Es gibt keine Notwendigkeit für zusätzliche Verkaufsveranstaltungen an Sonntagen in Bottrop, die die Beschäftigten im Einzelhandel mit Sonntagsarbeit belasten. Auf Wahrheit kommt es hier nicht an??? Das Schreiben des DGB...

  • Bottrop
  • 10.12.13
  • 1
Politik

Ehlers und Blocks beim Landesparteitag der LINKEN

Rundum zufrieden mit dem Verlauf des Landesparteitages der LINKEN am Wochenende im Kulturzentrum Herne zeigten sich die Bottroper Delegierten: Schatzmeisterin Siegrid Ehlers (r.) und Kreissprecher Günter Blocks (l.), hier mit der Stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht. „Angenehm überrascht bin ich nach den langen und intensiven Diskussionen vor allem auch vom einstimmigen Votum der Parteitagsdelegierten für die Kommunalpolitischen Leitlinien des Landesverbandes. Sie...

  • Bottrop
  • 08.12.13
  • 1
Politik
Christoph Ferdinand (l.) und Günter Blocks (r.): hier bei den Haushaltsberatungen der Bottroper LINKEN

Erklärung zum Rücktritt von Bezirksvertreter Gökhan Kiziroglu

Zum Rücktrittsschreiben von Gökhan Kiziroglu (Bezirksvertreter Bottrop-Süd) erklären Christoph Ferdinand, DIE LINKE im Rat der Stadt, und LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Mit Erstaunen haben wir das Schreiben von Gökhan Kiziroglu vom 5.12.2013 zur Kenntnis genommen. Er behauptet darin, man sei gegen ihn und Sahin Aydin ‚sogar handgreiflich geworden‘. Diese Behauptung ist unwahr. Es gab bei der Bottroper LINKEN keinerlei gewalttätige Auseinandersetzungen. Kiziroglu hat sich selbst...

  • Bottrop
  • 06.12.13
  • 3
  • 1
Politik
„Da Tischler sich dem Bürgerwillen im Falle Stenkhoff beugen musste, will er den Bürgerwillen jetzt offenbar lieber nicht mehr wissen. Vielleicht sollte der OB sich dann doch lieber an Bert Brechts ‚Lösungs‘-Vorschlag orientieren: ‚Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?‘“, so LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks.      [Foto: Stahlkocher]

Erträumter „Airport Ruhr“ soll Chefsache bleiben: „OB Tischler will Bürger-Meinung zum Luftschloss Schwarze Heide nicht wissen“

Zu der Ratsentscheidung über einen Bürgerentscheid zur Verlustabdeckung des Flugplatzes Schwarze Heide erklärt die Bottroper LINKE: „Oberbürgermeister Bernd Tischler bleibt sich treu: Gegen den Bürgerwillen wird mit allen Mitteln getrickst, die die Gemeindeordnung hergibt – aber auch mit solchen, die die Gemeindeordnung nicht hergibt“, stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest und betont: „Mit juristischen Winkelzügen will Tischler den Bürgern jedes Mitspracherecht in Sachen Millionengrab...

  • Bottrop
  • 27.11.13
Politik
Tower des Flugplatzes Schwarze Heide (Foto: Stahlkocher)

„NOlympia-Entscheid stärkt uns für den Bürgerentscheid Schwarze Heide den Rücken“

„Vier Mal ein klares ‚Nein!‘ zur Winter-Olympiade 2022: Bei den Bürgerentscheiden in München, im Berchtesgadener Land und im Landkreis Traunstein sowie in Garmisch-Partenkirchen gab es bei hoher Beteiligung klare Absagen an die Münchener Winter-Olympiade. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land werden zunehmend selbstbewusster. Das stärkt uns auch für die demnächst anstehende Auseinandersetzung um die Schwarze Heide den Rücken!“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zum gemeinsamen...

  • Bottrop
  • 11.11.13
  • 1
  • 4
Politik
In dieser Hinsicht stimmt DIE LINKE mit der Martins-Figur jedenfalls überein: "Teilen macht Spaß!", meint Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand

DIE LINKE wünscht Bottroper Kindern ein schönes Martinsfest

Am 11. November findet der Martinstag statt, an dem sich auch in Bottrop viele Kitas rund um diesen Tag mit Umzügen beteiligen. Die Bottroper LINKE wünscht allen Kindern und Eltern viel Spaß bei diesen Umzügen und Feierlichkeiten. Damit geht die Bottroper LINKE auf Distanz zu vereinzelten Stimmen aus der NRW-LINKEN, die vorschlagen, statt Martinsumzüge ein „Sonne-Mond-Sterne“-Fest zu feiern. Davon hält LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks nichts: „Das ist weder unsere Position in Bottrop noch die...

  • Bottrop
  • 06.11.13
  • 3
Politik
Bei der „Kommune 2020“-Preisverleihung in Berlin (v.l.n.r.): LINKEN-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn, Stenkhoffbad-Fördervereins-Vorsitzende Gabriele Schmeer, Linksfraktions-Vorsitzender Gregor Gysi sowie LINKEN-Bezirksvertreter und Fördervereins-Vorstandsmitglied Dieter Polz

Dritter beim Wettbewerb „Kommune 2020“: Bürgerentscheid und Förderverein Stenkhoffbad

„Bronze“ für den Wettbewerbs-Beitrag aus Bottrop: Der erfolgreiche Bürgerentscheid zur Rettung des einzigen Bottroper Freibades und die darauf folgende Arbeit des Fördervereins Stenkhoffbad sind im Wettbewerb „Kommune 2020“ hinter Wettbewerbern aus dem Landkreis Harz und aus Köln auf dem dritten Platz gelandet. Linksfraktions-Chef Gregor Gysi und LINKEN-Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn nahmen am Samstag im Berliner Tagungshotel Ramada die Preisverleihung vor. Aus Bottrop nahmen...

  • Bottrop
  • 03.11.13
  • 2
Politik
Jubel über die Rettung des Stenkhoffbads: Bürgerentscheid-Auszählung am 09. Juni (v.l.n.r.): LINKEN-Ratsgruppen-Vorsitzender Christoph Ferdinand, die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks, Bezirksvertreter Dieter Polz und Stenkhoffbad-Fördervereins-Vorsitzende Gabriele Schmeer

Unter den ersten Zehn beim Wettbewerb „Kommune 2020“: Bürgerentscheid und Förderverein Stenkhoffbad

Herausragende Online-Unterstützung für den Wettbewerbs-Beitrag aus Bottrop: Der erfolgreiche Bürgerentscheid und die Arbeit des Fördervereins Stenkhoffbad sind im Wettbewerb „Kommune 2020“ unter den ersten Zehn gelandet. Die Preisverleihung erfolgt am 02. November in Berlin. Jetzt entscheidet eine Jury über das Bottroper Abschneiden Die abschließende Entscheidung über die Platzierung des Bottroper Beitrages trifft jetzt eine Jury, der unter anderem die frühere Berliner Bezirksbürgermeisterin...

  • Bottrop
  • 16.10.13
  • 1
Kultur
"Als nächstes muss wohl damit gerechnet werden, dass die Bottroper SPD die Abschaffung der Statistischen Landesämter fordert: So könnte man dann auch den Imageschaden abwenden, dass Bottrop bei der Wirtschaftskraft mittlerweile das deutsche Schlusslicht aller kreisfreien Städte ist.“

Statistische Wahrheit nicht erwünscht: „Bottroper SPD auf dem Weg zu Churchill“

„Von Winston Churchill ist der Ausspruch überliefert: ‚Ich traue keiner Statistik, die ich nicht selbst gefälscht habe.‘ Das wird jetzt offenbar zum neuen Motto der Bottroper SPD“, meint LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Weil Bottrop im BIX-Bibliotheks-Vergleich regelmäßig zu den Schlusslichtern gehört, will die SPD auf solche Vergleiche in Zukunft ganz verzichten. "Imageschaden" durch Bibliotheks-Vergleich SPD-Ratsfrau und -Landtagsabgeordnete Cornelia Ruhkemper hat es im Kulturausschuss...

  • Bottrop
  • 15.10.13
  • 1
Politik

LINKE fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler zum Rücktritt auf

Die Landesregierung bietet den Oberbürgermeistern in NRW die Möglichkeit, sich gleichzeitig mit der Kommunal- und Europawahl im Mai 2014 anstatt erst im Jahr 2015 zur Wahl zu stellen. Oberbürgermeister, die diese Möglichkeit nutzen wollen, müssen bis zum 30. November formal ihren Rücktritt beantragen. „Tischler hat erheblich an Rückhalt in der Bevölkerung verloren“ Die Bottroper LINKE fordert Oberbürgermeister Bernd Tischler auf, jetzt von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen....

  • Bottrop
  • 05.10.13
  • 4
  • 2
Politik

Mindestlohn jetzt statt „letzter Sargnagel“

„Schwarz-Gelb ist abgewählt und die SPD kaum stärker als bei ihrem historisch schlechtesten Ergebnis 2009. Und DIE LINKE ist – trotz schmerzlicher Verluste – zur drittstärksten politischen Kraft aufgestiegen“, so fasste LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks zu Beginn der Diskussionsrunde „Wie weiter nach der Wahl?!?" am Donnerstagabend in den „Alten Stuben“ die wesentlichsten Ergebnisse der Bundestagswahl zusammen. Widerstand aus den Reihen der SPD-Basis gegen CDU/SPD-Koalition Überrascht zeigte...

  • Bottrop
  • 27.09.13
  • 1
Politik

LINKE drittstärkste Kraft im Bund und in Hessen Zünglein an der Waage

Laut den ersten Hochrechnungen ist DIE LINKE zur drittstärksten politischen Kraft im Bund aufgestiegen. FDP und AfD sind wahrscheinlich draußen. LINKE schafft auch erneut den Sprung in den hessischen Landtag: Dort kommt bei der Koalitionsbildung niemand mehr an der LINKEN vorbei. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks ist zuversichtlich: "Wir schaffen auch in Bottrop den 3. Platz - dann kommt demnächst auch kommunalpolitisch niemand mehr an uns vorbei. Wichtig ist auch der Wiedereinzug in den...

  • Bottrop
  • 22.09.13
Politik
LINKEN-Direktkandidaten (v.l.n.r.): Wilhelm Zachraj (Bottrop / Gladbeck / Dorsten), Bärbel Beuermann (Marl / Herten / Oer-Erkenschwick) und Erich Burmeister (Recklinghausen)

Schwere Verkehrsunfälle: LINKEN-Direktkandidaten Zachraj und Burmeister

Binnen weniger Tage sind jetzt die LINKEN-Direktkandidaten Wilhelm Zachraj (Bottrop / Gladbeck / Dorsten) und Erich Burmeister (Recklinghausen) schwer verunglückt. Beide müssen sich stationär im Krankenhaus behandeln lassen. Auf dem Weg zu einer Wahlkampfveranstaltung war Wilhelm Zachraj mit dem Auto verunglückt: Er zog sich einen Schlüsselbeinbruch zu: nichts Bedrohliches, aber schmerzhaft. Hieß es zunächst noch, eine Operation werde wahrscheinlich nicht notwendig, so wurde für heute...

  • Bottrop
  • 18.09.13
Politik
13. August 2013: 100. Todestag von August Bebel, dem langjährigen Parteivorsitzenden der SPD.
Rund 50 Jahre zuvor - am 23. Mai 1863 - war der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet worden: der Vorläufer von SPD, DKP und LINKEN.

150 Jahre SPD: "Geschenke des Geburtstagskindes"

150 einhalb Jahre nach der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins und pünktlich zum Bundestagswahlkampf feiert die Bottroper SPD kommende Woche vier Tage lang von Dienstag bis Freitag auf dem Berliner Platz ihr Parteijubiläum: mit Informationen zu Gesundheitspolitik, Familienpolitik und Altersarmut sowie abschließend am Freitag mit einer Geburtstagsparty mit dem "Tag der Ortsvereine". LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks nimmt dies zum Anlass, auf die "Geschenke des Geburtstagskindes"...

  • Bottrop
  • 05.09.13
Politik
MQ-9 Reaper-Drohne. Bild: U.S. Air Force
3 Bilder

LINKEN-Abgeordnete erstatten Strafanzeige gegen Bundesregierung: Einsatz von Kampfdrohnen von deutschem Boden aus

Das TV-Magazin "Panorama" hat gemeinsam mit der "Süddeutschen Zeitung" enthüllt, dass Deutschland an US-Drohnen-Angriffen zum Zweck gezielter Tötungen von mutmaßlichen Terroristen im Jemen und in Somalia, Afghanistan und Pakistan beteiligt sei: Über die Airbase in Ramstein würden die Drohnen gelenkt; in Stuttgart beim zentralen US-Kommando für Afrika erfolge die Zielsuche im Jemen und am Horn von Afrika. Den Drohnenangriffen fielen regelmäßig auch Unschuldige - darunter viele Kinder - zum...

  • Bottrop
  • 02.09.13
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