Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Foto: BISuF - Auffahrt
29 Bilder

Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" - BISuF informiert zur Kommunalwahl 2020
Betroffene des geplanten OWIIIa Weiterbaus geben den Befürwortern eindeutige Antwort.

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.20
Politik
Foto: Bild vom Ende der bisherigen Ausbaustrecke der OWIIIA

Plakate der LINKEN im Dortmunder Osten gegen die OWIIIa entfernt.
Wahlplakate der Partei DIE LINKE gegen den Weiterbau der OWIIIa abgerissen.

So sahen die Wahlkampfplakate der Linken aus, die auch auf der Wickederstr. aufgehangen waren. Unter Anderem sind aktuell auf der Wickederstr. alle Plakate mit diesem Thema entfernt worden. Vermutlich sind einige OWIIIa Befürworter zu allem bereit um dies Thema aus der öffentlichen Diskussion herauszuhalten. Dieser Vermutung liegt nahe, weil fast alle anderen Themenplakate hängen gelassen wurden und, mit nur einer Ausnahme, die Plakate, die sich gegen den Weiterbau der OWIIIA im Norden des...

  • Dortmund-Ost
  • 04.08.20
  • 2
Politik
Beim Neujahrsempfang der Dprtmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: Christoph Butterwegge.

Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gratuliert Prof. Dr. Christoph Butterwegge

Auch die Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN gratuliert Prof. Dr. Christoph Butterwegge zu seinem guten Ergebnis bei der Bundespräsidentenwahl. In der Bundesversammlung hat der Kandidat der Linken, der in Dortmund aufgewachsen ist, am Sonntag 128 Stimmen erhalten – weit mehr als die Stimmen der linken Wahlfrauen und Männer. „Wir gratulieren Christoph Butterwegge zu diesem guten Ergebnis. Und natürlich sind wir als Dortmunder Fraktion auch ein wenig stolz, dass nicht nur ein Kandidat der...

  • Dortmund-City
  • 13.02.17
  • 1
Politik
Carsten Klink, Die Linke, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Insolvenzen 2016: Dortmund ist die Pleitehauptstadt Deutschlands

Laut der Wirtschaftsauskunftei Creditreform belegt die Stadt Dortmund im Jahr 2016 bei der Insolvenzgefahr von Unternehmen, die ihren Sitz in der Stadt haben, mit 159 Insolvenzen je 10.000 Unternehmen im Vergleich aller deutschen Großstädte bundesweit den ersten Platz. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: „Dortmund ist leider die Pleitehauptstadt Deutschlands. Gefolgt von der Stadt Halle an der Saale (149...

  • Dortmund-City
  • 06.01.17
Politik
Klink, Carsten, Die Linke, Ratsmitglied, Fraktion Die Linke / Piraten

Korruptionsfall: Linke & Piraten fordern kulturellen Wandel

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert angesichts des neusten Korruptionsfalles bei der Stadtverwaltung Dortmund einen kulturellen Wandel bei der politischen Führung der Stadt Dortmund. Einem geständigen Beschäftigten der Kfz- Zulassungsstelle bei den Bürgerdiensten wird Bestechlichkeit in einem besonders schweren Fall vorgeworfen. Dazu erklärt Ratsmitglied Carsten Klink (DIE LINKE), Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss: „Es reicht nicht, dass der Oberbürgermeister mal wieder...

  • Dortmund-City
  • 09.12.16
Politik
Carsteen Klink,  Die Linke, Ratsmitglied

Linke & Piraten: Nein zum Haushalt 2017

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im Rat der Stadt Dortmund wird am Donnerstag, 8. Dezember, den kommunalen Haushalt 2017 ablehnen. Auch das Memorandum für das Jahr 2017, also das 16 Millionen-Euro-Sparpaket der Verwaltung, lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN kategorisch ab. „Der Haushalt, der mit der Mehrheit von SPD und CDU verabschiedet werden soll, ist ein finanz- und sozialpolitisches Armutszeugnis“, sagt Ratsmitglied Carsten Klink, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE &...

  • Dortmund-City
  • 07.12.16
Politik
Rathaus der Stadt Dortmund: Der Behindertenfahrdienst bleibt auf der Memorandum-Sparliste von SPD & CDU. | Foto: Carsten Klink
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Behindertenfahrdienst bleibt auf Memorandum-Sparliste von SPD & CDU

Der Finanzausschuss der Stadt Dortmund hatte in seiner letzten Sitzung auch den Behindertenfahrdienst der Kommune auf der Tagesordnung. Im Rahmen des von SPD und CDU vereinbarten Spar-Memorandums soll dieser Dienst bei gleichbleibender Qualität um 600.000 Euro günstiger werden. Klappt nur leider nicht. Alle Zeichen der Stadtverwaltung signalisieren, dass genau dies nicht möglich ist. Eine Einsparung in dieser Größenordnung sei nur durch Qualitätsverlust einsparbar. Deshalb lehnen Linke, Piraten...

  • Dortmund-City
  • 03.12.16
Politik
Dr. Bernd Tenbensel, DIE LINKE

Änderung in der Psychiatrie-Finanzierung lässt Aplerbecker LWL-Kliniken hoffen

„Ich hoffe doch sehr, dass der Kelch endgültig an unserer LWL-Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik und der Elisabeth-Klinik für die Kinder- und Jugendpsychiatrie in Aplerbeck vorüber gegangen ist.“ Dr. Bernd Tenbensel, Mitglied im Gesundheits- und Krankenhausausschuss des LWL und Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Dortmund, macht sich Sorgen um die Finanzierung der Psychiatrie-Einrichtungen – und damit natürlich auch um die bedarfsgerechte Behandlung und...

  • Dortmund-Süd
  • 04.05.16
Politik
Carsten Klink in Irland.

Zu Gast bei irischen Freunden: Linker Stadtrat beim Sinn Fein-Parteitag

Am letzten Wochenende nahm in der irischen Hauptstadt Dublin (irisch: Baile Átha Cliath) das Ratsmitglied Carsten Klink (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) als einer der zahlreichen internationalen Gäste am Ard Fheis, dem Parteitag der irisch-republikanischen Partei Sinn Fein (SF) teil. Mit der Linkspartei Sinn Fein, die in Nordirland mit Martin McGuinness den stellvertretenden Ministerpräsidenten stellt, bilden die Linken auch im Europarlament eine gemeinsame Fraktion. „Ein sehr wichtiges Thema des...

  • Dortmund-City
  • 27.04.16
  • 1
Politik
Die Flagge der säkularen Arabischen Republik Syrien. Bis zum Ausbruch des Bürgerkrieges lebten Muslime, Christen, Drusen, Jesiden und Juden friedlich zusammen.

Solidarität mit den Geflüchteten: Das Aushungern des syrischen Volkes muss beendet werden!

Solidarität mit den Geflüchteten ist eine Selbstverständlichkeit. Die Bilder der Menschen am Dortmunder Hauptbahnhof, die die Geflüchteten willkommen heißen sind schön und ermutigend. Zur Solidarität gehört aber ebenso die Kritik an den Fluchtursachen, die nicht nur in Afghanistan, Irak und dem ehemaligen Jugoslawien und insbesondere auch in Syrien sehr viel mit völkerrechtswidrigen Angriffskriegen und Waffenexporten des Westens zu tun haben. Daher hat Bernd Duschner aus Pfaffenhofen an der Ilm...

  • Dortmund-Nord
  • 06.09.15
  • 1
Politik
Die Evangelische Kirche fordert 2,7 Millionen Euro plus Sachleistungen in noch unbekannter Höhe von der Stadt Dortmund für ihren einwöchigen Kirchentag. | Foto: Stefanie Kleemann, Dortmund-Agentur, Stadt Dortmund
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Fraktion DIE LINKE & PIRATEN enttäuscht von Haltung der Ev. Kirche: Stadt soll zahlen – oder Kirchentag findet nicht statt

Das Landeskirchenamt der Evangelischen Kirche von Westfalen hatte am Donnerstag Vertreter der vier Rathausfraktionen von SPD, CDU, Grünen sowie Linken & Piraten zum Gedankenaustausch über den Ev. Kirchentag eingeladen, der in 2019 Dortmund stattfinden soll. In erster Linie ging es um die von der Evangelischen Kirche geforderten kommunalen Kirchentagszuschüsse in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro sowie um die zusätzlichen, umfangreichen kommunalen Sachleistungen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN...

  • Dortmund-City
  • 24.08.15
  • 1
  • 1
Politik
Die drei Dortmunder Bundestagsabgeordneten wenden sich gegen das TTIP-Freihandelsabkommen. (V.l.n.r.: MdB Markus Kurth, MdB Ulla Jelpke und MdB Marco Bülow)

TTIP stoppen! Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen)

Gemeinsame Erklärung der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DIE LINKE), Marco Bülow (SPD) und Markus Kurth (BÜNDNIS 90/Die Grünen): Seit Monaten erleben wir eine kritische Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird immer deutlicher, dass TTIP auch massive Auswirkungen auf die Länder und Städte haben wird. Bei einer solch wichtigen Debatte ist es deshalb unumgänglich, parteiübergreifend Kritik zu üben. Deshalb fordern wir Dortmunder Bundestagsabgeordneten die...

  • Dortmund-Ost
  • 15.07.15
Politik
v.l.n.r.: H. Eshkoob, Vorsitzende Fachgruppe Systemgastronomie, Z. Torun, Gewerkschaftssekretärin, Matthias W. Birkwald MdB, Ulla Jelpke MdB | Foto: NHS
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LINKE-Bundestagsabgeordnete besuchen Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft NGG Dortmund

Nicht zum ersten Mal tauschten sich die beiden Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald (KV Köln) und Ulla Jelpke (KV Dortmund) mit der Fachgruppe Systemgastronomie der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten über die gemeinsame Arbeit und erste Erfolge in der Systemgastronomie in den vergangenen Jahren aus. "Gute Löhne, sichere Zukunftsperspektiven und eine lebensstandardsichernde Absicherung nach dem Erwerbsleben – das muss für gute Arbeit auch in der Systemgastronomie drin sein", forderte...

  • Dortmund-City
  • 18.03.15
Politik
Die Westfalenhalle I in Dortmund. | Foto: Tbachner
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Sanierungsstau in den Westfalenhallen schadet Klima und Umwelt - Halle IV noch mit Einfachverglasung

Die meisten der Westfalenhallen leiden unter einem Sanierungsstau. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN das Thema in den Fachausschüssen aufgeworfen. Am Finanzausschuss am 19. März steht daher die Verwaltungsantwort auf eine entsprechende Anfrage der Fraktion zur Beratung an. "Im Jahr 2015 verfügen die Fenster in der denkmalgeschützten Halle 4 allen Ernstes noch über eine Einfachverglasung", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Gewaltiger Energiebedarf So...

  • Dortmund-City
  • 16.03.15
Politik
"Wir sind der Meinung, dass es für die Schülerinnen und Schüler dieser vier Schulen im Moment noch nicht ausreichend Alternativen in den Regelschulen gibt. Inklusion funktioniert in Dortmund noch nicht so,  wie wir uns das wünschen. Auf der anderen Seite befürchten wir, dass die sechs verbleibenden Förderschulen für die betroffenen Kinder zu wenig sein könnten.", so Ratsmitglied Nursen Konak (DIE LINKE), schulpolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

"Inklusion ja – aber nicht mit der Brechstange" - Linke & Piraten stimmen gegen die Schließung von vier Förderschulen

"Wir sind durchaus für Inklusion und für die Unterrichtung von so genannten Förderschülerinnen und Förderschülern in Regelschulen. Dennoch werden wir der Schließung von gleich vier der insgesamt zehn Dortmunder Förderschulen im Schulausschuss am Mittwoch nicht zustimmen." Das kündigt Nursen Konak, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN an. Wahrscheinlich wird der Schulausschuss am Mittwoch dem Rat empfehlen, im Sommer folgende Förderschulen zu schließen: - die Alfred-Adler...

  • Dortmund-City
  • 04.03.15
  • 1
Politik
"Die Berechnungsgrundlage der Kämmerei ist für uns nicht nachvollziehbar. Auch die Verwaltung konnte in einer Sitzung des Finanzausschusses keine Auskunft über die eigene Berechnungsgrundlage geben", sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. | Foto: DIE LINKE
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Stadt Dortmund: Ausbildungsquote muss erhöht werden - Kämmerei hantiert mit falschen Zahlen

Bei durchschnittlich 6,4 Prozent liegt die bundesweite Ausbildungsquote in ausbildenden Betrieben. Nicht so bei der Stadtverwaltung Dortmund. Diese erreichte in den Jahren 2012 und 2013 laut eigenem Personalbericht nur eine traurige Ausbildungsquote von 3,9 bzw. 5,1 Prozent. "Das ist viel zu wenig" meint die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und forderte den Rat auf, die Ausbildungsquote auf den Bundesdurchschnitt anzupassen – also zu erhöhen. Das Pikante: Erst durch eigene intensive Recherche kamen...

  • Dortmund-City
  • 24.02.15
  • 1
Politik
Das Rathaus zu Dortmund am Friedensplatz.
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Dortmunder Ratssitzung: 60 Mio. Sparprogramm samt Kotau des OB Sierau beschlossen - Schneckenburger als Dezernentin nur knapp gewählt - Wechselnde Mehrheiten: schwarz-grün-knallrot

In der Ratssitzung am Donnerstag wurde bekanntlich der Haushalt der Stadt Dortmund von SPD und CDU beschlossen. Die CDU lies sich ihre Unterstützung für den Haushalt von der SPD mit deren Zustimmung zu einem 60 Millionen Euro Kaputtsparprogramm abkaufen. Aber nicht nur das. Auch der Oberbürgermeister Sierau wurde zu einem Kotau, also einer Unterwerfungsgeste, unter dieses Spardiktat gebeten. Dem kam er freilich nach. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann...

  • Dortmund-City
  • 22.02.15
Politik
Eingang zum Ratssaal der Stadt Dortmund.

Dortmund: Haushalt 2015 abgelehnt - Hier ist die Haushaltsrede

In der Ratssitzung am 19. Februar 2015 ist der Haushalt der Stadt Dortmund mit den Stimmen der "Großen Koalition" von SPD und CDU verabschiedet worden. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN jedoch hat den Haushalt abgelehnt. Die Gründe dafür hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, ausführlich in seiner Haushaltsrede dargestellt. Hier ist die durchaus lesenswerte Rede: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich halte gleich zu Beginn fest,...

  • Dortmund-City
  • 19.02.15
  • 3
  • 2
Politik
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Linke & Piraten lehnen Haushalt ab - SPD & CDU fordern Einsparungen von bis zu 60 Millionen

Nicht nur den von SPD und CDU getragenen Haushalt der Stadt Dortmund lehnt die Fraktion DIE LINKE & Piraten ab, sondern ausdrücklich auch die dort enthaltene Einsparforderung von bis zu 60 Millionen Euro. "Wo sollen 60 Millionen eingespart werden? Im Kulturbereich? Der wäre dann nämlich fast komplett weg", so der finanzpolitische Sprecher Carsten Klink der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Für eine lebenswerte Stadt Eine lebenswerte Stadt, die auch noch hochqualifizierte Fachkräfte anlocken soll,...

  • Dortmund-City
  • 17.02.15
  • 1
Politik
"Im Bereich der Jugendhilfe, und hier insbesondere bei den erzieherischen Hilfen, ist bundesweit eine Fehlentwicklung zu Lasten der Kommunen zu beobachten. SozialarbeiterInnen werden vorrangig als sogenannte FallmanagerInnen ausgebildet", kritisiert Dr. Petra Tautorat. Das heißt: Die MitarbeiterInnen des Jugendamtes würden die von ihnen zu betreuenden Familien nur noch selten besuchen. Stattdessen würden sie sogenannte Freie Träger mit der eigentlichen Sozialbetreuung beauftragen.

Arbeit im Jugendamt muss umstrukuriert werden

Die Arbeit im Jugendamt muss dringend umzustrukturieren werden. Die Hilfen zur Erziehung in den Jugendhilfediensten sollen nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE und Piraten künftig wieder verstärkt in die Hände der städtischen Mitarbeiter gelegt werden. Derzeit erfolgt die Sozialbetreuung betroffener Familien weitgehend durch sogenannte Freie Träger. Die Verantwortung liege rechtlich aber beim Jugendamt, erläutert die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Petra Tautorat (DIE...

  • Dortmund-City
  • 14.02.15
Politik
Das Dortmunder Rathaus.
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Finanzausschuss: 1 Million von der Sparkasse - Stadt Dortmund soll Vermögensteuerintiative beitreten - Bürgeranleihe

Gleich über 23 Haushaltsanträge der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat der Finanzausschuss am Donnerstag, 12. Februar, zu entscheiden. "Es geht uns einerseits um eine dringend erforderliche Verbesserung des städtischen Haushalts auf der Einnahmenseite. Auf der anderen Seite ist es uns sehr wichtig, dass es beim städtischen Personal und im sozialen Bereich keine Einschnitte gibt“, sagt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion möchte allerdings auch Bund und Land...

  • Dortmund-City
  • 12.02.15
Politik
Bezirksvertreterin Cornelia Wimmer (DIE LINKE) | Foto: DIE LINKE
3 Bilder

Linke & Piraten befürchten unzureichende Ausstattung der Nordstadt-Schulen mit digitalen Medien

Der Computer ist aus dem privaten Alltag und dem Arbeitsleben nicht mehr wegzudenken. Fertigkeiten am PC sind heute unerlässlich. Doch gerade in der Dortmunder Nordstadt kommen überdurchschnittlich viele Kinder aus einem Elternhaus ohne Internetzugang. Und auch in den Schulen scheint der digital gestützte Unterricht längst nicht den Erfordernissen zu entsprechen. Werden die Dortmunder Schüler also überhaupt ausreichend für das spätere Leben mit dem PC vorbereitet? Eher nicht, befürchtet die...

  • Dortmund-City
  • 08.02.15
  • 1
Politik
"Es ist schon auffällig, dass sich ein Großteil der vorgelegten Vorschläge der Verwaltung damit beschäftigt, an der Umwelterziehung von Kindern zu kürzen. Die Beträge, die dadurch auf der Ausgabenseite des Stadthaushaltes eingespart werden, sind allerdings denkbar gering. Der erzieherische Schaden bei den Kindern dafür umso größer,“ meint der Biologe und Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski. | Foto: DIE LINKE
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Linksfraktion: Verwaltung kürzt auf Kosten der Kurzen - Umweltbildung für Kinder und Klimaschutzprojekte sollen aufgegeben werden

Mit Unverständnis reagiert die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN auf die Kürzungsvorlagen der Verwaltung. "Es ist schon auffällig, dass sich ein Großteil der vorgelegten Vorschläge der Verwaltung damit beschäftigt, an der Umwelterziehung von Kindern zu kürzen. Die Beträge, die dadurch auf der Ausgabenseite des Stadthaushaltes eingespart werden, sind allerdings denkbar gering. Der erzieherische Schaden bei den Kindern dafür umso größer,“ meint der Biologe und Fraktionsvorsitzende Utz Kowalewski. "Ein...

  • Dortmund-City
  • 05.02.15
  • 1
Politik
Der ehemalige Oberbürgermeisterkandidat der Dortmunder Linkspartei: Dr. Christian Tödt | Foto: DIE LINKE
2 Bilder

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt verstärkte Privatisierung der Reinigung empört ab – "Sparmaßnahmen zu Lasten der Schwächsten"

Bei den Reinigungskräften der Stadt Dortmund sind massive Kürzungen geplant. 354 städtische Reinigungskräfte sorgen derzeit für Sauberkeit in 117 städtischen Objekten. Doch von 129 dieser Teilzeitkräfte will sich die Stadt Dortmund trennen. Sie will den Reinigungsschlüssel (50 Prozent städtische Mitarbeiterinnen + 50 Prozent Fremdreinigung) auf 70:30 ändern. 70 Prozent der Reinigungsarbeiten sollen also künftig Fremdfirmen übernehmen. "Das verstößt gegen die Vereinbarungen zwischen den...

  • Dortmund-City
  • 31.01.15
  • 1
  • 1
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