Die Linke

Beiträge zum Thema Die Linke

Politik
Während die globalen Konzerne nun auf eine Mindeststeuer von 15 Prozent festgelegt werden sollen, müssen in Deutschland Singels weiter ab 57.919 Euro und Verheiratete ab 115.838 Euro den Spitzensteuersatz von 42 Prozent zahlen. SPD, Grüne, LINKE und FDP haben unterschiedliche Steuerpläne. | Foto: Institut der Deutschen Wirtschaft

Finanzen
Steuerpläne von SPD, Grüne, Linke und FDP: Wer profitiert und wer verliert

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl haben erste Parteien ihre Pläne für eine Einkommensteuerreform vorgelegt. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat berechnet, was die von SPD, Grünen und Linken geplanten Tarife für Singles, Ehepaare und Alleinerziehende bedeuten würden. Sowohl die SPD als auch Grüne und Linke schlagen in ihren Bundestagswahlprogrammen vor, niedrige Einkommen zu entlasten und hohe Einkommen stärker zu belasten. Grüne und Linke wollen dafür unter...

  • Dortmund
  • 06.06.21
Politik
Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski

DIE LINKE+: „Ein Motor für Soziales und Umwelt“
Dortmunder Ratsfraktion legt Bilanz für die Startphase der Wahlperiode vor

Knapp sechs Monate nach Beginn der neuen Wahlperiode und angesichts der Fragen wie es im Rat weitergeht, die vor allem im sozialdemokratischen Raum derzeit gestellt werden, hat Utz Kowalewski, Vorsitzender der Dortmunder Ratsfraktion DIE LINKE+, einen Meinungsartikel verfasst. Von Utz Kowalewski:  Als Kreativabteilung des Stadtrates, die den Finger in die Wunde legt und sich nicht mit den Gegebenheiten abfindet, war DIE LINKE schon lange bekannt. In den vergangenen zwei Wahlperioden seit 2009...

  • Dortmund
  • 23.04.21
Sport
Der Kurler Werner Gollnick (CDU) als Bezirksbürgermeister und seine Stellvertreterin Andrea Ivo (SPD) aus Scharnhorst leiten in den nächsten fünf Jahren die Geschicke des Stadtbezirks Scharnhorst. Nach der Hälfte der Sitzungsperiode vor Beginn der Sommerpause 2023 sollen die beiden, verbunden mit einer neuen Wahl, dann ihre Positionen tauschen. - Nur fürs Foto draußen nahmen beide kurz ihren Mund-Nasen-Schutz ab.  | Foto: Ralf K. Braun
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Dank Kompromiss auf letzten Metern Spitzenämter ohne AfD-Hilfe besetzt
Bezirksvertretung Scharnhorst wählt Bürgermeister-Duo Werner Gollnick (CDU) und Andrea Ivo (SPD)

Das Zeichen zum Wunsch nach Wandel ist gesetzt: Christdemokrat Werner Gollnick aus Kurl ist - zumindest für die nächsten zweieinhalb Jahre - neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst. Seine Stellvertreterin, Sozialdemokratin Andrea Ivo aus Scharnhorst, Kandidatin der einstigen Mehrheitsfraktion, soll dann im Sommer 2023 das Spitzenamt im Tausch übernehmen. Mit einer breiten Mehrheit von 16 von 19 Stimmen - bei zwei Gegenstimmen und einer ungültigen Stimme - haben die Mitglieder der im September...

  • Dortmund-Nord
  • 18.11.20
Politik
Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. "Durch unseren Druck wurden potentiell Milliarden Steuergelder gerettet. Es ist gut, wenn Richter Cum-Ex Gangster hinter schwedische Gardinen schicken.", erklärt Fabio De Masi (MdB/LINKE). | Foto: Von Walt Disney Pictures for the US government - Internet Archive - https://archive.org/details/TheSpiritOf43_56, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8379560
Video

Größter Steuerraub der Geschichte
Wie DIE LINKE half, Milliarden Cum-Ex Steuergelder zu sichern

Da soll nochmal einer sagen, die Linken können nicht mit Geld umgehen: Linke Finanzpolitik ist gut investiertes Geld. Das zeigt der jüngste Erfolg im Kampf um Steuergerechtigkeit. Es ist eine etwas komplizierte Geschichte, aber es lohnt sich, den "Cum-Ex Krimi" zu erzählen. Doch zunächst der Reihe nach. Über viele Jahre nahmen Banken und Investoren die Steuerzahler mit Cum-Ex Aktiengeschäften aus. Was sind Cum-Ex Aktiengeschäfte? Cum-Ex sind Geschäfte mit Wertpapieren, bei denen eine einmal...

  • Dortmund
  • 12.11.20
Politik
Foto: BISuF - Auffahrt
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Bürgerinitiative "Schützt unseren Freiraum" - BISuF informiert zur Kommunalwahl 2020
Betroffene des geplanten OWIIIa Weiterbaus geben den Befürwortern eindeutige Antwort.

Schwer ist es den für die Wahlen Verantwortlichen gefallen, ein amtliches Endergebnis zu ermitteln. Fast fünf Tage hat es gedauert, bis alle Unklarheiten endlich beseitigt waren und das Ergebnis veröffentlicht wurde. Offensichtlich gab es wohl noch mehr als die bisher bekannten Wahlpannen. Für uns als Bürgerinitiative war das ein Grund mehr, sich die Wahlergebnisse aus Sicht der OWIIIa Gegner mal genauer anzusehen. Zumindest die SPD hatte ja im Vorfeld der Wahlen am 13. September 2020 wohl...

  • Dortmund-Ost
  • 26.09.20
Politik
Der Zieleinlauf bei der Kommunalwahl 2020 brachte der SPD im Stadtbezirk Brackel Verluste von historischem Ausmaß. Foto: Galopprennbahn in Wambel | Foto: Von Tbachner - Selbst fotografiert, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=13289786

Stadtbezirk Brackel
Historische SPD-Verluste: Wer wird Bezirksbürgermeister?

Bei der Wahl zur Bezirksvertretung im Stadtbezirk Brackel, zu dem die Vororte Wambel, Brackel, Asseln und Wickede gehören, erreichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) einen Stimmenanteil von sagenhaften 58,6 Prozent. Dies allerdings nicht im Jahre 2020, sondern vor 41 Jahren - bei den Kommunalwahlen des Jahres 1979. Von da an ging es langsam aber stetig bergab mit der Zustimmung zur SPD. Konnte die Partei bei den beiden Wahlen in den 1980er-Jahren noch rund 55 Prozent erzielen,...

  • Dortmund-Ost
  • 15.09.20
Politik
19 Sitze gibt es pro Bezirksvertretung zu vergeben. Hier ist die Verteilung in Brackel zu sehen. | Foto: Grafik: Stadt Dortmund
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So hat der Dortmunder Osten gewählt
Grüne Direktmandate und bunte Bezirksvertretungen

Neue Zeiten im Rat der Stadt Dortmund: Direktmandate, welche die Grünen überwiegend in der Innenstadt und die CDU im Süden erringen konnten, deuten darauf hin. Die drei größten Ratsfraktionen SPD (27), Grüne (22) und CDU (20) nähern sich so hinsichtlich der Sitzverteilung im Rathaus weiter an. Dazu beigetragen haben auch die Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 aus den östlichen Stadtgebieten. Außerdem werden die Bezirksvertretungen bunter. Zunächst zum Rat: Zwei von vier Direktmandaten im...

  • Dortmund-Ost
  • 14.09.20
Politik
Das elfte Gebot während des Evangelischen Kirchentag 2019 in Dortmund. | Foto: Carsten Klink
3 Bilder

Religion
Nach Kirchentag: Dortmund & Münster Spitzenreiter bei Kirchenaustritten

Das hatten sich die Kirchentagsbetreiber der katholischen sowie der evangelischen Kirche wohl etwas anders vorgestellt. Im Jahre 2019 nach unserer Zeitrechnung traten im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen genau 120.188 Menschen aus den beiden großen Kirchen aus. 2018 hatten bereits 88.510 Menschen der katholischen und evangelischen Kirche den Rücken gekehrt. Dies entspricht einer Zunahme der Kirchenaustritte in NRW im Vergleich zum Vorjahr um über 35 Prozent. Die...

  • Dortmund
  • 09.08.20
Politik
"Wann lässt die Große Koalition in Berlin ihrem "Danke" endlich auch Taten folgen?", fragt sich vermutlich nicht nur Sahra Wagenknecht (LINKE).

"Der Sozialstaat wurde zerstört"
Sahra Wagenknechts Antwort auf die Solidaritätsheuchler

Auch und gerade am ersten Mai, dem internationalen Kampftag der arbeitenden Klasse, legt Sahra Wagenknecht, die Gallionsfigur des demokratischen Sozialismus, im gewohnten Angriffsmodus los. Besondere Aufmerksamkeit erfährt an diesem Tage die deutsche Bundesregierung und deren Solidaritätsheuchelei. Wir alle kennen die steuerfinanzierten Anzeigen aus der aktuellen Werbekampagne der Bundesregierung. Dort prangt: "Jetzt zählt das Wir" und "Danke für Eure Solidarität" - Das Internet-Satiremagazin...

  • Dortmund
  • 01.05.20
  • 1
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Politik
Wer wird neuer Oberbürgermeister im Rathaus zu Dortmund? | Foto: Stefanie Kleemann, Dortmund-Agentur, Stadt Dortmund

IHK Dortmund: Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeisterwahl 2020
OB-Kandidaten stellen sich per Livestream vor

Die Diskussionsveranstaltung der Industrie und Handelskammer (IHK) mit den relevantesten Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeister zu Dortmund wird heuer wegen der Corona-Pandemie per Livestream im Internet übertragen. Unter dem Titel "Mein Dortmund 2025: Die Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds stellen sich vor" verspricht die IHK am 27. April 2020 ab 19:00 Uhr eine spannende Podiumsdiskussion der aussichtsreichsten Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl Dortmunds, die im Herbst...

  • Dortmund
  • 21.04.20
Politik
"Die Wut der Beschäftigten ist groß.", erklärt Manfred Sträter (NGG).

LINKE und SPD solidarisch
Warnstreiks in Dortmund: NGG fordert 12 Euro Mindestlohn in Systemgastronomie

Am Donnerstagvormittag kam es in Dortmund zum ersten Warnstreik in der Systemgastronomie. Die Gewerkschaft NGG hatte die Beschäftigten bei McDonalds zum Streik aufgerufen. Aus der ganzen Stadt kamen die Angestellten nach Dortmund-Kley und legten ihre Arbeit nieder. Auch eine Belegschaft der benachbarten Burger King Filiale beteiligte sich an dem Streik. Die Forderung der Kolleginnen und Kollegen lautet mindestens 12 Euro für die rund 120.000 Beschäftigten in dieser Branche. Die Stimmung unter...

  • Dortmund
  • 27.02.20
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Politik
Links die stillgelegten Altblöcke 1–3 sowie rechts der neu gebaute Block 4 mit neuem Kühlturm (Höhe 180 Meter). | Foto: Wikipedia

Datteln 4 im "Kohlekompromiss" inakzeptabel
Uniper für "Schwarzbau" in Datteln nicht belohnen

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die mögliche Absicherung der Inbetriebnahme des Uniper-Steinkohlekraftwerkes Datteln 4 durch das Kohleausstiegsgesetz des Bundes für falsch. Auf diese Weise wird den Skandalen um den Bau, die Baugenehmigung und die Inbetrieb-nahme des größten europäischen Kohlekraftwerks nur noch ein weiteres Kapitel hinzugefügt. "Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 besitzt bis heute noch keine bestandskräftige Genehmigung, da immer noch Gerichtsverfahren...

  • Dortmund
  • 22.01.20
Politik
FFF: "Mit einem ewigen "weiter so" und "wir tun ja schon genug" werden wir dem Problem nicht gerecht." | Foto: FFF Dortmund

Fridays for Future Dortmund: "Die Stadt brennt nicht? Sie brennt lichterloh!"
Kein Klimanotstand in Dortmund?

Am 04. Juli 2019 versammelten sich Aktivist*innen von Fridays for Future Dortmund ab 14:30 Uhr auf dem Friedensplatz, um auf die Dringlichkeit der Abstimmung um den Klimanotstand hinzuweisen. Dieser sollte ab 15 Uhr im Stadtrat behandelt werden. Fridays for Future Dortmund forderte eine Ausrufung des Klimanotstands und daher im Vorfeld alle Fraktionen auf, ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit, den Anträgen der Fraktionen Die Linke & Piraten und Bündnis 90 Die Grünen zuzustimmen. Diese forderten...

  • Dortmund
  • 07.07.19
Politik
Erstaunlicher Erfolg der Grünen bei der Europawahl.

Europawahl: Starkes Ergebnis der Grünen ist erstaunlich

Das überaus starke Ergebnis der Partei "Die Grünen" ist wahrlich erstaunlich, da die Grünen in den vergangenen Jahren ebenso für Waffenexporte in Spannungsgebiete, eine Beteiligung der Bundeswehr an den Rohstoffkriegen und eine Verstärkung der Konfrontation gegenüber Russland Verantwortung trugen wie CDU/CSU und SPD. Böse Zungen behaupten, dass der Stimmenzuwachs für die Satirepartei DIE PARTEI daran lag, dass viele ehemalige Grünenwähler*innen sich von den kriegs- und naziverbrecherafinen...

  • Dortmund
  • 30.05.19
  • 1
Politik
Venezuela: Deutsche Regierungspolitik steht vor einem Scherbenhaufen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) bevorzugt Putschistenunterstützung statt Vermittlerrolle.

Deutsche Außenpolitik gescheitert - Kein anerkannter Vermittler
Venezuela: SPD-Außenminister Maas unterstützt Rechtsradikale

Die UNO hat weltweit 193 Staaten anerkannt. Von diesen erkennen gerade mal rund 50 Staaten den selbsternannten Präsidenten Juan Guaido von der rechtsradikalen Partei Voluntad Popular (Volkswille), die im venezolanischen Parlament keine 9 Prozent der Abgeordneten stellt, als neuen Präsident an. Was treibt da den deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) an, sich auf die Seite der Putschisten zu stellen statt zwischen Regierung und Opposition zu vermitteln? Keine einzige Internationale...

  • Dortmund
  • 10.03.19
Politik

Für eine neue soziale Demokratie
Sammlungsbewegung "Aufstehen" demonstrierte am Brandenburger Tor

Vor rund 600 Menschen warben am 9. November 2018 vor dem Brandenburger Tor der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Marco Bülow (SPD), Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag sowie der ehemalige Grünen-Chef Ludger Volmer im Rahmen einer Kundgebung der neuen sozialen Sammlungsbewegung "Aufstehen" für eine "neue soziale Demokratie". "Der 9. November ist ein geschichtsträchtiger Tag für unser Land: die Ausrufung der ersten demokratischen Republik auf Druck einer...

  • Dortmund-Ost
  • 15.11.18
  • 1
Politik
Mit dem Aufstand der Matrosen und Arbeiter am 3.11.1918 in Kiel beginnt die Novemberrevolution. Am 6. November greift die revolutionäre Bewegung auf Wilhelmshaven über. Matrosen vom Linienschiff "Prinzregent Luitpold" an Deck des Schiffes mit der Tafel "Soldatenrat Kriegsschiff Prinzregent Luitpold. Es lebe die sozialistische Republik". | Foto: Bundesarchiv, Bild 183-J0908-0600-002 / CC-BY-SA
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Scheidemann (SPD) ruft die bürgerliche, Karl Liebknecht die "freie sozialistische Republik" aus
Novemberrevolution 1918 - Jeder gedenkt auf seine Weise

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat heute im Jahre 2018 -wie viele Historiker vor ihm- den 9. November als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Der 9. November wird in Deutschland mit den Mauerfall 1989 oder der Reichspogromnacht 1938 in Verbindung gebracht. Nazis denken sicherlich zuerst an Hitlers stümperhaften, gescheiterten Putsch von 1923, bei dem vier bayrische Polizisten und ein unbeteiligter zu Tode kamen. Die wenigsten denken aber an die Novemberrevolution 1918....

  • Dortmund-Ost
  • 09.11.18
Politik
Martin Höpner, geboren 1969, ist Politikwissenschaftler, Forschungsgruppenleiter am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung und außerplanmäßiger Professor an der Universität zu Köln. Sein Forschungsschwerpunkt ist die Vergleichende Politische Ökonomie. | Foto: MH
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Keine Eulen nach Athen: Warum ich die Sammlungsbewegung "Aufstehen" unterstütze - von apl. Professor Dr. Martin Höpner

Die politische Landschaft ist in Bewegung geraten. Derzeit formiert sich, maßgeblich angestoßen von der Linkspartei-Politikerin Sahra Wagenknecht, eine Sammlungsbewegung mit dem Namen „Aufstehen“. Eine Parteigründung wird nicht angestrebt. Vielmehr soll es darum gehen, auf die bereits bestehenden Parteien des Mittelinks-Spektrums einzuwirken – mit dem Ziel, den sozialen Zusammenhalt zurück in das Zentrum progressiver Aufmerksamkeit zu rücken. Dieses Ziel klingt einigermaßen merkwürdig....

  • Dortmund-Ost
  • 01.09.18
Politik
Wie gewohnt streitbar: Oskar Lafontaine. | Foto: OL
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Sammlungsbewegung #Aufstehen: Oskar Lafontaine zu den falschen Argumenten der #Aufstehen-Gegner

Obgleich die neue Sammlungsbewegung #Aufstehen offiziell erst am 4. September vorgestellt wird, wirkt sie bereits heute, wie nicht zuletzt die jüngsten Umfragen beweisen, die belegen, dass sich über 30 Prozent der Wähler vorstellen können die neue Formation zu wählen. Selbst unter CDU-Wählern werden zweistellige Ergebnisse erreicht. Natürlich ruft der Erfolg auch Neider und Kritiker auf den Plan, deren Argumente jedoch nicht überzeugen können. Oskar Lafontaine hat diesen Argumenten einmal auf...

  • Dortmund-Ost
  • 29.08.18
Politik
Über 85.000 Menschen haben sich inzwischen auf der Internetseite von #Aufstehen angemeldet. Auch Peter Brandt, der Sohn des legendären SPD-Kanzlers Willy Brandt, unterstützt die neue linke Sammlungsbewegung. | Foto: #Aufstehen

#Aufstehen – Die linke Sammlungsbewegung geht an den Start - Interview mit Sahra Wagenknecht

Seit Anfang August ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Eine aktuelle emnid-Umfrage zeigt, dass sich 34 Prozent der Bundesbürger vorstellen könnten, dass sie das linke Bündnis wählen würden. Albrecht Müller von den Nachdenkseiten hatte die Möglichkeit mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu...

  • Dortmund-Ost
  • 26.08.18
  • 1
Politik
Mitglieder der Partei DIE LINKE unterstützten den Schwarzen Freitag der Aktion gegen Arbeitsunrecht " in Wernigerode. | Foto: Aktion gegen Arbeitsunrecht
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Real: Schwarzer Freitag für Metro AG - Aktion gegen Arbeitsunrecht erfolgreich

Die Bürgerrechtsorganisation aktion ./. arbeitsunrecht zeigt sich zufrieden mit dem 7. Aktionstag #Freitag13, der sich am 13. Juli 2018 gegen die Einzelhandelskette Real (Metro AG) und die Schein-Gewerkschaft DHV richtete. Es gab Protest-Aktionen in über 20 Städten. Diese reichten vom Verteilen von Flugblättern vor Real-Märkten und in den Verkaufsräumen (Shop-Dropping) über Kundgebungen bis hin zu kreative Performances. Elmar Wigand, Pressesprecher: "Wir haben die arrogante und selbstherrliche...

  • Dortmund-Ost
  • 14.07.18
Politik
Die beiden Fraktionsvorsitzenden der Partei DIE Linke im Deutschen Bundestag: Dr. Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch.

Fraktionstagung in Dortmund: LINKE fordert SPD zu Kurskorrektur auf

Die Partei DIE LINKE, die aktuelle Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag, empfahl sich bei der Fraktionstagung der Bundestagsfraktion am 4. und 5. Mai 2017 in Dortmund für die kommenden Wahlen als die einzige Partei, die für einen echten Politikwechsel in Deutschland eintritt. Auf der zweitägigen Fraktionstagung forderte das linke Führungsduo der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, aber auch eine klare Kurskorrektur von einem möglichen Koalitionspartner SPD und...

  • Dortmund-Ost
  • 07.05.17
  • 1
Politik
Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: "Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte."

Cum-Ex-Geschäfte der WestLB: LINKE fordert Untersuchungsausschuss - "Verstrickung von krimineller Finanzbranche & Politik"

Zu den Berichten über die Verstrickungen der ehemaligen Landesbank WestLB in kriminelle Cum-Ex-Geschäfte, erklärt Christian Leye, Sprecher der LINKEN und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in NRW: „Es muss jetzt lückenlos aufgeklärt werden, wie sich auch die NRW-Landesbank unter Aufsicht der jeweiligen Landesregierungen an der bandenmäßig organisierten Ausplünderung der Steuerzahler beteiligen konnte. Die kriminellen Cum-Ex-Geschäfte der Banken liefen in großem Stil seit Ende der 1990er Jahre bis...

  • Düsseldorf
  • 21.04.17
Politik
Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein.

Wahlumfrage NRW: Rot-Grün ohne Mehrheit - Linke wieder im Landtag - Piraten kentern - Grüne brechen ein

Laut einer aktuellen Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF hat die rot-grüne Regierungskoalition im Landtag von Nordrhein-Westfalen ihre Mehrheit verloren. Rund 12 Wochen vor der nächsten Landtagswahl rutscht die SPD von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf 36 Prozent deutlich ab. Auch die NRW-Grünen können sich dem aktuellen bundesweiten Trend nicht entziehen und verlieren ebenfalls. Die Grünen landen bei nur noch 7 Prozent. Bei der Landtagswahl im Mai 2012 hatten die...

  • Düsseldorf
  • 12.02.17
  • 3
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