Dieselskandal

Beiträge zum Thema Dieselskandal

Politik

Dieselskandal – Bundesregierung muss zeitnah handeln
Die GRÜNE Fraktion im Kreistag Wesel erwartet kostenlose Nachrüstung durch die Fahrzeughersteller.

Seit 3 Jahren ist der Dieselskandal nun bekannt. Noch länger bekannt sind die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid, die u.a. von Deutschland nicht eingehalten werden. Getan haben CDU und SPD in der Koalition in Berlin bislang so gut wie nichts, um Abhilfe zu schaffen. Bundesregierung und deutsche Automobilhersteller retten sich von Diesel-Gipfel zu Diesel-Gipfel und bleiben letztendlich Lösungen schuldig. Die Bürger haben wie die Städte und Gemeinden die Folgen von zu viel...

  • Wesel
  • 06.12.18
  • 1
Politik

Hochkommissariat für Menschenrechte prangert soziale Zustände in Deutschland an
Vereinte Nationen kritisieren Deutschland für die Hartz IV Regelsätze

Kommentar. Deutscher Bundestag. "Der Sozialausschuss am Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinte Nationen hat die unzureichende soziale Absicherung im SGB II und SGB XII angeprangert, diese ermögliche keinen angemessenen Lebensstandard und verstoße damit gegen den UN-Sozialpakt. Ursache seien die unzureichenden Regelsätze, die Sanktionspraxis der Jobcenter und die nicht bedarfsdeckenden Unterkunftskosten." Es ist traurig und beschämend für die Politik der letzten Jahre, dass die...

  • 10.11.18
  • 3
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