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Beiträge zum Thema e-zigarette

Ratgeber
E-Zigaretten samt Zubehör fallen nicht unter das Arzneimittelgesetz, können also ohne rechtliche Probleme öffentlich verkauft werden. | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

Oberverwaltungsgericht entscheidet: E-Zigaretten sind keine Arzneimittel

Das ist ein Paukenschlag in den seit Monaten andauernden Diskussionen um die so genannte "E-Zigarette": Das Oberwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass es sich bei den Flüssigkeiten (Liquids), mit denen die "E-Zigarette" betrieben werden, nicht um Arzneimittel handelt. Just mit dem Argument, die "Liquids" seien nikotinhaltig, hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung den Verkauf der "E-Zigaretten" samt Zubehör komplett verboten. Auch fallen die rauchfreien Hightech-Produkte sehr...

  • Gladbeck
  • 17.09.13
  • 19
Politik
Anna Maria Anuth (r.) und Mitarbeiterin Ute Kruse von "shop-e-zigaretten.de" freuen sich über den Erfolg vor Gericht. | Foto: Magalski
2 Bilder

Kleiner Sieg für die E-Zigarette

Es ist eine kleine Meldung, doch sie sorgt für Wirbel bei den Fans der E-Zigarette in Lünen und Selm: Vor Gericht gibt es offensichtlich einen ersten Erfolg für die E-Zigarette. Ein Händler für E-Zigaretten aus Köln war vor das Oberverwaltungsgericht in Münster gezogen, um hier die Einstufung der E-Zigaretten als Genussmittel zu erreichen. Denn nach Ansicht des Gesundheitsministeriums NRW sollen die nikotinhaltigen Liquids, die Flüssigkeiten mit denen der Verdampfer der elektronischen Zigarette...

  • Lünen
  • 30.03.12
Politik
Die E-Zigarette: Fluch oder Segen? | Foto: Hans-Jürgen Köhler

UMFRAGE: Mülheim, Oberhausen und Essen verbieten E-Zigaretten! Was meinen Sie?

Wie es scheint haben die Verantwortlichen der zuständigen Gesundheitsämter der Städte Mülheim, Oberhausen und Essen mit der Faust auf den Tisch gehauen und dem wochenlange Hin und Her ein Ende bereitet: Alle betroffenen Händler sind aufgefordert, den Verkauf nikotinhaltiger Liquids einzustellen. Verstöße gegen den Verkauf von E-Zigarette und Zubehör würden ab sofort überprüft, gegebenfalls würden ordnungsrechtliche Maßnahmen eingeleitet, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Mülheim....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.01.12
  • 6
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