FDP Essen

Die seitens eines Teils der Belegschaft formulierten Vorwürfe an Theater und Philharmonie-Geschäftsführer Berger Bergmann weist FDP-Fraktionschef und TuP-Aufsichtsrat Hans-Peter Schöneweiß in ihrer Schärfe zurück und sieht die eingerichtete Arbeitsgruppe als ausreichend zur Konfliktlösung an. „Dass Die Linke von Oberbürgermeister Thomas Kufen eine Intervention fordert, geht unserer Meinung nach an der gewünschten Zielsetzung vorbei. Ein harter Sparkurs der TuP GmbH hat u.a. den...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Akteure bei Stadt und Grugapark auf, eine Attraktivierung des gastronomischen Angebots im Grugapark vorzunehmen, die Orangerie nach Außen weiter zu öffnen und gemeinsam mit langjährigen Pächtern nach Lösungen zu suchen. „Das gesamte gastronomische Angebot im Grugapark gilt es zu überarbeiten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Dabei müssen sowohl die Gebäude als auch die kulinarische Ausrichtung Beachtung...

Der schulpolitische Sprecher der Essener FDP-Fraktion, Tim Wortmann, unterstützt die von der Verwaltung angekündigte Maßnahme zur Begradigung der Klassenräume an der Schillerschule und der Johann-Michael-Sailer-Schule in Schonnebeck, fordert aber bereits jetzt einen Plan B ein. „Einmal mehr erfährt die Stadt Essen unliebsame überregionale Beachtung. Dass ein Schulgebäude wegen Schieflage zu gesundheitlichen Problemen bei Kindern und Lehrkräften führt, ist sicherlich einzigartig. Der Versuch,...

Die FDP-Ratsfraktion sieht die Verknüpfung der innerstädtischen Fahrradachsen als notwendig an, übt jedoch auch Kritik an den genannten Straßenführungen und den sich ergebenden Auswirkungen. „Es ist aus unserer Sicht zunächst einmal sinnvoll, sichere Radwegeverbindungen zwischen den beliebten Fahrradtrassen zu schaffen“, sagt Eduard Schreyer, planungspolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion. „Im Detail gilt es aber auch die Interessen der Anlieger zu berücksichtigen.“ Daher schlagen die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Pläne der Sport- und Bäderbetriebe, auf der Bezirkssportanlage an der Raumerstraße den in die Jahre gekommenen Naturrasenplatz mit einen Hybridrasen zu erneuern und fordert eine professionelle Platzpflege ein. „Die Vor- und Nachteile eines Hybridrasens haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Politik und Verwaltung unter anderem bei Vorstellungen im Dortmunder Signal-Iduna-Park sowie in Grevenbroich aufzeigen lassen“, erklärt Marcus...

Die Pläne von Immobilienbesitzern, Stadt und Essen Marketing, den Willy-Brandt-Platz zu entwickeln und dabei neben ganzjähriger Gastronomie auch den Eventcharakter des Platzes zu erneuern, hält die FDP-Fraktion im Essener Rat für einen wichtigen Baustein der Innenstadtentwicklung. „Essens City ist an den jeweiligen Ecken mit zentralen Anlaufstellen besetzt“, sagt Eduard Schreyer, FDP-Ratsherr. „Sowohl der Limbecker Platz, das Essener Rathaus als auch der Hauptbahnhof sind hoch frequentierte...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die Fortführung von Bürgerforen als einen wichtigen Baustein politischer Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger und fordert einen ideologiefreien Diskurs über die Mobilität in unserer Stadt beim geplanten Bürgerforum Verkehr. „Wir hatten uns bereits in unserer Haushaltsrede im November 2019 positiv zur Fortsetzung der Bürgerforen geäußert, treten nur bei der Erwartungshaltung an die Ergebnisse ein wenig auf die Bremse“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion Essen bekräftigt ihre Forderung nach einer überregionalen Entscheidung zur Haftungsfrage bezüglich der Lichtsignalanlagen und begrüßt, dass sich Oberbürgermeister Thomas Kufen dem FDP-Vorschlag aus dem Bau- und Verkehrsausschuss anschließt. „Es ist zum aktuellen Stand bedauerlich, aber nachvollziehbar, dass die Stadtverwaltung die derzeitige Rechtslage zur Haftung bei abweichenden Grün- und Rotsignalen für Fußgänger ernst nimmt und das von einer großen Mehrheit der Bevölkerung...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat nehmen die Verkaufspläne der Contilia Gruppe ob der zuletzt vorgelegten Umstrukturierungs- und Neubaupläne der Krankenhäuser im Essener Norden verwundert zur Kenntnis und sehen die zukünftige Versorgungstruktur als wichtigstes Ziel bei den Verkaufsverhandlungen. „Die Ankündigung seitens der Contilia, von den bisherigen Plänen abzurücken und die aufgezeigte Neuaufstellung der medizinischen Klinikversorgung per Verkauf in dritte Hände zu legen, hat uns...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die von Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp vorgenommene Korrektur der Buchwerte der städtisch gehaltenen RWE-Aktien als finanzpolitischen Erfolg des Nichtverkaufs, mahnt aber zeitgleich zur gebotenen Vorsicht bezüglich des Spekulationsgeschäfts. „Seitens der Grünen und der Linken im Essener Stadtrat galt ein Verkauf des Aktienpakets als bevorzugte Option angesichts des dramatischen Absturzes des Aktienwerts“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

Zum traditionellen Neujahrsempfang der Essener FDP-Fraktion kamen auch in diesem Jahr über 100 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden in die Orangerie im Grugapark. Als Gastredner konnten die Freien Demokraten den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion NRW, Christof Rasche MdL, gewinnen, der in seiner Rede die Erfolge der Halbzeitbilanz der NRW-Koalition vorstellte. Essens FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß wies in seiner Begrüßungsrede, in der er neben...

Die Ankündigung des US-Konzerns Kennametal zum Fortbestand des Standorts des Hartmetallwerks an der Münchener Straße in Holsterhausen sieht die Essener FDP-Ratsfraktion als großen Erfolg der hiesigen Arbeitnehmervertreter und hofft auf eine Signalwirkung für verarbeitende Industrie in Essen. „Zwar wird der Arbeitsplatzabbau um etwa die Hälfte der bisherigen Belegschaft ein harter Schlag für die Betroffenen, jedoch wäre eine Schließung des Betriebes ein weitaus schlimmerer Schlag für den...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die vorgestellten und nunmehr ausliegenden Pläne des Investors zur Bebauung der Liegenschaft an der Bochumer Landstraße und sieht einen Aufschwung des von Wegzug des Einzelhandels gebeutelten Stadtteils Freisenbruch gegeben. „Die Notwendigkeit der Nahversorgung mit Artikeln des täglichen Bedarfs haben die Bewohner Freisenbruchs nach der Schließung des letzten Lebensmittelmarkts vor immer weitere Probleme gestellt“, sagt Eduard Schreyer, Ratsherr...

Die Freien Demokraten im Essener Rat warnen vor großer Euphorie bezüglich der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2020/2021 und sehen insbesondere für das Haushaltsjahr 2021 Risiken bezogen auf den weiterhin erforderlichen Haushaltsausgleich. „Die Koalition aus SPD und CDU hat in der Novemberratssitzung durch Änderungsanträge Mehrausgaben in Millionenhöhe beschlossen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der FDP. „Der bei weitem nicht ausreichende Deckungsvorschlag hierfür war...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Linken beantragte Erhöhung der Gewerbesteuer vehement ab und sieht den Wirtschaftsstandort Essen durch ein solches Vorgehen gefährdet. „Trotz guter Konjunkturlage sind die Arbeitslosenzahlen in unserer Stadt nur geringfügig gesunken“, sagt Hans-Peter Schönweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nimmt man den Flächenengpass für Gewerbeentwicklung hinzu, widerspricht eine Gewerbesteuererhöhung jedweder marktwirtschaftlicher und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die gegen den allgemeinen Trend gestiegenen Besucherzahlen der Theater und Philharmonie GmbH als Beleg für die Attraktivität des 5-Sparten-Angebots in Essen. „Unser Dank gilt an erster Stelle den Intendanten Hein Mulders, Ben van Cauwenbergh und Christian Tombeil, die in ihren jeweiligen Häusern in der letzten Saison die erfolgreichsten Programme der jüngsten Vergangenheit aufgelegt haben“, erklärt Dr. Karlgeorg Krüger, kulturpolitischer Sprecher...

Bereits zum 16. Mal lud die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zu ihrem traditionellen Kartoffelpuffer-Essen ein. Im Saal Dresden des Hotels „Essener Hof“ in der Innenstadt kamen über 100 Gäste aus Politik, Vereinen und Verbänden sowie der lokalen Wirtschaft zusammen und lauschten der Festrede des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion Johannes Vogel MdB. Dieser erörterte u.a. die Auswirkungen des Digitalzeitalters auf die bestehende Arbeitswirklichkeit und die aus Sicht...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat bekräftigen ihre Forderung, nach der abgeschlossenen Variantenprüfung zur Weiterführung des Radschnellwegs RS 1 zeitnah die städtebauliche Entwicklung des Eltingsviertels anzugehen. „Nunmehr sind alle von der Großen Koalition beauftragten Szenarien zum RS 1 geprüft worden, jetzt können Stadtplanungsamt und Investoren in Sachen Eltingviertel Fahrt aufnehmen“, sagt Eduard Schreyer, planungspolitischer Sprecher der Essener FDP. Im Ergebnis haben die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen wird die von Teilen der Essener Taxiverbände beantragte Erhöhung des Taxitarifs nicht mittragen und verweist zum einen auf die Erhöhung 2015 sowie auf zukünftige Entwicklungen aufgrund konkurrierender Fahrdienst-Vermittler. „Ein aktuelles Gutachten weist den Essener Taxitarif im interkommunalen Vergleich noch immer als überdurchschnittlich hoch ein. Der deutliche Aufschlag von 15 % aus dem Jahr 2015 wirkt noch immer nach“, sagt Thomas Spilker,...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger durch Abgaben- und Gebührensenkungen in den kommenden Jahren als notwendige Basis für eine attraktive und lebenswerte Stadt an, warnen aber aufgrund der Überschuldungssituation vor billigem Aktionismus. „An die Teilnahme am Stärkungspakt NRW war stets die Maßgabe der Bezirksregierung verknüpft, keine haushaltsschädlichen Mindereinnahmen bei Steuern und Gebühren herbeizuführen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die verwaltungsseitige Prüfung der Potentiale eines Platzsharings in den Kindertagesstätten unserer Stadt und erinnert an ihre entsprechende Beantragung im Juli 2013. „Der aktuelle Bericht zum Ausbau des Kinderbetreuungsangebots weist 12 Neubauten im Essener Stadtgebiet aus“, erklärt Martin Hollinger, jugendpolitischer Sprecher der Essener FDP. „Dies nehmen wir lobend zur Kenntnis, sehen wir doch das große Engagement, mit dem Stadt und...

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts stützt nach Auffassung der Essener FDP-Fraktion das Handeln des Essener Jobcenters, unkooperative Transferempfänger durch eingeschränkte Sozialleistungen zur aktiven Mitwirkung zu bewegen. „Wir teilen die Auffassung von Essens Sozialdezernent Peter Renzel, dass Sanktionen keiner Willkür unterliegen, sondern ein Instrument des Prinzips ‚Fördern und Fordern‘ darstellen“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der Essener FDP. „Unserer Auffassung...

Die FDP-Fraktion Essen sieht bei allem Lob für die aktuelle Haushaltsaufstellung 2020/2021 durch Stadtkämmerer Gerhard Grabenkamp die aktuelle Steuerschätzung mit Mindereinnahmen für die Stadt in Höhe von 30,5 Millionen Euro als einen Warnschuss zum passenden Zeitpunkt. „Dass es im kommenden Doppelhaushaltsentwurf gelungen ist, ohne Stärkungspaktmittel geringe Überschüsse auszuweisen und somit den Konsolidierungskurs mit ausgeglichenen Haushalten fortzuführen, ist neben externen Faktoren, wie...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat teilen kritische Töne am Bürgerforum „Wo wollen wir wohnen“, sehen allerdings das Format als Bürgerbeteiligung und Argumentationshilfe für politische Entscheidungsträger nicht als gescheitert an. „Das Kölner Fachbüro S&N Kommunalberatung hat mit dem Bürgerforum im November 2018 ein konstruktives Teilhabeformat vorbereitet, das von Seiten der Verwaltung und der Politik in Teilen mit falschen Hoffnungen verknüpft wurde, sich als Bürgerbeteiligung aber...