FDP-Fraktion Essen

Beiträge zum Thema FDP-Fraktion Essen

Politik
Selten zuvor hat ein verkehrspolitisches Thema so hohe Wellen geschlagen, wie die geplanten Einschränkungen auf der RÜ.  | Foto: Foto: Stadtbildstelle

RÜ muss bleiben, wie sie ist
FDP-Fraktion: CDU handelt fahrlässig und macht sich unglaubwürdig

Selten zuvor hat ein lokal- und verkehrspolitisches Thema so hohe Wellen geschlagen, wie das Thema „Verkehr auf der Rüttenscheider Straße“. Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen vertritt seit Beginn dieser Debatte immer einen klaren Standpunkt und plädiert dafür, die Rüttenscheider Straße so zu belassen, wie sie ist und nicht zum Spielball für grün-ideologisches Wunschdenken zu machen. „Dass die Grünen in unserer Stadt mit keinem Gedanken an die wirtschaftlichen Konsequenzen ihrer...

  • Essen
  • 25.10.23
Politik
Eine durchgehende Beleuchtung macht nach Meinung der FDP-Fraktion großen Sinn | Foto: pixabay/Herbert

Beleuchtung rund um den Baldeneysee
FDP-Fraktion will mehr Sicherheit am See

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen setzt sich mit einem Ratsantrag dafür ein, dass der Rundweg um den Baldeneysee mit einer lückenlosen Beleuchtung ausgestattet wird. Das Thema „Beleuchtung rund um den Baldeneysee´ ist sicherlich kein neues und wurde schon vor über zehn Jahren sowohl im Konzept Baldeneysee als auch vor einigen Jahren als Wahlkampfthema von der CDU vollmundig thematisiert“, so Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion in Essen. „Passiert aber ist in dieser...

  • Essen
  • 08.09.23
  • 1
Politik
Christian Mertens (FDP)

FDP-Fraktion
Umbau der Buswendeschleife in Heisingen starten

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Umsetzung der Umgestaltungsplanung der Wendeschleife in Heisingen und hält die ausgewiesenen Parkplätze ebenfalls für erforderlich. „Nach 10 Jahren liegen nun endlich die Pläne für den benutzerfreundlichen Umbau der Endhaltestelle am Heisinger Seeufer vor“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Wir unterstützen des Weiteren die Erweiterung des Parkraums um 43 Plätze, da viele Besucherinnen und Besucher auch...

  • Essen-Ruhr
  • 11.05.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Haushaltskonsolidierung konsequent fortschreiben

Stadtfinanzen weiterhin von externen Faktoren abhängig Die seitens des Essener Stadtkämmerers Gerhard Grabenkamp vorgelegten Zahlen zur Essener Haushaltssituation dürfen angesichts der massiven Schulden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion nicht zu Fahrlässigkeit in der weiteren Konsolidierung führen. „Dass nunmehr bereits in diesem Jahr der Weg aus der Überschuldung gelingen kann, ist zum einen der begrüßenswerten stringenten Haushaltsführung Grabenkamps und zum anderen externen Faktoren, wie...

  • Essen
  • 07.05.21
Vereine + Ehrenamt
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion sucht Vorschläge für die Verleihung des Essener Bürgertalers 2021

Auch in 2021 wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an eine Person der Essener Stadtgesellschaft verleihen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht hat. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. 2020 wurde Marianne Menze für ihr leidenschaftliches Engagement zum Erhalt und zur Ertüchtigung der Essener Kinolandschaft...

  • Essen
  • 06.05.21
Politik

FDP-Fraktion trauert um Wolf-Rainer Wild

Langjähriges Fraktionsmitglied vergangene Woche verstorben Mit großer Bestürzung hat die Essener FDP-Ratsfraktion die Nachricht vom Tod von Wolf-Rainer Wild aufgenommen und spricht seinen Angehörigen ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus. „Rainer Wild war annähernd 45 Jahre lang Mitglied der FDP und hat sich in dieser Zeit in vielen bürgerschaftlichen Initiativen, insbesondere in seiner Wahlheimat Kettwig, engagiert“, so Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Politisch war er als...

  • Essen
  • 05.05.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion kritisiert Verzögerung bei Konzeptionierung
Gastronomieangebot im Grugapark zeitig ausbauen

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den Stillstand bei der Umsetzung eines Gastronomiekonzeptes im Grugapark und fordert die Fertigstellung eines attraktiven Angebots spätestens zur Internationalen Gartenausstellung 2027. „Das derzeitige Gastronomieangebot ist nicht nur im Vergleich zu früheren Zeiten ausgesprochen dünn, es präsentiert sich teilweise auch in desolatem Zustand“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. „Die Orangerie ist seit Jahren...

  • Essen
  • 29.04.21
  • 2
  • 1
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Analyse von Infektionsketten vorurteilsfrei vornehmen

Rassismusvorwürfe gegen Stadtdirektor Renzel lenken nur ab Die Essener FDP-Ratsfraktion unterstützt die sozioökonomische Strukturanalyse des Gesundheitsdezernenten Peter Renzel als Handlungsempfehlung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und hält die seitens der Grünen aufgeworfene Rassismusdebatte für ein Ablenkungsmanöver. „Eine effektive Handlungsstrategie der Stadtverwaltung im Umgang mit Infektionsketten setzt eine analytische Auswertung bestehender Infektionsherde voraus“, erklärt...

  • Essen
  • 27.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Ausgangssperren unverhältnismäßiger Eingriff in Grundrechte

Jüngste Rechtsprechung bestätigt Zweifel Sollte es künftig aufgrund der stagnierenden 7-Tages-Inzidenz über 100 nunmehr auch in Essen zu Ausgangssperren kommen, sieht die Essener FDP-Fraktion eine weitere Grenze rechtlicher Freiheitseinschränkungen übertreten. „Die laut Pressebericht seitens Oberbürgermeister Thomas Kufen geäußerte Skepsis teilen wir nicht nur auf ihre Wirksamkeit hin, sondern insbesondere auf ihre Rechtmäßigkeit“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionschef. „Jüngst hat...

  • Essen
  • 22.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Großeinsatz in Altenessen nur weiteres Beispiel eskalierender Konflikte
FDP-Fraktion fordert Sicherheitskonzept für städtische Angestellte

Angesichts des jüngsten Vorfalls ausufernder Verkehrskontrollen fordert die Essener FDP-Ratsfraktion ein Konzept zur Sicherheitsgewährleistung für die städtischen Bediensteten im Ordnungsbereich. „Die der Presse zu entnehmenden Vorkommnisse auf dem Altenessener Marktplatz zeigen eine neue Eskalationsstufe der bereits seit längerem zu beobachtenden Missachtung von Ordnungskräften im Einsatz“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Hier ist die Stadt als Ordnungsbehörde und...

  • Essen
  • 20.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Impf-Ruck durch Arztpraxen forcieren

Vorteile der dezentralen Impfungen liegen auf der Hand Die Essener FDP-Ratsfraktion teilt die Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) nach einer Ausweitung der hausärztlichen Impfungen und fordert ein Umdenken bei der Impfdosenverteilung. „Wir erkennen zweifelsohne die überdurchschnittliche Impfquote Essens an, halten die Argumente für eine zweigleisige Impfstrategie aber für nachvollziehbar“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Hohe Kostenstrukturen...

  • Essen
  • 16.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion fordert Privatisierung des Flughafens Essen-Mülheim

Planungsvariante mit Flugbetrieb müsste klare Chancen offerieren Die seitens der schwarz-grünen Ratsmehrheit veröffentlichte Abkehr von einem städtebaulichen Wettbewerb zur Wohn- und Gewerbeentwicklung auf dem Flughafenareal im Essener Süd-Westen wirft nach Meinung der Essener FDP-Fraktion zahlreiche Fragen zur zukünftigen Stadtentwicklung Essens und der Flughafen Essen-Mülheim GmbH auf. „In den letzten Jahren hat sich die Flughafenbetriebsgesellschaft eher um die Abwicklung ihres eigenen...

  • Essen
  • 13.04.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Hohem Informationsbedarf der Anrainer in Heidhausen gerecht werden
FDP-Fraktion fordert bürgernahe Beteiligung zur forensischen Psychiatrie

Die nunmehr veröffentlichten Pläne des Landes NRW zur Errichtung eines psychiatrischen Behandlungszentrums auf dem Gelände der ehemaligen LVR-Klinik im Stadtteil Heidhausen werden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion für eine emotional geführte Debatte um Sicherheitsaspekte vor Ort führen. Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß hält daher eine transparente Beteiligung der lokalen Akteure für notwendig: „Die Notwendigkeit eines Ausbaus der strafrechtsbezogenen Unterbringungen wird seit...

  • Essen
  • 19.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

VRR-Stationsbericht veröffentlicht
FDP-Fraktion kritisiert Zustand der Essener Bahnhöfe

Der seitens des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr vorgelegte 14. Stationsbericht belegt nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion auch für die Essener Bahnhöfe einen hohen Handlungsbedarf. „In der Gesamtbewertung wird zwar einzig der S-Bahnhof Frohnhausen als ‘nicht tolerierbar‘ dargestellt, jedoch verzeichnen weitere 19 von insgesamt 26 Stationen das Prädikat ‘entwicklungsbedürftig‘“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Einzig die Fahrgastinformationen sind nach...

  • Essen
  • 17.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Kosten eines KrankenhausEntscheids vollumfänglich und transparent aufstellen

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zugunsten einer erforderlichen Kostenaufstellung für ein mögliches Bürgerbegehren zur Krankenhausversorgung im Essener Norden nimmt die FDP-Ratsfraktion mit gemischten Gefühlen zur Kenntnis. Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß erklärt hierzu: „Es ist zunächst einmal richtig, dass das Verwaltungsgericht an dieser Stelle das bürgerschaftliche Engagement stärkt und die Initiative nicht durch eine einseitige Rechtsauffassung der Stadtverwaltung...

  • Essen
  • 12.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Urbanes Wohnen im Stadtkern erforderlich
Innenstadtbelebung gelingt nur mit den Menschen

Die FDP-Ratsfraktion hält die Sorgen des Einzelhandelsverbands um einen weiteren Abschwung der Essener Innenstadt für berechtigt und bekräftigt ihre Forderung nach einem Wohnungsausbau im Stadtkern. „Selbstverständlich sind die vom Rat der Stadt Essen beschlossenen Einzelmaßnahmen wie die Verbesserung der Aufenthaltsqualität und die Förderung des Eventcharakters solide Bausteine der Innenstadtstärkung, entscheidend wird aber die grundsätzliche Belebung der City mit Menschen sein“, erklärt...

  • Essen
  • 10.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion Essen
Interaktive Unternehmenshilfe verbessert Krisenmanagement

Essener Wirtschaftsförderung unterstützt Digitalisierung lokaler Gewerbebetriebe Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt ausdrücklich das Engagement der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft zur digitalen Unterstützung von Start-ups bis hin zum Einzelhandel und fordert ein stärkeres finanzielles Engagement der Stadt Essen in diesem Bereich. „Unter dem Motto ‘Essen arbeitet zusammen‘ bietet die EWG Gründern sowie kleinen und mittleren Unternehmen Orientierung und konkrete Hilfen in...

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  • 05.03.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion gegen Spurreduktion
B 227 ist wichtigste Verkehrsader des Essener Süd-Ostens

Busspur erhöht Ausweichverkehre durch Heisingen und Überruhr unverhältnismäßig Auf den Vorschlag einer Reduzierung der Fahrspuren für alle Verkehrsteilnehmer auf der B 227 zugunsten einer Bus- und Taxispur reagiert die FDP-Ratsfraktion mit einem deutlichen Widerspruch. FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß erklärt: „Eine verfehlte Autobahnplanung und die hohen Pendlerverkehre sorgen auf der Wuppertaler Straße für tägliche Staus. Die seitens der Grünen geforderte Busspur führt zwangsläufig zu...

  • Essen
  • 25.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion
Kein Baustopp für Eigenheime in Essen

Ideologische Baupolitik vertreibt insbesondere junge Familien in Nachbarkommunen Die FDP-Ratsfraktion weist die Forderung der Grünen nach einem Baustopp für Eigenheime im Essener Süden zurück und verweist auf bereits bekannte Verdrängungseffekte in umliegende Nachbarkommunen. „Die Essener Ratsfraktion der Grünen treibt das umstrittene Einfamilienhausverbot ihrer Bundespartei vor Ort auf die Spitze und verklärt es als sozialpolitische Zwangsmaßnahme“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß,...

  • Essen
  • 22.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion weist Kritik an Sonntagsöffnungen zurück
Genehmigung verkaufsoffener Sonntage dient Planungssicherheit

Die Kritik gegenüber dem beantragten Genehmigungsverfahren zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in Essen stößt auf deutlichen Widerspruch seitens der FDP-Ratsfraktion. „Gemeinsam mit den lokalen Interessensgemeinschaften haben der Handelsverband und die Essen Marketing Gesellschaft die möglichen Sonntagsöffnungen für die Innenstadt und die Stadtteile in 2021 terminiert und beantragt“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der FDP. „Dass dies weiterhin unter dem Vorbehalt der dann...

  • Essen
  • 19.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

Grundstückskauf setzt Zeichen Richtung Berlin
Bundesinstitut für Fotografie als weiteres Highlight auf Zollverein

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht den avisierten Grundstückskauf einer Liegenschaft auf dem UNESCO-Weltkulturerbe Zollverein als klares Bekenntnis der Stadt Essen zur Errichtung des neuen Bundesinstituts für Fotografie und sieht der Entscheidung aus Berlin hoffnungsvoll entgegen. „Wir Freie Demokraten haben uns bereits zuvor für Zollverein als Standort ausgesprochen, mit dem Vorratsbeschluss zum Grundstückskauf sind nun auch die nötigen Voraussetzungen geschaffen“, erklärt...

  • Essen
  • 12.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Ratsfraktion fordert flexiblere Notfahrpläne

Die aktuelle Wetterlage sorgt einmal mehr für immense Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr und auf den Straßen und Wegen der Stadt Essen. Der anhaltende Ausfall vieler Bus- und Straßenbahnlinien auch im weiteren Wochenverlauf stößt auf große Kritik seitens der FDP-Ratsfraktion. „Der erneute Wintereinbruch mit Dauerschnee und Temperaturen deutlich unter dem Gefrierpunkt haben die Straßen in vielen Stadtgebieten unbefahrbar gemacht und wir sprechen den Entsorgungsbetrieben und der...

  • Essen
  • 10.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion fordert weiterhin Beteiligungsprozess zur A 52

SPD-Wende fatales Signal zur verkehrlichen Entwicklung im Essener Norden Der Beschluss der Essener SPD zur Abkehr vom Lückenschluss der A 52 auf Essener Stadtgebiet stößt auch innerhalb der FDP-Ratsfraktion auf deutliche Kritik. „Die SPD verabschiedet sich hiermit endgültig von einer emissionsreduzierenden Lösung für die hoch belasteten Hauptverkehrsstraßen im Essener Norden“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Die Auswirkungen der Autobahnlücke haben auch weiterhin die...

  • Essen
  • 08.02.21
Politik
Hans-Peter Schöneweiß (FDP)

FDP-Fraktion Essen
Eigenkapital mittelfristig von Aktienkursen unabhängig machen

Nichtverkauf der RWE-Anteile in 2017 rentiert sich nachhaltig Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat sehen die Kursentwicklung der RWE-Aktie als Bestätigung der richtigen Strategie bezüglich des Haltens der Anteile im Jahr 2017, fordern aber weitere Anstrengungen zur Konsolidierung des städtischen Haushalts. „Dem negativen Momentum des Aktienkurses trotz ideologisch motivierter Initiativen von Grünen und Linken nicht zu erliegen, stellt sich nun abermals als richtige Entscheidung heraus“,...

  • Essen
  • 29.01.21
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