FDP

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" setzt sich für bedarfsgerechte Öffnung aus. Die Freibadsaison in Bochum endet am 31. August, allein der Freibadbereich des Hallenfreibads Höntrop soll noch bis zum 11. September geöffnet sein. "Mit freibadtauglichem Wetter hat uns der Sommer in diesem Jahr ja nicht gerade verwöhnt", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Leider sind die Besucherzahlen daher auch zurückgegangen. Wenn man sich jetzt aber die Prognosen für die...

In der Beek kandidiert für den Bundestag, Léon Beck und Dr. Volker Behr für den Landtag. Am vergangenen Wochenende ist die FDP Bochum zu Kreiswahlversammlungen für die Landtags- und Bundestagswahl zusammen gekommen. Auf den Kreiswahlversammlungen wurden die personellen Weichen für die vollständig auf Bochumer Stadtgebiet liegenden Wahlkreise gestellt. Der Kreisvorsitzende der FDP Bochum, Olaf in der Beek (49), wurde zum Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis 140: Bochum I gewählt. "Was im...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Informationspolitik zur Flüchtlingsunterkunft auf dem Nordbadgelände. Die geplante Unterkunft für 450 Flüchtlinge auf dem ehemaligen Nordbadgelände nähert sich ihrer Fertigstellung. Bislang sind allerdings weder Bevölkerung noch Politik über das Betreuungskonzept und die Einbindung ehrenamtlicher Kräfte informiert worden. Das steht einem reibungslosen Bezug und einer sinnvollen Betreuung von Anfang an entgegen. „Das Informationsbedürfnis der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" informiert interessierte Bürger über geplante Gewerbe- und Wohnflächen. Soll es neue Gewerbeflächen in Hiltrop am Heizkraftwerk und in Harpen an der Josef-Baumann-Straße geben? Oder sind die Belastungen durch bestehende Ansiedlungen bereits zu groß? Ist zudem die geplante Wohnbebauung an der Sodinger Straße sinnvoll? Oder führt das Ausmaß der Bebauung zu Problemen? Die Fragen beschäftigen derzeit die kommunalen Gremien. Die Stadt Bochum hat eine Übersicht mit...

FDP Bochum diskutiert mit Prof. Dr. Stefan Winter über nachgelagerte Studiengebühren. Das Niveau unserer Hochschulen in NRW hat in den letzten Regierungsjahren unter Rot-Grün gelitten. Durch das Verbot von Studienbeiträgen und den nicht ausreichenden Ausgleich für die Universitäten mussten zahlreiche Angebote für Studierende gestrichen werden. Die FDP arbeitet daran, jedem einzelnen die beste Bildung zu ermöglichen und Deutschland in allen Bildungsrankings wieder in die Spitzengruppe zu führen....

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" informiert interessierte Bürger über geplante Gewerbe- und Wohnflächen. Ist eine Erweiterung des Gewerbegebietes Carolinenglück sinnvoll, wenn dafür wesentliche Teile des dortigen Grünzugs geopfert werden müssten? Kann ein Gewerbegebiet auf der Halde Hannibal entstehen oder würden nicht absehbare Kosten für die erforderliche Abtragung der Halde entstehen? Gibt es vielleicht Altlasten, die die Kosten für die Entsorgung in die Höhe schnellen lassen? Diese...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" reagiert auf offenen Brief des Bündnis gegen Rechts. Das Bochumer "Bündnis gegen Rechts" hat sich in einem offenen Brief an die Ministerpräsidentin und den Oberbürgermeister gewandt und dabei der Polizei in Bochum vorgeworfen, sie würde bei rechten Aufmärschen aggressiv und einschüchternd gegen Gegendemonstranten vorgehen und damit das Grundrecht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit außer Kraft setzen. "Polizeieinsätze müssen sich wie jede staatliche...

FDP Bochum fordert weitere Anstrengungen seitens der Landesregierung NRW. In Bochum hat es im ersten Halbjahr weniger Wohnungseinbrüche gegeben. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl von 923 auf 804 Taten zurück. "Die Tendenz bei den Wohnungseinbrüchen ist erfreulich, aber längst noch keine Veranlassung zufrieden oder gar beruhigt zu sein", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Durchschnittlich 4,4 Einbrüche pro Tag lassen kein wirkliches Sicherheitsgefühl aufkommen. Die...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" hält Vorgaben für impraktikabel. In Bochum soll es künftig zwei verkaufsoffene Sonntage weniger geben, weil die zeitgleich stattfindenden Feste angeblich nicht genügend Anlass für die Sonntagsöffnung bieten. "Mit Debakeln bei der Sonntagsöffnung kennt sich Bochum ja leider aus", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Die Neuregelung des Ladenöffnungsgesetzes, die Rot-Grün 2013 eingeführt hat und...

FDP Bochum kommt im Anschluss zu ihrem traditionellen Stammtisch zusammen. Am 09. August 2016 bietet der FDP-Bezirksvertreter aus dem Bochumer Südwesten, Markus Selzener, eine Bürgersprechstunde an. Ab 18.30 Uhr steht er im Restaurant "Zur alten Post" (Hattinger Str. 312, 44795 Bochum) für Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Was läuft falsch im Bochumer Südwesten? Was könnte man besser machen? Wo gibt es besondere Probleme? Selzener freut sich über Feedback aus der...

Liberales FrauenNetzwerk Bochum hat die Bochumer Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier zu Gast. Seit November 2015 gibt es in Bochum das Liberale FrauenNetzwerk. In lockeren Gesprächsrunden werden dort aktuelle politische Themen diskutiert. Zudem gibt es auch gemeinsame kulturelle Aktivitäten. Ausdrücklich richtet sich das Liberale FrauenNetzwerk nicht nur an Parteimitglieder, sondern an alle politisch interessierte Frauen. Im August startet das Liberale FrauenNetzwerk Bochum mit der neuen...

Olaf in der Beek: "Steuermodernisierungsgesetz modernisiert nichts, belastet aber Bürger." "Haben Sie schon Ihre Steuererklärung gemacht? Immer noch nicht? Dann können Sie froh sein, dass wir noch 2016 und nicht schon 2017 haben, denn im nächsten Jahr könnte das teuer werden", warnt Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Zwar haben die Bürgerinnen und Bürger künftig zwei Monate mehr und damit bis einschließlich zum 31. Juli Zeit, ihre Einkommenssteuererklärung abzugeben, aber...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" beantragt Entschärfung der Verkehrssituation. Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" beantragte in der Juli-Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität die Freigabe der Dietrich-Benking-Straße für den Radverkehr. Hintergrund für den Antrag ist die Situation, dass der für den Radweg freigegebene Gehweg unvermittelt auf einem Fußgängerweg endet, auf dem das Radfahren nicht mehr gestattet ist. "Dies hat zur Folge, dass die Radfahrer den folgenden...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" schlägt das Programm "Aus 1 mach 3" vor. "Die Diskussion um das zurückgezogene Rückbaukonzept für 80 Spiel- und Bolzplätze am Anfang des Jahres hat es mehr aus deutlich gezeigt: die städtischen Mittel für den Erhalt und Neubau von Spielplätzen reichen längst nicht aus, um alle wünschenswerte Bedarfe in Bochum zu decken. Dabei wollen wir doch eine familiengerechte und wachsende Kommune sein", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert unabhängigen, externen Sachverstand. Wie die untragbar langen Terminvorlaufzeiten in den Bürgerbüros und der hohe Krankenstand erkennen lassen, gibt es in der Stadtverwaltung massive Probleme, besonders auch hinsichtlich Arbeitsbedingungen und Arbeitsklima. Diese Probleme benennt auch der Personalrat in einer Sonderausgabe seiner Mitarbeiterinformation vom Mai 2016. "Es ist Aufgabe der Verwaltung und insbesondere des neuen Personaldezernenten diese...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert zusätzliche Onlineangebote. Die Bürgerbüros in Bochum sind seit Wochen überlastet. Im Bürgerbüro Mitte bekommen die Bürger Termine erst wieder Anfang August. Die Bürgerbüros Gerthe und Querenburg sind derzeit komplett geschlossen. Eine wesentliche Ursache für die aktuellen untragbaren Zustände ist, dass bisher eine Digitalisierung der Dienstleistungen versäumt wurde, die in den Bürgerbüros erbracht werden. "Für viele Leistungen, die in anderen Städten...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Ausstiegskonzept. In den kommunalen Gremien wird derzeit der Steag-Konzernbericht 2015 beraten. "Bei der neuen Berichterstattung wird wieder einmal deutlich: Die Geschichte der Steag-Beteiligung ist eine Geschichte der Enttäuschung", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Selbst die Befürworter des Geschäfts müssen sich doch hinter die Fichte geführt fühlen. Im Grundsatzbeschluss von Dezember 2010 hatten SPD, Grüne und...

FDP Bochum kritisiert Klassengrößen und hohen Altersdurchschnitt bei Lehrerkollegien. "Beste Bildung entscheidet über die Lebenschancen jedes einzelnen Kindes genauso wie über das Wohlergehen unserer Gesellschaft insgesamt. Sie ist außerdem die Voraussetzung für den individuellen sozialen Aufstieg möglichst vieler Schüler in unserer Stadt", so Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum fest. "Leider ist Bochum von weltbester Bildung noch weit entfernt. Und das geht auf die Kappe der...

FDP Bochum sieht sich durch die Ergebnisse in ihrer Kritik an der Aktion bestärkt. "Die Ergebnisse zeigen es mal wieder: außer Spesen ist beim Blitzmarathon am 21. April wieder mal nicht viel gewesen", stellt Olaf in der Beek, Kreisvorsitzender der FDP Bochum fest. "691 Fahrzeuge wurden in Bochum kontrolliert. Das sind mit deutlichem Abstand so wenige wie noch nie. Dabei sind gerade einmal 52 Verstöße festgestellt worden. Davon waren 49 Geschwindigkeitsverstöße. Für die Aktion mussten von 26...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert sofortige Maßnahmen gegen städtische Schrottimmobilien. "Bochum ist ohne Frage eine lebenswerte Heimat. Aber auch unsere Stadt zeigt Ecken, die unnötigerweise an prekäre Wohnviertel in amerikanischen Großstädten erinnern. Das liegt hauptsächlich an Wohn- und Geschäftsgebäuden, die von ihren Eigentümern dem schrittweisen Verfall preisgegeben werden", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Städtische Behörden können...

FDP Bochum diskutiert mit Tobias Huch und dem HDP-Abgeordneten Ali Atalan. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan führt sein Land derzeit weiter in die Autokratie. Die Aufhebung der Immunität zahlreicher Abgeordneter, insbesondere von der prokurdischen Fraktion, grenzt nach Auffassung der FDP an einen Staatsstreich. Damit verbaut Erdogan derzeit auch alle Chancen, die Türkei stärker an die Europäische Union heranzuführen. Die aktuell diskutierte Liberalisierung der Visafreiheit kann es...

Haltt: "OB Eiskirch ist in der Pflicht, wenn er es mit modernem Stadtmanagement ernst meint." Die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" mahnt abermals eine Digitalisierungsstrategie für die Stadt Bochum an. "Eine echte Strategie fehlt in Bochum momentan noch völlig", kritisiert Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum. "Vielmehr verzettelt man sich in Einzelmaßnahmen und produziert so nur Stückwerk." So ist zum Beispiel die Ummeldung des Wohnsitzes...

Haltt: "Sich gegenseitig Verbalkeulen um die Ohren hauen, hilft niemandem." Der Krankenstand bei der Stadtverwaltung Bochum ist derzeit Gegenstand heftiger Diskussionen. Im letzten Jahr stieg der Krankenstand bei den städtischen Beschäftigten auf 9,2 %. "Während die CDU den Beschäftigten gleich mangelnde Leistungsbereitschaft unterstellt, droht der Personalrat schon mit Eiern und Tomaten. Sich gegenseitig Verbalkeulen um die Ohren hauen, hilft allerdings niemandem", kritisiert Felix Haltt,...

Haltt: "In einer Demokratie ist Gewalt niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung." "Die demokratischen Kräfte in Bochum haben gestern wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: ‚Wir sind Bochum, Nazis sind es nicht‘", so Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "2.500 Bochumerinnen und Bochumer haben der aufmarschierten NPD gezeigt, dass sie Menschenverachtung und Rassismus ablehnen. Friedlich und entschlossen hat die Bochumer Bürgerschaft signalisiert, dass Hetze in Bochum...