FDP

Haltt schlägt Kooperation mit dem Historischen Institut der Ruhr-Uni vor. Die Bochumer Grünen wollen das Denkmal im Ehrenmal-Park in Wattenscheid abreißen. Dazu erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER: "Denkmäler abzureißen, ist der völlig falsche Ansatz. Wir können der Verantwortung, die solche Ehrenmäler an uns stellen, nicht mit der Abrissbirne begegnen. Richtiger wäre es, die Krypta im Ehrenmal-Park herzurichten, in einen neuen Kontext zu stellen und mit...

FDP Bochum will sich selber stärker für Frauen öffnen. "Vor 100 Jahren wurde in Deutschland das Frauenwahlrecht eingeführt. Viel hat sich seit dem bei der Gleichstellung von Frauen und Männern getan. Und noch sind nicht alle Aufgaben erledigt. Der Internationale Frauentag, der am 8. März begangen wird, ist immer wieder aufs Neue ein Anlass dafür, daran zu erinnern. Doch die Stadt Bochum feiert den Weltfrauentag eher nach alter Väter Sitte", kritisiert Felix Haltt, stellvertretender...

Haltt und in der Beek wurden in Ämtern bestätigt, Beck und Dr. Guidato neu gewählt. Der FDP-Bezirksverband Ruhr hat auf seinem Parteitag am vergangenen Wochenende in Recklinghausen einen neuen Vorstand bestimmt. Erneut werden vier Vertreter der FDP Bochum dem Bezirksvorstand angehören. Der stellv. Kreisvorsitzende Felix Haltt wurde dabei in seinem Amt als stellv. Bezirksvorsitzender bestätigt, auch der Kreisvorsitzende Olaf in der Beek wurde als Beisitzer für den Kreisverband Bochum...

Romy Schmidt, Intendantin des Prinz-Regent-Theaters, hat angekündigt, ihren Vertrag nicht mehr zu verlängern. Sie schlägt damit das überraschend kurze Verlängerungsangebot von nur einem Jahr aus. "Die Nachricht, dass Romy Schmidt nach Erfüllung ihres Vertrages dem Prinz-Regent-Theater den Rücken kehren wird, ist so überraschend wie traurig. Mit ihr verliert Bochum eine wichtige Gestalterin unserer Kulturszene", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Mit dem Blick...

FDP Bochum kritisiert Vorstoß für kostenlosen Nahverkehr im Ruhrgebiet als unrealistisch. "Wer einen "kostenlosen Nahverkehr" für das gesamte Ruhrgebiet fordert, hat sich wohl von der Realität längst verabschiedet und schwebt sanft im Wolkenkuckucksheim", kritisiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, einen Beschluss der grünen Kreismitgliederversammlung. "Vor allem gibt es in dem grünen Beschluss keinerlei Ansätze, wie das Konzept denn finanziert werden soll....

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

FDP Bochum freut sich über steigende Mitgliederzahlen. Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einem Kreisparteitag zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Olaf in der Beek MdB wurde als Kreisvorsitzender in seinem Amt bestätigt. "Wir haben ein anstrengendes, aber sehr erfolgreiches Wahlkampfjahr 2017 hinter uns. Nun wird es darum gehen, unsere zahlreichen Neumitglieder in die Partei zu integrieren. Das wahlkampffreie Jahr werden wir aber sicherlich auch nutzen, um uns...

Für sein neues Büro im Deutschen Bundestag ist der Bochumer FDP-Abgeordnete Olaf in der Beek auf der Suche nach Bildern aus Bochum für die noch leeren Wände. Mithilfe eines Wettbewerbs möchte er diese nun finden. Unter dem Motto "Verschönern Sie unser Büro in Berlin" hat Olaf in der Beek MdB Bochumerinnen und Bochumer dazu aufgerufen, ihm ihre schönsten Fotos ihrer liebsten Orte in Bochum zuzusenden. Dabei sind "Hobbyknipser" ebenso gefragt, wie erfahrene Fotografinnen und Fotografen.  Die...

Das Freizeit- und Einkaufsverhalten hat sich deutlich sichtbar geändert. Oft hat man vor Weihnachten kaum Zeit und Muße, die Weihnachtsmärkte zu besuchen. Nach den Festtagen haben die meisten Familien Ferien und den nötigen Freiraum, noch einen gemütlichen Bummel zu machen. Doch die Bochumer Innenstadt präsentiert sich dann öde und leer. Die Freien Demokraten Bochum können sich daher vorstellen, dass Bochum dem Beispiel anderer Städte folgt und den Weihnachtsmarkt bis Dreikönig verlängert. Der...

"FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisieren mangelnden Datenschutz beim ProstSchG. • Neues Prostitutionsschutzgesetz schikaniert Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter. • Kommunen bleiben auf Bürokratiekosten sitzen. • Gegen Zwangsprostitution hilft nur eine bessere Sozialarbeit. An diesem Wochenende, am 1. Juli 2017, trat das neue Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft, dessen Ausführung in Verantwortung der Kommunen liegt. "Der Inhalt des Bundesgesetzes kann dem versprochenen Ziel, vor...

Drugchecking einführen, 24-Stunden-Drogenkonsumraum ermöglichen, Cannabis freigeben. • Drugchecking schützt vor "Goldenen Schuss". • Suchtkranken muss man helfen und nicht verfolgen. Drogenhilfe in Bochum verbessern. • Markt von harten und weichen Drogen trennen. Cannabis mit Modellprojekt legalisieren. "Eine komplett drogenfreie Welt ist lediglich ein frommer Wunsch. Konsumenten illegaler harter Drogen sind keine Kriminelle, sondern Suchtkranke", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

FDP Bochum fordert 105-prozentige Lehrerversorgung als Vertretungsreserve. Über 13.500 Unterrichtsstunden sind in Bochum im aktuellen Schuljahr an allgemeinbildenden Schulen bereits fachfremd erteilt worden. "Diese extrem hohe Zahl ist ein Ausdruck der schulischen Mangelverwaltung der rot-grünen Landesregierung", kritisiert FDP-Landtagskandidat Léon Beck. "Das Land muss bestmöglich Vorkehrungen treffen, um den Unterrichtsausfall nach Möglichkeit zu minimieren sowie gleichermaßen die Qualität zu...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht keinen ausreichend qualifizierten Kandidaten im überschaubaren Bewerberfeld. "Die Bewerbungen für die Neubesetzung des Stadtkämmerers sind sowohl von der Anzahl als auch von der Qualität arg überschaubar", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER", zur Nachfolgesuche für den scheidenden Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch. "Das Bewerberfeld, das tatsächlich nur ein kleines Bewerbergrüppchen ist, kann man nur ernüchternd...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert SPD-Vorstoß als Werbe-Gag. "Oftmals heißt es ja, Qualität geht vor Quantität. Für Bochumerinnen und Bochumern gilt in Sachen Schwimmbädern aber, dass neben der verfallenden und nicht mehr zeitgemäßen Qualität auch die flächendeckende Quantität immer weiter wegbricht", so Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Ausschuss für Sport und Freizeit. "Mit der Schließung des Nordbades und des Stadtbades sind schon zwei...

FDP Bochum hat die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann zu Gast. Die FDP Bochum will mit ihrem Kreisparteitag am 01. April 2017 in den Landtagswahlkampf starten. Hauptrednerin ist die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Unter dem Motto "Es geht um unser Land!" will sie zentrale Herausforderungen für den Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen darstellen: "No-Go-Areas, ein Innenminister, der die innere Sicherheit riskiert, chronische...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" bezieht Stellung zur aktuellen Debatte. "In dieser Woche hat sich der nordrhein-westfälische Landtag mit einem kommunalen Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger beschäftigt. Der von Rot-Grün und den Piraten getragene Antrag hat leider nur das Ansinnen gehabt, um Wahlkampfgetöse veranstalten, denn erfolgreich konnte er gar nicht sein", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Als das kommunale Ausländerwahlrecht für EU-Bürger 1992...

FDP Bochum diskutiert mit Yvonne Gebauer MdL und Marcus Hohenstein von "G9 jetzt NRW". Die FDP will mehr Gestaltungsfreiheit für Schulen durch ein Schulfreiheitsgesetz herbeiführen. Die einzelne Schule weiß selbst am besten, was für ihre Schüler gut ist. Entscheidungen über Organisation, Finanzen, Pädagogik und nicht zuletzt über personelle Gestaltung sollten Schulen deshalb künftig selbst treffen können. Das umfasst für die Freien Demokraten auch die Frage, ob das Abitur nach acht oder neun...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht neue Mängel bei den Namensplatten. "Vor einem guten Jahr wurde der Platz des Europäischen Versprechens eingeweiht. Die lange Leidensgeschichte mit dem Projekt und der damit verbundenen Kostenexplosion hatte damit scheinbar ein Ende genommen. Doch was schlecht ist, kommt leider wieder", so Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER". "Auf der linken Seite des Platzes ist bereits eine erste Namensplatte gesprungen. In der rechten...

FDP Bochum fordert stattdessen konsequentes Handeln bei Verstößen gegen Hygienevorschriften. Im letzten Monat wurde im nordrhein-westfälischen Landtag die Einführung einer Hygiene-Ampel beschlossen. Mit der Hygiene-Ampel sollen die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung, insbesondere in Gastronomie und Lebensmittelhandwerk, veröffentlicht werden. Die FDP Bochum lehnt die Hygiene-Ampel konsequent ab und schließt sich damit der Kritik von Bochumer Gastronomen an. Nach Auffassung der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" will weitgehende Lösung für die Märkte in der Kerninnenstadt. "Für einige Bochumer ist es wahrscheinlich schon in Vergessenheit geraten, aber vor fast genau 15 Monaten hat der Rat der Stadt Bochum beschlossen, die Wochenmärkte im Stadtgebiet neu zu regeln und zu organisieren. Passiert ist dann vor allem lange erst mal nichts", erklärt Heike Kühn, für die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" als Vertreterin im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung. "Weil...

FDP Bochum lehnt grünen Feldzug gegen Verkehrsträger Straße ab. Mit völligem Unverständnis hat der Bochumer FDP-Landtagskandidat Markus Selzener auf die aktuellen Forderungen des grünen Landesumweltministers Johannes Remmel nach Fahrverboten für Dieselfahrzeugen in Großstädten reagiert. Die FDP will verhindern, dass Fahrverbote Bürgern und Betrieben bald auch in Bochum drohen. Markus Selzener, der im Wahlkreis 109: Bochum III / Herne II kandidiert, warnt vor einem ideologischen grünen Feldzug...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER": Jeder Sonnentag soll ein Freibadtag werden. "Bei den Planungen für die Freibadsaison 2017 gilt es, heute schon an Morgen zu denken. Zwar sind wir aktuell noch froh, wenn es überhaupt ein paar Sonnenstrahlen gibt, aber der Sommer kommt bestimmt. Wer nicht möchte, dass die Freibadsaison an den vielleicht schönsten Tagen ins Wasser fällt, der muss heute schon auf eine flexible Planung der Öffnungszeiten pochen", erklärt Wolfgang Groß, Sachkundiger Bürger der...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert Bürgerbefragung. „Die Entwicklung der Areale rund um das Justizgelände und um den Telekomblock wird das Gesicht der Bochumer Innenstadt maßgeblich für die kommenden Jahrzehnte bestimmen“, erklärt Dr. Volker Steude, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion „FDP & DIE STADTGESTALTER“. „Hier kann sich Bochum keine Fehler leisten. Eine Entwicklung dieser Flächen muss sitzen und man hat nur eine Patrone im Lauf. Setzt man die Entwicklung hier...