Flüchtlingsunterkunft

Die Fraktionen CDU und "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordern die Einrichtung eines kommunalen Untersuchungsausschusses. Nachdem durch Akteneinsicht festgestellt werden musste, dass ein erforderliches Vergabeverfahren zur Leistungsvergabe zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen nicht durchgeführt wurde, ist dies geboten. Fragen hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Vergabeverstöße blieben bisher von der Verwaltung unbeantwortet. Eine Einschätzung des Rechtsamtes, obwohl gefordert, wurde...

Flüchtlingsunterkünfte Langenberger Straße und Worringstraße schnellstmöglich aufgeben Die Fraktionen von SPD und CDU im Rat der Stadt Essen sprechen sich aufgrund der aktuellen Prognosezahlen für eine Aufgabe der Flüchtlingsunterkünfte in der Langenberger Straße in Essen-Überruhr und in der Worringstraße in Burgaltendorf aus. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund aktueller Prognosezahlen sprechen...

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

Was wurde demonstriert, was wurde nach Alternativen gesucht: Kaum eine der Ende 2015 von der Stadt Essen zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgeschlagenen Flächen hat ähnliche Proteste provoziert, wie das Areal Im Fatloh/Schacht Kronprinz. Die Bürgerinitiative "Rettet das Hexbachtal!" ging auf die Barrikaden, CDU-Ratsherr Klaus Diekmann hat nicht nur auf einem Gelände an der Heißener Straße nach Alternativen gesucht. Jetzt gibt die Stadt Entwarnung. "Ich bin hocherfreut, dass wir den Standort...

Reduzierung der Essener Flüchtlingsaufnahmezahlen - Erzielte Vereinbarung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen mit Bezirksregierung und Land ein voller Erfolg Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen zwischen der Stadt Essen, der Bezirksregierung und dem Land Nordrhein-Westfalen erzielte Vereinbarung, die fürs Erste zu einer deutlichen Senkung der aufzunehmenden Flüchtlinge führt. Die Stadt Essen muss nur noch 100 statt der bisher 700...

Christian Morgenstern sagte „Zeige mir wie du baust und ich sage dir, wer du bist.“ Diejenigen, die jetzt über die langfristige Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden müssen, stehen vor einer Mammutaufgabe. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich Zeit für intensive Gespräche zu nehmen. Oberste Priorität: Hört auf die Menschen dieser Stadt, holt sie dort ab, wo sie stehen. Sie haben nicht nur ein großes Wissen über IHREN Stadtteil, sondern oft auch eine beachtliche Gabe der...

Land NRW darf die Kommunen bei der Unterbringung von Folgeantragstellern nicht im Regen stehen lassen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Sozialdezernenten der Stadt Essen, Peter Renzel, dass Land NRW müsse den Kommunen mehr Mittel bei der Unterbringung von sogenannten Folgeantragstellern zukommen lassen. Hierzu Dirk Kalweit, sozialpolitischer und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die vom Land Nordrhein-Westfalen an die Stadt Essen gezahlten...

Seit Mittwoch haben rund 50 Asyl-Bewerber übergangsweise die Turnhalle der ehemaligen Hauptschule an der Lohstraße bezogen. Doch die Nachbarschaft bleibt skeptisch. Mit Anrufen, Plakaten, Unterschriftenlisten und Demonstrationen versuchen sich Bürger massiv gegen die Unterbringung der Gäste zu wehren. Die haben sich derweil in der von Sicherheitspersonal bewachten Feldbettenlandschaft eingerichtet und erhalten vom DRK Ersthilfe. Nur zwei Wochen soll die umstrittene Übergangslösung andauern....