Groko

Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese Frage. So lädt der Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Hünxer Mitglieder zu einer Versammlung unter dem Titel „GroKo...

Morgen kommt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ins nördliche Ruhrgebiet. Zusammen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes lädt er alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu ein, mit ihm über den Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union zu diskutieren. Im Mittelpunkt steht die Frage: Was können die Bürgerinnen und Bürger von einer Neuauflage der „GroKo“ erwarten? Wann und wo?  Mittwoch, den 21.02.2018, um 16.30 Uhr in der Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung, Im Blankenfeld 6-8 in...

Die Bottroper Jusos unterstützen die "Fraktion vor Ort" des Bundestagsabgeordneten Michael Gerdes am kommenden Mittwoch (16.30 Uhr bis 18 Uhr) in der Lohnhalle Arenberg-Fortsetzung. Besonders freue man sich, dass der MdB und Generalsekretär Lars Klingbeil zur Diskussion nach Bottrop kommt. „Lars Klingbeil ist eines der jungen Gesichter in der SPD-Spitze. Er macht Hoffnung, dass wir die Erneuerung unserer Partei auch in der Regierung hinbekommen, auf unsere Unterstützung kann er zählen“, so...

Der SPD-Mitglieder-Entscheid läuft vom 20. Februar bis 2. März. Aus diesem Grund startet die Führungsriege der Partei ab morgen eine Werbetour, die in Hamburg beginnen soll. Daraufhin folgt ein Besuch am Sonntag, 18. Februar, auf der Regionalkonferenz in der Kamener Stadthalle. Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz wollen die Konferenz zum Anlass nehmen, um für die "GroKo" zu werben. Für Nahles ist dies bereits der zweite Auftritt im Kreis Unna...

"Kostenloser Nachverkehr hört sich verlockend an, aber der Begriff übertüncht die Tatsache, dass auch bei einem kostenlosen Nahverkehr Kosten anfallen, die eben jemand tragen muss", kommentiert Felix Haltt, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Bochum, Pläne der Bundesregierung, einen kostenlosen Nahverkehr in ausgesuchten Städten zu erproben. "Und da steht zu befürchten, dass dann die Kosten entweder auf die ohnehin schon überlasteten Kommunen abgewälzt werden oder letztendlich der...

Soll die SPD dem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht? Dieser Frage widmen sich die Lüner Jusos bei ihrem „Auf ein Bier mit dir“ am 16. Februar ab 20 Uhr im „Brauhaus Drei Linden“.„Wir haben in den letzten Wochen schon intensiv diskutiert und die Mehrheit der Jusos ist bislang gegen eine Neuauflage der Großen Koalition, weil sie aus unserer Sicht zu wenige sozialdemokratische Inhalte umsetzen wird — Bürgerversicherung, sachgrundlose Befristung und Familiennachzug sind drei Beispiele“,...

Die Bottroper Jusos stimmten, nach einer Diskussion über den Koalitionsvertrag, einstimmig für die Große Koalition. Leicht haben es sich die Jusos keineswegs gemacht, keiner sei ein Fan der Großen Koalition, jedoch sehe man in dieser Konstellation die beste Option für das Land und die Partei. „Ich bin froh, dass wir Jusos geschlossen einen verantwortungsvollen Weg bestreiten, da unser Land endlich eine Regierung braucht und wir unsere Partei mit allen Mitgliedern in den nächsten Jahren...

Mit Blick auf den anstehenden Mitgliederentscheid der SPD-Basis über die GroKo wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes in seiner Partei für eine sachliche Debatte: „Wer sich die Inhalte des Vertrags anschaut, wird die sozialdemokratische Handschrift erkennen“, ist sich Gerdes sicher. Am Mittwochabend während der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin habe es überwiegend Zustimmung zum Verhandlungsergebnis geben. Gerdes: „Verbesserungen für Familien oder in den Bereichen Arbeit,...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Angeblich soll Martin Schulz, unbeliebtester SPD-Politiker, Sigmar Gabriel, beliebtester SPD-Politiker, als Außenminister ablösen. Sollte sich das bewahrheiten, betteln die Genossen geradezu um einen negativen Mitglieder-Entscheid zur GroKo.

Zur Berichterstattung über Gabriels „Sorge vor Atombewaffnung“: Die Koalition der Rüstungslobbyisten „GABRIEL WANDELT SICH ERNEUT VOM SAULUS ZUM PAULUS“ „Waffenexporte sind Exporte des Todes“. Diese Aussage stammt vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt, dem großen Vorbild aller nachfolgenden SPD-Vorsitzenden. Das hat der Ex-SPD-Vorsitzende und jetzige kommissarische SPD-Außenminister Sigmar Gabriel offenbar nicht verinnerlicht. Denn in seiner Zeit als SPD-Wirtschaftsminister in der letzten...

Die Bottroper Jusos fordern in einem aktuellen Schreiben den Kurs der Bundesjusos zu korrigieren und fordern einen offenen sachlichen Blick auf die Diskussion zu haben. „Aktuell sind die Gemüter erregt, es findet keine sachliche Auseinandersetzung statt. Ein kategorisches Nein zu einer weiteren Regierungsbeteiligung der SPD ist der falsche Weg und ist zu kurz gedacht. Kopf hoch, Brust raus, Bauch rein muss das Motto sein.“, so der Bottroper Juso-Vorsitzende Nils Beyer. Die Bottroper Jusos sind...

Eine neuerliche Niederlage "verdauen" muss derzeit die Gladbecker SPD: Schon frühzeitig sprachen sich die Genossen vor Ort samt den Jusos ganz deutlich gegen eine neuerliche "Große Koalition" mit der CDU auf Bundesebene aus. Und man zeigte sich davon überzeugt, dass es diese ablehnende Haltung bundesweit gebe. Das Ergebnis des SPD-Sonderparteitages am vergangenen Wochenende muss für die "GroKo"-Gegner ein "Schlag in die Magengrube" gewesen sein. Und dann zu allem Überfluss wird in verschiedenen...

Der Weg für Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU/CSU ist geebnet. Die Stadtspiegel-Redaktion hat heimische Bundestagsabgeordnete um Kurzstatements aus ihrer Sicht gebeten. Bewusst haben wir dabei diesmal keine konkreten Fragen vorgegeben. Die persönliche Meinung zur GroKo, Bürgermeinungen aus dem Wahlkreis und Wünsche für Nachbesserungen sollten im Statement möglichst Berücksichtigung finden. Dagmar Freitag (Märkischer Kreis - unter anderem Menden und Balve): "Ich bin nach sorgfältiger...

Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der Union  frei gemacht. Nach einer leidenschaftlichen Debatte stimmten auf dem Parteitag in Bonn 362 Delegierte und Vorstandsmitglieder für die Aufnahme von Verhandlungen mit der Union und 279 dagegen. SPD - Parteichef Martin Schulz  zeigt sich nach der Abstimmung erleichtert, Er kündigte an nach der harten Diskussion wieder  zusammen führen zu wollen. Quelle WDR;

. Aktuell hat sich die Mehrheit der Delegierten zum Bundesparteitag für die Weiterführung der Verhandlungen zur Neuauflage der GroKo mit der CDU/CSU entschieden. Allerdings war die Entscheidung durchaus nicht unstrittig. Für die Weiterführung der Verhandlung stimmten 362 Delegierte, 279 lehnten dies ab, bei 1 Enthaltung. Als nächste und letzte Instanz ist nach Abschluss der Verhandlungen zur Bewertung der Ergebnisse noch eine Mitgliederbefragung geplant. Diese könnte dann eine Neuauflage der...

Noch einmal Große Koaliton (GroKo)? Diese Frage wird zur Zerreißprobe für die SPD. Spannend: Beim Parteitag am Sonntag in Bonn kommt jeder vierte Delegierte aus dem GroKo-kritischen NRW. Wir haben Stimmen der Parteibasis in den Essener Ortsvereinen (OV) eingeholt. „Die Mitglieder des OV sehen die GroKo kritisch“, sagt Peter Allmang, Vorsitzender des SPD-OV Werden-Bredeney. „Und nach den Sondierungsgesprächen ist das nicht besser geworden. Das Problem der befristeten Arbeitsplätze,...

Gibt es eine Große Koalition oder nicht? Die Skepsis in den Reihen der Sozialdemokraten ist groß. Um ihre Partei von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu überzeugen, sind SPD-Vorsitzender Martin Schulz und Landeschef Michael Groschek derzeit auf "Werbetour". Dabei wird das Votum der NRW-SPD entscheidend sein, denn der nordrhein-westfälische Landesverband stellt beim Sonderparteitag am Sonntag (21. Januar) fast ein Viertel der Delegierten. Der Stadtanzeiger wollte von Castrop-Rauxeler...

Die Jusos Bottrop kämpfen für den Zusammenhalt in ihrer Partei und wollen einen differenzierten Blick auf die aktuellen Sondierungsgespräche werfen. Sie sind der Überzeugung, dass Inhalte zählen und nur das Endergebnis zeigen kann in welche Richtung sich eine zukünftige Regierung entwickeln wird. "Daher ist es richtig weitere Gespräche zu führen", verdeutlicht Juso-Vorsitzender Nils Beyer.  Denn laut Jusos liegt erst ein Zwischenergebnis vor. "Einen Marathon beendet man nicht auf halber Strecke...

Der SPD-Unterbezirksvorstand Märkischer Kreis hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig den folgenden Text beschlossen und zur weiteren Beratung an die Bundes- und Landespartei weitergeleitet: 1. Der Vorstand des SPD-Unterbezirks bewertet das kürzlich veröffentlichte Sondierungspapier, das von CDU, CSU und SPD ausgehandelt wurde, kritisch. Insbesondere in der Arbeits- und Sozialpolitik fehlen zentrale Forderungen, mit denen die SPD sich am 24. September zur Bundestagswahl gestellt hat....