Höcke

Wie ich finde, ein TV-Duell, das bei allen grundsätzlichen Vorbehalten der AfD gegenüber in eine freiheitliche Demokratie gehört, zumal die Abfragen der Stimmungslage vor der noch in diesem Jahr bevorstehenden Landtagswahl in Thüringen die AfD und dahinter die CDU weit vor den übrigen Parteien sehen. Björn Höcke (AfD) und Mario Voigt (CDU) wollen Ministerpräsident werden. Beiden wurden im Vorfeld die zu besprechenden Themen, allerdings nicht die Fragen dazu mitgeteilt. Thema Nr.1: EU Höcke...

Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die FRAKTION der Landschaftsversammlung Rheinland stehen geschlossen für die Unabdingbarkeit von Inklusion / Gemeinsame Erklärung gegen menschenverachtende Ideologie. Köln, 29. September 2023. Der Landschaftsausschuss der Landschaftsversammlung Rheinland hat am heutigen Freitag, 29. September 2023, getagt. Einstimmig beschlossen wurde die Fortführung der Inklusionspauschale bis zum Schuljahr 2025/26. Mit der Förderung unterstützt...

Nach zahlreichen Wahlniederlagen und dem Abgang von zahlreichen Mandatsträgern steht die sogenannte Alternative für Deutschland vor dem Scheideweg. Die AfD hat ein weiteres bekanntes Gesicht verloren. Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar gab ihren Austritt aus Partei bekannt. Doch wie stehen die Chancen, dass die Partei ihren Niedergang weiter fortsetzt. Aus demokratischer Perspektive wäre das sicher erfreulich. Denn mit Sitzen in Parlamenten verlieren die Rechtsextremen nicht nur...

Maaßen : Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes und derzeitige Bundestagskandidat in Süd - Thüringen für die CDU, Hans Georg Maaßen, greift ganz offen die Journalistische Meinungsfreiheit an und tritt trotz seiner vergangenen Position als "Beschützer" die Grundwerte des Grundgesetzes mit Füßen: "....´Wenn man sieht, dass es da auch Verbindungen gibt zwischen Personen, die für den öffentlich - rechtlichen Rundfunk und die ´Tagesschau`arbeiten und der linken und linksextremen Szene, dann...

AfD-Co-Chef Jörg Meuthen rät dem rechten Nazi Flügel von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und seinem Anhängern: Gründet eine neue Partei. Recht hat Jörg Meuthen mit seiner Aufforderung an den rechten Nazi Flügel des Björn Höcke. Denn solange die AFD diese Nationalsozialisten in der Partei hat wird der Bürger und Wähler unseres Landes die AFD nie als eine Partei der Mitte ansehen. Nazis wie Höcke oder Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz sowie der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas...

In Thüringen hat sich der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich, dessen Partei bei der letzten Landtagswahl ganz knapp mit 5,0 Prozent überhaupt in den Landtag gewählt wurde, mit den Stimmen der rechtsextremen AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Vor 90 Jahren wurde übrigens in Thüringen die erste Landesregierung in Deutschland mit Beteiligung der Nazi-Partei NSDAP gebildet. Diese Regierungsbeteiligung wurde von Adolf Hitler ausdrücklich als Experimentierfeld bezeichnet. Ein kurzer Blick ins...

200 Jahre Bergbau sind Geschichte. „Es fehlen jetzt 4.500 Arbeitsplätze, es ist der Auftraggeber für die industrielle Peripherie eines Bergwerks weggebrochen“, kommentiert dies die Bottroper WAZ. „Natürlich geht durchs Bergbau-Ende obendrein auch Kaufkraft verloren“, erklärt LINKEN-Kreissprecherin Nicole Fritsche-Schmidt. Und ihr Co-Sprecher Günter Blocks ergänzt: „Vor dem Hintergrund einer jahrzehntelang verfehlten Wirtschaftsförderungs-Politik ist dies eine schwere Hypothek für Bottrop.“...

DIE Bottroper LINKE zieht eine überwiegend positive Bilanz der Proteste gegen den Auftritt des AfD-Rechtsaußen Höcke in der Berufsschule. „Bei deutlich mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern kann man feststellen: #wirwarenmehr“, betont LINKE-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „Die Stadtgesellschaft hat deutlich gemacht: Hier ist kein Platz für Nazis und Rassisten. Das ist rundum positiv.“ Blocks erinnert allerdings in diesem Zusammenhang auch daran, dass ein Auftritt eines offen...

Zum Boykott der Bottroper AfD gegen die Veranstaltung mit AfD-Rechtsaußen Björn Höcke am Bottroper Berufskolleg erklärt Niels Holger Schmidt, Ratsherr der Bottroper LINKEN: „Um die politische Urteilsfähigkeit des hiesigen AfD-Führers Stegmann und seines Schatzmeisters Sapountzoglou ist es nicht gut bestellt. Wer Mitglied einer rechtsradikalen Partei wird, trifft dort – oh Wunder – auf Rechtsradikale und Neonazis. Augen auf bei der Wahl der Parteimitgliedschaft kann man da nur sagen. Im Übrigen...

Klartext Udo Massion Der Bundespartei-Vorstand der AfD hat nun doch, beschlossen ein Parteiausschluss-Verfahren gegen Björn Höcke einzuberufen. Dieser Beschluss wurde am 13.02.2017 in einer großen Telefonkonferenz-Runde mit einer erforderlichen Zweidrittelmehrheit im Gremium der AfD gefasst. http://www.bild.de/politik/inland/politik/eilmeldung-hoecke-50319814.bild.html Wird die AfD jetzt zerrissen? Es droht die Spaltung der Partei in einen gemäßigten und einen Rechtsaußenflügel! Wobei der...

Ein Klartext von Udo Massion Mit dem skandalösen Ergebnis des AfD-Parteivorstands, das gegen Björn Höcke kein Parteiausschlussverfahren in Gang gebracht wird, hat der noch immer aber nicht mehr lange bestehende jetzige AfD-Parteivorstand ein Zeichen an das deutsche Volk gesetzt. AfD: Keine Partei der Mitte sondern eine rechte Nazi-Partei: Aus der Partei der Mitte, die die AfD für viele Bürger eigentlich schon immer gewesen war, ist jetzt wirklich eine mit Nazibesetzte rechte Partei geworden. Es...