Alles zum Thema Hauptausschuss

Beiträge zum Thema Hauptausschuss

Politik
Stadtdirektor Frank Steinfort beharrte darauf: „Unsere Personalkosten liegen eher im Mittelfeld.“

Im Hauptausschuss stellte sich Stadtdirektor Frank Steinfort unbequemen Fragen
„Wie konnte das passieren?“

Im Hauptausschuss gerieten Stadtdirektor Frank Steinfort und Sozialdezernent Marc Buchholz bei einem brisanten Thema in den Fokus. Die BAMH-Fraktion hatte gefragt: „Was läuft schief bei der (Sozial-) Verwaltung in Mülheim?“ Die bisher bekannt gewordenen Vorgänge bei PIA und die Sozialagentur ließen befürchten, dass es sich lediglich um die Spitze eines Eisberges handele. Städtische Gelder seien offenbar ohne einen Nachweis darüber geflossen, dass die abgerechneten Leistungen auch wirklich...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.19
Politik
Stadtkämmerer Frank Mendack platzte im Hauptausschuss der Kragen.
Foto: Walter Schernstein

Bei der Sitzung des Hauptausschusses platzte Kämmerer Frank Mendack der Kragen
„Ich mache mich hier nicht zum Kasper“

Der Hauptausschuss tagte unter Vorsitz der 1. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann, da OB Ulrich Scholten weiter erkrankt ist. Kämmerer Frank Mendack dagegen kam gut erholt und leicht gebräunt aus dem Urlaub. Aber vor allem angriffslustig: „Ich mache mich hier nicht zum Kasper!“ Was war geschehen? Die ursprünglich für die Sitzung des Hauptausschusses gedachte Vorlage über ein ÖPNV-Eckpunktepapier zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Der fürs...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.06.19
  •  2
Politik
Siegfried Peterburs, noch bis Juli Technischer Dezernent in Heiligenhaus.

Siegfried Peterburs war zwei Jahre Dezernent für den Technischen Bereich
Wer wird neuer Beigeordneter?

Die Bewerbungsfrist für die ausgeschriebene Stelle als Technischer Beigeordneter in Heiligenhaus ist abgelaufen. "Wir haben ein gutes Dutzend Bewerbungen erhalten", sagt Bürgermeister Michael Beck. "Ab dieser Woche haben die Fraktionen die Möglichkeit, die Unterlagen einzusehen und ihre Favoriten zum persönlichen Kennenlernen im Hauptausschuss einzuladen." Dieser findet am Mittwoch, 13. Februar, statt. "Und bereits am 20. Februar soll in der Ratssitzung der neue Mitarbeiter der Verwaltung...

  • Heiligenhaus
  • 21.01.19
Politik
Hauptausschuss und Stadtrat Dinslaken kamen zu einer Sondersitzung zusammen. Thema: Vorkaufsrecht für Dinslaken.

Städtisches Vorkaufsrecht
Nach drei Minuten vorbei: Beschluss in Dinslakener Sondersitzung gefasst

Am vergangenen Donnerstag kamen in Dinslaken der Hauptausschuss und der Stadtrat zu Sondersitzungen zusammen. Sie befassten sich mit dem Erlass einer Vorkaufssatzung der Stadt für das Gewerbe- und Industriegebiet nördlich der Thyssenstraße. Das Baugesetzbuch sieht eine solche Möglichkeit vor. Das besondere Vorkaufsrecht ist ein Instrument des vorsorgenden Grunderwerbs und dient der Sicherung städtebaulicher Maßnahmen. So kann die Stadt frühzeitig in die Lage versetzt werden, Grundstücke mit...

  • Dinslaken
  • 22.12.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten während der Sitzung des Hauptausschusses. ^Fotos: PR-Foto Köhring/AR
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„Nehmen Sie einfach Ihren Hut“

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.18
Politik
Elisabeth Müller-Witt

Elisabeth Müller-Witt (SPD) ist weiterhin Sprecherin im Hauptausschuss

Im Anschluss an die Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen hat die SPD-Landtagsfraktion ihre fachpolitischen Sprecher für die neuen Ausschüsse festgelegt. Wie in den vergangenen Jahren wird die Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann, Elisabeth Müller-Witt, ihre Fraktion als Sprecherin im Hauptausschuss vertreten. Zusätzlich wird sie in Zukunft die Funktion der stellvertretenden Sprecherin im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung übernehmen. Darüber hinaus wird sie...

  • Velbert
  • 14.07.17
Politik

Kritik am KPMG-Gutachten

Im Hauptschausschuss fand mittlerweile die "erste Runde" der politischen Diskussion über das sogenannte "KPMG-Gutachten" über eine Neustrukturierung der OGM statt. Zentrale Themen sind die Neustrukturierung des Gebäudemanagements sowie der IT-Sparte und der Beschaffung in der Stadt insgesamt. Hier wird mit Hilfe anderer Strukturen eine wesentlich effektivere Arbeit der Stadtverwaltung für möglich gehalten. Gemäß des Gutachtens könnte es am Ende zu einer OGM mit den Zuständigkeiten für die...

  • Oberhausen
  • 24.02.17
  •  1
Politik
Bürgermeister Thomas Görtz betont, dass der Entschluss, das Grundstück nicht an den Investor zu verkaufen, einzig und allein der neuen Rechtslage entspreche und kein Einknicken vor dem Protest der Gegner bedeutet

Das Krematorium in Birten ist gestorben

Kein Einknicken vor Protest Neues Gutachten ändert Rechtslage Im Rahmen einer Sitzung des Hauptausschusses wurde heute auf Antrag des Bürgermeisters Thomas Görtz in einer nicht öffentlichen Abstimmung mit vierzehn Ja- Stimmen gegen sechs Enthaltungen beschlossen, das zum Bau des Krematoriums vorgesehene Industriegrundstück nicht an den entsprechenden Investor zu verkaufen. „Die Gründe liegen“, so Görtz, „einzig und allein im eingeholten Gutachten eines auf Bestattungsrecht...

  • Xanten
  • 01.12.16
Politik
Wird es bei der geplanten Informationsveranstaltung ruhiger zugehen, als bei der Bürgerversammlung?

Grundstücksverkauf für Krematorium wird durchgeführt

Mehrheit der 21 Stimmberechtigten im Hauptausschuss dafür Informationsveranstaltung geplant Der Verkauf des Industriegrundstückes in Birten an die potentiellen Betreiber des geplanten Krematoriums wird durchgeführt. Das entschied gestern Abend in geheimer Abstimmung, welche im Rahmen einer fünfstündigen außerplanmäßigen und nichtöffentlichen Sitzung stattfand, der Hauptausschuss mit zwölf zu neun Stimmen. Während der Sitzung demonstrierten vor dem Rathaus ca. fünfzehn Gegner friedlich...

  • Xanten
  • 18.11.16
Überregionales
„Ein bisschen verrückt zu sein, gehört zum Normalsein einfach dazu“: Das Stadtprinzenpaar der Session 2015/2016, Markus II. (2.v.r.) und Julia I. (2.v.l.), ist immer lustig drauf und freut sich schon darauf, die Jecken mit ihrer guten Laune anzustecken. Behilflich sind dabei Hofmarschall Hermann-Josef Hüßelbeck (r.) und die Paginnen Melissa (l.) und Nicole (fehlt). Ihre Hofburg wurde im Uerige Treff an der Wertgasse eingerichtet.

Das neue Prinzenpaar der Stadt Mülheim stellt sich vor: Markus II. und Julia I.

„Oh mein Gott!“, „Ach wie schön!“, „War ja klar!“ - So reagierten Familie und Freunde auf die guten Nachrichten aus dem Hause Steck. Die Inhaber der gleichnamigen Firma für Aufzugservice sind das Stadtprinzenpaar der Session 2015/2016. Fast ein bisschen kleinlaut gibt Julia Steck zu, dass sie noch nie davon geträumt hätte, einmal Prinzessin zu werden. Zwar war sie jedes Jahr beim Rosenmontagszug in Essen-Rüttenscheid mit dabei. So richtig habe sie den Karneval aber erst durch ihren Mann...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.10.15
  •  2
Politik

Online City - ein Vorschlag zur Attraktivitätssteigerung des MH Einzelhandels

Vorschlag für die nächste Sitzung des Hauptausschusses in Mülheim: Die Zukunft des Einzelhandels in Mülheim Die Wirtschaftsförderung Wuppertal wird gebeten, ihr innovatives Modell „OnlineCityWuppertal“ dem Hauptausschuß in Mülheim zu präsentieren. Begründung: Das Einkaufsverhalten der Menschen verändert sich dramatisch. Damit hat auch der Einzelhandel zu kämpfen, weil die Bürgerinnen und Bürger zunehmend Angebote im Internet prüfen und dort auch einkaufen. Will man die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.05.15
Politik

Kita-Streik: Satzungsänderung ermöglicht Beitragserstattung

Der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) hat in seiner heutigen Sitzung (28.5.15) einstimmig den Beschluss gefasst, den Rat zu beauftragen, rückwirkend die Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für städtische Kindertageseinrichtungen dahingehend zu ändern, dass im Streik-Fall ab dem 11. Tag Beiträge erstattet werden können. Der Rat hatte am 7. Mai bereits entschieden, ab dem 11. Streik-Tag Beiträge zu erstatten, doch Oberbürgermeister Erik Schulz hatte den Beschluss "kassiert", weil er...

  • Hagen
  • 28.05.15
  •  1
Vereine + Ehrenamt

Hauptausschuß Groß-Oberhausener Karneval tagte und wählte

Ergebnis der Präsidiumswahl: Präsident: Heiner Dehorn, Vizepräsident: Ludger Decker, Geschäftsführer: Klaus Kösling, Schatzmeister: Holger Grande, Organisationsleiter: Gerd Rien, Zugleiter: Michael Vennemann, Schriftführerin: Elke Kirmis, stellv. Geschäftsführer: Robert Wellhöfer, stellv. Schatzmeisterin: Ulrike Voss, stellv. Organisationsleiter: Michael Henze, stellv. Zugleiter: Gerd Rien und Michael Henze, Jugendbeauftragter: Daniel Schwan. Ehrenrat: Helmut Schwiening, Axel Dehen, Dieter...

  • Oberhausen
  • 24.05.14
  •  1
LK-Gemeinschaft
16 Bilder

Strampeln für Kamelle

Närrische Stimmung herrschte wieder am Sonntag beim Prinzenpaarempfang in der Kundenhalle der Sparkasse am Berliner Platz. Das Prinzenpaar Gilbrecht I. und Kiki I. sowie das Kinderprinzenpaar Prinz Jason I. und Prinzessin Janina II. unterhielten geladene Gäste mit einem abwechslungsreichen Programm. Auch die Aktion „Watt & Wasser“ wurde wieder durchgeführt. Dabei haben unter anderem Prinz Gilbrecht I. (Foto), Hofmarschall Marc Waldschmidt und Christian Mangen (Vorsitzender FDP Mülheim)...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.02.14
  •  2
  •  1
Politik
Trafen sich zum Gedankenaustausch in der WVW/ORA-Verlagszentrale: WVW-Geschäftsführer Haldun Tuncay, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Redaktionsleiter Thomas Knackeart (v.l.n.r.).
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Lammert: "Solidaritätspakt darf nicht einfach auslaufen!"

„Die Koalitionsverhandlungen haben nicht überdurchschnittlich lange gedauert. Die Verzögerung um 14 Tage ist durch die Mitgliederbefragung der SPD entstanden“, erklärte Bundestagspräsident Norbert Lammert am Rande seines Besuchs in der WVW/ORA-Verlagszentrale. Es sei aus seiner Sicht ein zulässiges Verfahren mit einer beachtlichen Beteiligung, aber kein Muster für Koalitionsverhandlungen. In der konstituierenden Sitzung haben die 613 Abgeordneten des 18. Deutschen Bundestages den Bochumer...

  • Bochum
  • 03.01.14
Politik

Axel Schäfer wird Hauptausschuss-Mitglied im Bundestag

Der Bochumer MdB Axel Schäfer ist einer von 14 SPD-Abgeordneten im neuen Hauptausschuss des Bundestages. Insgesamt wird dieses Gremium aus 47 Parlamentariern bestehen. Axel Schäfer, der auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist, wird für die Themen Europäische Angelegenheiten und Petitionen verantwortlich sein. Der Hauptausschuss soll die Beratung von Gesetzen und Anträgen so lange übernehmen, bis sich die Fachausschüsse im neuen Bundestag konstituiert haben. „Der Bundestag muss...

  • Bochum
  • 22.11.13
Überregionales

2013: Stadt zahlt Weihnachtsbeleuchtung

Weihnachtsbeleuchtung schafft gemütliche Stimmung, ist gut fürs Stadtimage und gehört zum Weihnachtsfest und -geschäft ganz einfach dazu. Unter dem letzten Gesichtspunkt ist die Überlegung zu sehen, künftig Aufbau, Betrieb und Wartung der Weihnachtsbeleuchtung von der Stadt auf die beiden Werbegemeinschaften zu verlagern. Entsprechende Beratungen hatten im Fachausschuss bereits vor Monaten stattgefunden. Einen Beschluss gibt es aber noch nicht. Doch für dieses Jahr gibt die Stadtverwaltung...

  • Menden (Sauerland)
  • 30.10.13
  •  1
Vereine + Ehrenamt

....das Trömmelchen ist fast schon zu hören!!!!

Am 16. November ist es soweit. Seine Tollität Prinz Karneval von Groß-Oberhausen wird an diesem Abend in der Luise-Albertz Halle gekürt. Der bürgerliche Ludger Decker wird von diesem Abend an für 109 Tage die Geschicke des Karnevals in Oberhausen als Ludger I. lenken. Und hier das gesamte Team: Prinz Karneval Ludger I. (Decker), Hofmarschall Volker Lindenberg, Minister Hans Müthing, die Paginnen Mireille Rittmann, Nicole Lütkemeier, Julia Wolinsky, Sabine Kult und der Fahrer Hans Linden. Mit...

  • Oberhausen
  • 26.10.13
Politik

Hauptausschuss tagt in renovierter Jugendherberge

Haltern. Sichtlich angetan waren am Dienstagnachmittag die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses. Sie besichtigten die neu renovierte Jugendherberge am Stockwieser Damm und nutzten anschließend auch die Gelegenheit, ihre Sitzung dort im neuen Speisesaal zu bestreiten. Zuvor begrüßte sie der seit Oktober dort verantwortliche Jugendherbergsleiter Mark Banderski. Er stellte vor dem Rundgang in seiner Präsentation die entscheidenden Punkte der 6,5-Millionen-Euro-Investition vor. So erhielten...

  • Haltern
  • 27.03.13
Politik
Einen 99. oder 100. Geburtstag hat der Forscher und Essener Gymnasiallehrer Karl Bamler nicht mehr feiern können. Er starb bereits im Alter von 60 Jahren im März 1926 - einen spannenden Lebensweg hatte er aber wohl trotzdem.
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Umbenennung leicht gemacht – zum Verschwinden der Bamlerstrasse - ein Kommentar

Die Rüttenscheider „Straßenkämpfe“ um zwei rechtslastige Reichswehr- und Wehrmachtsgeneräle sind nicht ohne weiteres mit der Namensaufgabe der Bamlerstraße zu vergleichen. Sowohl der 1926 in Rellinghausen verstorbene Meteorologe und Ballonfahrerpionier Karl Bamler, wie natürlich auch Bertold Beitz waren und sind ehrenwerte Mitglieder der Essener Stadtgesellschaft. Gegen die Bekanntheit des 99 Jahre alten Vorsitzenden der Krupp-Stiftung und einflussreichen Mäzenaten Bertold Beitz kommt der...

  • Essen-Nord
  • 06.02.13
Vereine + Ehrenamt
60 Bilder

Biwak der Ehrengarde

Pünktlich um 11.11 Uhr kehrte die Ehrengarde der Stadt Oberhausen mit den gesamten Tollitäten zum Biwak ein (siehe Bildergalerie).

  • Oberhausen
  • 03.02.13
  •  1
Vereine + Ehrenamt
131 Bilder

Wagentaufe bei der Karnevalsgesellschaft Schwarz-Weiß Buschhausen

Am Sonntag, den 06. Januar, erfolgte die Wagentaufe bei der KG Schwarz-Weiß Buschhausen. Die Repräsentanten des Oberhausener Karnevals - Stadtprinz, Dreigestirn und das Kinderprinzenpaar - ließen es sich nicht nehmen mit Ihrem Besuch die Veranstaltung zu bereichern. Ein gemütlicher Vormittag, der durch die gute Stimmung bis zum späten Nachmittag ging.....Oberhausen - Helau!! gesamte Bildergalerie auf der Homepage "Echte Fründe Oberhausen"

  • Oberhausen
  • 07.01.13
Vereine + Ehrenamt
112 Bilder

Der Gedanke Prinz zu werden reifte bei der Auftaktveranstaltung der KG Echte Fründe Oberhausen

So schilderte es der frisch gekürte Prinz des Dreigestirns der Karnevalsgemeinschaft Dampf drauf bei seiner Ansprache (siehe unten). Nun stehen sie auch in Amt und Würde. Prinz Thomas I. (Müting), Bauer Tobias vom Tackenberg (Decker), Jungfrau Helga von der Kamp (Holger Grande), Pagin Carolin (Dubbert) und Pagin Julia (Gommers). Ein junges dynamisches Team, deren Altersdurchschnitt weit unter 30 Jahre ist. Prinz Thomas I. hat mit seiner Ansprache den letzten noch zweifelnden erfahrenen...

  • Oberhausen
  • 25.11.12
  • 1
  • 2
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