Haushalt

An jedem 1. Mittwoch des Monats veranstaltet die Bürgerinitiative Schwerterheide die Gesprächsrunde " Schwerter Themen. Grundlage sind Themen, die ganz Schwerte betreffen, zu der jeder herzlich eingeladen ist. Die Veranstaltung findet jeweils im 19.00 Uhr im Johanneshaus am Alten Dortmunder Weg 32 statt. Ein kurzer Einnlickbin die " Schwerter Themen" im Dezember: Hauptthema der letzten  Gesprächsrunde  war die finanzielle Situation der Stadt Schwerte insbesondere, sowie der Gemeinden in NRW....

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte nachfolgenden Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, U. Westkamp: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass der Tagesordnungspunkt 10 der Nichtöffentlichen Sitzung des Rates am 21.06.2022 „Kombibad“ als TOP 2 im öffentlichen Teil der Sitzung beraten wird. Begründung: Die Städtischen Bäder Wesel arbeiten als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge vor allem für das Wohl aller Einwohner*innen der...

Antrag an die Bürgermeisterin der Stadt Wesel, U. Westkamp: Folgen Energiepreisentwicklung Sehr geehrte Frau Westkamp, Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beantragen Berichte der Verwaltung im Ausschuss für Gebäudemanagement am 12.05.22, im Haupt- und Finanzausschuss am 14.06.22 und im Rat am 21.05.2022 über die Folgen der Energiepreisentwicklung für die mittelfristige Finanzplanung der Stadt Wesel. Begründung: Der verabscheuungswürdige Überfall Russlands auf die Ukraine darf...

Rede zum Haushaltsplan 2021 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Westkamp, Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmt dem vorliegenden Haushaltsplan aus vollster Überzeugung zu. Es ist der „Grünste“ Haushalt, den der Stadtrat jemals beschlossen hat. Zusätzlich zu den 200.000 € die für die Wiederanpflanzung der Bäume, die wir jährlich verlieren, beschließen wir weitere 200.000 € für Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität. Wir stellen 150.000 € für die Erarbeitung eines klimaorientierten...

Lange Zeit wurde in Bochum eine Politik auf Kosten von Kinder- und Enkelgenerationen verfolgt. Die Generationen, die das Sagen in der Stadtpolitik hatten, haben auf Kosten der jungen Menschen der Stadt gelebt. Um sich selbst nicht einschränken zu müssen, hat die de Stadt über Jahrzehnte mehr ausgegeben als eingenommen. Die Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und einen Schuldenberg von 1,9 Mrd. Euro aufgehäuft, den zukünftige Generationen werden abzahlen müssen. Jahrzehnte mit...