Alles zum Thema Kommunale Finanzen

Beiträge zum Thema Kommunale Finanzen

Politik

Wilhelm Neurohr: „ES IST NOCHMAL GUT GEGANGEN“

Da wird rückblickend die Verwaltungsspitze im Recklinghäuser Rathaus vorige Tage erleichtert aufgeatmet haben – und zwar mit Blick auf die Stadt Pforzheim und ein dort jetzt vom Landgericht Mannheim ergangenes Gerichtsurteil mit Bewährungsstrafen für die ehemalige Oberbürgermeisterin und die Kämmerin. Denn auch die Stadt Recklinghausen hatte sich, ähnlich wie Pforzheim, eine Zeitlang unter dem damaligen Kämmerer Christoph Tesche zwecks angestrebter Haushaltsentlastung auf das derivate...

  • Recklinghausen
  • 22.11.17
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Politik
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, Arno Klare und Dirk Heidenblut mit Essens OB Reinhard Paß

"Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit." - Petra Hinz für Stärkung kommunaler Finanzen

Ob beim Kita-Ausbau, bei der Gesundheitsvorsorge oder bei der Flüchtlingshilfe – Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit, um die vielfältigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Dass dies eine unzumutbare Situation ist und Bund und Länder den Kommunen dringend unter die Arme greifen müssen, darauf hat Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen, am Donnerstag, dem 24. September 2015, vor dem Bundestag hingewiesen. „Kommunen sind keine...

  • Essen-Nord
  • 25.09.15
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Politik
Vizekanzler Sigmar Gabriel, Petra Hinz (SPD-MdB aus Essen), Reinhard Paß (OB der Stadt Essen) bereiteten Kommunaldebatte beim RVR vor.

Zum Thema "Finanzen der Städte und Gemeinden" spricht MdB Petra Hinz (SPD) im Bundestag. Auch OB Reinhard Paß wird nach Berlin reisen.

Kita-Ausbau, Flüchtlingshilfe, sozialer Wohnungsbau – Für eine Vielzahl an Leistungen tragen die Kommunen in Deutschland die Verantwortung. Damit aber auch das, was Bund und Länder beschließen, in den Städten und Gemeinden umgesetzt werden kann, müssen Letztere handlungsfähig bleiben. Die Stärkung der kommunalen Finanzen ist derzeit ein zu Recht vielfach diskutiertes Thema: „Ein starkes Land braucht starke Kommunen – Kommunalfreundliche Politik des Bundes konsequent fortsetzen“ lautet darum...

  • Essen-Nord
  • 21.09.15
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Überregionales
Gladbecks Kämmerer, Jürgen Holzmann, ist gestern (11. März)  nach schwerer Krankheit im Alter von 55 Jahren verstorben

Gladbecks Kämmerer Jürgen Holzmann verstorben

Bürgermeister Ulrich Roland kondoliert zum Tod von Jürgen Holzmann, der gestern nach schwerer Krankheit im Alter von 55 Jahren verstarb. Seit dem Jahr 2000 war Jürgen Holzmann Leiter des Amtes für Kommunale Finanzen, ab 2008 Stadtkämmerer von Gladbeck. „Die Stadt Gladbeck verliert mit Jürgen Holzmann ihren Kämmerer, einen ausgewiesenen Finanz-experten und verantwortungsvollen Sachwalter des städtischen Haushaltes. Wir verlieren aber auch einen überaus geschätzten, beliebten Kollegen, dessen...

  • Gladbeck
  • 12.03.15
Politik
Hier protestieren die Bürgermeister der Kommunen vor dem Reichstag Foto: Stadt Bochum

Stadtspitze: Nicht mit leeren Koffern nach Berlin und mit vollen zurück

Offiziell hatte Bundestagsvizepräsident Peter Hintze die Delegation des Aktionsbündnisses mit Mitgliedern aus sieben Bundesländern vor dem Reichstag zu einem Fototermin empfangen. Dabei verlangten die Kommunalpolitiker vom Bund einen „Kommunalen Rettungsschirm“. Mit dabei waren auch Bürgermeisterin Dr. Dagmar Goch und Kämmerer Dr. Frank Burbulla. Auch Sprockhövel war mit Kämmerer Rainer Kaschel vertreten. Im Aktionsbündnis haben sich bundesweit 52 Städte mit mehr als acht Millionen...

  • Hattingen
  • 25.02.15
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Ratgeber
Die Abteilung für Steuern und Abgaben im Amt für kommunale Finanzen hat ab sofort eingeschränkte Öffnungszeiten.

Abteilung für Steuern und Abgaben der Stadt Marl bleibt nachmittags geschlossen

Die Abteilung für Steuern und Abgaben im Amt für kommunale Finanzen bleibt ab sofort nachmittags geschlossen. Bis einschließlich zum 6. Februar öffnet die Abteilung lediglich vormittags von 8 bis 12.30 Uhr. Terminvereinbarungen sind jedoch auch außerhalb der Öffnungszeiten möglich. Grund für die Änderungen ist ein vorübergehender personeller Engpass. Um lange Wartezeiten zu vermeiden, werden Bürgerinnen und Bürger gebeten, die Abteilung für Steuern und Abgaben nicht unmittelbar nach...

  • Marl
  • 19.01.15
Politik

Bund entlastet Kommunen und stärkt den Ausbau der Kindertagesbetreuung

Jutta Eckenbach: „Die Entlastung der Kommunen zählt auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes.“ Bereits in den vergangenen Legislaturperioden hat der Bund Länder und Kommunen umfassend entlastet. So wurde etwa mit der vollständigen Übernahme der laufenden Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bereits ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der kommunalen Finanzsituation geleistet. Im Jahr 2014 führte die letzte Stufe der Anhebung der...

  • Essen-Nord
  • 10.12.14
Politik
"Von den Zahlen nichts wissen zu wollen, dient selten der Sache der Ärmsten", zitiert der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE & Piraten, Carsten Klink, den letzten Satz des laut der Nobelpreisträger Paul Krugman & Joseph Stiglitz wichtigsten ökonomischen Werkes des Jahrzehnts:  "Das Kapital im 21. Jahrhundert" von Thomas Piketty.
2 Bilder

Kürzungsorgie des Kämmerers sozial unausgewogen: "Von den Zahlen nichts wissen zu wollen, dient selten der Sache der Ärmsten"

Die Fraktion DIE LINKE & Piraten kritisiert die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) als sozial unausgewogen und einseitig. So würde die Erhöhung der Grundsteuer alle Menschen in Dortmund über Mieterhöhungen gleichermaßen treffen, aber nicht entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. „Wir laufen ohnehin bereits auf eine Wohnungsnot für einkommensschwache Familien mit Kindern zu. Diese Entwicklung würde durch den Vorschlag des Kämmerers noch verstärkt“, so Utz Kowalewski, der...

  • Dortmund-City
  • 13.10.14
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Politik

Moers ist an der Spitze –

als höchstverschuldete Kommune im Kreis und Landesweit an 16ter!!! Stelle. Landesweit von 396 Kommunen gehört Moers zu den 16 Städten mit dem höchsten Schuldenstand pro Einwohner. Das macht für jeden von uns 5.375 € Euro. Die Ampelkooperative hat abgewirtschaftet. Der Rathauskooperative aus SPD + FDP + Mündel 90/ die Grünen kann ich nur gratulieren. Sie haben Moers an die Spitze gebracht. Wie hieß es noch? Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! Alle Schulden, die die...

  • Moers
  • 01.08.13
Politik
Dr. Michael Wefelnberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion Hünxe

Klausurtagung der CDU-Fraktion Hünxe

Pressebericht der CDU-Fraktion Hünxe Der Haushaltsentwurf 2013 und die Neufassung des Haushaltssicherungskonzeptes standen im Mittelpunkt der Beratung bei der diesjährigen CDU-Fraktionsklausurtagung am 8. und 9. März 2013. Ob das derzeitige Haushaltssicherungskonzept (HSK) geeignet ist, um die Gemeinde Hünxe aus der andauernden Finanzmisere zu führen, erscheint für die CDU-Fraktion fraglich. Wieder einmal ist festzustellen: Externe Faktoren belasten die Hünxer Finanzen erheblich. Auch wenn...

  • Hünxe
  • 15.03.13
Politik
Michael Scheffler

Michael Scheffler: „Einheitslastengesetz - CDU und FDP erhalten Absage vom Verfassungsgericht"

„Erneut scheiterte ein Gesetz der ehemaligen schwarz-gelben Landesregierung vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Regierung Rüttgers wollte auch bei der Abrechnung der Lasten der Deutschen Einheit die Städte und Gemeinden in NRW ein weiteres Mal über den Tisch ziehen. Es ist sehr gut, dass dieser Griff in die Kassen der Kommunen durch die höchsten Richter des Landes gestoppt wurde“, stellt der stellvertretende Bürgermeister der Stadt Iserlohn und SPD-Landtagskandidat Michael Scheffler fest....

  • Iserlohn
  • 09.05.12
Politik

Stadtstärkungspakt: Sparen ja, aber keine Schließungen und Kündigungen

Keine Wohlfühlveranstaltung war der Diskussionsabend, zu dem die SPD Hervest-Dorsten am Donnerstag einlud. Das lag jedoch nicht am fehlenden Sitzkomfort, sondern vielmehr am Thema: Stadtfinanzen. Am Ende eines Abends voller meist roter Zahlen gab es dann eine kleine Entwarnung in Sachen Stadtstärkungspakt: Zwar müssen die Städte einen Haushaltssanierungsplan aufstellen, das Land NRW wird aber keine Bäder- oder Büchereischließungen und betriebsbedingte Kündigungen fordern. Über die drohende...

  • Dorsten
  • 08.11.11
Politik

Nicht ständig neue Einsparungen zulasten des Bürgers

Intelligentes Sparen ist wichtig SPD Fraktion berät Kürzungspläne der Verwaltung Trotz der angespannten Haushaltslage müssen die kommunalen Steuern gerecht und angemessen bleiben. Nur vor diesem Hintergrund seien mit der SPD Diskussionen über die Grund- und die Gewerbesteuer zu führen. Das sagte der Velberter SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Werner im Anschluss an eine Sondersitzung der Fraktion zu dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Katalog von Sparmaßnahmen. Über maßvolle...

  • Velbert
  • 02.09.10