Kommunalfinanzen

Beiträge zum Thema Kommunalfinanzen

Politik
Bei der Offenen Ganztagsschule möchten CDU und Grüne weniger einsparen. Foto: Archiv Lokalkompass

CDU und Grüne liefern neue Einsparungsvorschläge
Einschnitte waren nicht hinnehmbar

Die von Oberbürgermeister und Kämmerer eingebrachten Einsparungsvorschläge stießen in Mülheim auf erbitterte Widerstände. Nun gehen CDU und Grüne mit einer kräftig überarbeiteten Beschlussvorlage in die Haushaltsdebatte am Freitag. Das schwarz-grüne Bündnis nimmt für sich in Anspruch, gemeinsam mit Oberbürgermeister Marc Buchholz einen Politikwechsel anzustoßen in der Stadt. Doch das Joch der maroden Finanzen drückt, die Verschuldung ist monströs und bestimmt alle Überlegungen. Weitere...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.21
  • 1
Politik
Foto: Emil Zander

Eingliederungshilfe: Bund entlastet Essen ab 2018 mit über 48 Millionen Euro jährlich

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni den „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen“ (Bundesteilhabegesetz) beschlossen. In dessen Zuge sollen die Kommunen ab dem Jahr 2018 um fünf Milliarden Euro jährlich bei der Eingliederungshilfe entlastet werden. Laut Berechnung des Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen entfallen von diesen Bundesmitteln über 48 Millionen Euro allein im Jahr 2018 auf Essen. „Der Bund hält seine...

  • Essen-Süd
  • 25.07.16
Politik
2,8 Millionen Euro erhält die Stadt Gladbeck vom Bund. | Foto: Eva Maria Roßmann/pixelio.de

2,8 Millionen Euro für Gladbeck vom Bund

„Rund 2,8 Millionen Euro wird die Stadt Gladbeck dieses Jahr für den Umbau der Horster Straße erhalten“, teilt Josef Hovenjürgen (MdL) vor den derzeit laufenden Beratungen zum Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“ beim Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen mit. „Aus Bundesmitteln werden damit mehr als die Hälfte der Gesamtkosten von 5,4 Millionen Euro getragen. Das ist für die Stadt sicher eine gute Nachricht“. Der Umbau der auch als Landesstraße L615 bezeichneten Straße soll zwischen dem...

  • Gladbeck
  • 26.03.14
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