Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik

FDP Essen-Ost
Schulinfrastruktur verbessern

Die FDP Essen-Ost fordert eine deutlich verbesserte Infrastruktur der Schulen im Essener Osten. „Jedem leuchtet ein, dass saubere Toiletten und funktionstüchtige Schulturnhallen nur Grundlagen für die Ausbildung unserer Kinder sein können“, so David Herberg (43), Kandidat der FDP Essen-Ost in Freisenbruch für den Stadtrat und die Bezirksvertretung VII. Um beste Bildung zu erreichen, wollen die Freien Demokraten die Schulen Schritt für Schritt in allen Bereichen verbessern. Am Anfang stehen...

  • Essen-Steele
  • 07.08.20
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Politik
Michael Gerdes macht sich am Tag für Städtebauförderung für die Investition in eine bessere soziale Infrastruktur, in bezahlbaren Wohnraum und in lebendige Quartiere stark. | Foto: Susie Knoll

Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Gerdes: „Ein solidarisches Land braucht eine starke Städtebauförderung“

Am Samstag, 11. Mai,  findet zum fünften Mal der Tag der Städtebauförderung statt. Mit dem Antrag Städtebauförderung – Eine Erfolgsgeschichte für Bürger vor Ort zeigen die Bundestagsfraktionen von SPD und Union auf, wie sie das Förderinstrument in dieser Legislaturperiode weiterentwickeln wollen. „Wir wollen vor allem strukturschwache Regionen gezielter unterstützen“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes. „Alle Städte und Gemeinden müssen dazu befähigt werden, den aktuellen...

  • Dorsten
  • 09.05.19
Politik

7,3 Millionen Euro vom Bund für den kommunalen Straßenbau im Kreis Unna

„Mit insgesamt 7,3 Millionen Euro erhalten die Städte Lünen, Selm und Unna in diesem Jahr etliche Fördermittel für die Realisierung von Straßenbauprojekten“, freut sich Marco Morten Pufke (CDU) im Anschluss an Beratungen beim Regionalverband Ruhr in Essen. „Die Größte der geförderten Maßnahmen ist die Straßenunterführung des Nordtunnels am Preußenbahnhof in Lünen. Die Gesamtkosten von 8,8 Millionen Euro sollen mit 5,7 Millionen Euro bezuschusst werden, das sind 65 %. Mit dem noch für dieses...

  • Unna
  • 25.02.16
Politik

Land beschneidet die Pflege von Grünstreifen an Landesstraßen oder lässt Hattingen auf Kosten sitzen.

Das Land NRW weigert sich die Kosten für die Grünpflege an ihren Landesstraßen zu übernehmen, die über ihre Erstattungspauschale hinausgehen. Die CDU Hattingen befürchtet, dass die ohnehin nicht hinreichende Grünflächenpflege weiter leidet. Der letzte Bau-, Umwelt- und Verkehrsauschuss schloss sich daher mehrheitlich dem CDU-Antrag an, dass bei allen Optimierungen der Kostensituation das positive und saubere Erscheinungsbild der Stadt Vorrang hat und nach einem Jahr, vor einer weiteren...

  • Hattingen
  • 18.02.15
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Politik
CDU/Laurence Chaperon
2 Bilder

Straßen- und Gehwegsanierung sowie Lebensmittelmarkt in Bredenscheid scheitern am Unwillen der anderen Fraktionen.

Die CDU ‪‎Hattingen‬ hat sich für eine Aufstockung der Mittel um ca. 100.000 EUR auf 500.000 EUR stark gemacht, wie auch in den Jahren zuvor (damaliger Bericht). In der entscheidenden Stadtratssitzung am 18.12. haben dies nun wieder alle Fraktionen abgelehnt. Damit sind die Mittel nun endgültig nicht für 2015 vorgesehen. Gleiches gilt für die Planung eines möglichen Lebensmitteleinzelhändlers im unterversorgten ‪Bredenscheid‬, für den sich bereits Interessenten gezeigt hatten (damaliger...

  • Hattingen
  • 22.12.14
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