Kommunalwahl

Der Kreisverband Oberhausen ist zufrieden mit dem erreichten Ergebnis bei der Oberbürgermeisterwahl in Oberhausen. „Mit nur kleiner Mannschaft und kleinem Budget haben wir in den Medien große Aufmerksamkeit erhalten“, sagen die Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer. Es gab viele Interviews, Podiumsdiskussion und andere Veranstaltungen, auf denen die Kandidatin Claudia Wädlich sich und die Violetten gut präsentiert hat. Auch wenn sich das Ergebnis von 1,14 Prozent = 679 Stimmen vielleicht...

DerWesten greift das Thema aktuell wieder auf. Die Nordrhein-Westfälische Landesregierung möchte mit Unterstützung der CDU eine Wahlhürde von 2,5% ab den Kommunalwahlen 2020 einführen. So argumentiert zum Beispiel der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Christian Uhr: “Die Wiedereinführung einer 2,5-Prozent-Klausel in die Verfassung ist ein wirksames Mittel, um die weitere Zersplitterung der Räte zu verhindern und gleichzeitig die tatsächliche Wahlgleichheit durch die Gleichbehandlung der...

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben. Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2. Wahlgang...

Der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN gratuliert dem neuen Oberbürgermeister Daniel Schranz. Vor ihm liegt nun keine leichte Aufgabe. Er wird sich für jede Entscheidung seine Mehrheit aus den verschiedenen Fraktionen zusammensuchen müssen. Dies erfordert im Rat der Stadt natürlich ein gutes Miteinander statt wie bisher ein Gegeneinander. Wir wünschen Herrn Schranz für die vor ihm liegende Aufgabe alles Gute und viel Erfolg!

Die Sensation am spannenden Wahlabend, Sonntag, 13. September, war perfekt: Der parteilose Kandidat Stephan Rotering gewinnt die Bürgermeisterwahl Bönens mit 64,8 Prozent der Wählerstimmen gegen den SPD-Kandidaten Robert Eisler mit 35,2 Prozent Stimmenanteil. Rotering wurde von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BgB und FDP unterstützt. Mit dem neuen Bürgermeister gibt es einen historischen Amts- und Parteiwechsel in Bönen, denn Rotering tritt die Nachfolge von SPD-Mann Rainer Eßkuchen an, der 27...

Nachdem Rainer Eßkuchen (SPD) Bönen von 1988 an zunächst als ehrenamtlicher Bürgermeister, dann ab 1998 als hauptamtlicher Bürgermeister regiert hat, wird es an diesem Sonntag, 13. September, einen Wechsel im Rathaus geben. Die Wahl zum neuen Stadtoberen ist aufregend. Wird es einen Parteiwechsel geben oder bleiben die Bönener der roten Tradition verpflichtet? In der letzten Bürgermeisterwahl wurde der SPD-Mann Eßkuchen mit beeindruckenden 66,9 Prozent aller Wählerstimmen im Amt bestätigt. Als...

Vom 13. bis 22. August 2015 hat BOB-Wahl, das Umfrage-Projekt zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl, eine erneute Befragung zu den erwarteten Ergebnissen am 13. September 2015 durchgeführt. Diese Umfrage erfolgte genau 4 Wochen nach der Juli-Befragung. Sie erlaubt Ansätze zum Vergleich der Entwicklung. Diesmal sind auch alle 12 Kandidaten bekannt. Die Juli-Umfrage konnte sich nur mit 10 Kandidaten befassen. Alle waren damals nicht bekannt. Nachstehend findet sich eine auf der Befragung beruhende...

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten entdecken immer mehr Parteien, Ortsverbände und Lokalpolitiker den Lokalkompass als Plattform, um die Bürger ihrer Stadt noch besser zu erreichen. Das ist zwar erfreulich, aber es gibt in unserer Community einige Regeln zu beachten. Dieser Beitrag zeigt die Möglichkeiten und Grenzen, damit die Kommunikation mit Bürgern und Wählern zur Zufriedenheit aller Beteiligten verläuft. Grundsätzlich bitten wir alle Nutzer, die sich auf lokalkompass.de registrieren, unsere...

Die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bochum am 3. August 2015 war kurz und sehr formalisiert. Die Verwaltung stellte fest, dass alle 12 Kandidaten alle Voraussetzungen für die Wahl erfüllen. Das ist insbesondere für die Kandidaten wichtig, die 420 Unterstützungsunterschriften beibringen mussten. Ansonsten wurden die Rufnamen für die Wahlzettel festgelegt, da zahlreiche Kandidaten über mehrere Vornamen verfügten. Die Kandidaten lauten Thomas Eiskirch (SPD), Klaus Franz (CDU), Monika Engel...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Marler Grüne sind sauer auf ihre LandtagsfraktionInterview mit dem Marler Fraktionsvorsitzenden Michael Sandkühler Diana Hubert(DH):" Herr Sandkühler, sie sind an die Öffentlichkeit gegangen und kritisieren ihre Landtagsfraktion, warum ?" Michael Sandkühler(MS):"Es ist eine Missachtung der Wähler, wenn man einen Gesetzentwurf im Landtag einbringt, der die Einführung einer 3% Hürde bei Kommunalwahlen fordert...und wenn Grüne das machen ist das noch viel schlimmer." DH: "Wieso ?" MS: "Erstens...

Immer mehr Bürger sind mit den Entscheidungen der großen Parteien unzufrieden und wählen kleine und unabhängige Wählergemeinschaften oder Parteien. Diese stellen in den städtischen Räten häufig unbequeme Fragen, setzen sich für Transparenz ein und decken immer wieder den Klüngel von Verwaltung und Politik auf. Das ist den großen Parteien offenbar unangenehm, also versuchen sie diesen Stimmen die Wirkung zu nehmen. Die Idee von SPD, CDU und Grünen im Land: bei der nächsten Kommunalwahl soll es...

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag angekündigt, nach den Sommerferien per Verfassungsänderung wieder eine Sperrklausel für Kommunalwahlen – diesmal in Höhe von drei Prozent – durchsetzen zu wollen. CDU und Grüne werden dem voraussichtlich zustimmen. 1999 war die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen in NRW vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks lehnt solche Sperrklauseln entschieden ab: „Würde die Fünf-Prozent-Hürde heute noch gelten, dann wäre bei der...

„Wenn manche Sozialdemokraten im Traum Luftsprünge machen, dann träumen sie vielleicht von der 10-%-Hürde in der Türkei,“ vermutet Rüdiger Jurkosek, Sprecher der Partei DIE LINKE in Gladbeck. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie 1999 auf. Auch die PDS hatte das Urteil miterstritten. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie...

Manche Sozialdemokraten machen Luftsprünge, wenn sie an die 10 % - Sperrklausel in der Türkei denken. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie vor mehr als 20 Jahren auf. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie doch nur noch selten unter sich mauscheln. Dazu kommt, dass kleine Parteien sehr oft spezialisierte Fachleute ins...

Am Donnerstag, den 21. Mai 2015, fand im Vorfeld zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September 2015 im Rathaus Oberhausen die von der Gleichstellungsstelle organisierte “Lokalrunde – Frauenpolitische Paternostergespräche” statt. Hierbei stellten sich vier Oberbürgermeisterkandidaten den Fragen des hauptsächlich weiblichen Publikums: Claudia Wädlich (Die Violetten), Apostolos Tsalastras (SPD), Daniel Schranz (CDU) und Norbert Müller (Die Linke). Zunächst stellten die Kandidaten sich und ihr...

Am 13.09.2015 wird der neue Oberbürgermeister der Stadt Bochum gewählt. Bisher gibt es 9 Kandidaten. Ab dem nächsten Wochenende (23./24.05.) stellen wir den OB-Kandidaten an dieser Stelle jede Woche eine Frage zu einem Thema, das unsere Stadt bewegt. Die Antworten der Oberbürgermeister-Kandidaten auf diese Frage können die Leser des Lokalkompass dann hier nachlesen. Für nächsten Samstag lautet die Frage: "Bochum muss für 2016 ein Haushaltsloch von 17 Mio. Euro fürchten. Welche Maßnahmen und...

Bisher 9 Kandidaten wollen bei der Neuwahl des Bochumer und Wattenscheider Oberbürgermeisters antreten, aber wer kann mit dem OB-Kandidaten der SPD, Thomas Eiskirch, ernsthaft in Konkurrenz treten? Bisher gewann die SPD immer ziemlich deutlich (zuletzt 2009 die derzeitige Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mit 52,3% der Stimmen). Nur einmal wurde es spannend, 1999, Ernst-Otto Stüber setzte sich mit nur 1,56% Vorsprung denkbar knapp gegen den CDU Kandidaten Friedrich-Wilhelm Müller durch. Wie...