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Beiträge zum Thema landtag

Politik
(von links nach rechts): Hans-Dieter Schneider, Nikolaos Bouikidis, Lazaros Papaioannou, Botschafter Theodoros Daskarolis, Volker Münchow (MdL NRW)

Griechischer Botschafter in Deutschland empfängt Vertreter von Filia Velbert

Mitglieder des im Jahre 2012 gegründeten deutsch-griechischen Freundschaftsvereins Filia Velbert hatten kürzlich die nicht alltägliche Gelegenheit, ihren Verein und dessen Ziele dem Botschafter von Griechenland in Deutschland, Herrn Theodoros Daskarolis, vorzustellen. Der fast 90-minütige Gedankenaustausch mit dem Botschafter in seinem Berliner Amtssitz drehte sich um Themen wie die Bedeutung von Städtepartner-schaften und die Arbeit ehrenamtlich tätiger Vereine für den Ausbau der Beziehungen...

  • Velbert
  • 16.09.16
Sport
Die Damen der Turngemeinschaft Holzwickede freuten sich über die Einladung von Hartmut Ganzke. | Foto: TG

TG Holzwickede besucht Landtag Nordrhein-Westfalens

25 aktive Mitglieder der Turngemeinde Holzwickede um Kursleiterin Erika Lehning besuchten auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Hartmut Ganzke den Landtag Nordrhein-Westfalens. Damit löste Hartmut Ganzke sein Versprechen ein, das er bei seinem Besuch beim TG Holzwickede am „Tag des Sports“ gerne gegenüber den Mitgliedern aussprach. In 2016 besuchte der heimische Landtagsabgeordnete Hartmut Ganzke den TG Holzwickede und bedankte sich mit einer Einladung in den Landtag Nordrhein-Westfalens...

  • Unna
  • 15.09.16
Politik
Fast wie ein richtiger Abgeordneter: Maximilian Schlak aus Schwerte nahm den Platz von Susanne Schneider im NRW-Landtag ein. | Foto: privat

Maximilian Schlak aus Schwerte nahm am Jugend-Landtag teil: Fast wie ein echter Abgeordneter

Drei Tage lang tagte in Düsseldorf der Jugend-Landtag NRW. Aus ganz NRW reisten Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren an, um in den Abgeordnetenreihen Platz zu nehmen. Auf dem Stuhl der FDP-Landtagsabgeordneten Susanne Schneider saß der 17-jährige Maximilian Schlak, der in Schwerte das Ruhrtal-Gymnasium besucht. Die Themen hatten sich die jungen Abgeordneten unter zehn Schwerpunktthemen ausgesucht. Sie lauteten "Ermöglichung eines gesellschaftswissenschaftlichen Abiturs" sowie...

  • Schwerte
  • 13.07.16
Politik
Blick in den Plenarsaal des Landtags NRW während einer Abstimmung. | Foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen/Bernd Schälte

Diätenerhöhung im NRW-Landtag

Die Linke wirft den Abgeordneten "Selbstbedienungsmentalität" vor, nachdem der NRW-Landtag in der Juni-Sitzungswoche die jährliche Erhöhung der Abgeordnetendiäten zur Kenntnis genommen hat. Abgeordnete sollen nach dem Willen der Linken stattdessen normal in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. "Es gibt keinen Grund, Abgeordnete bei der Altersversorgung anders zu behandeln als Arbeitnehmer", erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Derzeit benötige ein 30-jähriger...

  • Dorsten
  • 17.06.16
Politik
2 Bilder

Grünen Minister in NRW - Johannes Remmel - wird von Dichtheitsprüfungsgegnern erneuert angeschrieben

Dichtheitsprüfungs -Gegner -Dorsten, schreiben nochmals Herrn Minister J. Remmel an. http://alles-dicht-in-nrw.de/ Aktuell & informativ 23.02.2016-Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. • Bürgerinitiative Dorsten, schreibt nochmals Herrn Minister J. Remmel an. Horst Brinker, Kirchweg 92, 46286 Dorsten, Uwe Gellrich, Essenerstr. 15, 46282 Dorsten, für die Bürgerinitiative >Alles-dicht-in-DorstenUnsere Email vom: Ihr Aktenzeichen: Ihr Schreiben vom: 15.12.2015...

  • Recklinghausen
  • 29.02.16
  • 2
Politik
Foto: Landtag NRW / Schälte

Tollitäten beim Närrischen Landtag NRW

Ausgelassene Stimmung im nordrhein-westfälischen Landtag: Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament gefeiert. Auch Prinz Frank II. und Prinzessin Steffi I. aus Velbert waren beim Empfang von Landtagspräsidentin Carina Gödecke (zweite von links) dabei, ebenso Volker Münchow, Landtagsabgeordneter (rechts). Das Gipfeltreffen der Tollitäten im Landtag hat Tradition. Immer kurz vor dem...

  • Velbert
  • 29.01.16
Politik

Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von Stadträten...

  • Bottrop
  • 17.01.16
Vereine + Ehrenamt
Foto: BSV

BSV Wambel im Landtag NRW

Mitglieder des Bürger- und Schützenvereins Wambel nahmen an der Feier zum parlamentarischen Abend für das Schützenbrauchtum in NRW im Düsseldorfer Landtag teil. Mit dabei waren (v.l.) Beate Scharlewski (1. Vorsitzende des BSV Wambel), Schützenkaiser Frank I. Haumann, Karl Stiene (Kompanieführer I. Kompanie) und Gisela Hundertmark (Schütze II. Kompanie). Die Gäste waren von der Dortmunder CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Middendorf (2.v.l.) eingeladen worden und erlebten zum Auftakt den großen...

  • Dortmund-Ost
  • 05.10.15
  • 1
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus | Foto: CC-Wikicommons

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik
Unterstützung für die Landes-CDU: Ratsherr Kalweit ist ein entschiedener Befürworter einer Sperrklausel für Kommunalparlamente.1999 entschied der NRW-Verfassungsgerichtshof, dass die damalige Sperrklausel gegen das Prinzip der Gleichheit der Wahl verstößt. Seitdem können selbst kleinste Gruppen  Ratssitzungen an einem effektiven Arbeiten hindern. Was sich im Bundestag mit der 5% Hürde über Jahrzehnte bewährt hat, sollte auch für die Funktionsfähigkeit  kommunaler Parlamente gelten.

CDU-Landtagsfraktion zur kommunalen Sperrklausel:

CDU für 2,5-Prozent-Sperrklausel – Räte und Kreistage müssen handlungsfähig sein In ihrer heutigen Sitzung hat sich die CDU-Landtagsfraktion für die Einführung einer kommunalen 2,5-Prozent-Sperrklausel ausgesprochen, um die Funktionsfähigkeit der kommunalen Vertretungen zu sichern. Nordrhein-Westfalens Stärke ist die Stärke seiner Städte, Gemeinden und Kreise. Doch wenn die Räte und Kreistage durch die Zersplitterung in ihrer Funktionsfähigkeit und Handlungsfähigkeit bedroht sind, ist auch die...

  • Essen-Ruhr
  • 14.01.15
Politik
Haben Kinder Rechte?

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet....

  • Wesel
  • 19.09.14
  • 3
Politik
Kanal-TÜV: unsere Abwasserleitungen waren dicht und dann kann das passieren
3 Bilder

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV, kostet Frau H.O. 21.437,96 Euro, plus ...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de Sollten SIE sich anschauen -WDR - Servicezeit vom 4.3.2014- Kanalschaden nach Dichtheitsprüfung: Hochdruckreinigung kann ganze Abwasserleitungen zum Einsturz bringen http://alles-dicht-in-nrw.de/index.php/aktuell-informativ/188-dichtheitspruefung-kostet-frau-h-o-21-437-96-euro-plus -WDR Servicezeit vom 4.3.2014 Dichtheitsprüfung kostet Frau H.O. 21.437,96 Euro, plus Neugestaltung des Vorgartens! Kanalschaden nach Dichtheitsprüfung: Hochdruckreinigung kann ganze...

  • Recklinghausen
  • 05.03.14
  • 4
Politik
Ratsherr Klaus Kirchner

Ratsherr Kirchner: Petition gegen Kommunalsoli unterstützen!

Der Kommunal-Soli bestraft Städte wie Düsseldorf für ihre solide Haushaltsführung und gefährdet unsere Schuldenfreiheit. Mit diesem Soli – Einzahlungen so genannter „wohlhabender“ Städte in den „Stärkungspakt“ der NRW-Landesregierung soll dauerhaft finanzschwachen Kommunen unter die Arme gegriffen werden. Für Düsseldorf bedeutet dies eine zusätzliche Belastung des Haushalts mit rund 13 Millionen Euro in diesem Jahr. Dabei ist fraglich, inwieweit diese Zahl in den folgenden Jahren stabil bleiben...

  • Düsseldorf
  • 14.01.14
Politik

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 18 Tage verbleibend-Petition, jetzt ZEICHNEN

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 18 Tage verbleibend Petition in Zeichnung 06.01.2014 11:05 Uhr Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, ich brauche dringend eure Hilfe. Es müssen noch einige Unterschiften gesammelt werden. Aus Telefonaten mit einigen Kommunen konnte ich heraushören, dass viele Kommunen die Petition zur Kenntnis genommen haben und sie sehr gut unterstützen. Allerdings ist das nicht bei allen der Fall. Deshalb müsst ihr euch als Bürger direkt an eure Kommunen wenden! Ruft...

  • Recklinghausen
  • 10.01.14
Politik

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli!

Außerkraftsetzung des Kommunalsoli! 38 Tage verbleibend Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, die 8.000 ist gefallen! Nach mehreren Mails der Sorge, möchte ich hier einfach mal sagen: GUT GEMACHT! Es geht voran und ich bin sicher, dass kommt in diesen letzten 10 Tagen 2013 noch einiges dazu. Sicher, die 10.000 schaffen wir wohl dieses Jahr nicht mehr (oder etwa doch?). Aber wir haben alle zusammen viel geleistet. Seit dem 28.10.2013 läuft die Petition, die ich alleine begonnen habe. Nun...

  • Recklinghausen
  • 21.12.13
Politik
Henning Höne - FDP, MdL /  Veranstaltungen in Dülmen der Bürgerinitiativen Alles-dicht-in-NRW, links: Hanns-Jörg Rohwedder-Piratenpartei-MdL
2 Bilder

Dichtheitsprüfung-Frage an die Landesregierung: wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs?

Dichtheitsprüfung-Frage an die Landesregierung: wie rechtssicher ist die rot-grüne Neuregelung des Kanal-TÜVs? Kleine Anfrage 1813 des Abgeordneten Henning Höne FDP, MdL Kleine Anfrage vom 11.12.2013 Auszug: 2. Welche weiteren Wasserschutzgebiete sind in NRW festgesetzt, für die ebenfalls Wasserschutzzonen ausgewiesen sind, bei denen es sich laut Schutzgebietsverordnung nicht um ein Wasserschutzgebiet im Sinne anderer Gesetze und Verordnungen handelt? Lesen Sie hier die Kleine Anfrage an die...

  • Düsseldorf
  • 12.12.13
  • 2
  • 1
Politik
2 Bilder

Bundestagsabgeordnete nehmen Stellung zur Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD und der Partei DIE LINKE antworten auf Fragen. Nur von den Grünen ist noch keine Antwort eingegangen. Frage zum Thema Umwelt Von: Uwe Gellrich An Bundestagsabgeordnete von CDU, SPD, DIE LINKE und Grünen wie stehen Sie zu diesen Forderungen? Forderungen an die Abgeordneten und Umweltminister der Länder und des Bundes: 1. Jede Dichtheitsprüfung ohne im Einzelfall begründeten Gefährdungsverdacht ist abzulehnen. Entsprechende...

  • Recklinghausen
  • 23.10.13
  • 2
Politik

Landtag beerdigt heute die Inklusion an NRWs Schulen

Heute beschließt der Landtag Inklusion in den Schulen NRWs. „Leider wird das Ergebnis die Erwartungen der Eltern auf inklusive Beschulung schnell enttäuschen,“ erklärt die LINKE. „So haben Eltern zwar ein grundsätzliches Recht auf einen Regelschulplatz für ihr Kind, aber die Schulbehörde muss ihnen dazu nur einen einzigen Vorschlag machen. Das ist doch kein Wahlrecht! Zudem sollen Schwerpunktschulen eingerichtet werden, die Kinder mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Emotionale und soziale...

  • Gladbeck
  • 16.10.13
  • 2
Politik
Begrüßung im VER-Bus durch W. Wiggenhagen
8 Bilder

41. Sitzung des Ausschusses für Kommunalpolitik - D´dorf Landtag

Einige Ennepetaler Kommunalpolitiker und Bürger waren heute zu Gast im Düsseldorfer Landtag zur Anhörung von Sachverständigen Thema: Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaketgesetzes; damit verbunden der Antrag der FDP " Zwangsabgabe verhindern; Stärkungspaket nachbessern; Vermeidlich starke Kommunen dürfen nicht durch rot-grüne Umverteilungspolitik unter die Wasserlinie gezogen werden" Vor der Anhörung debattierten Kinder aus verschieden Klassen über die Ferienzeit - eine interessante...

  • Ennepetal
  • 15.10.13
  • 1
Politik

Wir bitten um Ihre Hilfe: am 17. Oktober wird die Rechtsverordnung (zum Kanal-TÜV/Dichtheitsprüfung) im Landtag beschlossen!

Wir bitten um Ihre Hilfe: am 17. Oktober wird die Rechtsverordnung im Landtag beschlossen Liebe Mitbürger, durch nachhaltigen Widerstand der letzten Jahre haben wir alle ein bestehendes Landesgesetz gestoppt. Die meisten Bürger glauben, damit sei das Thema "Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung" vom Tisch. Das ist ein folgenschwerer Irrtum. Im Gegenteil haben wir es jetzt mit einer Rechtsverordnung zu tun, die immer noch für zu viele Bürger zu so sinnlosen wie existenzbedrohenden Belastungen...

  • Düsseldorf
  • 11.10.13
  • 4
Politik

Wortbruch-Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV

Aktuell 23.09.2013 Wortbruch: Neue Rot-Grüne Verordnung will jetzt doch die Dichtheitsprüfung für alle Jetzt soll sie doch kommen: Die Dichtheitsprüfung für alle Grundstücke! Zunächst sollte nach dem Willen von Rot-Grün eine flächendeckende Dichtheitsprüfung für private Kanalanschlußleitungen beschlossen werden. Daraufhin gab es massiven Protest: Gerade auch André Kuper setzte sich mit vielen Bürgerinitiativen im Wahlkreis und im ganzen Land intensiv zusammen um gegen die Pläne der...

  • Düsseldorf
  • 25.09.13
  • 1
Politik
Dr. Katharina Neufeld über das Sammeln und Forschen über die russlanddeutsche  Kulturgeschichte.

Tag der Heimat im Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der diesjährige "Tag der Heimat", der am Dienstag, 10. September 2013, im Landtag NRW stattgefunden hat, stand unter dem Motto "Unser Kulturerbe: Reichtum und Auftrag". Das war die Feierstunde im Gedenken an das Schicksal von Millionen Deutschen, die durch Flucht und Vertreibung ihre Heimat verloren haben. Heimatverlust ist schmerzlich, und es bleibt lebenslänglich, so Prof. Dr. Arnulf Baring in seiner Festrede vor 450 Gästen, die die CDU-Landtagsfraktion eingeladen hat. Beauftragter der...

  • Düsseldorf
  • 11.09.13
Politik
9 Bilder

Politik hautnah erleben

Der Düsseldorfer Landtag feiert in diesem Jahr sein 25-jähriges Bestehen. Grund genug, das Jubiläum mit einem Tag der offenen Tür zu begehen, zu dem die Fraktionen und Landtagspräsidentin Carina Gödecke geladen hatten. Neben der Möglichkeit, den Landtag hautnah zu erleben, gab es ein buntes Unterhaltungsprogramm.

  • Düsseldorf
  • 06.07.13
Politik

NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag !!!

NRW wählt Bürgermeister und Räte künftig wieder an einem Tag Kommunalminister Jäger: Gemeinsame Wahl unterstreicht die Verantwortungsgemeinschaft von kommunalen Vertretungsorganen Bürgermeister-/Innen sowie Räte der Städte und Gemeinden werden in NRW künftig wieder gemeinsam gewählt. Der Landtag NRW hat am 20. März 2013 das Gesetz verabschiedet, mit dem die Wahltermine von kommunalen Vertretungen und Hauptverwaltungsbeamten zusammengelegt werden. Kommunale Vertretungen und Bürgermeister sowie...

  • Gladbeck
  • 22.03.13
  • 2
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