Linke

„Wir sind sehr enttäuscht davon, dass CDU und SPD unserem Antrag nicht gefolgt sind, die Aufnahme von Tierschicksalen aus dem Tierheim finanziell zu unterstützen und so mit großer Symbolwirkung etwas für den Tierschutz in unserer Stadt zu tun!“, so Sebastian Everding, sachkundiger Bürger für die Tierschutzpartei als Teil der Fraktion Die Linke+ im Rat der Stadt Dortmund, der den Antrag zunächst im Dezember in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden...

Der Rat der Stadt Essen hat den „KrankenhausEntscheid Essen“ für unzulässig erklärt. Zuvor gab es erregte Redebeiträge und den Vorwurf, der schwarz-grünen Mehrheit sei der Essener Norden egal. Hier sehe sie wohl nicht ihre Wählerschaft. Auch habe die Verwaltung sich nicht neutral verhalten. Am 22. Februar waren Oberbürgermeister Thomas Kufen 19.237 Unterschriften zum Bürgerbegehren übergeben worden. Nicht alle waren gültig. Knackpunkt wurde jetzt aber eine formal-juristische Sicht der Dinge....

Umzugsangebot für die Füchse „Uns liegt das Schicksal der Füchse auf dem Vereinsgelände am Herzen, so haben wir in enger Abstimmung mit der Tierschutzpartei unser Netzwerk aktiviert und um Unterstützung gebeten“ so Gabriele Etgeton von Pro-Fuchs Rheinland e.V. und ergänzt stolz: „Von zwei Vereinen kam sofort ein Angebot, die Füchse des Teckel-Vereins zu übernehmen und artgerecht unterzubringen. Auch viele andere Fuchsstationen und Partner*innen sind bereit, hier zu unterstützen, da wir ja auch...

Seit der Kommunalwahl im September 2020 bildet das Team der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) rund um Ratsmitglied Michael Badura gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei im Dortmunder Stadtrat die gemeinsame Fraktion Die Linke+. Im Rahmen der Haushaltsbegleitanträge für das Jahr 2022 konnte die Tierschutzpartei drei Anträge im Rahmen der insgesamt über 20 Anträge der Fraktion formulieren und zu einem erfolgreichen Abschluss durch den Finanzausschuss und die Ratssitzung...

„In Dortmund werden ein Teil des öffentlichen und der größte Teil privaten Grüns als Scherrasen häufig in kurzen Intervallen gemäht. Was bei der Nutzung als Spiel- oder Liegewiese durchaus Sinn macht, kann auf der anderen Seite jedoch von den wenigsten Insektenarten als Lebensraum genutzt werden“, gibt Michael Badura, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE+ (LINKE, Tierschutzpartei, Piratenpartei), die aktuelle Situation in Dortmund wieder und begrüßt dabei ausdrücklich die neuen...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...

In 2018 hatte der Oberhausener Stadtrat beschlossen, die Stadthalle künftig von einem Privatunternehmen betreiben zu lassen. Die Wahl fiel auf SMG. Am 8. Juli 2019 lehnte der Rat im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung den nun vorliegenden Vertragsentwurf mehrheitlich ab. Warum stimmt überhaupt jemand für so ein Papier?  Innerhalb des Rates hatte sich die Linke Liste von Anfang an gegen eine Privatisierung der Luise-Albertz-Halle (LAH) ausgesprochen. So äußerte sich der Fraktionsvorsitzende,...

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...