Mülheimer Woche

Beiträge zum Thema Mülheimer Woche

Politik
Die städtischen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David Lüngen gerieten in die Kritik.
Foto: PR-Fotografie Köhring
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Im Stadtrat gab es überraschende Diskussionen
Dezernenten in der Kritik

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates wurde nicht nur Felix Blasch zum neuen Beigeordneten gewählt, auch gerieten zwei seiner zukünftigen Kollegen und sein Vorgänger in überraschende Diskussionen.  Zunächst hielt Frank Wagner vom Bürgerlichen Aufbruch der Gesundheitsdezernentin Dr. Daniela Grobe vor, in einem Schreiben habe sie Kinderimpfungen offensiv beworben und damit immensen Druck ausgeübt auf die Eltern. Da aber aktuell kein einziges Mülheimer Kind in einem Krankenhaus behandelt werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.02.22
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz gratulierte dem neugewählten Beigeordneten Felix Blasch und wünschte ihm viel Glück. 
Foto: Henschke

Felix Blasch neuer Beigeordneter in Mülheim
Große Herausforderungen

Bauen, Umwelt, Klima, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung: Demnächst wird im Mülheimer Rathaus diese Themen der parteilose Felix Blasch verantworten. Oberbürgermeister Marc Buchholz konnte seine Freude nicht verhehlen, einen Mann seines Vertrauens im Verwaltungsvorstand begrüßen zu können. Blasch folgt auf Peter Vermeulen. Der Stadtrat hatte am 11. November gegen eine Wiederwahl Vermeulens gestimmt. Der bisherige Chef des Dezernates VI (Umwelt, Klima, Bauen) scheidet zum 30. April aus, nach...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.02.22
Politik
Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Mülheimer OGS-Betreuung wird neu ausgeschrieben
Kürzung durch die Hintertür?

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.12.21
Politik
Stadtdirektor Frank Steinfort sprach im Zusammenhang mit den montäglichen Corona-Demos von Bauernfängerei.
Foto: PR-Fotografie Köhring

Der Mülheimer Stadtrat zur Coronalage
Holzauge sei wachsam

Bei der Mülheimer Ratssitzung war es schnell vorbei mit vorfestlicher Stimmung. Der Grüne Timo Spors wollte von der Stadtspitze erfahren, wie sie denn die aktuelle Lage einschätze bei den montäglichen Demonstrationen, die sich gegen die Corona-Maßnahmen wenden. Spors betonte: „Eine Mehrheit der Menschen hat Sorge wegen einer möglichen Infektion.“ Nun komme noch Angst hinzu wegen immer radikaler werdenden Demonstrationen. Stadtdirektor Frank Steinfort war froh, das Thema aufgreifen zu können:...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.12.21
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack legte den Entwurf eines Doppelhaushaltes vor.
Foto: Archiv / PR-Fotografie Köhring

Frank Mendack legte dem Mülheimer Stadtrat einen Doppelhaushalt vor
Die Stunde des Kämmerers

Der zurzeit nur dreiköpfige Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim hatte Grund zur Freude. Bald werden die zwei neuen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen das Team verstärken. Weiterer Grund zur Freude, wie Oberbürgermeister Marc Buchholz frohlockte: „Der Kämmerer kann einen Haushalt einbringen ohne neue Sparvorschläge und Steuererhöhungen.“ Es war die Stunde des Kämmerers. In seiner Haushaltsrede vor dem Stadtrat konnte Frank Mendack verkünden, nunmehr könne von einer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.08.21
Politik
Oberbürgermeister Marc Buchholz mit den neuen Hauptamtlichen Beigeordneten Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen (links). Alle Drei sind vollständig geimpft und ließen nur kurz die Masken fallen fürs Foto.
Foto: Henschke
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Der Stadtrat wählte Daniela Grobe und David A. Lüngen zu Beigeordneten
Zwei Neue für Mülheim

Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete. Der Rat der Stadt wählte Dr. Daniela Grobe und David A. Lüngen für jeweils acht Jahre zu Dezernenten. Zunächst verkündete Oberbürgermeister Marc Buchholz, dass Daniela Grobe (Grüne) am Montag ihren Verzicht erklärt hatte auf ihr Amt als Stadtverordnete. In Folge dessen verpflichtete Buchholz als Nachrückerin die Grünen-Kreissprecherin Kathrin Rosa Rose. Da Daniela Grobe etliche Ämter inne hatte in Ratsausschüssen und Aufsichtsräten, wurden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.08.21
Politik
Die Politikwissenschaftlerin Dr. Daniela Grobe bewirbt sich um die Position der Mülheimer Beigeordneten für Soziales, Gesundheit und Kultur. 
Foto: Bündnis 90 / Die Grünen Mülheim
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Mülheimer Grüne wollen Dr. Daniela Grobe als Beigeordnete
Den Herausforderungen stellen

Am Dienstag, 3. August, ist die Bewerbungsfrist für zwei neu zu besetzende Dezernentenstellen abgelaufen. Für die Nachfolge des als Beigeordneten ausgeschiedenen neuen Oberbürgermeisters Marc Buchholz bewirbt sich Dr. Daniela Grobe. Sie wird dabei von Bündnis 90 / Die Grünen unterstützt. Der Rat hatte am 1. Juli mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und Grünen beschlossen, zukünftig wieder fünf hauptamtliche Beigeordnete zu wählen. Damit wurde eine Ratsentscheidung vom 6. November 2011 wieder...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.08.21
Politik
Mülheims Stadtkämmerer Frank Mendack (2. von rechts) stellte dem Stadtrat den prognostizierten finanziellen Schaden durch die Pandemie vor. 
Foto: Henschke

Der Mülheimer Stadtrat stimmt einem Kompromissvorschlag zu
Stadtteilbibliotheken gerettet

Oberbürgermeister Marc Buchholz holte ihn wieder hervor, seinen Null-Euro-Schein. Immer dann, wenn das Mülheimer Stadtoberhaupt mit dieser symbolischen Note wedelt, möchte er auf die leeren Kassen und die notwendige Spardisziplin hinweisen. Sein Kämmerer nannte bedenkliche Zahlen. Frank Mendack steht in der Pflicht, dem Stadtrat fortlaufend zu berichten, wie es denn steht um die Mülheimer Finanzen. Nicht gut, das wurde schnell klar. Mendack sah seinen Vortrag dann auch als ein „Einstimmen in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.07.21
Politik
Dezernent Peter Vermeulen entschuldigte sich für Fehler und wird nun krankheitsbedingt monatelang ausfallen.
Foto: PR-Foto Koehring/AK
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Mülheim bekommt zwei neue Hauptamtliche Beigeordnete
Wirbel um Dezernenten

Irgendwie wurde es aber auch Zeit für eine kurze Atempause. Die Sommermonate wird der Mülheimer Verwaltungsvorstand zum Durchschnaufen nutzen. Vielleicht mal für ein paar Tage an die See? Für einen der Beigeordneten steht jedoch eine längere Auszeit an. Rund um Oberbürgermeister Marc Buchholz wird es überschaubar. Gerademal zwei Hauptamtliche Beigeordnete bleiben ihm noch in den kommenden Monaten: Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort und Kämmerer Frank Mendack. Die Stellen der beiden erwünschten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 02.07.21
Politik
Die scheidende Vorsitzende des Jugendstadtrates Klara aus der Fünten fordert, der Jugend eine Chance zu geben. 
Foto: PR-Foto Köhring / TW

Mülheimer Jugendbeteiligung wird neu aufgestellt
Von wegen politikverdrossen

Herrlich nüchtern gibt das Protokoll des späten Nachmittags des 24. März diesen Jahres zu Protokoll: „Abschließend teilte die Vorsitzende Klara aus der Fünten mit, dass dies voraussichtlich die letzte Sitzung des alten Jugendstadtrates sei. Die Vorsitzende schloss die Sitzung um 17:42 Uhr.“ Einen Monat später entschied der Mülheimer Hauptausschuss in Delegation für den Rat der Stadt. Eifrig wurde diskutiert über das Ende des Jugendstadtrates in seiner bisherigen Form. Filip Fischer (SPD) nannte...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.05.21
  • 1
Politik
Mülheims Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort ist zugleich Leiter des Corona-Krisenstabes. 
Foto: PR-Foto Köhring
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Wie umgehen mit dem Thema Corona und Migranten?
Besser kommunizieren

So richtig wohl war keinem bei der Sitzung des Mülheimer Hauptausschusses, der für den Stadtrat entschied. Oberbürgermeister Marc Buchholz brachte es auf den Punkt: „Wir müssen die politische Handlungsfähigkeit erhalten. Aber eine Delegation vom Rat auf den Ausschuss sollte nicht über Gebühr beansprucht werden.“ Auch Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort wirkte angefasst. Soeben hatte die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Wietelmann angefragt, wie denn die Zusammenarbeit des von Steinfort...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.04.21
Politik
Das Luftschiff „Theo“ soll als Mülheimer Wahrzeichen erhalten bleiben.
Foto: PR-Foto Köhring
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Verwaltung soll nun Varianten mit und ohne Flughafenbetrieb prüfen
Theo bleibt

Einstimmig bei einer Enthaltung beschloss der in Delegation für den Mülheimer Stadtrat tagende Hauptausschuss eine neue Ausschreibung des Wettbewerbs für ein städtebauliches Rahmenkonzept am Flughafen Essen-Mülheim. Zwei Varianten sollen geprüft werden. Das Luftschiff „Theo“ bleibt auf jeden Fall. Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen hatten beantragt, im Wettbewerb zum städtebaulichen Rahmenkonzept das Planungsziel einer Maximalbebauung am Flughafen mit 6.000 Einwohnern und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.21
Politik
Der Beigeordnete für Umwelt, Klima und Bauen Peter Vermeulen (l.) und Felix Blasch, Leiter des neuen Amtes für Stadtplanung & Wirtschaftsförderung. 
Foto: Archiv Lokalkompass (M&B)

Diskussion um neu aufgetellte Wirtschaftsförderung
Herausforderungen und Chancen

Die mit Spannung erwartete Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Digitalisierung bot Gelegenheit zu angeregter Diskussion. Mehr als nur ein Zaungast war Hanns-Peter Windfeder, seines Zeichens Vorsitzender des Mülheimer Unternehmerverbandes. Er wurde vom Ausschussvorsitzenden Henner Tilgner als sachkundiger Bürger vereidigt. Beileibe nicht nur die Mülheimer Unternehmerschaft möchte zu gerne wissen, wie Oberbürgermeister Marc Buchholz und Felix Blasch als Leiter des neuen Amtes...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.04.21
Politik
Die Zukunft des Flughafens Essen / Mülheim beschäftigt die Gemüter weiterhin.
Foto: PR-Foto Köhring / AK

Planungsausschuss schob den Flughafen in den Rat
Keine Trabantenstadt

Der Planungsausschuss des Mülheimer Stadtrates hatte den Punkt „Durchführung des Wettbewerbs zum städtebaulichen Rahmenkonzept Flughafen Essen / Mülheim, hier: Beschluss der Auslobung“ auf der Tagesordnung. Die Vorsitzende Christina Küsters (CDU) führte durch eine rege Diskussion, die zu einer Vertagung des Punktes führte. Es wurde Beratungsbedarf angemeldet. Oberbürgermeister Marc Buchholz wurde deutlich: „Verwaltung macht das, was Politik will. Was wir heute auf der Tagesordnung haben, ist...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.03.21
  • 1
Politik
Anstelle des Mülheimer Rates tagte diesmal der Hauptausschuss.
Foto: Henschke Archiv

Breite Zustimmung des Mülheimer Hauptausschusses
Ein sicherer Hafen

Anstelle des Mülheimer Rates tagte der Hauptausschuss. Oberbürgermeister Marc Buchholz erklärte, dass 46 Ratsmitglieder einer Delegation zugestimmt hätten: „Das fiel dem Rat gewiss nicht leicht, denn Demokratie lebt von der Vielfalt politischer Meinungen.“ Doch im Hauptausschuss seien die politischen Verhältnisse in dieser Stadt widergespiegelt. Neben der Abstimmung zum Haushalt 2021 und den Etatreden führten andere Themen eher ein Schattendasein. So wurden etliche Punkte von der Tagesordnung...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.02.21
Politik
Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde im Mülheimer Hauptausschuss ein Haushalt für 2021 beschlossen.
Foto: Henschke

CDU, FDP und Grüne beschließen einen Haushalt
Politischer Schlagabtausch

Mit den Stimmen von CDU, FDP und Grünen wurde im Mülheimer Hauptausschuss ein Haushalt für 2021 beschlossen. Nach intensiven Verhandlungen waren im ursprünglichen Entwurf etliche Änderungen vorgenommen worden. Zuvor wurde in rund eineinhalb Stunden über den Haushalt gesprochen, über Fehler der Vergangenheit, über Vorschläge, wo denn noch zu sparen sei. Und wo nicht. Die Haushaltsdebatte ist immer auch eine Abrechnung mit dem politischen Kontrahenten. Ein neuer Ansatz Aber seit der Wahl säßen,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.02.21
Politik
Mülheims Oberbürgermeister Marc Buchholz (r.) und Stadtkämmerer Frank Mendack legten den Haushaltsentwurf 2021 vor. 
Foto: Volker Wiebels

Entwurf des Mülheimer Haushalts für 2021 eingebracht
Sparen ist angesagt

Die Stadt Mülheim liegt bei einer Gesamtverschuldung von 2,1 Milliarden Euro. Anlässlich der Einbringung des Haushaltentwurfes für das Jahr 2021 mahnte der Oberbürgermeister: „Der Rat der Stadt darf den Weg des Sparens nicht verlassen.“ Marc Buchholz weiter: „Unter ganz besonderen Umständen bringen wir den Haushalt ein. In einem Jahr, dass uns alle in allen Lebensbereichen vor immense Herausforderungen gestellt hat. Wir fahren immer noch auf Sicht, laufen der Entwicklung oft hinterher. Mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.12.20
Politik
Umstritten war die Entscheidung, am Donnerstag trotz der hohen Inzidenz-Zahl in voller Besetzung zu tagen. Das Archiv-Foto zeigt die konstituierende Ratssitzung im November. | Foto: PR-Foto Köhring/SC
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Ärger unter den Fraktionen
Musste Vollbesetzung im Rat sein?

Selten gab es so viel Ärger im Vorfeld einer Mülheimer Ratssitzung. Ein volles Plenum in Corona-Zeiten? Muss das sein? Was für ein Signal geht damit an die Bevölkerung? Doch das Gesetz fordert entsprechende Präsenzveranstaltungen. Es hätte zwar die Möglichkeit einer drastischen Reduzierung der Zahl der Anwesenden gegeben, also eine Ratssitzung, an der je Fraktion nur je ein Drittel der Stadtverordneten teilnimmt. Es wurde kolportiert, diese Drittel-Lösung sei an dem Veto der drei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.12.20
Politik
In Mülheim sollen nun mobile Eingreifgruppen Müllsünder jagen. 
Foto: Archiv lokalkompass.de

Mülheimer Rat beschloss Einsatz einer mobilen Eingreifgruppe
Müllsünder werden gejagt

Wilde Müllkippen stellen in Mülheim ein anhaltendes Problem dar. Die Brennpunkte sind bekannt. Dennoch gelang es der Stadt bisher nicht, dem Problem Herr zu werden. Nun soll zur Bekämpfung von Müllsündern eine mobile Sauberkeits- und Eingreifgruppe eingesetzt werden. Umweltdezernent Peter Vermeulen erklärte, man wolle eine bei der Mülheimer Entsorgungsgesellschaft (MEG) angesiedelte und schnell reagierende Einsatztruppe schaffen. Vermeulen hielt fest: „Wir können den Zustand nicht weiter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.12.20
Politik
Welche Tablet-Marke sollte es sein?
Foto: Archiv Lokalkompass

Erster Schlagabtausch im Mülheimer Bildungsausschuss
Viel Wirbel um Tablets

Der neu konstituierte Mülheimer Bildungsausschuss erlebte direkt einen heftigen Schlagabtausch. Einige Anträge beschäftigten sich mit dem Themenkomplex Schule und Corona. Besonders im Fokus das Gerangel um die Beschaffung von Leih-Tablets für Kinder aus sozial schwächer gestellten Familien. Im Vorfeld hatte ein offener Brief des Lehrerpersonalrates der Grundschulen mit harschen Vorwürfen gegen Oberbürgermeister und Bildungsdezernenten Marc Buchholz für Wirbel gesorgt. Sprengstoff war also...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.12.20
Politik
Mülheims Kämmerer Frank Mendack gab einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie ab.
Foto: PR-Foto Köhring / AK
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Kämmerer Mendack über Corona-Auswirkungen
Der Rettungsschirm muss her

Am Ende der Mülheimer Ratssitzung schenkte Frank Mendack den Stadtverordneten sauren Wein ein. Nach dem Covid-19-Isolierungsgesetz ist der Kämmerer verpflichtet, vierteljährlich einen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Pandemie abzugeben. Zunächst erinnerte Mendack daran, dass sich die Haushaltslage der klammen Stadt stetig verbessert habe. Wurde 2014 noch ein sattes Minus von 113 Millionen Euro verzeichnet, konnte 2019 mit 482.054 Euro ein wenn auch minimales Plus geschrieben...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.11.20
Politik
Unter strengen Vorgaben trat in der Stadthalle der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen.
Foto: PR-Foto Köhring / SC
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Neugewählter Mülheimer Stadtrat trat erstmals zusammen
Viele neue Gesichter

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.11.20
Politik
In Mülheim ist Peter Vermeulen als städtischer Beigeordneter zuständig für Umwelt, Planen, Bauen und kommissarisch auch für Kultur. 
Foto: PR-Foto Koehring/AK
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Peter Vermeulen engagiert sich politisch in Krefeld
Diener zweier Herren?

Die Kommunalwahl ist kaum gelaufen, da läuft sich die Opposition bereits warm. Es werden Zweifel angemeldet, ob der städtische Beigeordnete Peter Vermeulen (CDU) zukünftig noch seine ganze Kraft für Mülheim einsetzen könne und werde. Vermeulen wurde 2006 als Beigeordneter für Kultur, Jugend und Schule gewählt. Im Dezember 2013 wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt und übernahm das Dezernat für Umwelt, Planen und Bauen. Solange für den neuen OB Marc Buchholz kein Nachfolger als Dezernent...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 19.10.20
Politik
Die letzte Ratssitzung vor der Wahl in der Stadthalle war schnell absolviert. 
Foto: Henschke

Die letzten Ratsbeschlüsse vor den Kommunalwahlen
Eine kurze Sitzung

In der letzten Ratssitzung vor den Kommunalwahlen wurde in der Stadthalle fast alles einstimmig beschlossen. Bürgermeisterin Margarete Wietelmann führte durch eine ungewöhnlich kurze Sitzung und las zunächst eine gemeinsame Resolution vor. Gemeinsam? Nicht ganz. Jochen Hartmann hatte vorgeschlagen, eine ähnlich lautende Resolution des Essener Stadtrates zu übernehmen. Und doch blieb der Einzelvertreter wie auch Cevat Bicici von WIR AUS Mülheim außen vor. Die Beiden stimmten dennoch zu: „Der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 06.09.20
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