Nazis

Extremisten töten eine demokratische Gesellschaft! Ein Erfahrungsbericht  Gegen 17 Uhr bin ich mit dem Bus, erstmals nach meiner Demonstrationperiode im letzten Jahr, wieder am Hans-Sachs-Haus Gelsenkirchen angekommen. Im letzten Jahr habe ich hier noch selbst demonstriert, um meinen Arbeitsplatz, trotz fehlender künstlicher Immunisierung, nicht zu verlieren. Schon damals musste ich mir über meinen legalen, friedlichen Protest, mit dem selbst die Polizeiführung sehr zufrieden war, unhaltbar...

Auf dem Rathausplatz in Mülheim an der Ruhr fand heute eine Demonstration gegen die AfD statt. Anschließend liefen die Teilnehmer der Demonstration eine Runde durch die Mülheimer Innenstadt um sich wieder am Marktplatz zu versammeln. Vertretene Parteien waren auch von die Linke und der SPD.

Maaßen : Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes und derzeitige Bundestagskandidat in Süd - Thüringen für die CDU, Hans Georg Maaßen, greift ganz offen die Journalistische Meinungsfreiheit an und tritt trotz seiner vergangenen Position als "Beschützer" die Grundwerte des Grundgesetzes mit Füßen: "....´Wenn man sieht, dass es da auch Verbindungen gibt zwischen Personen, die für den öffentlich - rechtlichen Rundfunk und die ´Tagesschau`arbeiten und der linken und linksextremen Szene, dann...

Die Angstlust der Neuen Rechten Witten. Ob „Reconquista“, „Remigration“ oder „Großer Austausch“ – neurechte Schlagwörter sind in der jüngeren Vergangenheit insbesondere durch die sozialen Netzwerke in die öffentlichen Diskurse vorgedrungen. Zentrale Akteure des rechtsintellektuellen Milieus, wie der Verleger Götz Kubitschek, werden gar im renommierten New York Times Magazine mit einer Homestory bedacht. Mit der AfD ist eine offen migrationsfeindliche Partei, die enge Verbindungen in diese Szene...

Die Stadt Dorsten hat gegenüber dem Veranstalter einer Corona-Demonstration in Dorsten am Samstag, 28. November, eine Ordnungsverfügung erlassen, nach der die angemeldete Kundgebung nur als ortsfeste Versammlung auf dem Platz der Deutschen Einheit durchgeführt werden darf, nicht aber als Aufzug durch die Innenstadt. Die Stadt Dorsten ist hier nicht zuständig für die grundsätzliche Genehmigung der Kundgebung, sondern für den Infektionsschutz gemäß Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der...

Ich möchte an dieser Stelle mit meinem Kommentar versuchen, in möglichst einfacher Sprache zu schreiben. Keine prominenten Denker und Politiker zitieren. Fremdwörter versuche ich ebenfalls zu vermeiden. In diesem Versuch will ich mehr Menschen erreichen, als bisher. Dabei bin ich nicht sicher, ob diese Menschen das hier überhaupt lesen. Vielleicht lesen genau diese Menschen überhaupt keine Nachrichten. Teilen von kurzen Sprüchen fällt womöglich leichter.  Gestern ging bei Facebook viral ein...

Eine Glosse soll etwas aus dem Leben erzählen, aktuell sein und am besten auch ein bisschen lustig. Leider gab es in dieser Woche kaum Anlass zur Freude. Das menschenverachtende Attentat in Halle wirft seinen Schatten, und es bleiben die Fragen nach dem Warum. Warum wurde die offensichtliche Gefahr von Rechts so lange ignoriert oder billigend in Kauf genommen? Warum müssen erst Menschen sterben, damit gehandelt wird? Warum schützen die sogenannten Sozialen Netzwerke menschenfeindliches...

Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Faschismus erklärt Max Brüggemann, Sprecher der LINKSJUGEND und Mitglied Kreisvorstandes DIE LINKE. Bottrop: Am 8. Mai jährt sich zum 71. Mal die Befreiung Deutschlands vom Faschismus durch die Alliierten. Nun ist der Krieg lange vorbei, der „Führer“ lange tot und die meisten Menschen, welche jene grausame Zeit in unserer Geschichte miterlebt haben, ebenfalls. Man könnte meinen, es sei an der Zeit, endlich mal einen Schlussstrich zu ziehen....

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Zum Wiedereinzug “der faschistischen NPD und dem Einzug von ProNRW und der AfD in den Bochumer Rat” erklären die Jungsozialist*innen Bochum: »Es ist ein alarmierendes Signal, dass die Rechtspopulisten überall in Europa hinzugewonnen haben. Besonders erschreckend sind die Ergebnisse in Dänemark, Großbritannien und Italien. Aber auch in Deutschland gibt es mit dem Einzug der NPD und der rechtskonservativen und populistischen AfD einen deutlichen Rechtsruck. Für Europa ist das ein klares Signal....