Politik

Beiträge zum Thema Politik

Politik
Wenn außerplanmäßige Unfälle passieren, bricht der Nahverkehr wegen der knappen Personal- und Fahrdichte streckenweise über Stunden zusammen. | Foto: Anne Klemt

Verspätungen bei MVG

Die Fahrgäste der Mülheimer MVG-Busse und -Bahnen müssen sich auch in den kommenden Monaten auf Ausfälle einrichten. Erst seit die jahrelangen Versäumnisse offen zu Tage treten, reagieren Politik und Verwaltung. Es wird wieder investiert: Die MVG darf Haltestellen modernisieren, neue Straßenbahnen bestellen und hat 25 Bus- und Bahnfahrer eingestellt. Sie werden zurzeit ausgebildet, teilt ein Sprecher der MVG auf Anfrage der MW mit. Im Frühjahr 2013 sollen alle einsatzfähig sein. Die neuen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.11.12
  • 3
Politik

SPD Broich vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher führt er seine Bürgersprechstunden nicht im Parteibüro durch, sondern er ist präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Donnerstag, 08.11.2012...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.12
Politik
v.links Dr.Peter Struck ( SPD ),Ulrike Flach (FDP ), Jürgen W.Möllemann ( FDP ),Horst Mölders (SPD), Dieter Schloten (SPD ),sie paddelten alle im Parteienrennen
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Ulrike Flach verlässt den Bundestag

Ulrike Flach verlässt mit 62 Jahren den Bundestag in Berlin und macht den Weg für jüngere Kandidaten frei. Ulrike Flach kandidiert nach 15 Jahren nicht mehr für den Bundestag, mit Ihr verlässt eine Mülheimer Siemens Mitarbeiterin den Bundestag. Ulrike Flach war für die Siemens Mitarbeiter immer eine gute Ansprechpartnerin und hat dem Betriebsrat durch gute Kontakte, beim damaligen Abbau von Mitarbeitern, sehr geholfen.Bei den ersten Drachenbootrennen sorgte Sie mit dafür , dass das Mülheimer...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.10.12
Politik

Grüne Jugend suchen Mitglieder

Am Dienstag, 25. September, treffen sich die Mitglieder der Grünen Jugend um 18.30 Uhr in der Geschäftsstelle, Bahnstraße 50. Es soll ein erstes Treffen für alle politisch Interessierten sein, die sich den Grünen anschließen wollen.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.09.12
Politik

Arbeitsmarkt in Mülheim

Im Juli waren 5.066 Personen bei der Sozialagentur Mülheim an der Ruhr arbeitslos gemeldet. Das sind 40 Personen weniger als im Vormonat. Dies ein Rückgang der Arbeitslosenzahl im bereits fünften Monat in Folge. Im Vergleich zum Juli des Vorjahres sank die Anzahl der Arbeitslosen um fast 370 Personen. Die Arbeitslosenquote für die Stadt Mülheim steigt insgesamt von 7,8 auf 7,9 Prozent. Auch die Unterbeschäftigung geht leicht zurück. Die Gesamtsumme aus den gezählten Arbeitslosen und den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 03.08.12
Natur + Garten

Podiumsdiskussion mit Bürgerstiftung

Zum Thema „Schutz unserer Ruhrauen und Gewässer - was tun?“ veranstaltet die Bürgerstiftung Mülheim am Mittwoch, 20. Juni, eine Podiumsdiskussion im Medienhaus, Synagogenplatz 3. Ab 18.30 Uhr diskutieren Dr. Christoph Donner, technischer Leiter der RWW, Tim Giesbert, Fraktionsvorsitzender der Grüne-Ratsfraktion, Jochen Keienburg, Vorsitzender der Interessengemeinschaft der Fischereivereine untere Ruhr, und Dr. Jürgen Zentgraf, Leiter des Mülheimer Umweltamtes. Frank Lenz, Vorsitzender der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.06.12
Politik

Muttertagsaktion des SPD-Ortsvereins Broich am Samstag, 12. Mai 2012 an der Broicher Mitte!

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen ... ... das ist das Anliegen des SPD-Ortsvereins Broich. Daher sind wir am Samstag, 12. Mai 2012 von 11.00 bis 13.00 Uhr wieder an der Broicher Mitte vor Ort. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen für unsere politische Arbeit mit auf den Weg zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt. Seit einigen Jahren ist es eine schöne Tradition, dass der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 05.05.12
Kultur

Lesung mit Wibke Bruhns

Wibke Bruhns wird zum „Welttag des Buches“, am Montag, 23. April, in der Stadtbibliothek im MedienHaus in der 3. Etage um 19.30 Uhr lesen. Wibke Bruhns ist eine der bedeutendsten deutschen Journalistinnen. Sie wurde 1971 beim ZDF die erste Nachrichtensprecherin der Bundesrepublik. Wibke Bruhns, geboren 1938 in Halberstadt ging später als Sternkorrespondentin nach Israel und in die USA und wurde Kulturchefin des ORB. Das Leben ihres Vaters, der 1944 in Folge eines Attentats auf Hitler...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.12
Politik

Sprechstunde bei der MBI

Am Montag, 23. April, führt der MBI-Fraktionssprecher im Rat der Stadt, Lothar Reinhard, von 17 bis 18 Uhr eine Bürgersprechstunde in der MBI-Geschäftsstelle, Kohlenkamp 1, durch. Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen.

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.12
Kultur

Jutta Ditfurth im Ringlokschuppen

„Worum es geht“ – Lesung und Gespräch mit Jutta Ditfurth. Die Autorin liest am Donnerstag, 26. April, um 19.30 Uhr aus ihrer neuen Flugschrift. Die Lesung findet im Ringlokschuppen, Am Schloss Broich 38, statt. Der Eintritt beträgt: 7 Euro. Tickets sind unter Tel. 99 31 60, info@ringlokschuppen.de oder www.ringlokschuppen.de/spielplan erhältlich. Ob Finanzmärkte oder Fukushima, Ölplattformen oder (Bürger-)Kriege weltweit: Die Katastrophenmeldungen überschlagen sich. Mit Bedacht bringt Jutta...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.12
Politik

5. Aktion Sauberes Broich am 21. April 2012

Mit vereinten Kräften für einen sauberen Stadtteil – das ist das Ziel der Aktion „Sauberes Broich“, die die Jusos Broich am Samstag, 21. April 2012, ab 11.00 Uhr rund um den Spielplatz an der Bülowstraße nun schon zum fünften Mal durchführen. Um den Bedürfnissen der Kinder gerecht zu werden, benötigt ein Spielplatz nicht nur Geräte, sondern auch Menschen. Seit Ende November 2010 ist die Juso AG Broich deshalb Spielplatzpate des "Matsch-Spielplatzes" in der MüGa und des Spielplatzes an der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.04.12
Politik
Foto: Rike/pixelio

Rentenerhöhung vorgesehen ab 1. Juli (2,18%) - reicht das?

Am Mittwoch fällt die Entscheidung im Bundestag, ob die Renten ( West ) ab 1.7.2012 um sagenhafte 2,1800 % steigen sollen. Ich gehe davon aus, dass unsere Bundestagsmitglieder sicherlich dem Vorschlag unserer Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen , schweren Herzen zustimmen werden. Ich bedanke mich schon einmal im vorraus, im Namen vieler Rentner/innen. Liebe Leser/innen finden sie das diese Erhöhung reicht ? Ja oder nein !

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.03.12
  • 2
Vereine + Ehrenamt
Mitgliederversammlung 2012 - Besuch der BV 2

Politik trifft Senioren - Mitgliederversammlung 2012 im Seniorenclub Dümpten e.V.

Gestern fand unsere jährliche Mitgliederversammlung in unserer Tagesstätte statt. Neunzig SeniorInnen erlebten bei Kaffee und Kuchen einen interessanten Nachmittag, erfreulich war es, dass trotz Streik so viele Mitglieder gekommen waren. An dieses Stelle ein großes Lob an unsere Mitglieder! Vorstandswahlen, Berichte über das vergangene Jahr, Finanzbericht, laufende und geplante Veranstaltungen - das waren unsere Themen. Höhepunkt des Nachmittags war aber der Besuch der Bezirksvertretung 2 im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.03.12
Politik

Der Hammer: Ehrensold für Wulff

Das ist doch wohl echt ein dickes Ding. Der selbst aus dem Amt geschiedene Ex-Bundespräsident Christian Wulff braucht sich um seine Zukunft keine Gedanken mehr zu machen. Obwohl die Staatsanwaltschaft in Hannover gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einleitete, entschied jetzt das Bundespräsidialamt: Christian Wulff erhält den Ehrensold von 200.000 Euro pro Jahr - lebenslang. „Es waren objektive Umstände für eine erhebliche und dauerhafte Beeinträchtigung der Amtsausübung gegeben“, heißt es in...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.02.12
  • 74
Politik

SPD vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Kontakt halten und die Anliegen der Broicher Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen, das ist das Anliegen unseres Broicher Stadtverordneten Heino Passmann. Daher ist er mit seinen Bürgersprechstunden regelmäßig präsent vor Ort in Broich. Herzlich laden wir wieder alle Broicherinnen und Broicher ein, mit uns ins Gespräch zu kommen, uns Anregungen zu geben, zu sagen, wo der Schuh drückt, oder einfach nur mit uns zu klönen. Die nächste Bürgersprechstunde „SPD vor Ort“ findet statt am Dienstag, 06....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.02.12
Politik

Bürger, misch dich nicht ein

Schon bei Beantragung der Sondersitzung im Dezember konnte man ahnen: Zu einer nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Ratsbürgerentscheid wird es nicht reichen. Und so erlebte man am Montag eine überflüssige, aber auch entlarvende Diskussion, bei dem vieles im Vordergrund stand, aber selten das, worum es eigentlich ging: Sind 13.000 Unterschriften von Bürgern, die sich damit für eine Bürgerbefragung zum Schulstandort Eppinghofen aussprechen, nicht Grund genug, diese durchzuführen, unabhängig...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.01.12
  • 4
Politik
2 Bilder

Polizei Essen: Ruhiges Weihnachtsfest trotz einiger Raufereien

Essen/ Mülheim- Stadtgebiete: Zurückblickend kann die Polizei auf ein relativ friedliches Weihnachtsfest 2011 schauen. Bei einigen Einsätzen mussten die Beamten jedoch resolut durchgreifen. Bereits am Freitagabend (23.12., 23:15 Uhr) wurden die Beamten zur Stahlstraße gerufen. Nach einem angezeigten Diebstahl ging der 36- jährige Verdächtige auch auf die eintreffenden Beamten los. Gefesselt ging es für ihn nicht zur nahegelegenen Wohnung, sondern ins Polizeigewahrsam des Präsidiums. Nur unter...

  • Essen-Süd
  • 27.12.11
Politik
Im letzten Jahr war die Beteiligung der Bürger am Haushalt ein voller Erfolg. | Foto: Jiri Kollmann

Stadt bietet Online-Forum zum Haushaltsetat an

Nach der gelungenen Premiere im vergangenen Jahr haben auch in diesem Herbst die Mülheimer wieder die Gelegenheit, über den Haushaltsplanentwurf und das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 und folgende zu diskutieren. Hierzu wird eine Bürger-Informations-Veranstaltung angeboten und erneut die Möglichkeit des „Online-Haushaltsforum“ eingerichtet. Letzteres wurde 2010 sehr gut angenommen und hatte weit über Mülheim hinaus für Interesse und Anerkennung gesorgt. Am Dienstag, 11. Oktober,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.09.11
Politik
Foto: Rolf van Melis

Schulstandort Bruchstraße - Bürgerbegehren am Ziel

In der kurzen Zeit von nur vier Wochen unterzeichneten mehr als 7.600 Mülheimer Bürger die Unterschriftenlisten des Bündnisses für Bildung. Das Bündnis fordert den Erhalt des Schulstandortes an der Bruchstraße, dessen Aus der Rat im Juli beschlossen hat. Nun muss sich der Rat wieder mit dem Thema beschäftigen. Will er nicht von seinem Entschluss abrücken, folgt ein Bürgerentscheid. Nach geltendem Recht sind hier mindestens 26.000 Ja-Stimmen nötig, um den Ratsentscheid endgültig zu kippen. Trotz...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.09.11
Politik

SPD vor Ort – Bürgersprechstunde mit dem Broicher Stadtverordneten Heino Passmann

Wir zeigen uns solidarisch mit den Menschen in Eppinghofen. Wir sind zornig und empört, dass der Stadtteil Eppinghofen abgehängt werden soll. Daher nutzen wir unsere kommende Vor-Ort-Aktion dazu, um Unterschriften für den Erhalt der weiterführenden Schule in Eppinghofen und damit für eine sozial gerechte Bildungslandschaft in Mülheim zu sammeln. Am Montag, 26.09.2011 ist die SPD Broich daher von 17.30 bis 18.45 Uhr an zwei Standorten vor Ort, um mit den Broicherinnen und Broicher ins Gespräch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 21.09.11
Politik
Foto: Pixelio/Gerd Altmann

"Ramschverkauf" auf Trödelmärkten wird der Garaus gemacht!?

Schon lange sind die lokalen Trödelmärkte, rund 50 Stück übers ganze Jahr verteilt, einem Bündnis aus Einzelhändlern, Juristen und Vertretern von Kirche, Industrie- und Handelskammer (IHK) und der Gewerkschaft verdi ein Dorn im Auge. Bereits im Mai dieses Jahres forderten die Mitglieder deshalb, die Flut an „Billigkaufhäusern unterm freien Himmel“ zu stoppen. Grund: Vor allem Wirtschaft und somit Arbeitsplätze würden gefährdet. Nachdem Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort in einer Sitzung des...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.06.11
Politik

Kämpfen für Gleichstellung Behinderter

Kinder mit Handicaps, egal welcher Art, haben oft kaum eine Wahl, wenn es um den Besuch der Wunschschule geht. Auch wenn in Mülheim inzwischen sieben Grundschulen integrativen Unterricht möglich machen, reicht das noch lange nicht aus. Bei den weiterführenden Schulen wird es noch schwieriger. Behinderte Kinder nehmen zur Zeit nur die Hauptschule Dümpten, die Realschule Stadtmitte und ab dem nächsten Schuljahr die Willy-Brandt-Schule auf. Die Gymnasien werden erst ab dem kommenden Jahr dabei...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.06.11
  • 5
Überregionales

"Löwes Lunch": Bundeskanzler Joschka Fischer? Wie "grün" sind wir wirklich?

Ausgerechnet die "Bild" stellt aktuell die K-Frage in Richtung "Grüne". Kein Wunder, denn bei den letzten Wahlen haben CDU und SPD deutlich Stimmen eingebüßt und die FDP scheint kurz vor der Auflösung zu stehen. Natürlich, Themen wie "Atomenergie" und "Stuttgart 21" sind Super-Vorlagen für alternative Politik. Allerdings muss man auch die erst einmal erfolgreich verwandeln. Das ist gelungen und Deutschland ist so "grün" wie nie zuvor. Also, Bundeskanzler: Joschka Fischer, Umweltminister: Jürgen...

  • Essen-Steele
  • 17.04.11
  • 6
Überregionales

"Löwes Lunch": Hartz IVer für Fukushima?

Das wurde aber auch Zeit! Endlich hat mal jemand die richtige Idee, wie man diese faulen Arbeitslosen wieder an die Schüppe bringt. Die CDU prüft angeblich zwar noch, aber schon hat sich die Senioren-Union der Partei in der Boulevardpresse geäußert: Den Zivi soll ab sofort der Hartzi ersetzen! Wer Arbeitslosengeld schnorrt, dem ist es ja wohl auch zuzumuten, dass er in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern einspringt, um dort personelle Engpässe aufzufangen, die durch den Wegfall der...

  • Essen-Steele
  • 16.04.11
  • 9
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