Rat der Stadt Essen

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Essen

Politik

Dienstleistungsauftrag an die Ruhrbahn
Blankoscheck über rund 1,4 Milliarden Euro

Am Mittwoch hat der Rat der Stadt Essen einen Dienstleistungs-Dauerauftrag an die Ruhrbahn GmbH für 22,5 Jahre beschlossen, dessen Kostenvolumen für den gesamten Zeitraum rund 1,4 Milliarden Euro beträgt. Es ist anzuzweifeln ob alle Ratsmitglieder die Wichtigkeit der Verwaltungsvorlage für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erkannt haben, denn der Text enthielt viele verklausulierte, schwerverständliche, verschleierte und brisante Aussagen, die am Ende sogar für die gesamte Laufzeit des...

  • Essen-West
  • 29.09.19
Politik
5 Bilder

Werdener Ratsmitglieder retten Fische
Löschteich in Schuir mit bedrohlich niedrigem Wasserstand

Friday for Fische - spontane Tierrettung in Schuir. Auf den telefonischen Hinweis der Tierschützerin Janine Gockel aus Schuir wurde die Tierschutzpartei Essen aufmerksam auf die Situation der Fische im Löschteich eines Reiterhofes in Schuir. "Der Teich weist durch die enorme Hitze der Sommer 2019 und 2018 erhebliches Niedrigwasser auf. War der Teich bislang immer wasserreich und bis zum oberen Rand gefüllt,  hat er derzeit nur noch eine Wassertiefe von ca. 20 cm, im wesentlichen bestehend aus...

  • Essen
  • 20.09.19
Politik

Öffentlicher Personennahverkehr
Langfristige Direktvergabe ist ein Rückschlag für den ÖPNV in Essen und im Ruhrgebiet

Als Rückschlag für einen wettbewerbsorientierten und städteübergreifenden Öffentlichen Personennahverkehr sowohl in Essen als auch in der gesamten Region bewertet EBB-FW Fraktionschef Kai Hemsteeg die sich abzeichnende Entscheidung des OLG Düsseldorf, die aus Sicht des EBB nach wie vor umstrittene Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen für 22,5 Jahre an die Ruhrbahn GmbH für zulässig zu erklären. "Dadurch wäre der anderslautende Beschluss der Vergabekammer Westfalen aus Juni 2018, der die...

  • Essen-West
  • 16.09.19
Politik

E-Scooter-Nutzung im Essener Verkehr hätte vorher besser geplant werden müssen
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht Verkehrssicherheit durch E-Scooter gefährdet

Das EBB-FW sieht sich durch die aktuelle und kritische Einschätzung der Polizei zur E-Scooter-Nutzung in seiner Auffassung bestätigt, vor Einführung dieser neuen Verkehrsmittel zunächst deren Sicherheit und Verkehrstauglichkeit im Essener Stadtverkehr zu prüfen. "Dies ist ganz offensichtlich nicht in dem erforderlichen Umfang erfolgt", vermutet EBB-Ratsherr Wilfried Adamy mit Blick auf die ersten Erfahrungen der Polizei. "Grundsätzlich sind alle alternative Verkehrsmittel zu begrüßen. Die...

  • Essen-Süd
  • 06.09.19
Politik

Vorhaben der Stadt erweist dem Umweltschutz und dem Miteinander der Verkehrsteilnehmer einen Bärendienst
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS nennt geringere Stellplatzquote absurd

Das ESSENER BÜRGER BÜNDIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) protestiert gegen die von der Stadt geplante Reduzierung der Stellplatzquoten bei Neubauvorhaben. Dies werde nicht zu geringerem Autoverkehr, sondern vielmehr zu längeren Zeiten bei der Parkplatzsuche und damit zu mehr Emissionen und zum Unfrieden innerhalb der Verkehrsteilnehmer führen. Die Elektrifizierung des Autoverkehrs und die damit einhergehende Schadstoffminderung werde ebenso wenig berücksichtigt wie die Abhängigkeit vieler...

  • Essen-West
  • 05.09.19
Politik

Polizei Personalreduzierung ist nicht zu akzeptieren
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht die öffentliche Sicherheit durch Personalabbau bei der Essener Polizei ernsthaft gefährdet

"Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER ist nicht bereit, den angekündigten weiteren Personalabbau um 21 Stellen bei der Essener Polizei widerspruchslos hinzunehmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt erwarten wir, dass alle politisch verantwortlichen Kräfte hier an einem Strang ziehen"; lautet die unmissverständliche Ansage von EBB-FW Ratsherr Wilfried Adamy, zugleich ordnungspolitischer Sprecher seiner Fraktion. Obwohl die Aufgaben und das Einsatzrisiko...

  • Essen-Süd
  • 03.09.19
Politik

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER stellt Antrag zum Jugendparlament
Nächste Ratssitzung entscheidet über Jugendparlament in Essen

Zur nächsten Ratssitzung am 25. September 2019 stellt die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER einen Anntrag den der Rat beschließen soll, dass zur Wahrnemung der politischen Interessen und Belange der Kinder und Jugendlichen zum 01. Januar 2020 ein Jugendparlament eingerichtet wird. Ziel des Jugendparlamentes ist es, die junge Generation frühzeitig in das kommunalpolitische Geschehen einzubinden und ihr Gelegenheit zu geben, gegenüber Verwaltung und Politik offizielle Vorschläge zur...

  • Essen-Borbeck
  • 27.08.19
Politik

Ratsresolution hat Konflikt zwischen rechts und links weiter befeuert
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS sieht sich in seiner Distanz gegenüber Extremen in Steele bestätigt

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht sich in seinen Befürchtungen bestätigt, dass die im Juni verabschiedete Resolution des Essener Stadtrates dazu beiträgt, dem offenen Schlagabtausch zwischen Rechts- und Linksextremen in Steele weiteren Nährboden zu geben. Neben der eindeutigen Distanzierung von den Steeler Jungs und ihren teils im rechtsextremen Milieu verorteten Sympathisanten stellte das EBB in der letzten Ratssitzung heraus, dass die Seite der Gegendemostranten offen...

  • Essen-Steele
  • 21.08.19
  • 1
Politik
Grundstück Heintzstraße 7, Essen-Altendorf

Weitere Kindertagesstätte in Altendorf
Neubau einer Kindertagesstätte an der Heinitzstraße

Ein kürzlich neu aufgestellter Bauzaun an der Heinitzstraße macht neugierig. "Seit einem Jahrzehnt ist das ehemalige Tankstellengelände in Altendorf ein Schandfleck", so Bernd Schlieper vom ESSENER BÜRGER BÜNDNIS. Nun soll das verwahrloste Grunstück bald bebaut werden.  Nach Mitteilung der Verwaltung soll dort eine neue Kindertagesstätte entstehen. In einem Bericht zum geplanten Ausbau im Kindergartenjahr 2019/2020 heißt es, dass die Kita an der Heinitzstraße 7, vier Gruppen erhalten soll,...

  • Essen-West
  • 05.08.19
  • 1
Politik

Junge Generation soll ein politisches Sprachrohr auf der kommunalpolitischen Bühne erhalten
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER will Jugendparlament für Essen

Seit mehreren Monaten verschaffen sich europaweit junge Menschen durch persönliche Meinungsäußerung fernab der offiziellen politischen Instutionen Gehör zu gesellschaftlichen und politischen Themen, das besondere Engagement  gilt dabei dem Klima- und Umweltschutz. Mit der Aktion "Fridays for Future" wurde ein Stein ins Rollen gebracht, der internationale Beachtung gefunden und unüberhörbares mediales Echo gefunden hat. Auch die "Friday-Kundgebungen" in Essen haben ein erhöhten Augenmerk...

  • Essen-West
  • 31.07.19
Politik

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte
Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

  • Essen-Süd
  • 19.07.19
  • 1
Politik

Kloster Schuir in Essen Bredeney
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER will Kloster Schuir abmieten

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

  • Essen-Süd
  • 10.07.19
Politik
Essener Stadtrat - am Mikrofon Elisabeth Maria van Heesch, Sprecherin der Ratsgruppe Tierschutz/BAL
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Ratsgruppe Tierschutz/BAL: Tierleid ist kein Vergnügungsobjekt - Wildtierverbot für Zirkusbetriebe
Tierschutzpartei Essen fordert rechtssicheres Konzept der Stadt Essen zu Wildtierverbot im Zirkus

Die Tierschutzpartei Essen fordert von der Stadtverwaltung Essen, endlich ein rechtssicheres und gerichtsfest durchsetzbares Konzept der Stadt Essen für ein Wildtierverbot in Zirkusbetrieben im Essener Stadtgebiet vorzulegen. "Die Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen mit unseren Parteimitgliedern Elisabeth Maria van Heesch und Marco Trauten hat das Thema Wildtierverbot in Essener Zirkusbetrieben bereits wiederholt aufgegriffen," so die Tierschutzpartei Essen. Bislang hat dies im Rat...

  • Essen
  • 03.04.19
Politik
Wald erhalten - keine Bebauung in Landschaftsschutzgebieten, fordert die Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen
2 Bilder

Feuersalamander bedroht - Empörung über Verwaltungsäußerung 'Die wenigsten Arten spielen Tennis'
Tierschutzpartei Essen: Strikte Ablehnung der Bebauung im Landschaftsschutzgebiet Ickten

Die Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen betont angesichts der am 4. April anstehenden Abstimmung im Stadtplanungsausschuss über die Offenlegung des Bebauungsplans im Kettwiger Landschaftsschutzgebiet Ickten ihre Ablehnung dieses Bauvorhabens.  Nur Tierschutzpartei und Linke im Rat der Stadt Essen gegen Bebauungsplan im Landschaftsschutzgebiet "Leider und unverständlicher Weise haben bislang nur die Fraktion Die Linke sowie die Ratsgruppe Tierschutz/BAL in Abstimmungen im Rat gegen...

  • Essen-Kettwig
  • 28.03.19
Politik
Die Flächen an der Schacht-Kronzprinz-Straße haben die Priorität 1.  | Foto: Debus-Gohl

Bürger stellen 92 Flächen zur Wohnbebauung zur Diskussion
Rat entscheidet am Mittwoch über Prüfung

Ab sofort finden Interessierte unter essen.de/istgefragt den Ergebnisbericht zum 1. Bürgerforum der Stadt Essen. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses haben 420 geladene Essener über neue Wohnungsbauflächen im gesamten Stadtgebiet diskutiert und beraten. Zur Diskussion standen insgesamt 92 Flächen, die in Form von Steckbriefen aufbereiten waren. Insgesamt 28 dieser Flächen empfahlen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als „sehr gut“ bis „gut“ für eine Wohnbebauung geeignet. Diese befinden sich...

  • Essen-Borbeck
  • 26.03.19
Politik

"Fridays for Future" auch in Essen - Ein Kommentar.
Unpolitisch? Wohl kaum!

Damit hätte Greta Thunberg, die junge Klimaschutzaktivistin aus Schweden, wohl nicht im Traum gerechnet: Ihrem wöchentlichen Streik "Fridays for Future" schlossen sich in der letzten Woche Kinder und Jugendliche in mehr als 100 Ländern an. Ihre Forderung an die Politiker: Mehr Einsatz für den Klimaschutz. Auch in Essen zog eine Schülergruppe durch die Stadt. Nun müssten eigentlich alle Politiker die engagierten Kinder und Jugendlichen unterstützen und das Gespräch mit ihnen suchen. Schließlich...

  • Essen-West
  • 18.03.19
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LK-Gemeinschaft
Einkaufen in Borbeck. Zur Autoshow wird es auch in diesem Jahr wieder einen verkaufsoffenen Sonntag geben. Der Rat hat den Termin in seiner letzten Sitzung genehmigt.  | Foto: Debus-Gohl (Archivfoto)

Rat legt acht Termine für den Zeitraum bis August fest
Verkaufsoffenen zur Borbecker Autoshow

Rat beschließt acht Termine Der Rat der Stadt Essen hat sich wieder einmal mit dem Thema verkaufsoffene Sonntage beschäftigt. Insgesamt acht hat das Gremium für den Zeitraum bis August beschlossen. Ebenso viele Stadtteile öffnen an den ausgewählten Sonn- und Feiertagen dann ihre Zentren. Auch Borbeck ist mit dabei, wird sich anlässlich der Autoshow verkaufsoffenen präsentieren. Beschlossen ist der Termin am 5. Mai. Ebenfalls feststeht der Termin am 10. März in der Innenstadt zum Abschluss Essen...

  • Essen-Borbeck
  • 03.03.19
Politik
Lange geplant, nun soll er über die Bühne gehen: der Verkauf des alten Bredeneyer Rathauses. | Foto: Stadt Essen

Künftige Nutzung: Büros
Rat hat Verkauf des alten Rathauses Bredeney beschlossen

Das Thema zog sich seit Jahren durch Diskussionen im Stadtteil, in der Bezirksvertretung IX und in anderen Gremien: der Verkauf des ehemaligen Bredeneyer Rathauses. Nun wurde er endlich beschlossen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Februar entschieden. "Im Rahmen des Vermarktungsverfahrens wurde besonderes Augenmerk auf den Denkmalschutz und den besonders repräsentativen Charakters des stadtteilprägenden Objektes gelegt", betont man in der Stadtverwaltung. Daher hätten die...

  • Essen-Süd
  • 01.03.19
Politik
Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch (am Megaphon), Ratsgruppe Tierschutz/BAL im Rat der Stadt Essen, auf einer Demonstration der BI Jacobsallee zur Rettung der Hundewiese in Essen-Heidhausen
2 Bilder

Ratsgruppe Tierschutz/BAL fordert Stadt zum Handeln auf
Gesicherte Hundewiesen für alle Essener Stadtteile

In der Diskussion um Hundewiesen, Leinenzwang und Konflikte zwischen HundehalterInnen, Spielplatzbesuchenden u.a. formuliert die Essener Ratsgruppe Tierschutz/BAL eine klare Forderung: "Die Stadt Essen sollte entlang des Dortmunder Vorbildes gesicherte Hundewiesen in allen Stadtteilen anbieten," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch, Tierschutzpartei Essen. Die Ratsgruppe begrüßt, dass die Stadt mit dem Hallo-Park ein erstes Gelände für eine echte, eingezäunte Hundewiese gefunden hat. Weitere...

  • Essen
  • 28.02.19
Politik

Tierschützer laden zu politischem Meinungsaustausch
Veganer Stammtisch Essen

Die Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz  - Regionalgruppe Ruhr lädt zu ihrem regelmäßigen veganen Stammtisch am Donnerstag, dem 4. April 2019 um 18 Uhr in das Café Fleischlos in Borbeck ein. Willkommen sind Parteimitglieder ebenso wie an der Arbeit der Tierschutzpartei interessierte Bürgerinnen und Bürger, Menschen, die sich für vegane und vegetarische Ernährungs- und Lebenskonzepte interessieren.  Alte FreundInnen wiedersehen,  neue Leute kennenlernen, ob Mitglieder,...

  • Essen-Borbeck
  • 26.02.19
Politik
Foto: Elke Brochhagen/ Stadt Essen

Mittwoch liegen zwei Anträge vor
Rat debattiert Verkauf der RWE-Aktien

Zwei Anträge Mittwoch im Rat der Stadt Forderungen nach einem Verkauf des städtischen RWE-Aktienpaketes gab es im Laufe der Jahre immer wieder. Begründet wurden und werden sie mal mit Umweltschutzaspekten, mal mit finanziellen Überlegungen. Am kommenden Mittwoch, 23. Januar, stehen gleich zwei entsprechende Anträge auf der Tagesordnung des Rates. Sowohl die Grünen als auch die Gruppe aus Tierschutzpartei und BAL schlagen vor, den Verkauf durch die Verwaltung prüfen zu lassen. Die Grünen denken...

  • Essen-Süd
  • 20.01.19
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Politik

Etat-Plus: BAL fordert mehr Geld für Tierheim

Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL begrüßt die Ankündigung der GroKo aus CDU und SPD im Rat der Stadt, angesichts des Etat-Plus bei den bevorstehenden Haushaltsberatungen Mehrausgaben für konkrete Projekte zu ermöglichen. Die Ratsmitglieder der BAL rügen allerdings, dass bei dem von der GroKo vorgelegten 'Wunschzettel' die Thematik Tierheim und Tierschutz in der Stadt Essen völlig aussen vor ist. "Wieder einmal lässt die regierende Stadtpolitik jedweden Blick auf die...

  • Essen-Werden
  • 24.09.18
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Politik
Ein immer wiederkehrendes Geschäft: die Sanierung von Schultoiletten. Symbolfoto: Müller

Maßnahmen stärken Kinder im Bezirk IV

Gleich zwei stadtweite Maßnahmen gingen gerade ihren Weg durch die Essener Gremien und bedeuten eine echte Verbesserung für den Bezirk IV: der Ausbau von Familienzentren zum Kitajahr 2018/2018 sowie die Sanierung von Schultoiletten. Mit gleich zwei aus insgesamt neun Standorten schneidet der Großraum Borbeck in Sachen Familienzentren gut ab. In 2006 startete das Landesprogramm „Familienzentren NRW" mit dem Ziel, durch zertifizierte Familienzentren nicht nur Kinder bestmöglich zu fördern,...

  • Essen-Borbeck
  • 23.07.18
Politik
Wie geht's nach 2019 an der ehemaligen Walter-Pleitgen-Schule weiter? Bildungsdezernent Muchtar al Ghusain wirbt für Geduld. Archivfoto: cHER

Im Neerfeld muss warten, Altfriedschule wird geschoben

Vergangene Woche war Muchtar al Ghusain, seines Zeichens neuer Beigeordneter für Jugend, Bildung und Kultur, auf der 32. Sitzung der Bezirksvertretung IV zu Gast. Der Besuch diente einerseits zur Vorstellung in der BV IV, andererseits war der 54-Jährige entscheidender Mann für drei Tagesordnungspunkte. Gerade zu den Aufreger-Themen ehemalige Walter-Pleitgen- und Altfriedschule fand der neue Bildungsdezernent klare Worte. Die Altfriedschule hat eine lange Historie und war zuletzt Anfang 2018 in...

  • Essen-Borbeck
  • 17.07.18
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