Rat der Stadt Mülheim

Beiträge zum Thema Rat der Stadt Mülheim

Politik
Die Kommunikation zwischen Kämmerer Frank Mendack (links) und Oberbürgermeister Ulrich Scholten ist offenbar am Nullpunkt angekommen. Scholten informierte seinen Finanzmann lediglich per SMS darüber, ihm die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter zu entziehen. Am Donnerstag unterstellte der OB dem Kämmerer außerdem, bei der Ruhrbahn ein "einseitiges Konsolidierungsinteresse“ zu verfolgen. Mendack reagierte mit Sarkasmus. Foto: PR-Foto Köhring

Rat der Stadt beruft Oberbürgermeister Scholten aus Aufsichtsgremium der Beteiligungsholding ab
Was stand in der ominösen SMS?

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.04.19
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten bleibt trotz der Vorwürfe weiter im Amt. Foto: PR-Foto Köhring

Scholten wird nun offiziell misstraut - Aufforderung an den OB, sein Amt ruhen zu lassen

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.10.18
Politik
Oberbürgermeister Ulrich Scholten erhofft sich ein baldiges Ende der Diskussion um seine Bewirtungen. | Foto: Foto: Walter Schernstein

„Mehr war nicht möglich“ - OB Scholten legt Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.08.18
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